NRW:2010-11-09 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.11.2010

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Organisatorisches

• Datum: 09.11.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann
• Ulrich Schumacher
• Birgit Rydlewski (etwas später)

entschuldigt abwesend

• Ralf Glörfeld

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 26.10.2010
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-10-12_-_NRW_Vorstand
    • Protokoll Angenommen/Abgelehnt
      • Dafür
      • Dagegen
      • Enthaltung

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Kommunikation mit Journalistin vom Spiegel (einschließlich längerem Telefonat zur Lage in NRW, im Bund, Stimmung vor Chemnitz, Programmerweiterung und möglicher Kandidatur bei Vorstandswahlen im neuen Jahr)
  • kannst Du eine kurze Zusammenfassung geben? Rgloerfeld 17:19, 9. Nov. 2010 (CET)
• Teilnahme an diversen Veranstaltungen (Satzungssitzung Dortmund, KV Gründung Ddorf - allerdings eher als Beobachter wegen diversen beruflichen Aufgaben)
• Mailkommunikation z.B. wegen Veröffentlichung eines Interviews aus Mai etc.
• Kommunikation wegen Neustrukturierung AG Presse (vermutlich aber eher eine Aufgabe für den neuen Vorstand)
• Korrektur, Versand PM Jmstv
• Hinweis: Wegen beruflicher Verpflichtungen (Konferenzen am Abend) an mehreren Terminen abwesend lt. Mail
  • sollten wir dann für die Zeit nicht einen anderen Wochentag für die Sitzungen wähle? ich kann in den Wochen ausser Montags jeden Tag einrichten.Rgloerfeld 17:24, 9. Nov. 2010 (CET)

Ralf

• Vorschlag für eine Anpassung der GO mit Dennis erstellt
• Mitgliederversammlungen der Kreise Ennepe-Ruhr, Mettmann, Solingen, Hagen, Remscheid und Wuppertal besucht. Es wurden Büropiraten gewählt.
• Mitgliederversammlung in Düsseldorf besucht. Es wurde eine Satzung für die Gründung eines KV´s erarbeitet. Die Versammlung dauerte länger als geplant so das sie auf den 28.11.2010 vertagt wurde. Dann soll noch die Finanzordnung erarbeitet, Satzung beschlossen und der Vorstand gewählt werden.
• Am Satzungstreffen "Kuschelkreis 2" in Dortmund teilgenommen. War eine sehr konstruktive Atmosphäre. Das Nächste Treffen ist am Sonntag den 14.11.10 12:00 in Wuppertal.
• Stammtisch in Recklinghausen besucht.
• Auf der Halloween-Party in Wuppertal gewesen.
• Heute kann ich leider nicht an der Vorstandssitzung teilnehmen. Ich bin in Aachen und werde mich beim Stammtisch über das Projekt "ÜberwAachen" informieren.

Dennis

• Kassenbuch 2010
• Kontakt zur Steuerberaterin
  • Fehlerhafte Buchungen 2009 gefixed
  • Fehlende Belege - > Uli
  • Saldenbestätigung -> Uli
  • Crew System der Steuerberaterin erläutert.
• Schatzmeister & Gensek Treffen in Hamm
• Anmeldung der Piratenpartei LV NRW beim DJH

Carsten

Veranstaltungen

• Teilnahme am Stammtisch Essen
• Teilnahme am Schatzmeister und Gensek-Treffen in Hamm
• Teilnahme an der Halloweenparty in Wuppertal
• Teilnahme an dem ersten Teil der KMV in Düsseldorf
• Teilnahme am Wuppertaler Stammtisch um die neuen Büropiraten der Region zu begrüssen und erste Erklärungen bezügl. der Verwaltungsarbeit zu geben.

Verwaltungs- & Routinearbeiten

• Kontinuierliche Kommunikation mit verschiedenen KV's und Pirantenbüros um die Einrichtung & Freischaltung der Unterorganisationseinheit im Verwaltungsportal zu gewährleisten.
• Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.
• Ticketabarbeitung im RT
• Bereinigung von Daten (Mitgliedsdaten, DSE, Einzugsermächtigungen, usw.)
• Mahnwesen 2009 ist nun endgültig abgeschlossen.

