NRW:2010-06-30 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 30.06.2010

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Organisatorisches

• Datum: 30.06.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Ulrich Schumacher
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Arndt Heuvel

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 15.06.2010
  • Es wurde von Netnrd im Protokoll noch Bearbeitet. Dies habe ich Rückgängig gemacht, da dies nicht möglich ist.
  • Es wurde auf den Stand zum Sitzungsende zurückgesetzt.
  • Stellungnahme wurde per RT Veröffentlicht.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Diverse Tickets im RT bearbeitet (wobei Fragen meinerseits nicht beantwortet wurden (z.B. bei "Fragenkatalog"), dadurch sind noch Tickets offen, die zeitnah hätten beantwortet werden müssen. Ich habe bei der letzten Vorstandssitzung gesagt, dass ich das in den beiden Wochen nicht schaffe. Vermutlich hätte ich aber Zeit gespart, wenn ich es einfach selbst gemacht hätte, statt nachzufragen und auf Antwort zu hoffen.)
• Kommunikation mit Praktikantin und Simon wegen des Vertrages sowie der fehlenden Berichte und wegen des ausstehenden Zeugnisses für die Praktikantin; Unterlagen an Simon weitergeleitet (auch hierzu hatte ich in der Vorstandsmailingliste Nachfragen, auf die ich keine Antwort erhalten habe).
• Kommunikation innerhalb des Vorstandes funktioniert nicht, ein Teil liest die Mails im RT oder auf der Liste nicht mal, Antworten sind meist nur von Dennis und Carsten zu erwarten, von Ralf und Richard sehr sporadisch.
• Arbeit an dem Satzungsentwurf (siehe LF und Mailingliste/Wiki)
• Kommunikation mit der zuständigen Dame vom Wahl-O-Mat (wegen des Verbots der Veröffentlichung der Thesen, Antwort steht noch aus (sie hatte nachgefragt, warum mir dies wichtig sei))
• Arbeit an meinem Rechenschaftsbericht

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

28.05.2010 - 450 €

• Mitglieder

15.05.2010 - 2382

• Kontostand
  • GLS Konto

    21.06.2010 - 39.172,40 €

• Umlagen an Bundesverband
  • 21.06.2010 9.000,00 € - Abschlag 1

Allgemeines

AG Events NRW: Sichtung der Hallen Angebote

• Alle Angebote wurden inzw. von mir gesichtet und geprüft. Leider vielen viele wegen dringender Kriterien raus (Zu wenig Platz, keine Bestuhlung) oder einfach weil eine einfache Anfrage beim Hallen Vermieter die Rückmeldung ergab: "Ist für das Wochenende leider schon vermietet".
• Einzig das Angebot aus Hagen entsprach allen Kriterien, leider waren weder Kontakt Adresse noch Preis vermerkt. Auch Anfragen bei mehreren Hagener ergab leider keine Antwort um welche Halle es sich handele (besser: Die Anfragen wurden ignoriert).
• Ich konnte also in den Angeboten welche Dennis zugeschickt wurden, keine Halle finden die unseren Anforderungen entsprach oder noch mietbar ist. ---Anzeige- 17:12, 27. Jun. 2010 (CEST)

Anträge an den LVor

Jabber NRW

Datum

• 2010-06-17

Antragsteller

• Thorres

Beschreibung:

• Wir haben vom LV NRW einen Jabber-Chatraum, der in der Anfangszeit des LV recht gut genutzt wurde. Im Moment sind aber nur immer nur drei bis vier Piraten so halb online, welche dann meist auch nicht aufpassen, wenn Gäste reinkommen und Fragen stellen. Deshalb beantrage ich den Raum zu löschen, weil es sich m.E. auch nicht mehr lohnt den so aufrecht zu erhalten. Außerdem würde so ein überflüssiger Kommunikationskanal wegfallen. Als alternative ist dann immer noch der IRC-Chatraum vorhanden, den man auch via Webchat erreichen kann.

Ich kann mich dann auch um die praktische Umsetzung der Löschung kümmern.

