NRW:2010-05-17 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.05.2010

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Organisatorisches

• Datum: 17.05.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 10.05.2010

Berichte

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

14.05.2010 - 120 €

• Mitglieder

15.05.2010 - 2382

• Kontostand

"Live"Konto

14.05.2010 - 27.823,83 €

Pfandkonto

11.05.2010 - 22.500 €

• Es gab bisher immer die Info, das sich selbst verlängernde Verträge nicht abgeschlossen werden dürfen. Auf dem BPT habe ich Rücksprache mit Bernd Schlömer gehalten. Seine Aussage: "Diese Behauptung wurde gestreut und hat sich hartnäckig gehalten. Allerdings ist diese nicht korrekt!"
  • Es dürfen somit auch sich selbst verlängernde Verträge etc. abgeschlossen werden. Leider war meine Info bisher auch eine andere, sodass es so leider zu unschönen Entscheidungen in der Vergangenheit kam.

Berichte AG Verwaltung

• 800 Zuwendungsbescheinigungen sind verschickt - Stand 15.05.2010
• 980 Mahnungen 2009 Verschickt am 27.04.2010
  • 230 Zahlungseingänge bis zum 13.05.2010
• Script zur Akkreditierung für den BPT geschrieben -> Funktion Tadellos
  • Statistik: in 45 Minuten 150 Piraten Akkreditiert
• Vorbereitung Mahnung 2010
• Sortierung Rückläufer Mitgliedsausweise und korrektur der Adressen
  • Verteilung und Versand läuft in den kommenden Tagen an.

Vertagte Anträge

Rechtliche Probleme

• http://www.vest-piraten.de
• Inhaber kann auf www.denic.de ausgelesen werden.
  • Darf ich daraus so nicht kopieren, aber viele kennen ihn unter dem Nick PX3.
• Weiteres Vorgehen?
• Birgit: Hab das so verstanden, dass sich die AG Technik NRW in Zukunft darum kümmern will, wie wir solche Probleme umgehen. Rechtlich können wir da wohl nichts machen.
• Richard: Können wir PX3 nicht einfach bitten, uns die Domain zu übergeben?
• Birgit redet mit PX3.

Ordnungswiedrigkeiten Lemgo

• Nachdem in der letzten Woche die erste Mahnung eingetroffen ist, habe ich mal nachgehakt.
• In der BGS sind insgesamt 8 Anzeigen und 1 Mahnung eingetroffen. 5 Stück hat der LV erhalten. Die anderen 4 sind zu Heiko Dross geschickt worden, wo das Mobil stand. Der Status dort ist leider unbekannt.
• Der Übersicht halber habe ich eine Tabelle erstellt. Wenn man diese nach Verstoßdatum oder auch nach Aktenzeichen sortiert kann man sehen, was uns noch erwartet.
• Für die Verfahren 096.08424.2 & 096.09346.2 werden wir also nochmal je 18,50 € als Kostenbescheid zahlen dürfen.
• Nach Rücksprachen mit Lemgo, die geben nix an Fremde raus, nur an den Fahrzeugführer, also der Bund. Aus der BGS heißt es nur, klärt das mit Lemgo wir haben genug zutun. Ich sehe mich da gezwungen einen Antrag an den Bundesvorstand zu stellen.

Verfahren bei der Stadt Lemgo

Briefdatum	Verstoßdatum	Betrag	Aktenzeichen	Verfahren	An wen geschickt	Status
01.02.2010	27.01.2010 - 12:39 Uhr	20,00 €	096.06080.7	Zeugenfragebogen	Heiko Dross	nicht bezahlt, siehe Mahnung vom 27.04.2010
12.02.2010	09.02.2010 - 13:30 Uhr	20,00 €	096.06781.0	Zeugenfragebogen	Heiko Dross	unbekannt
15.02.2010	27.01.2010 - 12:39 Uhr	18,50 €	096.06080.7	Anfrage zum Fahrzeugführer	Heiko Dross	Unbekannt
01.03.2010	24.02.2010 - 9:29 Uhr	20,00 €	096.07558.8	Zeugenfragebogen	Heiko Dross	Unbekannt
12.03.2010	09.03.2010 - 14:11 Uhr	20,00 €	096.08424.2	Zeugenfragebogen	LV NRW	Bezahlt
30.03.2010	09.02.2010 - 13:30 Uhr	18,50 €	096.06781.0	Kostenbescheid	LV NRW	Bezahlt
31.03.2010	24.03.2010 - 9:48 Uhr	20,00 €	096.09346.2	Zeugenfragebogen	LV NRW	Bezahlt
12.04.2010	24.02.2010 - 9:29 Uhr	18,50 €	096.07558.8	Kostenbescheid	LV NRW	Bezahlt
27.04.2010	27.01.2010 - 12:39 Uhr	24,50 €	096.06080.7	Mahnung	LV NRW	Bezahlt

• Birgit kümmert sich drum.
• Ralf: Heiko guckt bei sich im Mailingsystem nach und leitet die Briefe an uns weiter, wenn sie denn vorhanden sind.
• Ralf spricht mit Nico, wie die späte Einsendung der Bescheide zu bewerten ist.
• Birgit ab 20:32 abwesend.
• Beschlussvorschlag: Der Landesvorstand übernimmt aus seinem Budget die restlichen anfallenden Kosten nach dieser Tabelle für die Ordnungswidrigkeiten in Lemgo.
  • Der Beschluss ist mit 4:1:0 Stimmen angenommen.
• Birgit: Michael von der BGS wird in Lemgo anrufen und die bitten, alles, was noch offen ist an Dennis zu schicken.

Sitzungskommission

• Dennis: Anfrage wurde auf mehreren Listen kommuniziert. Leider bisher 0 Reaktion.
• Weiteres vorgehen?
• Ralf wird nochmal Leute persönlich ansprechen.
• Dennis: Es wäre schön wenn wir da jemanden hätten. Hab drei Stunden damit verbracht heute. Es wäre gut, wenn das gut kommuniziert wird, damit wir zwei drei Leute finden.
• Richard wird den Aufruf nächste Woche nochmal erneuern.

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Ende der Sitzung

• __:__ Uhr