Verwaltungsportal

• Bugfixing im Verwaltungsportal
• Weiterentwicklung im Verwaltungsportal

Orga

• Organisation einer Schatzmeister & Verwaltungskonferenz für NRW - siehe unten.

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  26.10.2010 - 0,00 €

• Mitglieder

  26.10.2010 - 2446

• GLS Konto

  26.10.2010 - 37.690,95 €

Vertagtes

Protokoll LMV2009.1

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-10-12_-_NRW_Vorstand#Protokoll_LMV2009.1
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-10-26_-_NRW_Vorstand#Protokoll_LMV2009.1

Sitzungskommission

• Dennis: Habe gestern wieder 3 Stunden Protokoll Pflege gemacht. Wie ist der Aktuelle Stand?

Allgemeines

Schatzmeister & Gensekkonferenz NRW 2010

Hallo liebe Schatzmeister & Verwaltungspiraten im LV NRW,
 
in den letzten Wochen und Monaten sind ja sehr viele Untergliederungen in
unserem LV enstanden. Mit vielen von Euch sind wir bereits in Kontakt getreten
um z.B. die Zugänge für das Verwaltungsportal einzurichten.
 
Aber sicher sind auf Eurer Seite noch sehr viele offene Fragen, deren Antwort
auch für die anderen Schatzmeister & Verwaltungspiraten interessant sein
könnten. Auch möchten wir mit Euch bestimmte Prozesse und Verfahrensweisen zu
bestimmten Themen abstimmen. Auf deren Basis die Zusammenarbeit zwischen dem LV
NRW und Eurem KV/Piratenbüro verbessert werden kann.
 
Deshalb laden wir, der Landesschatzmeister und ich, jeweils einen Vertreter der
Schatzmeisterei und der Mitgliederverwaltung am 12.12.2010 ab 10:00 Uhr in das
Unperfekthaus in Essen ein. Bitte versteht diese Einladung als
Pflichtveranstaltung, da wir gerne alle verantwortlichen Piraten auf einen
Wissenstand bringen möchten.
 
Weitere Details zum Tagesablauf teilen wir Euch sehr bald in einer gesonderten
Mail mit.
Die von Eurem Bereich ausgewählten Teilnehmer tragen sich bitte auf der
folgenden Wikiseite ein
http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Schatzmeister_Verwaltungskonferenz2010.

Gruss

Carsten Trojahn

Finanzen / Beschlüsse

Finanzbeschluss / Satzungsbug

Datum

• 08.11.2010

Antragsteller

• Dennis

Beschreibung:

• Da leider der LPT im Oktober nicht zu einer Lösung geführt hat, die Bugs in der Satzung auszubessern, müssen wir leider Reagieren. Diesmal habe ich mich bewusst gegen eine "Haushaltssperre" entschieden, da diese Negativ aufgefasst und völlig falsch Verstanden wurde.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, das der LVor folgendes Beschließt:
  • Finanzbeschlüsse von Crews, AGs und PGs, sind nur Rechtsgültig, wenn diese entsprechend der GO des LVor bestätigt sind. Nicht bestätigte Finanzbeschlüsse werden durch den Schatzmeister/Finanzverantwortlichen Piraten nicht erstattet. Die Crews, AGs und PGs sind selber für das Melden und Beantragen zuständig. Belege sind innerhalb von 4 Wochen einzusenden.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Änderung der Geschäftsordnung 1

Datum

• 08.11.2010

Antragsteller

• Dennis & Ralf

Beschreibung:

• Um den Ablauf von Finanzen zu beschleunigen und deutlicher darzulegen möchten wir, wie in der letzten LVor Sitzung wie folgt Anpassen.

