NRW:2010-06-15 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.06.2010

Organisatorisches

  • Datum: 15.06.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Birgit Rydlewski
  • Richard Klees

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass ich dienstags noch bis Mitte Juli nur sehr eingeschränkt Zeit habe. Leider ist trotzdem kein anderer Tag angesetzt worden in meiner Abwesenheit beim letzten Mal. Vielleicht klappt das dann beim nächsten Termin mit einem anderen Wochentag. Danach können wir gerne wieder auf den Dienstag zurückkommen.)

unentschuldigt abwesend

  • keine

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 01.06.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation über Struktur und Satzung mit diversen Piraten (auch aus anderen Bundesländern) und auf Mailinglisten`
  • bundesweit:
    • Kommunikation wegen Marina II Planung
    • Planung OM10 für den 2. und 3. Oktober
  • AG Presse:
    • Mitarbeit an der PM zum Bildungsstreik (die dann leider in NRW gar nicht erschienen ist)
    • Kommunikation über Vorgehen in AG Presse (derzeit zu wenig aktive Mitarbeiter?)
    • Mitarbeit an PM Demo Sparpaket
  • Kommunikation im Vorstand über mögliche Neuwahlen angeregt
  • Nachfrage in Bayern wegen Konditionen für CSD Werbemittel (für Köln)
  • Kommunikation wegen der Praktikantin (da auf Französisch habe ich das zunächst an Ben zur Übersetzung weitergegeben). Sie hat offenbar einen Bericht abgegeben über ihre Tätigkeit. Da die ganze Sache sowohl von unserer Seite, als auch von Seiten der Praktikantin etwas problematisch war, würde ich vorschlagen, das jetzt einfach so laufen zu lassen. Wir haben sonst auch kaum Möglichkeiten, zudem ich nicht die Zeit habe, mich dort noch fremdsprachlich und über andere Personen auszutauschen. Ich habe die Praktikantin aber noch einmal per Mail kontaktiert, um eventuell offene Fragen zu klären. Sollte jemand mit der Praktikantin in letzter Zeit Kontakt gehabt haben, wäre es lieb, mich auf den aktuellen Stand zu bringen.

Ralf

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Studien an Satzungen NRW und weitere.
  • Strukturdebatten in der PG Struktur und bei weiteren Treffen sowie in Foren ausserhalb der Piratenpartei geführt.
  • Interview zwecks Schulprojekt in Wuppertal gegeben.

Richard

  • Einspruch gegen das Ergebnis der Landtagswahl
    • Mit Frau Filter aus dem Büro der Landeswahlleiterin telefoniert.
    • Wir haben eine Einspruchsfrist von 4 Wochen nach Verkündung des Wahlergebnisses
    • Das Ergebnis wurde am 04.Juni verkündet.
  • Briefe an Matthias und Frank immer noch nicht abgeschickt, aber ich weiß, dass ichs tun sollte. Asche auf mein Haupt.
  • Mit at weiter am Datenschutzbeauftragten gearbeitet. Das nächste Treffen findet nächste Woche Mittwoch statt.
  • Fahre am Wochenende nach Gelsenkirchen um mit 8 Piraten eine Zukunftswerkstatt durchzuführen.

Dennis

  • Rechenschaftsbericht 2009
  • Kassenbuch 2009
    • Für den Rechenschaftsbericht ist alles fertig, lediglich ein paar Interne Umbuchungen sind noch fehlerhaft.
      • Frage von Ralf: Welche Buchungen müssen wir noch korrigieren?
  • Kassenbuch 2010
    • Solangsam nähern wir uns einem Sauberen Bestand
  • Mahnwesen 2009
  • Diskussionen mit der GLS Bank
    • Was ein Sauhaufen ...
  • Kommunikation mit anderen LVs über die Finanzsituation des Bundes
  • Umlagen für 2009 Korrigiert und an den Bund Überwiesen. ( 2333,34 € )

Ulrich

  • Rechenschaftsbericht 2009
  • Diskussionen mit der GLS Bank

Carsten

  • Mahnwesen 2009

Arndt

Berichte AG Presse

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
28.05.2010 - 450 €
  • Mitglieder 
15.05.2010 - 2382
  • Kontostand
    • "Live"Konto
      15.06.2010 - 48.350,99 €

Berichte AG Verwaltung

  • Aufgrund eines Umbruches in der AG gibt es keinen Wochenbereicht. Es haben sich aber einige aus der Verwaltung Live getroffen um in den Unterlagen weiter zu kommen.