Antrag

• Hiermit beantrage ich den offiziellen NRW-Jabber-Chatraum piraten-nrw@conference.deshalbfrei.org zu schließen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

#7001: Anfrage | "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse"

Datum

• 19.06.2010

Anfragesteller

• robi.kraus

Beschreibung:

Lieber NRW-Vorstand,

wurde das Versprechen des NRW-Vorstands vom 11.02.2010 [1] vollständig umgesetzt?

[1] Anfrage vom 8.2. an den NRW-Vorstand "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse"
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-02-11_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse
"Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht."

Ciao
Pascal

Zusammmenfassung

• Wurde das Versprechen des NRW-Vorstands vom 02.11.2010 vollständig umgesetzt?

Stellungsnahme des LVor

• Bitte ergänzen

• Zitat aus dem Beschluss: Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht.
• Da dies noch nicht umgesetzt wurde, würde daraus schließen, das noch keine Notwendigkeit besteht.
• Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit GLEICHZEITIG dieses Thema über den RT, das Protokoll und die ML zu Diskutieren. Das ist eher Bashen als zu einem Ergebnis zu kommen. Dennis103
  • robi.kraus: Im Vorstands-RT können nicht Vorstandsmitglieder nicht diskutieren. Es soll eigentlich nicht im Protokoll diskutiert werden, sondern in der Vorstandssitzung, im Protokoll wird es festgehalten. Anfragen im RT wurden bisher verkürzt mit der Ticketnummer dargestellt oder auch 1:1 ins Wiki übertragen. Jedes Mitglied muss den Vorgang nachvollziehen können. Da der Vorstand eine Entscheidung schon seit einen längeren Zeitraum nicht umgesetzt hat, hat diese Anfrage ein öffentliches Interesse. Anstatt von "bashen" zu reden, sollten über Lösungsmöglichkeiten berichtet werden.
  • robi.kraus: Email an den Vorstand und Dennis Westerman: [helpdesk.piratenpartei-nrw.de #7031] #7001: Anfrage | "Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse" | inkl. Stellungsnahme Dennis + Gegenbeleg:

Lieber Dennis,

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-30_-_NRW_Vorstand#.237001:_Anfrage_.7C_.22.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse.22
"Da dies noch nicht umgesetzt wurde, würde daraus schließen, das noch keine Notwendigkeit besteht."

Wann besteht für dich diese "Notwendigkeit"?
Liest du als NRW-Vorstandsmitglied die Protokolle?
Bist du dir bewusst über was in den Vorstandssitzungen, bei denen du anwesend war, abgestimmt wurde?

Aufgrund deiner obigen zitierten Aussage und der folgenden Belege lege ich dir nahe mal zu überlegen inwieweit du bisher nicht deine Aufgaben als Vorstandsmitglied erfüllst hast.

Nach deiner Aussage existert noch keine solche oben erwähnte Übersicht. Aufgrund folgender Fakten (zu "The Cape Town Open Education Declaration", "Bildung für alle", "Bildungsstreik-Frühling", "Bundesverband für freie Kammern e.V.", "Freiheit statt Angst",
"Christopher Street Day", "Bildungsstreik", "Eine Schule für alle") besteht aus meiner Perspektive dafür aber eine "Notwendigkeit".


The Cape Town Open Education Declaration
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-02-22_-_NRW_Vorstand#The_Cape_Town_Open_Education_Declaration
"
*  Abstimmung: Antrag mit 4:0:0 Stimmen angenommen. Zwei Stimmen wurden nicht abgegeben. Damit ist der Antrag angenommen.
* Richard kümmert sich um den Eintrag.
"


Nachfrage: Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-15_-_NRW_Vorstand#Nachfrage:_.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse
"
*  Nachfrage zu NRW:2010-02-11_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse, "Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht." Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung? --robi.kraus 14.3.2010
* Richard kümmert sich drum.
"