Antrag

• Hiermit beantragen wir folgenden Passus in die GO als §10 aufzunehmen:
  • §10 Finanzbeschlüsse
    • (1) Finanzausgaben bis zu einer Höhe von 100€ können durch den Schatzmeister und einen weiterem Vorstandsmitgliet beschlossen werden. Dies gilt für Ausgaben des Vorstands wie auch für Ausgaben von Crews, PG´s und AG´s.
    • (2) Finanzausgaben die die Höhe von 100€ überschreiten benötigen einen Beschluss des Vorstand durch Abstimmung nach §7 oder durch Umlaufbeschluss nach §9. Dies gilt für Ausgaben des Vorstands wie auch für Ausgaben von Crews, PG´s und AG´s.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

(Alternativ) Änderung der Geschäftsordnung 2

Datum

• 08.11.2010

Antragsteller

• Dennis & Ralf

Beschreibung:

• Um den Ablauf von Finanzen zu beschleunigen und deutlicher darzulegen möchten wir, wie in der letzten LVor Sitzung wie folgt Anpassen.

Antrag

• Hiermit beantragen wir folgenden Passus in die GO als §10 aufzunehmen:
  • §10 Finanzbeschlüsse
    • Finanzausgaben benötigen einen Beschluss des Vorstands durch Abstimmung nach §7 oder durch Umlaufbeschluss nach §9. Dies gilt für Ausgaben des Vorstands wie auch für Ausgaben von Crews, PG´s und AG´s

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

LPT 2011.1

• Termine im Januar schon nicht mehr möglich, bei fast allen Locations schon belegt.
• Im Februar ist ein "Toter Monat" für Räumlichkeiten, dementsprechend viel Luft noch.
  • ich bin im Februar vom 12.02. bis 20.02.11 im Urlaub Rgloerfeld 16:58, 9. Nov. 2010 (CET)

Beitragsrücküberweisungen

Datum

• 08.11.2010

Antragsteller

• Dennis

Beschreibung:

• Aufgrund von Doppellastschriften, Beitragsminderungen oder Doppelzahlungen haben wir zuviele Mitgliedsbeiträge eingenommen. Um diese erstatten zu können, benötige ich einen Vorstandsbeschluss. Eine Namentliche Aufzählung erspare ich mir hier aus Datenschutzgründen. Eine Liste kann dem LVor zugänglich gemacht werden.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, das der LVor den Schatzmeister/Finanzverantwortlichen Pirat dazu beauftragt, die zuviel gezahlten Mitgliedsbeiträge zu erstatten.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Aus dem Request Tracker

#9078: Einladung zur Gründungsveranstaltung von Attac-Siegen

Guten Tag,

nun steht der Termin für die offizielle Neugründung unserer Attac-Gruppe
in Siegen fest.
Die Gründungsveranstaltung wird

am 17.11.2010
um 19:00 Uhr
im Siegerlandzimmer der Siegerlandhalle, Koblenzer Straße 151, Siegen

stattfinden.
Die Arbeit von Attac steht unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich“.
Um die Gesellschaft so zu verändern, dass Politik und Wirtschaft nicht den
Konzernen, sondern den Menschen und der Umwelt dienen, bedarf es
politischer Bildung und öffentlichem Druck. Dazu wird die Mitwirkung
vieler Menschen gebraucht.

Wir laden deshalb jeden ein, sich bei Attac Siegen zu engagieren und Teil
dieser Bewegung zu sein.

Bei unserer Gründungsveranstaltung werden wir gemeinsam überlegen, wie
politische Arbeit in Siegen aussehen könnte. Welche Themen sollte sich die
Attac-Gruppe in Siegen auf die Fahnen schreiben? Welche Ideen für
politische Aktivitäten kann jeder einzelne einbringen? Mit neuem Schwung
werden wir gemeinsam und zahlreich die Attac-Gruppe in Siegen gründen!

Wir freuen uns sehr auf zahlreiche Teilnahme und auf eine interessante und
engagierte politische Zusammenarbeit.

Mit vielen Grüßen

Ich habe die Einladung an die Mailingliste Der Siegener Piraten weitergeleitet. Rgloerfeld 13:50, 9. Nov. 2010 (CET)

#8827: Beschluss Unterstützung Bündnis gegen Atomkraft...

• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-10-12_-_NRW_Vorstand#.238737:_B.C3.BCndnis_gegen_Austieg_aus_dem_Atomaustieg
• Haben wir nun eine andere Meinung?