Vertagte Anträge

Ordnungsmaßnahme

  • Frank Grenda: Das Einschreiben für die Ordnungsmaßnahme ist noch nicht eingetroffen.
    • Dennis: Ja das liegt bei Richard, der liegt krank im Bett.

Crew Kreisverband

Allgemeines

Termin Koordinierung

  • Doodle

Request Tracker

#6813: Fehlende Wahlplakate

 Hallo,

aufgrund der großen Zahl an fehlenden Wahlplakaten nach der Landtagswahl
am 09.05.2010, beantragen die Crews TuX und Funnepiraten, daß der
Landesvorstand NRW sich mit den folgenden Fragen befasst:

1. Sollte eine Strafanzeige gegen Unbekannt veranlasst werden?
2. Wenn ja, wie ist die Vorgehensweise, bzw. wer stellt den Strafantrag?
3. Wie wird das Problem in anderen Parteien gehandhabt?

Schöne Grüße,
XXX
Crew TuX

#6718: Einspruch Landtagswahl ?

Sehr geehrte Frau Rydlewski,
sehr geehrte Herren,

auf Ihrer Internetseite beschreiben Sie eine Beobachtung, die ich am
vormittag und Herr Schmalenbach am nachmittag im
Wahllokal in der Düsseldorfer Sparkasse an der Duisburger Straße
(Überwachungskameras unmittelbar hinter den Wahlkabinen) gemacht
hatte.

http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/news-zur-landtagswahl-nrw/vorl%C3%A4ufiges-wahlergebnis-und-dank-alle-unterst%C3%BCtzer.htm

Werden Sie dazu Wahleinspruch beim Landtag einlegen?

Viele Grüße
XXX
Wahlrecht.de

Eröffnung der Verfahren beim LSG

  • RT 6886
    • #6886: Eröffnung des Verfahrens Christian K. ./. Landesmitgliederversammlung 2010.2
    • #6886: Eröffnung des Verfahrens 2010/10: christian H. vs. LVor (Anerkennung KV Bonn)

#6710: FW: Re: gemeinsames bzw. geteiltes sorgerecht

  • Das Thema hatten wir schonmal im RT. Leider finde ich das alte Ticket nicht wieder.
  • #5875: gemeinsames bzw. geteiltes sorgerecht
    • Ticket wurde von Birgit beantwortet. Anscheind hat der Wähler dies nicht erhalten und ist nun ein wenig wütend.

Darlehen DGAP Rechnung Matthias Schrade

  • Wir haben Matthias im April, ein Darlehen gegeben, um die Rechnung die der Partei von DGAP zugestellt wurde auszugleichen.
  • Das Darlehen wurde bis zum 30.05.2010 gewährt.
  • Bis heute 12.06.2010 ist kein Zahlungseingang zu verzeichnen.
  • Weiteres Vorgehen?
    • Es gibt eine Stellungnahme von Matthias. Diese würde ich gerne 1:1 Veröffentlichen und hätte dazu gerne ein Meinungsbild ob wir die so Veröffentlichen können. Dennis103

Prüfung der Umbenennung

Die Crew wird sich im Falle eines Sieges der Deutschen Fußball Nationalmannschaft bei der WM in Südafrika, automatisch in "Crew Weltmeister" umbenennen. Bis dahin firmiert die Crew temporär unter dem Namen "Schland".
Falls wider erwartend Poldi & Co nicht Weltmeister werden, wird die Crew unter ihrem alten Namen "Wupper Piraten" weitergeführt.

Anträge an den LVor

CSD Köln 2010

Datum
  • 08.06.2010

Antragsteller

  • AG Events NRW
    • Stellvertretend übernommen vom AG Sprecher -Anzeige-

Beschreibung:

  • Die AG Events NRW möchte 400€ aus dem Budget der AG Events (Buchungsstelle CSD Aktion/CSD Köln) für den CSD in Köln ausgeben um dort sowohl an der Parade als auch auf dem Straßenfest (mit einem Infostand) teilnehmen zu können. Einige Piraten und Crews haben der AG Events (bereits) Geldmittel zweckgebunden hierfür zur Verfügung gestellt. Es gibt darüber hinaus Zusicherungen oder Überweisungen in der gennanten Höhe. Es gab bereits in der letzten Vorstandssitzung ein Meinungsbild/Beschluss zum CSD Düsseldorf der positiv ausgefallen ist. Ebenso hat der CSD in Düsseldorf gezeigt, dass wir uns damit gut in die Köpfe der Leute prägen und viele Leute, selbst die Organisatoren, von uns positiv überzeugt waren und uns gerne auf weiteren CSDs sehen möchten.
  • Wir bitten daher den Vorstand den Beschluss, dass wir 400€ aus unseren Mitteln für den CSD in Köln ausgeben dürfen, anzunehmen.

