NRW:2010-06-15 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.06.2010

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Organisatorisches

• Datum: 15.06.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Birgit Rydlewski
• Richard Klees

entschuldigt abwesend

• Birgit Rydlewski (Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, dass ich dienstags noch bis Mitte Juli nur sehr eingeschränkt Zeit habe. Leider ist trotzdem kein anderer Tag angesetzt worden in meiner Abwesenheit beim letzten Mal. Vielleicht klappt das dann beim nächsten Termin mit einem anderen Wochentag. Danach können wir gerne wieder auf den Dienstag zurückkommen.)

unentschuldigt abwesend

• keine

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 01.06.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Kommunikation über Struktur und Satzung mit diversen Piraten (auch aus anderen Bundesländern) und auf Mailinglisten`
• bundesweit:
  • Kommunikation wegen Marina II Planung
  • Planung OM10 für den 2. und 3. Oktober
• AG Presse:
  • Mitarbeit an der PM zum Bildungsstreik (die dann leider in NRW gar nicht erschienen ist)
  • Kommunikation über Vorgehen in AG Presse (derzeit zu wenig aktive Mitarbeiter?)
  • Mitarbeit an PM Demo Sparpaket
• Kommunikation im Vorstand über mögliche Neuwahlen angeregt
• Nachfrage in Bayern wegen Konditionen für CSD Werbemittel (für Köln)
• Kommunikation wegen der Praktikantin (da auf Französisch habe ich das zunächst an Ben zur Übersetzung weitergegeben). Sie hat offenbar einen Bericht abgegeben über ihre Tätigkeit. Da die ganze Sache sowohl von unserer Seite, als auch von Seiten der Praktikantin etwas problematisch war, würde ich vorschlagen, das jetzt einfach so laufen zu lassen. Wir haben sonst auch kaum Möglichkeiten, zudem ich nicht die Zeit habe, mich dort noch fremdsprachlich und über andere Personen auszutauschen. Ich habe die Praktikantin aber noch einmal per Mail kontaktiert, um eventuell offene Fragen zu klären. Sollte jemand mit der Praktikantin in letzter Zeit Kontakt gehabt haben, wäre es lieb, mich auf den aktuellen Stand zu bringen.

Ralf

• Kassenbuch 2009
• Kassenbuch 2010

Dennis

• Rechenschaftsbericht 2009
• Kassenbuch 2009
  • Für den Rechenschaftsbericht ist alles fertig, lediglich ein paar Interne Umbuchungen sind noch fehlerhaft.
• Kassenbuch 2010
  • Solangsam nähern wir uns einem Sauberen Bestand
• Mahnwesen 2009
• Diskussionen mit der GLS Bank
  • Was ein Sauhaufen ...
• Kommunikation mit anderen LVs über die Finanzsituation des Bundes
• Umlagen für 2009 Korrigiert und an den Bund Überwiesen. ( 2333,34 € )

Ulrich

• Rechenschaftsbericht 2009
• Diskussionen mit der GLS Bank

Carsten

• Mahnwesen 2009

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

28.05.2010 - 450 €

• Mitglieder

15.05.2010 - 2382

• Kontostand
  • "Live"Konto

    15.06.2010 - 25.808,46 €

  • Pfandkonto wurde aufgelöst und befindet sich auf dem Weg auf das Normale Konto

Berichte AG Verwaltung

• Aufgrund eines Umbruches in der AG gibt es keinen Wochenbereicht. Es haben sich aber einige aus der Verwaltung Live getroffen um in den Unterlagen weiter zu kommen.

Vertagte Anträge

Ordnungsmaßnahme

• Frank Grenda: Das Einschreiben für die Ordnungsmaßnahme ist noch nicht eingetroffen.
  • Dennis: Ja das liegt bei Richard, der liegt krank im Bett.

Crew Kreisverband

• Frank Grenda: Frank spricht das Thema der Crew "Kreisverband" an. Dies kann zu schweren Verwechslungen führen.
• Der LVor Vertagt das Thema, da eine Einsicht derzeit nicht möglich ist, da das Wiki Down ist.

