NRW:2010-12-07 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.12.2010
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 07.12.2010
- Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
Anwesende
- Ralf Glörfeld
- Arndt Heuvel
- Richard Klees
- Birgit Rydlewski (eventuell anwesend, zunächst aber mal nur als passiver Zuhörer)
- Ulrich Schumacher
- Carsten Trojahn
- Dennis Westermann
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 23.11.2010 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Birgit
- aufgrund meiner Blutdruckprobleme im Moment nur Kleinkram erledigt
Ralf
- …
Richard
- …
Dennis
- Erarbeitung der Mitgliedsbeiträge für die KVs.
- .
Ulrich
- …
Arndt
- …
Carsten
- …
Berichte Statistik
- BAR-Kassenbestand
26.10.2010 - 0,00 €
- Mitglieder
23.11.2010 - 2140
- GLS Konto
23.11.2010 - 28.447,19 €
Allgemeines
Mitgliedsbeiträge KVs
- Es wurden soeben alle möglichen Mitgliedsbeiträge an die KVs überwiesen.
- Leider gab es bei der ersten Berechnung einen Fehler, sodass der KV Minden-Lübecke und der KV Dortmund entsprechend zuviel erhalten haben. Der Schatzmeister NRW bittet um Rücküberweisung nach erhalt.
- KV Minden Lübecke - 113,69 € - Überwiesen 24.11.2010
- Falscher Betrag - Korrekt 68,21 € - Zuviel 45,48 €
- Zusage zur Rücküberweisung liegt vom KV Schatzmeister vor.
- Falscher Betrag - Korrekt 68,21 € - Zuviel 45,48 €
- KV Dortmund - 462,88 € - Überwiesen 24.11.2010
- Falscher Betrag - Korrekt 277,73 € - Zuviel 185,15 €
- Rückzahlung erhalten 25.11.2010
- Falscher Betrag - Korrekt 277,73 € - Zuviel 185,15 €
- KV Soest - 212,18 € - Überwiesen 26.11.2010
- KV Köln - 291,64 € - Soweit bekannt, gibt es keine Bankverbindung
- KV Bonn - 235,88 €
- KV Münster - 380,70 € - Bankverbindung Angefragt
- KV Kleve - 48,08 €
- KV Bochum - 42,29 €
- KV Minden Lübecke - 113,69 € - Überwiesen 24.11.2010
- Gesamtbetrag für alle in 2010 Gegründeten KVs mit Stand 24.11.2010
- 1556,69 €
GLS Bank Konto
- Nach 9 Monate Kampf wurden endlich die Kontoberechtigungen geändert.
- Kontozugriff haben nun:
- Dennis Westermann ( TAN Generator )
- Arndt Heuvel
- Ulrich Schumacher
- Eine sache gibt es dort noch zu Klären, die haben Arndt mit f eingetragen, daher müssen wir nochmal Rücksprache halten.
- Kontozugriff haben nun:
LPT 2011.1
- Das Bisherige Meinungsbild auf den MLs, der AG Events und des LVor zeit eindeutig, das eine Neue Satzung bis zum 24.12.2010 nicht zu schaffen ist.
- Wir müssen nun eine Entscheidung treffen, da bisher der 05./06.02.2011 ins Auge gefasst wurde.
- Soll der LPT nun 1 Tag nur Vorstandswahl oder 2 Tage incl. Satzung etc. Stattfinden. Frist wäre damit 24.12.2010 für die Satzungsthemen.
- Alternativ muss ein Termin im Feb/März gefunden werden. Bisher war im Feb. kein Termin mehr frei im Vorstand. Alternativ steht nur der März im Raum. Da werden aber viele in anderen LVs zum Helfen für die Wahlen sein.
Rechenschaftsbericht 2009
- …
X
- …
Aus dem Request Tracker
#XXXX: …
#XXXX: …
#XXXX: …
Anträge an den LVor
Ordnungsmaßnahme
- 29.11.2010
Antragsteller
- Jens Müller (LV Baden-Württemberg)
Beschreibung:
- Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann
Antrag
- Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert:
-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP> <46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de> <1736393657.20101128011316@preckel.com> <AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com> <AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com> <808773978.20101128194956@preckel.com> <1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de> <1895203727.20101128200821@preckel.com>
Ahoi Hans. Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich. Die werden es wohl nie verstehen :-( Greetz Andreas70 Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel: > Ahoi corax, > > c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_ > > c> merkste was? > > Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen... > > BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in > Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter > deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen... > > _______________________________________________ > Nordrhein-Westfalen mailing list > Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de > https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen
Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.
Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:
"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"
und
"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"
Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Antragsbezeichnung
- 01.01.2010
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
#9706 Austritt KV Düsseldorf
- 29.11.2010
Antragsteller
- Oliver Hinck
Beschreibung/Antrag
Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach, automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben. Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt. Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin. Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den KV Düsseldorf.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Dennis, Ralf, Birgit, Carsten, Richard
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
#9700 Austritt KV Düsseldorf
- 28.11.2010
Antragsteller
- Arne Klöckner
Beschreibung/Antrag
Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach, automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben. Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt. Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin. Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den KV Düsseldorf.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Birgit, Richard
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
#9750 Austritt KV Düsseldorf
- 29.11.2010
Antragsteller
- Marc O. ( Name ergänzen )
Beschreibung/Antrag
Schönen guten Tag lieber Vorstand, gestern am 28.11.2010, wurde in Düsseldorf der Kreisverband Düsseldorf der Piratenpartei in den Grenzen des Stadtgebiets der kreisfreien Stadt Düsseldorf gegründet und ich wurde dort automatisch durch Gründung des KV zum Mitglied. Da ich meine politische Arbeit durch diese lokale Einschränkung persönlich beeinträchtigt sehe, beantrage ich hiermit meinen Übergang zum Mitglied des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei. Der neue Vorstand des KV Düsseldorf wird fast zeitgleich (ein Mausklick entfernt) von mir informiert. Über eine knappe Bestätigung meines Antrags einer Aufnahme zum Mitglied des Landesverbands Nordrhein-Westfalen würde ich mich freuen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen untersage ich dem Landesverband Nordrhein-Westfalen die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den Kreisverband Düsseldorf.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Richard
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
#9754 Austritt KV Bochum
- 29.11.2010
Antragsteller
- Patrick Wolter
Beschreibung/Antrag
Hiermit bekunde ich meinen Austritt aus dem KV Bochum und möchtte nur als Mitglied des LV NRW geführt werden.
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Birgit, Carsten, Dennis, Ralf, Richard
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
#9770 Austritt KV Düsseldorf
- 30.11.2010
Antragsteller
- Sylvia Grodde
Beschreibung/Antrag
Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kenntnisstand nach, automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter ausschließlich Mitglied im LV-NRW bleiben. Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt. Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschließlich Mitglied im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin. Des Weiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den KV Düsseldorf. Gruß Sylvia Grodde
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Carsten, Ralf, Richard, Dennis
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
#9838 Austritt KV Düsseldorf
- 02.12.2010
Antragsteller
- Jacek Margos
Beschreibung/Antrag
Ahoi Vorstände, nach reichlicher Überlegung erkläre ich hiermit satzungskonform meinen sofortigen Austritt aus dem Kreisverband Düsseldorf. Ich möchte dem Landesverband NRW direkt angehören. Begründung: Von Anfang an stand ich dem Kreisverband in Düsseldorf skeptisch gegenüber. Skeptisch, aber nicht ablehnend. Zum jetzigen Zeitpunkt fand ich die Idee eines "Büropiraten" passender. Als sich die (knappe) Mehrheit der Piraten in Düsseldorf für einen Kreisverband ausgesprochen hat, hatte ich gar nicht vor, diesen zu sabotieren. Im Gegenteil - ich habe gehofft, daß der KV unser "Heimathafen" werden würde. Mit Kreon und GrmpyOldMan (beide waren Kandidaten für den KV-Vorstand) hätten sich die