NRW:2010-10-12 - NRW Vorstand

TOPS für (Protokoll) PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.10.2010

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Organisatorisches

• Datum: 12.10.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Birgit Rydlewski
• Richard Klees
• Arndt Heuvel

• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Dennis Westermann

entschuldigt abwesend

• Ulrich Schumacher

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 28.09.2010: Protokoll mit x:x:x Stimmen angenommen.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Antrag bezüglich Verwendung von Pressemitteilungen bearbeitet (leider kaum Rückmeldung aus dem Vorstand)
• Open Mind in Kassel (Orga, Nachbereitung (Evaluation) etc.)
• Kommunikation mit Bundespresse beantwortet (Fragebogen)
• Pressemitteilung/Einladung für Landesparteitag
• Besitzer "offizieller" Twitteraccount Piratenpartei NRW geklärt (Vorgehen diesbezüglich unklar; Presseteam und Vorstand hat darauf keinen Zugriff, insofern ist es als offzieller Account nicht tauglich)
  • Wenn ich die Mail von Lucas nicht falsch verstanden habe, hat gerade das Presseteam zugriff auf den Account. Siehe auch [1] Rgloerfeld 19:23, 12. Okt. 2010 (CEST)
• Teilnahme an Bundesmitgliederversammlung der Jupis in Düsseldorf (Sonntag)
• Text hierzu auf die Homepage gestellt mit Gratulation
• Arbeit an meinem Tätigkeitsbericht (den ich zum Landesparteitag gerne fertig hätte)
• Eröffnungsrede etc. Grobkonzept erstellt

Ralf

• LPT2010.3, mit der PG Satzung die Zeitplanung für die Satzungsänderungsanträge erstellt
• OptOutDay läuft, mit Achim und Richard das Material in Produktion gebracht. Es Sind noch Flyer und Postkarten da.
• Alex zum Thema Webseite NRW angesprochen, AG Webseite hat das Problem das sich keine Piraten zur Mitarbeit gemeldet haben. AG Webseite braucht Unterstützung sonst kann da nichts passieren.
• Ich war die letzte Woche aus beruflichen Gründen offline.
• Sonntag wird weiter am Kassenbuch 2010 gearbeitet

Richard

• OptOut-Day rollt. Es ist noch Material vorhanden. Interessierte Gruppen können also weiterhin Material erhalten. Das nächste Treffen mit Achim und Ralf ist am 25.10 um 17:00 Uhr im Mumble-Raum der AG Presse NRW, wenn es bis dahin keine akuten Schwierigkeiten gibt.
• Dieter ist mit der Zusammenstellung der Bezahler-Liste für AWatch immer noch nicht fertig. Hab bisher auch keine weitere Rückmeldung (trotz Nachfrage) von ihm erhalten.
• Auf der Mailingliste eine längere Mail zum Thema Informationsveröffentlichung durch den Vorstand geschrieben.
• Die Gruppe der Attendorner Erklärung ist an einer weiteren Zusammenarbeit mit den Piraten interessiert. Bin diesbezüglich mit den drei Besuchern der Attendorner in Kontakt.

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  25.09.2010 - 500,00 €

• Mitglieder

  25.09.2010 - 2449

• GLS Konto

  25.09.2010 - 38.412,75 €

Vertagtes

Aus dem Request Tracker

Ticket 8690 (Teilnahme am Press Release Exchange)

Antragstext: Der Landesverband möge sich dem „Pirate Parties International press release exchange” anschließen und dazu gegenüber der PPI folgende Erklärung abgeben:

The board of the Pirate Party of North Rhine-Westphalia/Germany hereby waives any conditions for the use of any press release published under its name to the benefit of any member of Pirate Parties International. This authorization can be withdrawn at any time by informing the board of the PPI and/or the individual Pirate Party if affects.