Allgemeines

Termin Koordinierung

• Doodle

Request Tracker

#6813: Fehlende Wahlplakate

 Hallo,

aufgrund der großen Zahl an fehlenden Wahlplakaten nach der Landtagswahl
am 09.05.2010, beantragen die Crews TuX und Funnepiraten, daß der
Landesvorstand NRW sich mit den folgenden Fragen befasst:

1. Sollte eine Strafanzeige gegen Unbekannt veranlasst werden?
2. Wenn ja, wie ist die Vorgehensweise, bzw. wer stellt den Strafantrag?
3. Wie wird das Problem in anderen Parteien gehandhabt?

Schöne Grüße,
XXX
Crew TuX

#6718: Einspruch Landtagswahl ?

Sehr geehrte Frau Rydlewski,
sehr geehrte Herren,

auf Ihrer Internetseite beschreiben Sie eine Beobachtung, die ich am
vormittag und Herr Schmalenbach am nachmittag im
Wahllokal in der Düsseldorfer Sparkasse an der Duisburger Straße
(Überwachungskameras unmittelbar hinter den Wahlkabinen) gemacht
hatte.

http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/news-zur-landtagswahl-nrw/vorl%C3%A4ufiges-wahlergebnis-und-dank-alle-unterst%C3%BCtzer.htm

Werden Sie dazu Wahleinspruch beim Landtag einlegen?

Viele Grüße
XXX
Wahlrecht.de 

Eröffnung der Verfahren beim LSG

• RT 6886
  • #6886: Eröffnung des Verfahrens Christian K. ./. Landesmitgliederversammlung 2010.2
  • #6886: Eröffnung des Verfahrens 2010/10: christian H. vs. LVor (Anerkennung KV Bonn)

#6710: FW: Re: gemeinsames bzw. geteiltes sorgerecht

• Das Thema hatten wir schonmal im RT. Leider finde ich das alte Ticket nicht wieder.
• #5875: gemeinsames bzw. geteiltes sorgerecht
  • Ticket wurde von Birgit beantwortet. Anscheind hat der Wähler dies nicht erhalten und ist nun ein wenig wütend.

Darlehen DGAP Rechnung Matthias Schrade

• Wir haben Matthias im April, ein Darlehen gegeben, um die Rechnung die der Partei von DGAP zugestellt wurde auszugleichen.
• Das Darlehen wurde bis zum 30.05.2010 gewährt.
• Bis heute 12.06.2010 ist kein Zahlungseingang zu verzeichnen.
• Weiteres Vorgehen?

Anträge an den LVor

CSD Köln 2010

Datum

• 08.06.2010

Antragsteller

• AG Events NRW
  • Stellvertretend übernommen vom AG Sprecher -Anzeige-

Beschreibung:

• Die AG Events NRW möchte 400€ aus dem Budget der AG Events (Buchungsstelle CSD Aktion/CSD Köln) für den CSD in Köln ausgeben um dort sowohl an der Parade als auch auf dem Straßenfest (mit einem Infostand) teilnehmen zu können. Einige Piraten und Crews haben der AG Events (bereits) Geldmittel zweckgebunden hierfür zur Verfügung gestellt. Es gibt darüber hinaus Zusicherungen oder Überweisungen in der gennanten Höhe. Es gab bereits in der letzten Vorstandssitzung ein Meinungsbild/Beschluss zum CSD Düsseldorf der positiv ausgefallen ist. Ebenso hat der CSD in Düsseldorf gezeigt, dass wir uns damit gut in die Köpfe der Leute prägen und viele Leute, selbst die Organisatoren, von uns positiv überzeugt waren und uns gerne auf weiteren CSDs sehen möchten.

• Wir bitten daher den Vorstand den Beschluss, dass wir 400€ aus unseren Mitteln für den CSD in Köln ausgeben dürfen, anzunehmen.

Antrag

• Die AG Events NRW stellt den Antrag, 400€ aus dem Budget der AG Events (Buchungsstelle CSD Aktion/CSD Köln) für den CSD in Köln (für Parade und Infostand) ausgeben zu dürfen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

LMV 2010.3

Datum

• 12.06.2010

Antragsteller

• --Stefan51278 16:28, 12. Jun. 2010 (CEST)

Beschreibung:

• Da die Mitglieder der AG Events NRW, der AG Technick NRW und der AG Schnittchen NRW bei der Organisation und Umsetzung der LMV vor Ort am meisten involviert sind sollten sie auch Einsicht in die Vorschläge erhalten. Sie können am ehesten abwägen, welcher Vorschlag sich am besten für die Durchführung der LMV eignet, insbesondere auch im Küchenbereich. Dies sollte eigentlich selbstverständlich sein, da bei den letzten Austragungsorten große Kritik von vielen Piraten geübt wurde, wie z.B. bei der Internetversorgung in Korschenbroich oder Gelsenkirchen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, dass die Mitglieder AG Events NRW, der AG Technick NRW und der AG Schnittchen NRW Einsicht in die Bewerbungen für die Austragung der kommenden Landesmitgliederversammlung erhalten, um sich auf einen unverbindlichen Vorschlag zu einigen, aber dem Vorstand die Auswahl dieses Vorschlags nahezulegen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 15.06.2010

Antragsteller

• Kemal (via Birgit)

Beschreibung:

• ich reiche hiermit folgende Belege bei Euch ein:

- Reisekosten für Angelika Beer, Wahlkampf am 06.05.2010,

 Betrag 252,22 EUR

Die Rechnungen liegen diesem Schreiben bei, und wurden im Original und Kopie verschickt an das Postfach Dortmund

Gleichzeitig gibt es von mir eine Spende in Höhe von 120,00 EUR an das Parteikonto, siehe Transaktion vom 09.06.2010

Der Beschluss der PG Wahlen Bonn liegt vor, siehe Wiki:

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2010-05-25_Protokoll_PG_Wahlen_Bonn_2009_2010

Antrag

• Ich bitte daher, mir die Reisekostenspende in Höhe von 120,00 EUR zu

erstatten. (aus dem Budget der PG Wahlen?) Anmerkung in Klammern von Birgit

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• aus der Abstimmung bei LF übernommen (Birgit)

Beschreibung:

• Abstimmungsverhalten bei Vorstandssitzungen protokollieren

Vorstandssitzungen werden in Form eines Protokolls dokumentiert. Aus diesem Protokoll geht hervor, wie der Vorstand summarisch abgestimmt hat, indem die Zahl der Zustimmungen, Ablehnungen und Enthaltungen notiert werden. Nicht notiert wird hingegen das einzelne Abstimmungsverhalten der Vorstandsmitglieder.

Im Zuge der Transparenz der Vorstandsarbeit möge der Vorstand beschließen, das Abstimmungsverhalten namentlich zu erfassen. Erst dadurch wird eine Vorstandsabstimmung effektiv nachprüfbar und nachvollziehbar, und jedes Vorstandsmitglied kann sich an seinen Entscheidungen persönlich messen lassen.

Zudem wird so jedem Parteimitglied möglich, die Entscheidungen einzelner Vorstandsmitglieder nachzuvollziehen, und so bei der Wiederwahl eines Vorstandsmitgliedes seine Entscheidung auf Basis von mehr Informationen zu treffen.

Wir sehen uns selbst der Transparenz verpflichtet und sollten diese bei unserem eigenen Landesvorstand auch vorleben. Protokolle erfüllen eine Informationspflicht, geben Entscheidungsprozesse und Entscheidungsverhalten des Vorstandes und der Vorstandsmitglieder jedoch derzeit nicht vollständig wieder.

Da die Vorstandssitzungen in Mumble ohnehin öffentlich sind, sollte die Dokumentation der Ergebnisse in dieser Form kein Problem darstellen. Die Errichtung einer zusätzlichen Informationsblockade gegen nicht anwesende Piraten ist nicht nachvollziehbar, und diskriminiert zudem gehörbehinderte Menschen.

Sich als individuelles Vorstandsmitglied hinter Mehrheitsbeschlüssen zu verbergen, zeugt zudem nicht von Führungs- und Entscheidungsstärke.

Antrag

• Daher wird beantragt, § 8 Satz 2 der Geschäftsordnung des NRW-Vorstands wie folgt zu ergänzen:

................................................ §8 - Protokollführung

... Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse

mit Nennung des jeweiligen Abstimmungsverhaltens der anwesenden Vorstandsmitglieder,

Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes, Beginn, Ende, Beschlussfähigkeit, Tagesordnungspunkte, Versammlungsleitung und Protokollführer, Ort, nächste Sitzung, anwesende Vorstände, entschuldigt und unentschuldigt abwesenden Vorstände enthalten. ... ................................................

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Nächster Termin

• .

Ende der Sitzung

• 23:37 Uhr