NRW:2010-05-17 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.05.2010

Organisatorisches

  • Datum: 17.05.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 10.05.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation mit RTL II (relativ kurzfristig dann am Mittwoch zwei Beiträge mit meiner Crew gedreht), einer davon lief am Donnerstag (kurz), einer am Sonntag (länger), die Dateien bekomme ich von RTL II voraussichtlich innerhalb dieser Woche
  • BPT Bingen (ab Freitag Vormittag)
  • Interview mit dem "Spiegel" vor Ort

Ralf

Richard

  • Wie angekündigt eine Woche Pause gemacht. Das war gut und nötig.
  • Aufruf zur Sitzungskommission erneuert.
  • Antrag zu einer Ordnungsmaßnahme gegen Fukami verfasst.
  • Tickets bearbeitet.

Dennis

Ulrich

Carsten

  • Kurzes Telefonat mit Frau Kraft
  • Einen Tag BPT2010.1

Arndt

Berichte AG Presse

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand 
14.05.2010 - 120 €
  • Mitglieder 
15.05.2010 - 2382
  • Kontostand
    • "Live"Konto
      14.05.2010 - 27.823,83 €
    • Pfandkonto 
      11.05.2010 - 22.500 €
  • Es gab bisher immer die Info, das sich selbst verlängernde Verträge nicht abgeschlossen werden dürfen. Auf dem BPT habe ich Rücksprache mit Bernd Schlömer gehalten. Seine Aussage: "Diese Behauptung wurde gestreut und hat sich hartnäckig gehalten. Allerdings ist diese nicht korrekt!"
    • Es dürfen somit auch sich selbst verlängernde Verträge etc. abgeschlossen werden. Leider war meine Info bisher auch eine andere, sodass es so leider zu unschönen Entscheidungen in der Vergangenheit kam.

Berichte AG Verwaltung

  • 800 Zuwendungsbescheinigungen sind verschickt - Stand 15.05.2010
  • 980 Mahnungen 2009 Verschickt am 27.04.2010
    • 230 Zahlungseingänge bis zum 13.05.2010
  • Script zur Akkreditierung für den BPT geschrieben -> Funktion Tadellos
    • Statistik: in 45 Minuten 150 Piraten Akkreditiert
  • Vorbereitung Mahnung 2010
  • Sortierung Rückläufer Mitgliedsausweise und korrektur der Adressen
    • Verteilung und Versand läuft in den kommenden Tagen an.

Vertagte Anträge

Rechtliche Probleme

Ordnungswiedrigkeiten Lemgo

  • Birgit: Michael von der BGS wird in Lemgo anrufen und die bitten, alles, was noch offen ist an Dennis zu schicken.
    • Aktueller Stand? Bei mir ist noch nichts eingetroffen. Dennis103

Sitzungskommission

  • Dennis: Bisher 1 Interessent. Weitere sind gerne Gewünscht.
  • Richard: Habe heute die Mail erneut verschickt.

Allgemeines

Request Tracker

Anträge an den LVor

Antrag an den BuVor: Austragungsort BPT2010.2

Datum
  • 16.05.2010

Antragsteller

Beschreibung: Der Landesvorstand möge beschließen, dem Bundesvorstand folgenden Antrag zum Beschluss vorzulegen:

Antrag Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf der Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll. Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

Begründung: Es soll möglichst vielen Piraten die (kostengünstige) Anreise zu dem Bundesparteitag ermöglicht werden. Daher hält der Antragssteller die geografische Mitte als Grundlage für sinnvoll.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
  • Ich Plane bereits 3 Veranstaltungsorte in NRW ;-) Diese werden von mir dem Bundesvorstand entsprechend vorgelegt. --Dennis103 15:50, 16. Mai 2010 (CEST)

Ordnungsmaßnahme Christian Horchert

Datum
  • 17.05.2010

Antragsteller

  • Richard Klees i.A. des NRW-Vorstands

Beschreibung:

  • Zur Gründung eines Kreisverbandes in Bonn hat Christian Horchert aka Fukami laut eigener Aussage am 12.03.2010 Mitgliedsdaten der Bonner Piraten vom Bundesvorstand ausschließlich zu diesem Zweck erhalten. Ebenfalls laut eigener Aussage hat Fukami diese Daten am 06.05.2010 gegen ihre Bestimmung dazu benutzt, eine eMail an die Bonner Mitglieder der Piratenpartei zu versenden. Damit hat er gegen die Vereinbarung zur Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Daten verstoßen. Als Partei, die sich den Datenschutz zum Kernthema gemacht hat, müssen die PIRATEN hier eine besondere Vorsicht walten lassen. In diesem Sinne hat sich Fukami parteischädigend verhalten.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich gegen das Mitglied Christan Horchert eine Verwarnung mit obiger Begründung als Ordnungsmaßnahme nach §11 der Landessatzung auszusprechen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Einspruch bei der Wahlleiterin

Datum
  • 17.05.2010

Antragsteller

  • Carsten

Beschreibung: Es scheint bei der Landtagswahl 2010 in NRW zu erheblichen Probleme bei der Übermittlung der ausgezählten Stimmen zwischen einzelnen Wahlloklen und den örtlichen Wahlleitern gekommen zu sein. Dort wurden augenscheinlich unsere Stimmen der Partei "Die Partei" zugerechnet.

Wie auf der ML zu lesen war, haben einige Wahlleiter diese Möglichkeit schroff abgetan und sind nicht weiter auf die Beschwerden von den Piraten vor Ort eingegangen. Wir haben mittlerweile sogar Meldungen von Bürgern erhalten, deren Stimme für die Piraten nicht gezählt wurde.

Deshalb sehe ich an dieser Stelle Handlungsbedarf.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich das der Vorstand Einspruch gegen das vorläufige amtliche Wahlergebnis bei der Wahlleiterin einlegt.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Sonstiges

Einspruch gegen das Wahlergebniss beim Landeswahlausschuss

  • Richard: Es scheint zu einer Reihe von Auszählungsfehlern bei der Wahl gekommen zu sein. Ein beliebter Fehler war anscheinend, Stimmen der PIRATEN der PARTEI zuzuschlagen. Sollen wir beim Landeswahlausschuss Einspruch einlegen? Der Ausschuss tagt am Mittwoch, wir haben nach der Verkündung des Ergebnisses wohl vier Wochen Zeit für Einspruch.

SpamMails

  • Im RT tauchen gerade in den letzten Tagen immer mehr Spam Mails auf. Ist die Technik in der Lage einen geeigneten Filter einzubauen?

Wahlplakate abhängen

  • Richard: Es scheinen noch nicht alle Wahlplakate abgehängt worden zu sein. Wir müssen evtl. Strafen zahlen. Was können wir tun?
    • Dennis: Strafen zahlt, der der die Genehmigung beantragt hat. Dementsprechend müssen die Regionen das vor Ort selbst Regulieren und auch mit Strafen der Städte rechnen. Wir können zwar ermahnen, aber das müssen die vor ort selbst klären. Dafür wird es weder auf Crew noch irgendwelcher AGs oder PGs eine erstattung geben.

Nächster Termin

Ende der Sitzung

  • __:__ Uhr
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