meisten Düsseldorfer Piraten (meine persönliche, subjektive Meinung) identifizieren können. Ich dachte mir dabei: wenn wir schon einen KV gründen, dann sollen wir es richtig machen. In meinen Augen gehört dazu auch vor allem die Mitgliederverwaltung. Und zwar, weil unsere Bundes-Satzung nur den Mitgliedern Stimmrecht gibt, die ihr Beitrag bezahlt haben, verstehe ich darunter auch die Verwaltung der Mitgliederbeiträge, Mahnwesen und ggf. sogar Einzug der Mitgliederbeiträge. Bei der ersten Kreismitgliederversammlung haben wir über die Satzung des KV diskutiert, die verschiedenen Versionen der Paragraphen der Satzung abgestimmt und somit eine fast komplette Satzung mehrheitsfähig bekommen. Bezüglich der Finanzordnung gab es allerdings einen kleinen Streit - einige Teilnehmer wollten aus Zeitgründen eine sehr vereinfachte Finanzordnung durchdrücken. Die Zeit hat nicht gereicht. Wir mußten die KMV vertagen. Bei dieser Gelegenheit mußte ich aber schon wieder über Motivation einiger Teilnehmer nachdenken. Ob sie, wie ich, auch einen "Wohlfühl-Heimathafen" für alle Düsseldorfer Piraten wollten (nach dem Motto: Friede, Freude, Eierlikör), oder ganz andere Interessen verfolgen (meine subjektiven Eindrücke werde ich jetzt lieber aus Mangel an Beweisen verschweigen). Nach diesem ersten Anlauf sah ich mit mit einem Vorwurf konfrontiert, daß wir mittels Finanzordnung "dem KV Steine in den Weg legen" wollen. Mein Wunsch, es einmal richtig zu machen wurde damit zum Sabotageakt umdeklariert. Übrigens sollte sich derjenige an die eigene Nase fassen, denn er hat unsere letzte LMV 2010.3 mit-sabotiert, in dem er gegen den Satzungsänderungsantrag A43a gestimmt hat, der es dem Landesschatzmeister Vetorecht (einwöchige Frist) gegen Finanzbeschlüsse der Crews eingeräumt hätte. Nachdem noch GrmpyOldMan seine Kandidatur für den Vorstand des KV zurückgezogen hat (er sehe die Gründung eines KV zum jetzigen Zeitpunkt als verfrüht an), schwand auch mein Interesse am KV ganz. Meine Kandidatur für den KV-Vorstand habe ich ebenfalls zurückgezogen. Ich sah leider den "Heimathafen" in weiter Ferne schwinden. Die erfolgte KV-Gründung hat die Düsseldorfer Piraten nicht vereint, sondern eher gespalten. Daher der Austritt. Hier stehe ich, ich kann nicht anders. (sorry, wenn es jetzt pathethisch klingt) Mit freundlichen Grüßen Jacek Margos Mitgliedsnummer 819 Landesverband NRW Crew Fliegender Düsseldorfer
Beschluss des LVor
- Abstimmung
- Dafür: Carsten
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen
Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs
Crew Tremonia 15.11.2010
- 18.11.2010/15.11.2010
Crew/AG/PG
- Crew Tremonia (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-15_-_Protokoll_Tremonia#Verwendung_Finanzmittel_2010)
Beschreibung/Antrag
- Die Crew möchte ihre Freien Finanzmittel der AG Werbemittel zuweisen, zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillions.
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister:
- Vorstandsmitglied:
Crew Wupper-Piraten 29.11.2010
- 30.11.2010/29.11.2010
Crew/AG/PG
- Crew Wupper-Piraten (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-29_-_Protokoll_Wupper-Piraten#Stammtischlaserdrucker)
Beschreibung/Antrag
- Die Crew beschließt, daß Darkwind 40€ für eine neue Druckertrommel für den Stammtischlaserdrucker zur Verfügung gestellt werden.
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister: Dennis103
- Vorstandsmitglied:
Crew Tux
- 25.11.2010/24.11.2010
Crew/AG/PG
- Crew Tux (Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-11-24_-_Protokoll_TuX#Themen)
Beschreibung/Antrag
- 60 € Stammtisch Flyer
- 60 € Bürgerbeteiligungsflyer
- 60 € Banner
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister:Dennis103
- Vorstandsmitglied:
00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ
- XX.XX.2010/XX.XX.2010
Crew/AG/PG
- Name (Beschluss: Link zum Protokoll)
Beschreibung/Antrag
- ABC
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister:
- Vorstandsmitglied:
00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ
- XX.XX.2010/XX.XX.2010
Crew/AG/PG
- Name (Beschluss: Link zum Protokoll)
Beschreibung/Antrag
- ABC
Abzeichnung LVor
- Schatzmeister:
- Vorstandsmitglied:
Sonstiges
- …
Nächster Termin
- XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum
Ende der Sitzung
- XX.XX Uhr