NRW:2010-09-14 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.09.2010

Organisatorisches

  • Datum: 14.09.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Birgit Rydlewski
  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (ich kann voraussichtlich erst später, weil ich zuerst noch länger arbeiten muss)
  • Ralf Glörfeld

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 31.08.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Einige Tickets des RTs bearbeitet (Jugendpolitik, Rechtsberatungsanfrage etc.)
  • Verschiebung Landesparteitag, Diskussionen dazu
  • Für "Freiheit statt Angst" als Unterstützer eingetragen und teilgenommen

Ralf

Richard

Dennis

Ulrich

Carsten

  • Tickets bearbeitet.
  • Mithilfe beim Mahnwesen 2009.
  • Postfachverwaltung umorganisiert (noch nicht abgeschlossen).
  • Post bearbeitet - die auf Papier.
  • Verwaltungstreffen organisiert und teilgenommen.
  • Verwaltungsportal geht nun in die Beta Phase.
  • Am politischen Drachenbootrennen mit vielen weiteren Piraten und Sympathisanten mit dem eigenen Team der Piratenpartei teilgenommen, aber leider nicht gewonnen. War trotzdem super!
  • Stammtische besucht.
  • PG Satzung besucht.
  • Hartfaserplattenverwertungsprojekt begonnen.
  • Klärung des Sachverhalts und Koordinierung weiterer Schritte bezügl. Pfändung des Kontos vom LV durch die Stadt Köln.

Arndt

Berichte AG Presse

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
    31.08.2010 - 465,00 €
  • Mitglieder 
    31.08.2010 - 2432
  • GLS Konto 
    31.08.2010 - 36.343,59 €

Aktuelle Informationen

Quittungen

  • Alle Belege für eine Auszahlung mit dem Datum vor dem 30.06.2010 müssen bis zum 30.09.2010 im Postfach Eintreffen. Alle Belege die ab dem 01.07.2010 Eintreffen werden nicht erstattet. Dies ist nötig, um die Freien Finanzmittel für die LMV 2010.3 zu berechnen.

Stellungnahme des Bundesschatzmeister

Die zum 15. September 2010  in Kraft gesetzte Haushaltssperre gründet
nicht auf fehlende Unterlagen der Rechnungslegung 2009 des LV NRW.
Insgesamt sind teilgliederungsübergreifend Unwegbarkeiten und Wagnisse
bei der Rechnungslegung 2009 zu verzeichnen. Um das äußerst dynamische
Jahr 2009 der ordentlichen Buchführung zuführen zu können, habe ich mich
aus diesem Grund entschlossen, zentrale Rückstellungen vorzusehen.

Berlin, den 10. September 2010
Bernd Schlömer
  • Nachtrag, die Haushaltssperre gilt nur für Bundesgelder. Nicht für Gelder der LVs.

Stellungnahme des Landesschatzmeisters NRW

Unsere Unterlagen zur Rechnungslegung 2009 liegen bereits bei Frau Wichmann,
unsere Steuerberaterin. Diese bereitet die Unterlagen derzeit auf, sodass diese
für den Rechenschaftsbericht 2009 entsprechend vorliegen. Sobald mir dieser
Rechenschaftsbericht vorliegt, werde ich entsprechende Zahlen Veröffentlichen,
was uns nächstes Jahr für Parteienfinanzierung Maximal erreichen kann.

Hamm, den 10. September 2010
Dennis Westermann

Vertagtes

Aus dem Request Tracker

#7317 Vollstreckungsankündigung ohne Außendiensttermin (Anschreiben)

#7288: Austrittserklärung

#7722: Satzungsänderungsanträge

Abgeordnetenwatch

  • Aktueller Stand, Richard und KleinD wollten das klären.