Begründung: Die Zusammenarbeit zwischen den Landesverbänden und den Piratenparteien soll gefördert werden. Ein guter Schritt in diese Richtung wäre, wenn die Pressemitteilungen problemlos weiterverwertet werden können. Der Verzicht auf die Namensnennung durch andere Piratenparteien / Untergliederungen ist notwendig weil eine Pressemeldung für einen Leser wahrscheinlich teilweise entwertet würde, wenn er eine PM auf der Seite der österreichischen Piratenpartei lesen würde, diese aber mit PIRATEN Nordrhein-Westfalen unterschrieben ist. Durch das vorgeschlagene Vorgehen entsteht bei der Verwertung von Pressemitteilungen eine Rechtssicherheit und Verwaltungswege und Wartezeiten können vermieden werden weil die Einholung von Genehmigungen damit entfallen. Die Bundespressestelle hat die gleiche Erklärung bereits gegenüber der PPI abgegeben, genauso wie der LV Thüringen, die Schweitzer, Luxemburgische, Portugiesische und die Piratenpartei Großbritanniens. Die gleiche Freigabe wird auch von den anderen LVs erbeten. Das Ziel dabei soll sein, eine ständig aktuelle Sammlung von Pressemitteilungen zu haben, aus der sich die Piraten bedienen können. Ressourcen sollen gebündelt werden und Mehraufwand vermieden. Die Blogposts werden automatisch gesammelt und auf http://parrot.pp-international.net/ veröffentlicht. Die Teilnahme am press release exchange kann natürlich jederzeit beendet werden.

Achim vom Pressekernteam, Birgit und Ralf aus dem Vorstand haben sich dafür ausgesprochen.

Anträge an den LVor

Auflösung von Crews / Frist

Datum

• 05.10.2010

Antragsteller

• Fx

Beschreibung: Die Auflösung von Crews muss mit mehr Fingerspitzengefühl durchgeführt werden. Dazu gehört mindestens eine zeitgerechte Erinnerung auf der Crewsprecherliste und NRW-Info-Liste an die Piraten. Wenn diese z. B. mit 10 bis 14 Tagen vor dem in der Stzung festgeschriebenen "Verfallsregeln" liegt, ist auch eine Änderung der Satzung an dieser Stelle nicht notwendig. Auch sehe ich keinen Widerspruch zur Satzung. Die Partei lebt von Menschen die mitmachen. Das wiegt höher. Die Auflösung der aktiven Crew 13 darf nicht vollzogen werden bzw. muss zurückgenommen werden.

Die Auflösung einer Crew ist ein großer Schnitt. Dieser sollte nicht einfach so durchgeführt werden, wenn wir nicht wenigstens versuchen, den Betroffenenen die Möglichkeit geben das noch rechtzeitig abzuwenden. Außerdem sehr ich hier unseren Vorstand in der Pflicht: wie gehen wir miteinanander um (Vorbildfunktion, wenn man so will).

Meine Mail dazu:

Lieber Vorstand,

ich denke das die Satzung völlig zu recht die rechtzeitige Auflösung inaktiver Crews
vorsieht. Diese blockieren Geld, dass den aktiven Crews/KVs fehlt (fehlen, würde ->
Kassenbuch Dilemma).

Sinn und Zweck der Satzung ist die Regelung des Miteinanders unter uns. Wir sind keine
Null-Toleranz-Formalisten. Zumindest passt das meiner Meinung nach nicht in das
(ideal) Bild was ich von unserer Partei habe. Ohne Regeln geht es natürlich auch nicht.

Formal gesehen hat Dennis hier völlig recht. Formal gesehen sind viele der Anmerkungen
von Andreas70 zum Thema Kassenbuch und Finanzausstattung der Untergruppierungen auch
korrekt: nämlich auch seit Monaten nicht Satzungskonform (dazu schreibe ich in einer
anderen Mail noch was). Das das von ihm und mir hier erwähnt werden muss liegt auf der Hand:
der LMV Termin drückt und das Kassenbuch muss dahin stehen, daher müssen die Karteileichen
besonders schnell identifiziert werden. Daher muss das wegen des riesigen Verzugs eben ganz
schnell über die Bühne mit den Crews.

Verständlich.

Ich finde hier aber eine ganz andere Betrachtung zielführender. Sie macht auch mehr Sinn für
diese Partei: wir leben von Menschen die unentgeltlich Ihre Freizeit für die Ideen der
Piratenpartei hergeben. Einige sogar bis ans Limit und weiter. Einige davon sind z. B. auch
in der Crew 13.

Sollen wir diesen aktiven Menschen jetzt einfach mir nichts Dir nichts die Satzung um die
Ohren hauen? Weil das ist so?

Ist es nicht zielführender den Sinn der Regelung entsprechend zu handeln? Ist der Sinn
möglichst rasch Crews (oder andere Verwaltungseinheiten) los zu werden? Ja, aber diese
Regelung ist einer wichtigeren Idee unterzuordnen: dass wir möglichst viele, insbesondere
aktive Menschen in der Partei haben und auch dort halten.

Ich denke die Antwort muss hier lauten, dass wir die Crew 13 _nicht_ einfach so auflösen.
Auch das lässt sich verwaltungstechnisch begründen:

      JEDER hat das Recht _vor_ einer solchen Entscheidung gehört zu werden.

Ich erwarte zumindest das wir ihnen diese Möglichkeit einräumen. Ich hoffe das muss ich
keinem Menschen in unserer Partei noch mal extra erklären.

Dazu hätte man das mit einer Frist versehen auf die NRW-Info und Crewsprechliste setzen
können. Nach Ablauf der Frist sind die Probleme dann entweder geheilt oder man zieht dann
gemäß Satzung durch. Hier soll aber nur durchgezogen werden.

Ich kenne die Mitglieder der Crew 13 sehr gut. Die Leute treffen sich regelmässig sind
in verschieden AK und AG, insbesondere auch der AG Koordination Aachen aktiv. Diese AG
hat sich selber auch eine Satzung gegeben, um z. B. nicht entscheidungsunfähig zu sein, weil
eine Crew inaktiv ist. Wir sind immer beschlussfähig gewesen. Ein Mitglied dieser Crew 13
ist sogar der Sprecher dieser AG. Ich will hier nicht auf Posten hinweisen sondern auf
Aktivtäten. Wenn in Aachen etwas auf die Beine gestellt wird sind die meisten dieser Leute dabei,
wenn es irgendwie geht.

Ich bitte daher den Vorstand die nicht gegebene Frist, auch wenn sie nicht in der Satzung
steht, zu gewähren. Meinetwegen rückwirkend mit Startdatum "Auflösungsmail" von Dennis.

Es ist im Sinne der Partei aktive Mitglieder nicht auch noch einen vor den Kopf zu hauen.
Das passiert eh schon viel zu oft und viel zu heftig.

Diese Mail versteht sich als entsprechender Antrag zur nächsten LVor Sitzung. Ich werde das
dort noch mal 1:1 in die TO einfügen.

Viele Grüße, Fx

Antrag

• Hiermit beantrage ich, dass der LVor die Auflösung der aktiven "Crew 13" zurücknimmt, weil keine Ankündigung vorausging und das Interesse der Partei in diesem konkreten Einzelfall an aktiven Mitgliedern höher steht als Anforderungen an Formalien. Außerdem ist die Crew überhaupt nicht inaktiv.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• Ich beantrage weiter, dass der Vorstand bei der mtl. Prüfung "existiert die Crew noch oder muss sie aufgelöst werden", auch prüft, welches Crews bald Kandidaten für eine Auflösung sind (auch das dürfte ohnehin passieren). Diese sollen dann mit einer Karenzzeit von 14 Tagen zum defintiven Ende über die bevorstehende Liquidation (in 14 Tagen) informiert.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Einspruch gegen die Auflösung unserer Crew "13"

Datum

• 07.10.2010

Antragsteller:

• udo.gath

Antrag:

Einspruch gegen die Auflösung unserer Crew "13" 

Begründung:

Sehr geehrte Piraten des Landesvorstandes,

mit Mail vom 01.10.10 wurde uns mitgeteilt, dass eine Reihe von Crews, unter anderem auch unsere, wegen Inaktivität aufgelöst wurden.

Hiergegen legen wir, Udo Gath, Thomas Buhr, Philipp Emmert, Ingo Rütten und Carsten Brinkhues Einspruch ein.

Die Auflösung begründet sich auf §9(2), wonach Crews als aufgelöst gelten, welche drei Monate in Folge keine Protokolle veröffentlicht haben. Formal hat die Auflösung also mit Sicherheit ihre juristische Richtigkeit.

Jedoch sind wir der festen Überzeugung, dass der Grundgedanke hinter diesem Paragraphen der ist, dass Crews, welche inaktiv sind, nicht als Karteileiche im System enden und freie Finanzmittel blockieren (hierzu unten mehr) Den Schuh, der nicht veröffentlichten Protokolle müssen wir uns leider anziehen. Und auch wenn es verschiedenste Gründe (Abitur-Vorbereitung, Urlaub, fehlender Internetanschluss aufgrund von Umzug etc.) gibt, warum unsere Protokolle nicht veröffentlicht wurden, so empfinden wir es als müssig und unwürdig diese nun zu unserer Verteidigung heranzuziehen.

Sämtliche Protokolle wurden zwischenzeitlich nachgereicht.

Auf die beiden Grundgedanken hinter §9(2) möchten wir nun näher eingehen. Der Vorwurf der Inaktivität ist in keinster Weise zutreffend, viel mehr handelt es sich bei der Crew 13 um eine äußerst aktive und für die Städteregion Aachen nicht unwichtige Crew. Seit der Gründung im Februar 2010 haben wir eigene Mahnwachen zur Unterstützer-Unterschriften-Sammlung, zum Wahlkampf zur LTW10 und die "Sag die Warheit" Umfrage in Stolberg organisiert und durchgeführt. Zur Landtagswahl 2010 haben wir in "unserem Gebiet" Stolberg/Eschweiler/Roetgen/Monschau die Anzahl der Plakate mit 300 Stück im Vergleich zur BTW09 verdoppeln können. Diese wurden teils nachts von einzelnen Crewmitgliedern aufgehangen. Beinahe alle Unterstützerunterschriften des Direktkandidaten Aachen IV wurden durch unsere Crew beigebracht. Die Wahlergebnisse im südlichen Kreis Aachen, welche deutlich positiver als in vielen anderen Kleinstädten sind, sind auch zum Teil der Verdienst der Crew 13. Darüber hinaus sind zwei unserer Mitglieder ebenfalls in der AG Koordination Aachen aktiv, einer davon aktuell sogar als Sprecher. Die Crew hat aktiv an den Gegendemonstrationen gegen die Neonazi-Aufmärsche in Stolberg (3.4.10) und Aachen (25.9.10) teilgenommen. Wir haben als Crew, als Teil der Aachener Piraten, zum Thema §103e an Mahnwachen teilgenommen und Unterschriften gesammelt. Diese Aufzählung ließe sich mit Sicherheit noch um etliche Punkte ergänzen, die Aufgezählten dienen eher dazu, die Aktivität der Crew aufzuzeigen. Soweit wir das einschätzen können, wird man in der Städteregion keinen Piraten finden, der die Crew 13 als inaktiv bezeichnen würde.

Den Punkt, dass freie Finanzmittel blockiert werden würden, wollen wir ebenfalls nicht so stehen lassen. Seit Gründung der Crew liegt kein aktuelles Kassenbuch vor. Diese Situation besteht ja nun schon deutlich länger und die Crews haben seit 2009 keine Finanzmittel, mit denen sie arbeiten könnten. Auf die Gründe hierfür wollen wir an dieser Stelle nicht näher eingehen. Nur soweit, als dass sämtliche Aktionen, die seitens der Crew durchgeführt wurden, aus privater Tasche bezahlt wurden.

Auch wenn die Auflösung aus bürokratischer Sicht ihre Richtigkeit haben mag, waren die Piraten für uns bislang die Partei, welche eben nicht bürokratisch, sondern lebensnah gehandelt und gedacht hat. Auch dies war ein Grund für unsere Aktivitäten. Unsere gesamte Arbeit bisher haben wir in unserer Freizeit gemacht und dabei unser privates Geld eingebracht, weder um uns zu profilieren noch um uns sonstige Vorteile zu verschaffen, sondern einzig und allein aus Idealismus heraus. Vielleicht kann sich der ein oder andere von Euch vorstellen, wie es sich dann anfühlt per Mail von der eigenen Auflösung aus formalen Gründen zu erfahren.

Von anderen Aachenern Piraten wurde bereits die Idee an uns herangetragen uns schlicht und ergreifend unter dem Namen "Crew 13" neu zu gründen. Wir haben uns bewusst gegen diesen Weg und für den Einspruch entschieden. Beim heutigen Crew-Treffen formulierte eines unserer Mitglieder es recht treffend: "Das wäre so, als ob die mir mein Kind wegnehmen und sagen, 'Mach halt ein neues, Du kannst ihm ja den gleichen Namen geben'"

In sofern beantragen wir, den Status der Crew 13 schnellstmöglich wieder auf "aktiv" zu setzen.

