NRW:2010-12-07 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 07.12.2010

Organisatorisches

  • Datum: 07.12.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 23.11.2010 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • …

Ralf

  • …

Richard

  • …

Dennis

  • Erarbeitung der Mitgliedsbeiträge für die KVs.
  • .

Ulrich

  • …

Arndt

  • …

Carsten

  • …

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    26.10.2010 - 0,00 €
  • Mitglieder 
    23.11.2010 - 2140
  • GLS Konto 
    23.11.2010 - 28.447,19 €

Allgemeines

Mitgliedsbeiträge KVs

  • Es wurden soeben alle möglichen Mitgliedsbeiträge an die KVs überwiesen.
  • Leider gab es bei der ersten Berechnung einen Fehler, sodass der KV Minden-Lübecke und der KV Dortmund entsprechend zuviel erhalten haben. Der Schatzmeister NRW bittet um Rücküberweisung nach erhalt.
    • KV Minden Lübecke - 113,69 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 68,21 € - Zuviel 45,48 €
        • Zusage zur Rücküberweisung liegt vom KV Schatzmeister vor.
    • KV Dortmund - 462,88 € - Überwiesen 24.11.2010
      • Falscher Betrag - Korrekt 277,73 € - Zuviel 185,15 €
        • Rückzahlung erhalten 25.11.2010
    • KV Soest - 212,18 € - Überwiesen 26.11.2010
    • KV Köln - 291,64 € - Soweit bekannt, gibt es keine Bankverbindung
    • KV Bonn - 235,88 €
    • KV Münster - 380,70 € - Bankverbindung Angefragt
    • KV Kleve - 48,08 €
    • KV Bochum - 42,29 €
  • Gesamtbetrag für alle in 2010 Gegründeten KVs mit Stand 24.11.2010
    • 1556,69 €

GLS Bank Konto

  • Nach 9 Monate Kampf wurden endlich die Kontoberechtigungen geändert.
    • Kontozugriff haben nun:
      • Dennis Westermann ( TAN Generator )
      • Arndt Heuvel
      • Ulrich Schumacher
    • Eine sache gibt es dort noch zu Klären, die haben Arndt mit f eingetragen, daher müssen wir nochmal Rücksprache halten.

LPT 2011.1

  • Das Bisherige Meinungsbild auf den MLs, der AG Events und des LVor zeit eindeutig, das eine Neue Satzung bis zum 24.12.2010 nicht zu schaffen ist.
  • Wir müssen nun eine Entscheidung treffen, da bisher der 05./06.02.2011 ins Auge gefasst wurde.
    • Soll der LPT nun 1 Tag nur Vorstandswahl oder 2 Tage incl. Satzung etc. Stattfinden. Frist wäre damit 24.12.2010 für die Satzungsthemen.
  • Alternativ muss ein Termin im Feb/März gefunden werden. Bisher war im Feb. kein Termin mehr frei im Vorstand. Alternativ steht nur der März im Raum. Da werden aber viele in anderen LVs zum Helfen für die Wahlen sein.

X

  • …

Aus dem Request Tracker

#XXXX: …

#XXXX: …

#XXXX: …

Anträge an den LVor

Ordnungsmaßnahme

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Jens Müller (LV Baden-Württemberg)

Beschreibung:

  • Ordnungsmaßnahme gegen Andreas Rohrmann

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, gegen Andreas Rohrmann, sofern er Mitglied des LV NRW ist, eine Ordnungsmaßnahme zu erlassen. Andreas Rohrmann hat sich auf der NRW-Liste nicht nur im Ton vergriffen, sondern justiziable Verleumdungen geäußert: 


-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: §173StGB, eine Erlaeuterung - Ein sachlicher Versuch
Datum: Sun, 28 Nov 2010 21:26:51 +0100
Von: andreas@rohrmann.com ("Andreas Rohrmann")
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http:// wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Newsgruppen: pirates.de.region.nw.misc
Referenzen: <F2C4461172BC4A299BA41B03A245AE39@PandaTOP>	<46$691b5fc3177145491973513e1fa44ec8@sessionmob.de>	<1736393657.20101128011316@preckel.com>	<AANLkTimobe8VC1d=uyC7dsT7QYk-8vU=4KdyQieq7NH9@mail.gmail.com>	<AANLkTinypUqezUixCzcryv0G1DXqPkP3YQZM-Qm6mFm=@mail.gmail.com>	<808773978.20101128194956@preckel.com>	<1602273816.20101128195810@piratenpartei-nrw.de>	<1895203727.20101128200821@preckel.com>

Ahoi Hans.