Anträge

Budget für ein Gerichtsverfahren Aachen

Datum
  • 30.06.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Die Ratsverwaltung von Aachen weigert sich dem gewählten Stadtratsmitglied der Piratenpartei Benutzer:Ravenent Sachmittel in angemessener Form zur Verfügung zu stellen, die ihm auf Basis von §56 Abs.3 Gemeindeordnung NRW zustehen würden. Da sich bisher alle Versuche, dies auf gütlicher Basis (wie z.B. in Münster geschehen) zu regeln, als nicht erfolgreich erwiesen haben, müssten wir nun einen gerichtlichen Prozess beginnen. Es ist stark davon auszugehen, dass ein solcher Prozess erfolgreich sein wird, da die Stadtverwaltung Aachen nicht der gesetzlichen Regelung nachgekommen ist, uns als Einzelkämpfern im Stadtrat irgendeine Form von Sachmitteln zur Verfügung zu stellen. (Quelle) https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2023&bes_id=6784&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#det221898

Diese Sachmittel sind für ein effizientes Mitwirken im kommunalen Bereich notwendig, da sonst selbst kleinste Aufwendungen aus dem privaten Budget des Arbeitskreises gestemmt werden müssen.

Leider fehlen dem AK Kommunalpolitik Aachen sowie den Aachener Crews und der AG Koordination Aachen die erforderlichen Geldmittel um dem Anwalt den Startschuss zu geben.

Hierbei wollen wir vor allem einen Präzedenzfall für Einzelkämpfer in Stadtparlamenten in NRW schaffen, da ein solcher bisher nicht existiert. Die Situation von einzelnen Ratsmitgliedern hängt zur Zeit stark von der Willkür der jeweiligen Stadtverwaltungen ab: Teilweise werden gerechte Regelungen getroffen, teilweise werden einzelne Ratsmitglieder in die "zweite Klasse" versetzt. Der Ausgang des Verfahrens würde folglich nicht nur Auswirkungen für die Piratenpartei bringen, sondern die demokratische Landschaft in NRW generell stärken. Dieses Verfahren könnte sicherlich auch sehr im Interesse der Öffentlichkeit stehen. Die dabei entstehenden Gerichtskosten, sowie die 300€ zur Vorbereitung auf das Verfahren, werden hierbei voraussichtlich von der Stadt als Kläger und Beklagte getragen.

Bisheriger Schriftverkehr mit der Stadtverwaltung: http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/antwortschreiben.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/2607_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3199_0001.pdf http://gerger.files.wordpress.com/2010/08/3348_0001.pdf

Die erwarteten Kosten von 450€ setzen sich wie folgt zusammen:

  1. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts (Briefverkehr, Unterstützung in Gesprächen der Stadt): 300€
  2. Außergerichtliche Tätigkeiten des Anwalts um das alternative Konstrukt der Gruppe für den Zusammenschluss von Einzelkämpfern juristisch zu klären: 150€

Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand handelt es sich bei einer Gruppe um einen lockeren Zusammenschluss von einzelnen Ratsmitgliedern. Dieser ist nach unserer Erkenntnis auch möglich ohne sich eine Satzung zu geben. Der Gruppe stehen hierbei mindestens 2/3 der Mittel der kleinsten Fraktion mit drei Mitgliedern zu.

Antrag

  • Hiermit beantragen wir, dass der Vorstand die notwendigen Mittel in Höhe von 450€ bereitstellt, um ein Gerichtsverfahren gegen die Stadtverwaltung der Stadt Aachen einzuleiten und zu prüfen, ob eine Gruppe im Rat eine sinnvolle Alternative für uns darstellen könnte.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Allgemeines

Protokollfehler LMV 2010.2 =

Aus dem Request Tracker

Anträge an den LVor

Eintritt in den KV Minden Lübbecke

Datum
  • 01.09.2010

Antragsteller

  • Hans Immanuel

Beschreibung:

  • Durch persönliche Beziehungen, räumliche Nähe und vielfältiges Engagenent dort habe ich bereits in der Vergangenheit in Minden mitgewirkt und möchte dies gern als Mitglied des KV dort weiter tun. Abgesehen davon erhoffe ich mir, durch Zugehörigkeit zu dem KV, in dem ich die Beteiligten gut persönlich kenne und real immer wieder treffe, eine auch kommunikativ bessere Einbindung in die Partei. Ich bin ein Mensch, der seine Ansprechpartner auch im Vorstand gern face to face regelmässig trifft.
  • Der KV Minden-Lübbecke ist, wie bekannt, damit sehr einverstanden.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dem KV Minden-Lübbecke anzugehören.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Protokoll LMV2009.1