Bildung für alle
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-12_-_NRW_Vorstand#Aus_der_Vorstandsmailingliste
"
#  Abstimmung sich der Initiative anzuschließen: Mit 5:0:0 Stimmen angenommen.
# Richard kümmert sich drum.
"


Bildungsstreik-Frühling
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-19_-_NRW_Vorstand#Bildungsstreik-Fruehling
"
*  Hiermit beantrage ich

a) Diesem Bündnis landesweit als Piratenpartei NRW auch in 2010 beizutreten
"
"
Beschluss des LVor a) Antrag Angenommen ( 6/0/0 )
"


Bundesverband für freie Kammern e.V.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-26_-_NRW_Vorstand#Zusammenarbeit_mit_bffk.de
"
Antrag

    * Ich bitte dem Vorstand um eine Entschiedung, ob wir offiziell mit diesem Verein zusammarbeiten möchten. Mitarbeit von dritten an unseren Themen ist grundsätzlich auch ohne ein Urteil des Vorstandes möglich, jedoch möchte ich bei solchen Zusammenarbeiten höchste Transparenz empfehlen und entsprechende Legitimation einholen.

Beschluss des LVor

    * Antrag Angenommen ( 5/0/1 )
"


Freiheit statt Angst
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#.236458:_Umlaufbeschluss_FSA
"
Will der Landesverband NRW sich Offiziell am FSA 2010 beteiligen?

    * Einstimmig dafür.
"


Christopher Street Day
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#.236653:_CSD_Aktion_in_D.C3.BCsseldorf_und_K.C3.B6ln
"
Der Vorstand NRW findet die Idee gut und würde dies befürworten.
"


Bildungsstreik
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Unterst.C3.BCtzung_.22Bildungsstreik.22_am_9._Juni_2010
"
Anträge

    * 1. Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand den Aufruf zum Bildungsstreik 2010 unterstützt und den Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland in die Unterstützerliste aufnehmen lässt.
"
"
Beschluss des LVor

    * zu 1: Antrag Angenommen ( 4/0/0 )
"


Eine Schule für alle
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-15_-_NRW_Vorstand#Eine_Schule_f.C3.BCr_alle
"
    *  Wollen wir das Bündnis "Eine Schule für alle" Unterstützen und uns als Unterstützer Eintragen lassen?

Beschluss des LVor

    * Ergebnis: Antrag ist Angenommen (4/0/0)
"

Ciao
Pascal

• robi.kraus Im Gegensatz zu Dennis, hat Richard wohl eine "Notwendigkeit" gesehen und mich auf diese Seite hingewiesen. Zufriedenstellend ist diese Übersicht noch nicht, ich habe die Tabelle um ein paar Aspekte ergänzt. Ich bitte den Vorstand die Übersicht zu vervollständigen (um Datensätze und einzelne Daten) und den einfachen Zugang zu dieser Übersicht zu gewährleisten.
• Wenn du Unruhe Stiften möchtest such dir jemand anderes. Sachlich in der richtigen Art und Weise nehme ich das gerne an, aber diese CrossBashing, nein Danke. Die Seite hat Richard erstellt, es gehört nicht zu meinen Aufgaben, dementsprechend habe ich mir die Seite nicht gemerkt. Die Reaktion von Richard ist nach Absprache mit mir erfolgt, da ich darin ja auch angesprochen wurde etc. Dennis103

#6983: Organisation & Kommunikation in NRW | Verwaltung auf Kreisebene | Mitgliedsdaten

Datum

• 17.06.2010

Anfragesteller

• robi.kraus

Beschreibung:

Lieber NRW-Vorstand,

bezüglich der Organisation & Kommunikation innerhalb von NRW (zwischen dem NRW-Vorstand, einzelnen Vorstandsmitgliedern, der AG Verwaltung, der UG Organisation, den Kreisverbänden, den Kreisvorständen und den Mitgliedern als Kreisangehörige) gibt es einige gravierende Probleme. Auszugsweise möchte ich jetzt zwei Probleme (Request-Tracker und Mitgliedsdaten) beschreiben.

