NRW:2010-08-03 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.08.2010

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Organisatorisches

• Datum: 03.08.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Ralf Glörfeld
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Carsten Trojahn
• Birgit Rydlewski
• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 20.07.2010
  • Das Protokoll ist einstimmig angenommen.

Berichte

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  28.05.2010 - 450 €

• Mitglieder

  24.07.2010 - 2438

  • Mehrere Neumitglieder, aber auch einige Austritte, daher ist die Zahl Stabil.
• GLS Konto

  24.07.2010 - 29.278,40 €

Allgemeines

Rechnung DGAP

• Ticket #6938
  • Zahlungsziel bis zur heutigen Sitzung.

LMV 2010.3

• Aktuelles
• Räumlichkeinen

Aus dem Request Tracker

#7336: Restmaterialien der NRW Wahlen für Wiesbaden Kommunalwahl

Ahoi liebe NRW Piraten.
Wie wir wissen habt ihr ja im letzten Jahr zwei Wahlen und im diesem
Jahr die LTW hinter Euch gebracht.

In Hessen haben wir im März die Kommunahlwahl vor der Tür.
Auf unserem gestrigen Wiesbadener KV Vorstandssitzung hatten wir u.A.
darüber diskutiert, wie wir den Kommunahlwahl 03/2010 Wahlkampf mit
68,50 Euro :-) in der KV - Kasse finanzieren werden.

Ich berichtete, dass ich auf dem Hessentag gesehen hatte, dass Ihr die
Hessen mit Restbeständen an Buttons Kugelschreibern und Luftballons
unterstützen konntet.
Unsere Frage lautet nun, ob bei Euch weitere Restbestände an Material
liegen, für die Ihr in den kommenden Monaten keine Verwendung mehr haben
werdet und uns von der ggf. "verderblichen Ware"
(Kugelschreiber und Luftballons werden ja über die Jahre nicht besser)
etwas zukommen lassen könntet ?

Ein NEIN, fragt Euren eigenen LV können wir hören, da dies ja eigentlich
auch der "normale Weg" ist. Sollte es aber tatsächlich brauchbare
Restbestände geben, die wir besser aufbrauchen, als dass sie verrotten,
würden wir uns sehr über ein Päckchen freuen :-)

Viele Grüße

wd: Re: Angebot 10030283 vom 05.03.2010 (CRIMEX GmbH)

Ahoi Vorstand,

in der AG Werbemittel hatten wir die Idee Headsets zum Selbstkostenpreis
für Piraten während des Wahlkampfes anzubieten. Da aber der Wahlkampf
alle personellen Resourcen voll in Anspruch nahm, wurde dieses Projekt
nach dem Wahlkampf verlagert.

Wie ich heute zusammen mit Frau Beermann von der Firma CRIMEX
festgestellt habe, wurde der Auftrag doch schon von mir erteilt und es
ging nur noch um die Anzahl 100 oder 250 Stück. Ich war erst davon
ausgegangen, dass ich den Auftrag noch nicht erteilt habe. Nun ist
dieser Auftrag leider noch offen.

Ich teilte Frau Beermann heute mit, dass wir diesen Auftrag nicht
ausführen möchten. Dadurch würden aber Stornokosten auf uns zu kommen.
Im Moment ist dieser Auftrag von mir storniert und Frau Beerman würde
die Stornorechnung Carsten zukommen lassen.

Jetzt stellt sich die Frage, was wir machen sollen? Den Auftrag doch
ausführen lassen oder die Stornokosten ausgleichen?

Wir haben heute Abend 19 Uhr eine Mumblesitzung der AG Werbemittel NRW
und hoffe dass wir zu einer kostenfreien Lösung finden werden.

Die Auftragsmail ist im Anhang.

7317 Vollstreckungsankündigung ohne Außendiensttermin (Anschreiben)

• In Köln wurden zur BTW Plakate aufgehangen.
• Diese wurden anscheind nicht vollständig abgenommen.
  • Daher hat die Stadt Köln im Dezember entsprechend dies Durchgeführt und eine Rechnung an einen Piraten Vor Ort geschickt, der als Ansprechpartner der Stadt fungiert hat.
• Es wurden Mahnungen etc. Schriftlich zugestellt. Leider wurden weder wir Informiert, noch wurde der Betrag Vor Ort beglichen.