Datum
  • 09.09.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Aufgrund des immer wieder aufkeimenden Konfliktes um das Crewsystem habe ich mich bemüht, die Geschichte und Beweggründe dahinter zu verstehen. Leider musste ich faststellen, dass das Protokoll der LMV, die das Crewsystem verabschiedet hat nicht auffindbar ist. Nach mehreren Rücksprache u.a. mit thorres kann mir niemand sagen, wo dieses Protokoll abgeblieben ist.
  • So leid es mir tut, aber mir bleibt keine andere Möglichkeit, als beim Vorstand anzufragen, wo dieses Protokoll geblieben ist. Auch wenn ihr mich jetzt #formalf***er nennen wollt... wenn dieses Protokoll nicht auftaucht, ist die Verabschiedung der Beschlüsse anfechtbar und damit das ganze Crewkonzept auf Landesebene. Diesen Super-GAU will sich sicherlich niemand geben.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dass der LVor bis zur nächsten Vorstandssitzung das Protokoll der LMV2009.1 auftreibt und im Wiki veröffentlicht. Zusätzlich soll eine Mail an die NRW-Liste die Veröffentlichung des Protokolls bekanntgeben.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt
  • Mit dem Protokoll wurde der letzte Vorstand bei der Bank eingetragen. Es wird also irgendwo sein. Im Wiki habe ich dies allerdings auch schon mehrfach gesucht und nicht gefunden. Dennis103
  • Nachforschungen haben ergeben, das das Protokoll bei der Bank und auch bei Bernhard im Original Vorliegt. Ich denke ein Scan sollte da reichen. Dennis103

    • Postfachpirat

    Datum
    • 13.09..2010

    Antragsteller

    • Birgit Rydlewski, Daniel Sandmeier

    Beschreibung:

    • Beauftragung als "Postfachpirat" (Da Thorres, der diese Aufgabe bisher übernommen hat, diese Arbeit abgeben möchte, schlage ich Daniel Sandmeier als Nachfolger vor. Mit ihm ist dies abgesprochen. Er kann die Tätigkeit übernehmen.)

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, Daniel Sandmeier als zuständigen Piraten für das Postfach zu beauftragen. Dies beinhaltet die Erlaubnis, die dort eingehende Post zu öffnen und an den Vorstand weiterzuleiten. Eine Datenschutzerklärung liegt aufgrund seiner Tätigkeit als Büropirat für Dortmund vor.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Antragsbezeichnung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Antragsbezeichnung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür:
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

    Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

    Antrag auf offizielle Unterstützung der Aktion von Amnesty International

    Datum
    • 26.07.2010

    Antragsteller

    • Dave-Kay

    Beschreibung:

    • ich bitte den Vorstand darum, diese Aktion http://www.amnestypolizei.de/mitmachen/fordern.html offiziell zu unterstützen und die Mitglieder aufzurufen, ihre Stimme dort abzugeben. Ferner bitte ich darum, diesen Antrag auch an den BuVor weiter zu leiten und eine PM zu veranlassen, die die offizielle Unterstützung beinhaltet.

    Abstimmungsvorlage im LF:

    • "ich bitte den Vorstand darum, diese Aktion: http://www.amnestypolizei.de/mitmachen/fordern.html offiziell zu unterstützen und die Mitglieder aufzurufen, ihre Stimme dort abzugeben. Ferner bitte ich darum, diesen Antrag auch an den BuVor weiter zu leiten und eine PM zu veranlassen, die die offizielle Unterstützung beinhaltet. Die PM soll sich nicht für die Überwachung von Personen in Polizeigewahrsam aussprechen."

    Abstimmungsergebnis im LF:

    • Ja: 43 · Enthaltung: 4 · Nein: 4 · Angenommen

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich die Aktion Amnestypolizei zu Unterstützen und dies an den BuVor weiterzuleiten.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Ralf, Carsten, Arndt, Birgit, Ulrich, Richard
      • Dagegen:
      • Enthaltung: Dennis
    • Antrag Angemommen

    Rückzug der Selbstanklage des LVor ans LSG

    Datum
    • 07.09.2010

    Antragsteller

    • Ralf Gloerfeld

    Beschreibung:

    • Da ich, auf Grund der Verschiebung des LPT2010.3 eine Klage beim Schiedsgericht zur Einladung zum LPT2010.3 am 25/26.09.2010 nicht mehr für notwendig sehe, stelle ich den Antrag im Umlaufbeschluss folgedes zu beschließen.