Ich frage euch was ihr gedenkt zu tun um die aktuellen Probleme zu lösen, wie diese und ähnliche Probleme in Zukunft verhindert werden können und welche Konsequenzen das für einzelne Funktionäre haben wird?

* Request Tracker
Diesen Punkt werde ich in einer weiteren Anfrage ansprechen.

* Mitgliedsdaten
Am 13.05.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "Mitgliederdaten | Münster") an organisation@piratenpartei-nrw.de gesendet:
"
Moin,

bitte mir bis Samstag die Mitgliederdaten für Münster senden, damit ich
zur lokalen Mitgliederversammlung einladen kann.

Bitte den Datensatz als Truecrypt-Container schicken, das Passwort vom
letzten mal kann benutzt werden. PGP funktioniert bei mir gerade nicht.

Viele Grüße
Pascal Powroznik
Piratenpartei Münster
Beisitzer im Vorstand
"

Bis heute habe ich keine Antwort erhalten, die explizit darauf Bezug nimmt.
(Zur Mitgliederversammlung sollte eingeladen werden, u.a. um einen neuen Beisitzer zu wählen, da ich kurz danach -wie vier Wochen vorher angekündigt- zurückgetreten bin.)

Am 04.06.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "Mitglieder Münster") von arndt@schatzkarten.net erhalten:
"
s. Anhang
truecrypt container
Passwort kommt irgendwie anders...
"

Der Anhang enthielt wirklich einen Truecrypt-Container. Auf Arndt's Twitter-Nachfrage habe ich ihm meine Handynummer mitgeteilt, bis heute habe ich kein Password erhalten.

Am 06.06.2010 habe ich folgende Email (Betreff: "[helpdesk.piratenpartei-nrw.de #3748] KV Münster - Update Mitgliedsdaten") von organisation@piratenpartei-nrw.de erhalten:
"
Hallo,

hier ein Update von Heute der Mitgliedsdaten des KV Münsters.

Schöne Grüße

Jochen Müller
"

Der Anhang enthielt eine GPG-Datei. Laut meiner Email am 13.05. kann ich den Datensatz in diesem Format nicht lesen und kann es auch bis heute nicht.

U.a. um den Ablauf der Vorgänge nachvollziehen zu können habe ich dann Arndt bzw. Jochen folgende Emails geschrieben:
"
Am 06.06.2010 23:25, schrieb Jochen Müller via RT:
> Hallo,
>
> hier ein Update von Heute der Mitgliedsdaten des KV Münsters.
>
> Schöne Grüße
>
> Jochen Müller

Hallo Jochen,

auf welche Anfrage von wann hast du mit dieser Email reagiert?
Ich kann den Anhang nicht lesen.

Ciao
Pascal
"

bzw.

"
Am 04.06.2010 13:59, schrieb arndt:
> s. Anhang
> truecrypt container
> Passwort kommt irgendwie anders...
>
Hallo Arndt,

auf welche Anfrage von wann hast du mit dieser Email reagiert?
Ich habe bisher von dir keine weitere SMS oder so bekommen.

Ciao
Pascal
"

Am 30.05.2010 hat der Münster-Vorstand (den ich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angehörte) beschlossen eine Mitgliederversammlung zum 20.06.2010 einzuberufen (http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-30_-_Protokoll_Kreisverband/M%C3%BCnster/Vorstand#Einladung_.26_Themen_KMV). Ich habe gehört, dass sich Niels und Yann bemüht haben die Mitgliederdaten zu bekommen, leider bisher ohne Erfolg. Vgl. auch http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-06-01_-_NRW_Vorstand#Mitgliederdaten_f.C3.BCr_M.C3.BCnster