Amt für öffentliche Ordnung 
Gläubiger: Stadt Köln; Aktenzeichen: xxx;  Grund: Amt für öffentliche OrdnungEntplakatierung Wahlwerbung Bundestagswahl 
Verw.Gebühren laut Bescheid vom 14.12.2009	14.1.2010	650,00 EUR 
Säumniszuschlag nach Landesrecht laut Bescheid vom 29.1.2010	14.1.2010	45,50 EUR 
Mahngebühr (öff./int.) laut Bescheid vom 29.1.2010	29.1.2010	12,00 EUR 

Summe Amt für öffentliche Ordnung gesamt: 707,50 EUR

• Nun musste bis zum 29.07.2010 bezahlt werden, sonst wird vollstreckt.

#7301: bushido

• Text nach Absprache in der LVor Sitzung.

#7258: Thema ÖRR Haushaltsabgabe

Liebe Piratenpartei!

Im Spiegel Online Artikel "815 Millionen zusätzliche Mäuse für ARD und ZDF" von gestern habe ich mit
Entsetzen erfahren, dass die Haushaltsabgabe für die ÖRR eingeführt werden soll.
Ich stehe dem ÖRR und dem Abgabensystem sehr kritisch gegenüber und die geplante
Reform erachte ich als grandiose Verschlimmerung der Lage.

Prinzipiell empfinde ich gesetzlich verordnete Pauschalabgaben als ungerecht, wie auch immer sie heißen,
da der Geringverdiener immer härter getroffen ist, als der Vielverdiener. Anders als bei Steuern, die
im Verhältnis zum Einkommen stehen.

Ich hätte gerne gewusst, wie die Piratenpartei zum Thema ÖRR und dem Abgabensystem steht.
Ich persönlich sehe einen dringenden Bedarf für eine Verfassungsbeschwerde, Volksentscheid,
Petition, was auch immer.

Mit freundlichen Grüßen

#7257: Bilderbergtreffen

Hallo liebe Piraten!!

Ich wollte einfach mal nachfragen ob Ihr Informationen zum diesjährigen
Bilderbergtreffen habt und was dort besprochen wurde?
Ich finde das skandalös, dass man in den Nachrichtenmedien nicht darüber
erfährt.Ich wollte es ja erst selbst nicht glauben, bis ich vor kurzem
diese Pressekonferenz im EU Parlament gesehen habe.Ich bin sehr besorgt
und hoffe das Ihr mich ein wenig verstehen könnt.

P.S: Ich hoffe wirklich das die anzahl der Piraten weiter steigt.Denn
ich bin mir sicher, dass Ihr die einzigen seit die wirklich etwas
verändern können.Ich danke Euch!!!

#7288: Austrittserklärung

Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der
Piratenpartei Deutschland.

Die verlangte Schriftform mit Unterschrift betrachte ich angesichts der
einschlägigen Bestimmung im Parteiengesetz als unzulässig hohe Hürde. Eine
mündliche oder fernmündliche Erklärung muss daher genügen.

#7269: inforequest

• Text schlecht lesbar, aber wer kann sich darum kümmern?

#7254: Mailinglisten

Für folgende Mailinglisten habe ich so eben die Adresse vorstand@piratenpartei-nrw.de als Admin eingetragen, die Passwörter findet ihr hinter den Links.

https://service.piratenpartei.de/mailman/admin/nrw-ak-bildungspolitik
https://service.piratenpartei.de/mailman/admin/nrw-pg-barcamp
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/crew-transparenz_vs_datenschutz

Zumindest auf der Barcamp- und der Transparenz vs. Datenschutz-Liste tut sich kein Traffic mehr. Auch die Bildungsliste ist mehr oder weniger verwaist. Tut damit was ihr für richtig haltet.

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt