NRW:2010-06-01 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.06.2010

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Organisatorisches

• Datum: 01.06.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Birgit Rydlewski

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 17.05.2010

Berichte

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

28.05.2010 - 450 €

• Mitglieder

15.05.2010 - 2382

• Kontostand
  • "Live"Konto

    14.05.2010 - 27.823,83 €

  • Pfandkonto wurde aufgelöst und befindet sich auf dem Weg auf das Normale Konto

Vertagte Anträge

Geschäftsordnung des LVor

• Ralf: Wir haben in der letzten Sitzung die GO angepasst. Leider haben wir nicht die Landessatzung beachtet. NRW-Web:Satzung#.C2.A79_Landesvorstand_.28LVOR.29. Dort steht, das der Vorstand mit EINFACHER Mehrheit entscheidet. Aus meiner Sicht können wir uns nicht über die Satzung hinwegsetzen. Das sollten wir wieder korrigieren.
• Ralf stellt für nächstes Mal einen entsprechenden Antrag.

Allgemeines

Request Tracker

#6431: gegen ACTA mobilisieren

• Gab es da nicht einen Koordinator bei uns?

#6429: Request Tracker für Bornheim

• Weiteres Vorgehen?
• Bisher gibt es nur für KVs und Piratenbüros entsprechende Queues.

#6422: Stellungnahme LTW

Gemäß des soeben erschienenen Artikels bzgl. des Scheitern einer rot-rot-grünen Koalition (http://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/wahl/koalitionsverhandlungen/100520.jhtml), stellt sich mir nicht nur auf Landes- sondern auch auch Kommunalebene die Frage, wie es, insbesondere hinsichtlich der Studiengebührproblematik, weitergehen soll.

Wie stehen die Piraten zum status quo?
Orientiert ihr euch politisch eher an der Stellungsnahme der Linkspartei, SPD oder Grüne?
Gibt es innerhalb einer potenziellen großen Koalition überhaupt Chancen auf ein Abschaffen der Studiengebühr?
Und: wie wahrscheinlich sind Neuwahlen für NRW?

Ich würde mich freuen, eine Stellungnahme von euch zu bekommen.

• Wer kümmert sich darum?

#6341: Blog von V. Beck: wer-hat-uns-verraten-die-piraten

• Weiteres vorgehen?

#6169: Rückfrage zum Postfach-HowTo

Hallo Vorstand,

ich habe da als Vorstand KV Soest mal eine Frage zu dem
Postfach-HowTo. Worauf bezieht sich das? Auf "virtuelle
Unterpostfächer" oder wie?

Ich frage, weil wir als KV selbstverständlich längst ein Postfach
besitzen: http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband_Soest#Postanschrift

Und als KV sehe ich UNS in der Haftungspflicht, nicht euch, deshalb
sehe ich auch nicht das wir euch irgendeinen Antrag vorlegen sollten /
müssten?!?

Vielleicht klären wir das mal... bei Gelegenheit

• Weiteres Vorgehen?

#6459: Klimawelle und Klima-Camp

• Thema aus der ML
• Weiteres Vorgehen?

#6384: Aktenzeichen: Landesschiedsgericht NRW 2010/2

• Weiteres Vorgehen?

#6385: Aktenzeichen: Landesschiedsgericht NRW 2010/4

• Weiteres Vorgehen?

#6452: Benachteiligung kleiner Parteien

• Reaktion?
• Weiteres Vorgehen?

#6533: Brief aus Steinheim

• Weiteres Vorgehen?
• Sachverhalt?

Anträge an den LVor

Ipsen für das LSG

Datum

• 19.05.2010

Antragsteller

• RT 6367 - Michele Marsching

Beschreibung:

• Ich bitte euch im Vorstand darum, dem LSG eine Ausgabe des kommentierten PartG zukommen zu lassen oder mir die Bestellung desselben zu erlauben und meine Auslagen zu decken. Ich sehe mich ohne diesen nicht in der Lage eine LSG-Verhandlung zu führen, in der ständig mit selbigem argumentiert wird. Leider erlaubt mir meine Frau nicht nochmal 88,-EUR für mein Hobby auszugeben :)

Antrag

• Hiermit beantrage ich einen Ipsen für das LSG

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Einfrierung der Finanzmittel

Datum

• 21.05.2010

Antragsteller

• Dennis103

Beschreibung:

• Aufgrund von Problemen mit dem Kassenbuch, der Satzung, der

Finanzordnung und Belegen sieht sich der Landesvorstand dazu genötigt, sämtliche Mittel der Crews, PGs und AGs, einzufrieren, bis ein Landesparteitag einberufen und die Satzung entsprechend angepasst und für die Zukunft sicher ist.

• Dies bedeutet, dass ab dem heutigen Tage ( 22.05.2010 ) keine

Finanzbeschlüsse bei Crews, PGs und AGs mehr getätigt werden dürfen. Finanzbeschlüsse, die bereits getätigt wurden und nur noch Auszahlungen getätigt werden müssen, sind davon nicht betroffen.

• In Notfällen besteht die Möglichkeit, einen Antrag an den Vorstand zu

stellen, um einzelne Finanzbeschlüsse entsprechend durchzuführen. Dies wird aber nur in Ausnahmefällen möglich sein.

Beschluss des LVor

• Birgit - vorläufig Enthaltung
• Ralf - dafür
• Richard - Dagegen per Telefon
• Dennis - Dafür
• Uli - dafür
• Arndt - vorläufig Dagegen
• Carsten - Enthaltung

Ergebnis: Antrag ist Angenommen (3/2/2)

Ende der Sitzung

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