Darüber hinaus schließen wir uns dem Antrag von Fx http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-10-12_-_NRW_Vorstand#Aufl.C3.B6sung_von_Crews_.2F_Frist ausdrücklich an.

Mit piratigen Grüßen

die Crew 13 <http://wiki.piratenpartei.de/Crew:13> ugath <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ugath>, 62captain <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:62captain>, ognin <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ognin>, !ngo <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:%21ngo>, treffnix

<http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Treffnix>

LPT 2010.3

Datum

• 07.10.2010

Antragsteller:

• -Anzeige- im Auftrag der AG Events NRW

Antrag:

Die AG Events NRW beantragt 150€ aus dem Budget für den LPT 2010.3 für eine Bühneneinrichtung.

Die Einzelposten sind:
ca. 100 € für orangene Molton Folie (6x3m)
ca. 50 € für Bedruckte Banner

Nach dem LPT soll das Material in den Besitz der AG Events NRW zur Verwaltung übergehen.

Begründung:

Wir werden wieder "nur" eine graue Wand im Hintergrund der Bühne haben. Wenn man sich Parteitage anderer Parteien anschaut, stellt man fest, dass dort meistens mit Logos bedruckte Planen oder Folien im Hintergrund zu sehen sind. Der Vorteil ist eine bessere Aussenwirkung und professionellere Darstellung besonders bei Pressefotos oder Videoaufnahmen.

Die Folien stehen auch nach dem LPT beispielsweise für zukünftige LPTs oder auch Pressekonferenzen zur Verfügung. Die Molton Plane wird von unserem Schatzmeister gekauft.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Antrag auf Unterstützung des Antrags des LV BW (gestützt durch LV Bayern) an den BVor (BGE-Demo)

Datum

• 12.10.2010

Antragsteller:

• Holger Knöpker

Antrag:

 Der Vorstand möge beschließen, für den LV NRW den unten angegebenen Antrag auf Rücknahme
 des Aufrufs zur BGE-Demo zu unterstützen und dies in die Liste der Unterstützer zu dokumentieren.

Link zum Antrag: [[2]]

Begründung:

Das Thema BGE ist parteiintern nicht ausreichend und abschließend diskutiert. Eine Positionierung hinsichtlich einer Unterstützung des Themas durch den expliziten Aufruf zu einer Demonstration "pro BGE" erscheint nicht durch Beschlüsse legitimiert. Der Umkehrschluss, dass ein BGE die Schwierigkeiten, die parteiweit an einem Themenkomplex wie "Hartz4" gesehen werden könnten, im Sinne des Grundsatzprogramms der Partei ausmerzen könnte, legitimiert den Aufruf nicht, da sich die Demonstartion eben nicht gegen diese Problemfelder wendet.

Wir sehen auch in der Außendarstellung ein Problem: Die Partei setzt sich so auf ein Thema BGE fest, ohne, dass es wirklich von der Basis der Partei getragen wird (fehlender Beschluss).

Unterstützer des Antrags:

• Holger Knöpker
• Andreas70

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

• keine

Sonstiges

Satzung Dortmund RT #8659

Ahoi,

Könnt ihr euch bitte auch mal die Satzung vom KV Dortmund ansehen. Dort gibt es ein Problem.

http://wiki.piratenpartei.de/Dortmund/KV/Satzung Zitat: §1(3) Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Dortmund ist nicht auf die Stadt Dortmund begrenzt. Aktivitäten außerhalb der Stadt Dortmund sind nicht ausgeschlossen.

Das sehe ich nach Parteiengesetz sehr kritisch!

bitte mal anschauen

Gruß Ralf

Protokolle LPT2010.1/2

Gibt es eine aktuelle Version die ich zum LPT2010.3 ausgedruckt zu unterschreiben mitbringen kann. Es gab noch noch Differenzen bei den Finanzbeschlüssen Protokoll/Aufzeichnung Rgloerfeld 19:47, 12. Okt. 2010 (CEST)

Nächster Termin

• tt.10.2010, 20:00 Uhr im NRW-Mumble im Vorstandsraum

Protokoll auf der NRW-Info- und der Crewsprecherliste veröffentlichen...

• ... macht:

Ende der Sitzung

• xx:xx Uhr