Lass es und lass diese Spinner und Kinderficker unter sich.
Die werden es wohl nie verstehen :-(


Greetz Andreas70

Am So, 28.11.2010, 20:08 schrieb Hans Preckel:
> Ahoi corax,
>
> c> _einvernehmlich_ und _überredet_ und _psychischer Druck_
>
> c> merkste was?
>
> Richtig! Versuch das nämlich mal zu beweisen...
>
> BTW: Wo ist das Problem bei "einvernehmlich" und "überredet" in
> Einklang zu bringen? Das passiert doch täglich tausendfach unter
> deutschen Dächern. Nette Flasche Wein nach dem Abendessen...
>
> _______________________________________________
> Nordrhein-Westfalen mailing list
> Nordrhein-Westfalen@lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/nordrhein-westfalen

Bis zum Abschluss des Verfahrens sollte der LVor es zur Verschlusssache erklären und nicht-öffentlich beraten.

Nachtrag: In der Mail vom 29.11.2010 19:22 auf der NRW-Liste schreibt Andreas Rohrmann:

"Daher die "Richtigstellung": Ich habe niemanden direkt als Spinner oder Kinderficker bezeichnet!"

und

"Im Zusammenhang zu den Ausführungen von Hans, sind in meinen Augen die, die den § abschaffen wollen eben Spinner und Kinderficker (-supporter),"

Er hält also an der verleumderischen Beleidigung fest.


Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#9706 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Oliver Hinck

Beschreibung/Antrag 

Hallo Vorstand,
hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Birgit, Carsten, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#9700 Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 28.11.2010

Antragsteller

  • Arne Klöckner

Beschreibung/Antrag 

Hallo Vorstand,
hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kentnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschliesslich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschliesslich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.
Desweiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten, Birgit, Richard
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Marc O. ( Name ergänzen )

Beschreibung/Antrag 

Schönen guten Tag lieber Vorstand,

gestern am 28.11.2010, wurde in Düsseldorf der Kreisverband Düsseldorf
der Piratenpartei in den Grenzen des Stadtgebiets der kreisfreien Stadt
Düsseldorf gegründet und ich wurde dort automatisch durch Gründung des
KV zum Mitglied.

Da ich meine politische Arbeit durch diese lokale Einschränkung
persönlich beeinträchtigt sehe, beantrage ich hiermit meinen Übergang
zum Mitglied des Landesverbands Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei.

Der neue Vorstand des KV Düsseldorf wird fast zeitgleich (ein Mausklick
entfernt) von mir informiert.

Über eine knappe Bestätigung meines Antrags einer Aufnahme zum Mitglied
des Landesverbands Nordrhein-Westfalen würde ich mich freuen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen untersage ich dem Landesverband
Nordrhein-Westfalen die Weitergabe meiner persönlichen Daten an den
Kreisverband Düsseldorf.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dennis, Ralf, Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/Vertagt

Austritt KV Bochum

Datum
  • 29.11.2010

Antragsteller

  • Patrick Wolter

Beschreibung/Antrag 

Hiermit bekunde ich meinen Austritt aus dem KV Bochum und möchtte nur als
Mitglied des LV NRW geführt werden.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Birgit, Carsten, Dennis, Ralf
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/Vertagt

Austritt KV Düsseldorf

Datum
  • 30.11.2010

Antragsteller

  • Sylvia Grodde

Beschreibung/Antrag 

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich die Aufnahme in den Landesverband NRW. Durch die
Gründung des KV-Düsseldorf bin ich, meinem Kenntnisstand nach,
automatisch Mitglied in diesem geworden. Da ich mich mit diesem KV
nicht identifizieren kann, möchte ich stattdessen weiter
ausschließlich Mitglied im LV-NRW bleiben.
Dem KV-Vorstand habe ich meinen Wunsch zeitgleich mitgeteilt.
Bitte bestätigt mir kurz dass ich in Zukunft ausschließlich Mitglied
im LV-NRW und nicht im KV-Düsseldorf bin.

Des Weiteren untersage ich dem LV NRW die Weitergabe meiner persönlichen
Daten an den KV Düsseldorf.


Gruß
Sylvia Grodde

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen/abgelehnt/Vertagt

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

Crew Tremonia 15.11.2010

Antrags / Beschluss Datum
  • 18.11.2010/15.11.2010

Crew/AG/PG

Beschreibung/Antrag

  • Die Crew möchte ihre Freien Finanzmittel der AG Werbemittel zuweisen, zweckgebunden für die Anschaffung eines Pavillions.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum
  • XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

  • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

  • ABC

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

00 € für Crews/PG/AG wegen XYZ

Antrags / Beschluss Datum
  • XX.XX.2010/XX.XX.2010

Crew/AG/PG

  • Name (Beschluss: Link zum Protokoll)

Beschreibung/Antrag

  • ABC

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister:
  • Vorstandsmitglied:

Sonstiges

  • …

Nächster Termin

  • XX.XX.2010, 20.00 Uhr im NRW-Mumble, Vorstandsraum

Ende der Sitzung

  • XX.XX Uhr
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