Antrag

  • Die AG Events NRW stellt den Antrag, 400€ aus dem Budget der AG Events (Buchungsstelle CSD Aktion/CSD Köln) für den CSD in Köln (für Parade und Infostand) ausgeben zu dürfen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

LMV 2010.3

Datum
  • 12.06.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Da die Mitglieder der AG Events NRW, der AG Technick NRW und der AG Schnittchen NRW bei der Organisation und Umsetzung der LMV vor Ort am meisten involviert sind sollten sie auch Einsicht in die Vorschläge erhalten. Sie können am ehesten abwägen, welcher Vorschlag sich am besten für die Durchführung der LMV eignet, insbesondere auch im Küchenbereich. Dies sollte eigentlich selbstverständlich sein, da bei den letzten Austragungsorten große Kritik von vielen Piraten geübt wurde, wie z.B. bei der Internetversorgung in Korschenbroich oder Gelsenkirchen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, dass die Mitglieder AG Events NRW, der AG Technick NRW und der AG Schnittchen NRW Einsicht in die Bewerbungen für die Austragung der kommenden Landesmitgliederversammlung erhalten, um sich auf einen unverbindlichen Vorschlag zu einigen, aber dem Vorstand die Auswahl dieses Vorschlags nahezulegen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Finanzbeschluss PG Wahlen Bonn

Datum
  • 15.06.2010

Antragsteller

  • Kemal (via Birgit)

Beschreibung:

Antrag

  • Ich bitte daher, um Freigabe des Finanzbeschlusses der PG Wahlen Bonn.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Abstimmungsverhalten bei Vorstandssitzungen protokollieren

Datum
  • 15.10.2010

Antragsteller

  • aus der Abstimmung bei LF übernommen (Birgit)

Beschreibung:

  • Vorstandssitzungen werden in Form eines Protokolls dokumentiert. Aus diesem Protokoll geht hervor, wie der Vorstand summarisch abgestimmt hat, indem die Zahl der Zustimmungen, Ablehnungen und Enthaltungen notiert werden. Nicht notiert wird hingegen das einzelne Abstimmungsverhalten der Vorstandsmitglieder.
  • Im Zuge der Transparenz der Vorstandsarbeit möge der Vorstand beschließen, das Abstimmungsverhalten namentlich zu erfassen. Erst dadurch wird eine Vorstandsabstimmung effektiv nachprüfbar und nachvollziehbar, und jedes Vorstandsmitglied kann sich an seinen Entscheidungen persönlich messen lassen.
  • Zudem wird so jedem Parteimitglied möglich, die Entscheidungen einzelner Vorstandsmitglieder nachzuvollziehen, und so bei der Wiederwahl eines Vorstandsmitgliedes seine Entscheidung auf Basis von mehr Informationen zu treffen.
  • Wir sehen uns selbst der Transparenz verpflichtet und sollten diese bei unserem eigenen Landesvorstand auch vorleben. Protokolle erfüllen eine Informationspflicht, geben Entscheidungsprozesse und Entscheidungsverhalten des Vorstandes und der Vorstandsmitglieder jedoch derzeit nicht vollständig wieder.
  • Da die Vorstandssitzungen in Mumble ohnehin öffentlich sind, sollte die Dokumentation der Ergebnisse in dieser Form kein Problem darstellen. Die Errichtung einer zusätzlichen Informationsblockade gegen nicht anwesende Piraten ist nicht nachvollziehbar, und diskriminiert zudem gehörbehinderte Menschen.
  • Sich als individuelles Vorstandsmitglied hinter Mehrheitsbeschlüssen zu verbergen, zeugt zudem nicht von Führungs- und Entscheidungsstärke.

Antrag

  • Daher wird beantragt, § 8 Satz 2 der Geschäftsordnung des NRW-Vorstands wie folgt zu ergänzen:

...§8 - Protokollführung ...

Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse

mit Nennung des jeweiligen Abstimmungsverhaltens der anwesenden Vorstandsmitglieder,

Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, Beginn, Ende, Beschlussfähigkeit, Tagesordnungspunkte, Versammlungsleitung und Protokollführer, Ort, nächste Sitzung, anwesende Vorstände, entschuldigt und unentschuldigt abwesenden Vorstände enthalten. ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Transparenz in der LVor Sitzung

Datum
  • 15.06.2010

Antragsteller

  • aus LF übernommen (Birgit)

Beschreibung:

  • Im Zuge der Transparenz der Vorstandsarbeit möge sich derselbige sich darum kümmern, dass die Mumble-Vorstandssitzungen aufgezeichnet werden. Er kann diese Arbeit selbstverständlich delegieren und einen Verantwortlichen benennen.
  • Der Vorstand kann einzelne Tagesordnungspunkte nach GO §5 für nicht öffentlich erklären. Dies muss mit Begründung im schriftlichen Protokoll vermerkt werden. In diesem Fall ist dieser Tagesordnungspunkt nicht aufzuzeichnen.

