NRW:2010-08-31 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.08.2010

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Organisatorisches

• Datum: 31.08.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Birgit Rydlewski
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Carsten Trojahn
• Dennis Westermann
• Ralf Glörfeld

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 03.08.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Diverse Tickets im RT beantwortet, z.B.
  • Podcast Flaschenpost
  • ZDF (Telefonat geführt und an Kai weitergeleitet; in Düsseldorf war ein Netzaktivist gesucht worden für ein Interview)
  • Verfahren Bundesschiedsgericht (Eingang bestätigt und mich befangen erklärt)
• Kommunikation wegen FSA (allerdings kann NRW finanziell nicht so wirklich etwas beisteuern, kreative Ideen sind aber weiter gefragt, siehe auch Mail von Ruben auf der NRW-Liste)
• Kopf hingehalten gegen ACTA (Video: Gesichter gegen ACTA, leider haben sich kaum Menschen gemeldet bei mehrfachem Aufruf)
• Orgakram für Open Mind (ist zwar eine bundesweite und über die Piraten hinausgehende Veranstaltung, beschert uns aber spannende Kontakte und Diskussionen sowie eventuell auch Presse)
• Diverse Diskussionen wegen Streetview geführt
• Gespräche wegen Ausrichtung des Bildungswerkes geführt
• Beschwerde bearbeitet (die Pressesprecher der einzelnen Ort in NRW sind nicht aktuell: Wer hat Zugriff auf die Homepage?)
• Protokolle vergangene Landesmitgliederversammlungen
  • Protokoll der LMV NRW 2010.2 gelesen und Fehler vermerkt (diverse Wiederholungen), deshalb nur Fehler in Auszügen vermerkt und diese Anmerkungen unterschrieben. Das Protokoll halte ich so für nicht akzeptabel.
  • Protokolle trotzdem an Thorres übergeben
  • Auf Nachfrage haben beide Protokollanten angegeben, dass sie keine Endfassung des Protokolls gelesen haben. Wer hat das formatiert?
  • Frage zu Entlastung des Schatzmeister aus Protokoll LMV 2010.1 (Hier wird vermerkt, dass die Entlastung beim nächsten LPT stattfinden soll. Dies konnte nicht erfolgen. Wie ist das nun? Arbeit der Kassenprüfer?)
• Einladung für LMV 2010.3 Korrektur gelesen (leider nur während einer laufenden Konferenz, daher nur wenig Zeit am Freitag) Mir ist es wichtig, dass wir das beim nächsten Mal nicht so knapp regeln.
• Aufruf zu Demos gegen den geplanten JMSTV. Die Düsseldorfer haben die Idee aufgegriffen.
• Nachfrage wegen Opt-Out-Day (leider ohne Antwort von Ralf bisher im RT; siehe Protokoll 3.8.2010)

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand
• Mitglieder
• GLS Konto

Anträge an den LVor

Anerkennung des KV Bonn

Datum

• 15.08.2010

Antragsteller

• Bernhard Smolarz - Beisitzer KV Bonn

Beschreibung: Lieber NRW-Vorstand

Nun ist es August und wir in Bonn werden durch das Problem mit dem KV Bonn in unserer Arbeit gelähmt.

Begründung:

• Die Gründung des KV erfolgte regelgerecht auch mit Einladung durch den LV Vorstand.
• Der seltsame LPT-Beschluss 08 ist nach dessen Ablauf kein Hinderniss mehr.
• Bevor wir hier dauernd neugründen ist eine einfache Anerkennung durch den LV die nun mögliche und unkomplizierteste Lösung des Problems.
• Wir machen uns durch wiederkehrende Gründungen des Gegründeten nicht noch weiter lächerlich.
• Wir sind der Gründungen müde.
• Ihr könnt mal eure Kompetenz spielen lassen. Es spricht nach Satzung etc. nichts dagegen.
• Es werden aufgrund dieser Formalia Kräfte gebunden die wo anders viel besser eingesetzt wären.
• etc. (braucht's wirklich mehr?)

Antrag

• Darum stelle ich hiermit den Antrag den KV Bonn als Untergliederung des

LV NRW anzuerkennen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Thorres: Beantrage 9 € für Briefmarken

Datum

• 08.08.2010

Antragsteller

• Thorres

Beschreibung: Lieber Vorstand,

ich beantrage aus meinem Budget für den Postfachpiraten (http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/2010-05-13_-_Protokoll_AG_Verwaltung_NRW#Finanzbeschl.C3.BCsse / http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thorres/Postfachpirat ) 9 € für zehn 0,90 €-Briefmarken.

Grüße, thorres

Beschluss des LVor

• Datum 13.08.2010
• Ergebnis: Antrag ist Angenommen (5/0/0)
  • Es wurde 2 Stimmen urlaubsbedingt im RT nicht abgegeben.

Finanzbeschluss für den Antrag an den LPT 2010.3

Datum

• 13.08.2010

Antragsteller

• Carsten

Beschreibung: Antrag für Finanzmittelzuweisung durch den LPT 2010.3 an den Landesvorstand.

Für eine Einzelabstimmung: 3000 Euro - Rückstellung für WP und Steuerberater 2500 Euro - Verwaltungsteam 1300 Euro - Die nächste LMV 1000 Euro - Vorstandsarbeit 1000 Euro - Rechtstätigkeiten 1000 Euro - Werbemittel für Sonderaktion (Zensus2011, 108e, usw)

Beschluss des LVor

• Datum 13.08.2010
• Ergebnis: Antrag ist Angenommen (5/0/0)
  • Es wurde 2 Stimmen urlaubsbedingt im RT nicht abgegeben.

Nächster Termin

xx.xx.2010 20:00 Uhr im Mumble