Daraus resultieren für mich folgende Fragen und Probleme:
* Warum wurde auf meine Email vom 13.05.2010 nicht (kurzfristig) reagiert?
* Aus welchen Grund haben mir Arndt und Jochen die Mitgliederdaten versucht zu übermitteln? Aufgrund meiner Anfrage vom 13.05.2010 oder aufgrund der Anfrage des Münster-Vorstands im Juni?
* Warum wurde nicht reagiert und agiert als ich mitgeteilt habe, dass ich die Daten nicht lesen kann?
* Wie kann es sein, dass zwei verschiedene Personen "doppelt" (sind die Datensätze überhaupt gleich?) Daten verschicken?
* Wie kann es sein, dass Daten an mich gesendet werden, obwohl ich nicht mehr im Münster-Vorstand bin und deshalb die Daten eigentlich gar nicht haben darf?
* Warum gibt es kein einheitliches und verständliches Verfahren wie die Kreisvorstände an die Mitgliederdaten kommen?
* Wie kann es überhaupt möglich sein ordentlich und satzungemäß zu Mitgliederversammlungen einzuladen, wenn es nach der bisherigen Praxis nicht möglich war an aktuelle Daten zu kommen oder unverzüglich Informationen an alle Kreismitglieder zu senden?

Aus meiner Perspektive sind wegen der eben geschilderten Situation und Vorgänge meine Rechte als Mitglied und die Rechte der Gliederung Kreisverband verletzt. Insbesondere auch aus dem Grund, weil ein regionales Organ eine Mitgliederversammlung angekündigt hat, diese aber aus organisatorischen und verwaltungstechnischen Problemen auf Landesebene nicht durchgeführt werden kann.

Viele Grüße
Pascal Powroznik

Zusammmenfassung

• Ich frage euch was ihr gedenkt zu tun um die aktuellen Probleme zu lösen, wie diese und ähnliche Probleme in Zukunft verhindert werden können und welche Konsequenzen das für einzelne Funktionäre haben wird?
• Warum wurde auf meine Email vom 13.05.2010 nicht (kurzfristig) reagiert?
• Aus welchen Grund haben mir Arndt und Jochen die Mitgliederdaten versucht zu übermitteln? Aufgrund meiner Anfrage vom 13.05.2010 oder aufgrund der Anfrage des Münster-Vorstands im Juni?
• Warum wurde nicht reagiert und agiert als ich mitgeteilt habe, dass ich die Daten nicht lesen kann?
• Wie kann es sein, dass zwei verschiedene Personen "doppelt" (sind die Datensätze überhaupt gleich?) Daten verschicken?
• Wie kann es sein, dass Daten an mich gesendet werden, obwohl ich nicht mehr im Münster-Vorstand bin und deshalb die Daten eigentlich gar nicht haben darf?
• Warum gibt es kein einheitliches und verständliches Verfahren wie die Kreisvorstände an die Mitgliederdaten kommen?
• Wie kann es überhaupt möglich sein ordentlich und satzungemäß zu Mitgliederversammlungen einzuladen, wenn es nach der bisherigen Praxis nicht möglich war an aktuelle Daten zu kommen oder unverzüglich Informationen an alle Kreismitglieder zu senden?

Stellungsnahme des LVor

• Bitte ergänzen

Ich sehe auch nicht die Notwendigkeit GLEICHZEITIG dieses Thema über den RT, das Protokoll und die ML zu Diskutieren. Das ist eher Bashen als zu einem Ergebnis zu kommen. Dennis103

• robi.kraus: Im Vorstands-RT können nicht Vorstandsmitglieder nicht diskutieren. Es soll eigentlich nicht im Protokoll diskutiert werden, sondern in der Vorstandssitzung, im Protokoll wird es festgehalten. Anfragen im RT wurden bisher verkürzt mit der Ticketnummer dargestellt oder auch 1:1 ins Wiki übertragen. Jedes Mitglies muss den Vorgang nachvollziehen können. Zunächst war es mir (wegen den Sonderzeichen in der Email) nicht problemlos möglich, die Nachricht "ansehnlich" im Wiki darzustellen, deshalb ging sie über die Mailinglist NRW-Diskussion. Anstatt von "bashen" zu reden, sollten über Lösungsmöglichkeiten berichtet werden.

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen / abgelehnt / vertagt

Sonstiges

• Was ist beim Bildungsstreik passiert? (Protokoll)