Begründung:

  • Wir sehen uns selbst der Transparenz verpflichtet und sollten diese bei unserem eigenen Landesvorstand auch vorleben und den Mitgliedern der Piratenpartei NRW einen Download der Sitzungen als Service anbieten. Protokolle erfüllen eine Informationspflicht, können Zusammenhänge und Diskussionsverläufe jedoch nur unzureichend wiedergeben.
  • Da die Vorstandssitzungen in Mumble sowieso öffentlich sind sollte dies kein Problem darstellen. Der Bundesvorstand praktiziert diese Aufzeichnungen bereits, auch wenn die Veröffentlichung der Aufnahmen zur Zeit noch problematisch ist.

Antrag

  • Daher wird beantragt einen § 10 in die Geschäftsordnung des NRW-Vorstands einzufügen:
    • §10 Aufzeichnung der Vorstandssitzungen von allen Vorstandssitzung ist auch eine Audio Aufzeichnung anzufertigen und binnen angemessener Zeit zu veröffentlichen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Bezirks-Mitgliederversammlung

Datum
  • 15.06.2010

Antragsteller

  • Matthias
  • stellvertretend für 18 Piraten sowie den Stammtisch Essen (siehe Erläuterungen per Mail)

Beschreibung:

  • Einladung aller PIRATEN im Bezirk Düsseldorf zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung.
  • Es geht hier um eine reine INFORMATIONS-Veranstaltung, auf der KEINERLEI BESCHLÜSSE gefasst werden sollen. Daher soll auch die formelle Einladungsfrist von 4 Wochen für Parteitage ganz bewusst nicht eingehalten werden - gültige Beschlüsse sind damit von vornherein unmöglich.
  • Der Termin liegt natürlich im Ermessen des LVor. Dass hier der 4.7. vorgeschlagen wird, resultiert aus einem Kalendercheck von Carsten und mir. Überlegungen dabei waren, dass ein Termin vor den Sommerferien und auch vor der "KV-Deadline" am 1.8. wünschenswert wäre, zum anderen wurde der Spielplan der WM berücksichtigt. Ferner sind für September bereits zwei Wochenenden für LPTs geblockt. Somit bliebe als einziger zeitnah möglicher Wochenend-Termin der 4.7. übrig, ein (spielfreier) Sonntag.
  • Es gibt bereits die Zusage von Piraten aus Bayern und Baden-Württemberg, an einer solchen Veranstaltung teilzunehmen und uns über die eigenen Erfahrungen bzgl. Vor- und Nachteilen von Bezirksverbänden zu berichten, die dort ja bereits flächendeckend existieren. Ob aus Hamburg jemand teilnehmen kann (dort wurde vor einigen Wochen mit BzV-Gründungen begonnen), ist noch nicht geklärt.

Antrag

  • Wir beantragen die Einberufung einer Bezirks-Mitgliederversammlung für alle PIRATEN im Regierungsbezirk Düsseldorf für den XX.XX.2010 (Vorschlag: 4.7.) um 13 Uhr im Kolpinghaus Düsseldorf. In diesem Rahmen wollen wir über die Vor- und Nachteile der Gründung eines Bezirksverbands Düsseldorf diskutieren und anschließend ab ca. 17 Uhr alle PIRATEN zum gemeinsamen Grillen auf den Rheinwiesen einladen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
  • Ist dazu ein Vorstandsbeschluss Notwendig? Bei KVs und dergleichen gab es dies ja auch nicht. Eine Normale Einladung sollte meiner Meinung nach so möglich sein. Dennis103

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Eine Schule für alle

Datum
  • 07.06.2010

Antragsteller

  • Birgit

Beschreibung:

  • Wollen wir das Bündniss "Eine Schule für alle" Unterstützen und uns als Unterstützer Eintragen lassen?

Beschluss des LVor

  • Ergebnis: Antrag ist Angenommen (4/0/0)
    • Es wurden 3 Stimmen im RT nicht abgegeben.
  • Nachtrag von Birgit: Leider können auf Rückfrage nur Jugendorganisationen (und Privatleute natürlich) als Unterstützer auftreten. Ich habe es an die Jupis weitergereicht.

Sonstiges

Nächster Termin

  • .

Ende der Sitzung

  • 23:37 Uhr
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