    Antrag

    • Der LVor beschließt, die Klage vom 02.09.2010 "Dringlichkeitsantrag: Klage gegen den Landesverband" ans LSG zurückzuziehen und Ralf zu beauftragen dies dem LSG mitzuteilen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Ralf, Carsten, Dennis, Richard, Arndt, Birgit, Ulrich
      • Dagegen:
      • Enthaltung:
    • Antrag wurde angenommen.

    LMV Verschiebung 2010.3 Teil 1

    Datum
    • 03.09.2010

    Antragsteller

    • Arndt Heuvel

    Beschreibung:

    • Ich habe in Kleinenbroich angerufen und auch für die wäre es angenehm, weil wie der Hausmeister mir sagte sie gerade Umbauen.
    • Verspätungsspam kann wieder auf Null gefahren werden.
    • Kein undemokratischer Gerichtskram mehr!!
    • Richard kann auch. (Carsten leider dann nur noch halb)
    • 1000 andere Gründe.

    Antrag

    • Ich stelle hiermit den Antrag die LMV auf den 9./10.10. zu verschieben.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Arndt, Ralf, Richard, Ulrich, Birgit,
      • Dagegen: Dennis
      • Enthaltung:
    • Antrag angenommen.
    • Carsten hat seine Stimme leider nicht abgegeben
    Aufgrund eines Folgeantrages bitte den Termin Ignorieren

    LMV Verschiebung 2010.3 Teil 2

    Datum
    • 06.09.2010

    Antragsteller

    • Birgit Rydlewksi

    Beschreibung / Antrag

    • Aufgrund der Überschneidung mit der Versammlung der Jupis (Bund) des von uns ursprünglich als Alternative angedachten Termins am 09. und 10.10. beantrage ich, die LMV auf das ebenfalls in Korschenbroich verfügbare Wochenende 23. und 24.10. zu verschieben und hierfür entsprechend fristgerecht einzuladen.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Birgit, Ulrich, Arndt,
      • Dagegen: Dennis
      • Enthaltung: Carsten, Ralf, Richard
    • Antrag wurde angenommen.

    Veröffentlichung LMV Tickets

    Datum
    • 07.09.2010

    Antragsteller

    • Dennis Westermann

    Beschreibung / Antrag

    • Aufgrund von vielen Rückfragen der Basis und Vorveruteilungen gegenüber einigen Vorstandsmitgliedern würde ich gerne den Verlauf der LMV Verschiebung komplett und unzensiert Veröffentlichen.
    • Dabei stehen die Tickets 7939 + 7954 + 8002 auf dem Plan. Streichen möchte ich dabei alle Namen, die nicht dem LVor NRW Angehören und die Full Quotes. Ansonsten möchte ich alles incl. Namen, Uhrzeiten etc. veröffentlichen, damit sich jeder ein Bild davon machen kann.

    Beschluss des LVor

    • Abstimmung
      • Dafür: Dennis, Ulrich, Birgit, Carsten, Richard
      • Dagegen: Arndt
      • Enthaltung:
    • Antrag wurde angenommen.

    Sonstiges

    Antragsreihenfolge der Satzungsänderungsanträge zur LMV2010.3

    • von quwr für die PG Satzung, Ich höre vermutlich zu, bin aber nebenher auf dem Stammtisch, daher bitte mit dem Ralf klären
    • Link auf unseren Reihenfolgevorschlag.
    • Gestern abend ging noch eine Mail von Ralf über die Liste, mit Anträgen die am Freitag Abend noch eingereicht wurden. Davon sind, soweit ich das sehe bisher 2 schon eingearbeitet (PP01 und PP02). Wenn Ihr wollt, können wir anderen am Freitag einbinden. Bitte um Rückmeldung deswegen.

    Nächster Termin

    Ende der Sitzung

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