Ahoi,
ich bin nicht sicher, ob wir diesbezüglich nicht zu ungenau waren.
Im Wahlprogramm ist die Aussage zu Kernenergie deutlicher, als mir das am Dienstag bewusst war.
Wie seht ihr das?
Grüße
Birgit

Ich kann leider nicht an der Sitzung Teilnehmen, deshalb hier mein Stellungnahme:
* @Birgit: Nach der Sichtung unseres Wahlprogramm sehe ich das auch so und möchte mich für meine Fehleinschätzung bei den NRW-Piraten entschuldigen.
** siehe Programm: Umwelt - ".... Technologien, die unabsehbare und nicht zu verantwortende Folgen für nachfolgende Generationen haben, lehnen wir strikt ab. Ein Beispiel hierfür ist die derzeitige Stromproduktion durch Kernspaltung."
* meine persönliche Meinung zu einer Stellungnahme:
** Gegen die Verlängerung der Laufzeiten - Ja , allerdings nicht auf Basis der alten Verträge, denn diese sind auch nicht ausreichend.
** Ausstieg aus der Atomkraft - Ja
** gegen die anstehenden Prüfungen auf die Endlagerstätten Gorleben/Asse - nein, hier sehe ich eher als wichtig, das die Transparenz sichergestellt wird. Alle Prüfungsergebnisse müssen offengelegt werden. Und andere Optionen müssen mit einbezogen werden. 
** Erneuerbare Energie aus Nachbarländern müssen die gleichen zugesicherten Möglichkeiten der Einspeisung in das Stromnetz erhalten wie Kraftwerke. 
~~~~

#9011: Re: Homepage WDR Aktion

Hallo Vorstand!

Am Donnerstag erschien eine gefakte Hauszeitung des WDR. Darin wurde
heftige Kritik an dem aktuellen Zustand der Sendeanstalt geübt. Die
Kritik bezieht sich sowohl auf die Arbeitsbedingungen vor allem der
freien Mitarbeiter aber auch auf die Programminhalte. So wird die
zunehmende Programmverflachung deutlich angeprangert.

http://www.freienseiten.de/
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,726077,00.html

Es ist davon auszugehen, dass die Zeitschrift von internen Kritikern des
WDR verfasst wurde. Diese geäußerte Kritik deckt sich zumindest
teilweise mit den Zielen aus unserem NRW Landtagswahlprogramm. Auf Seite
15 unten der Zeitschrift wird eine (noch) fiktive Bürgerbewegung "Wir
sind WDR" beschrieben, die durch Demonstrationen dazu beigeträgt, dass
sich die Arbeit des WDR grundlegend wandelt. Ich möchte diesen indirekt
geäußerten Wunsch nach bürgerlichen Engagement Wirklichkeit werden
lassen. Ich halte es für angebracht, dass wir diesen Protest auch mit
unserer Partei unterstützen und verstärken.

Daher habe ich nach Rücksprache mit Birgit die Bundes IT darum gebeten,
dass sie uns die Domain "***.de" reservieren. Auf dieser
Webseite soll sich der Protest sammeln können, und soolen ggf. Aktionen
koordiniert werden. Die Seite soll sowohl Informationen bereithalten,
aber auch eine Art Diskussionplattform darstellen, wo /sich die Kritiker
/austauschen können.

Es wäre wünschenswert, wenn wir das von der Intendantin Monika Piel
geplante "Get together" am 8.12. mit einer Demonstration begleiten
könnten, um den öffentlichen Druck auf den WDR zu erhöhen.

Bislang unterstützen mich bei dem Projekt Andreas Rohrmann in
technischer und Michael Barck in inhaltlicher Hinsicht. Für weitere
Unterstützung wäre ich sehr dankbar.

Piratige Grüße

* Domain Unkenntlich gemacht, da diese noch Frei ist, damit die nicht geklaut werden kann.

#8681: Bitte um Einladung zu einer Bochumer MV

• Aufgrund der Probleme bei den letzten MVs, wer Akkreditiert?

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Nächster Termin

• 23.11.2010, 20:00 Uhr im NRW-Mumble im Vorstandsraum

Ende der Sitzung

• --:-- Uhr