Quelltext der Seite NRW:2010-05-17 - NRW Vorstand

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'''Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.05.2010'''
----
=Organisatorisches=

* Datum: 17.05.2010
* Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr 
* Mumble
* Versammlungsleiter:
* Protokollant:

== Anwesende ==

* Dennis Westermann
* Carsten Trojahn
* Ralf Glörfeld
* Richard Klees
* Birgit Rydlewski
* Arndt Heuvel
* Ulrich Schumacher

== entschuldigt abwesend ==


== unentschuldigt abwesend ==


== Beschlussfähigkeit ==
* Der Vorstand ist beschlussfähig.
* '''Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.'''

== Protokoll ==

* Annahme des Protokolls vom 10.05.2010

= Berichte =
== Berichte Landesvorstand ==
=== Birgit ===

=== Ralf ===

=== Richard ===

=== Dennis ===

=== Ulrich ===


=== Carsten ===


=== Arndt ===


== Berichte AG Presse ==

== Berichte AG Verwaltung ==

= Vertagte Anträge =
== Rechtliche Probleme ==
* http://www.vest-piraten.de
* Inhaber kann auf www.denic.de ausgelesen werden.
** Darf ich daraus so nicht kopieren, aber viele kennen ihn unter dem Nick PX3.
* Weiteres Vorgehen?
* Birgit: Hab das so verstanden, dass sich die AG Technik NRW in Zukunft darum kümmern will, wie wir solche Probleme umgehen. Rechtlich können wir da wohl nichts machen.
* Richard: Können wir PX3 nicht einfach bitten, uns die Domain zu übergeben?
* Birgit redet mit PX3.

== Ordnungswiedrigkeiten Lemgo ==
* Nachdem in der letzten Woche die erste Mahnung eingetroffen ist, habe ich mal nachgehakt.
* In der BGS sind insgesamt 8 Anzeigen und 1 Mahnung eingetroffen. 5 Stück hat der LV erhalten. Die anderen 4 sind zu Heiko Dross geschickt worden, wo das Mobil stand. Der Status dort ist leider unbekannt.
* Der Übersicht halber habe ich eine Tabelle erstellt. Wenn man diese nach Verstoßdatum oder auch nach Aktenzeichen sortiert kann man sehen, was uns noch erwartet.
* Für die Verfahren 096.08424.2 & 096.09346.2 werden wir also nochmal je 18,50 € als Kostenbescheid zahlen dürfen.
* Nach Rücksprachen mit Lemgo, die geben nix an Fremde raus, nur an den Fahrzeugführer, also der Bund. Aus der BGS heißt es nur, klärt das mit Lemgo wir haben genug zutun. Ich sehe mich da gezwungen einen Antrag an den Bundesvorstand zu stellen.

{| class="wikitable sortable"
|+<b>Verfahren bei der Stadt Lemgo</b>
! width="5%"| Briefdatum
! width="10%"| Verstoßdatum
! width="5%"| Betrag
! width="10%"| Aktenzeichen
! width="20%"| Verfahren
! width="10%"| An wen geschickt
! width="20%"| Status
|-
| 01.02.2010
| 27.01.2010 - 12:39 Uhr
| 20,00 €
| 096.06080.7
| Zeugenfragebogen
| Heiko Dross
| nicht bezahlt, siehe Mahnung vom 27.04.2010
|-
| 12.02.2010
| 09.02.2010 - 13:30 Uhr
| 20,00 €
| 096.06781.0
| Zeugenfragebogen
| Heiko Dross
| unbekannt
|-
| 15.02.2010
| 27.01.2010 - 12:39 Uhr
| 18,50 €
| 096.06080.7
| Anfrage zum Fahrzeugführer
| Heiko Dross
| Unbekannt
|-
| 01.03.2010
| 24.02.2010 - 9:29 Uhr
| 20,00 €
| 096.07558.8
| Zeugenfragebogen
| Heiko Dross
| Unbekannt
|-
| 12.03.2010
| 09.03.2010 - 14:11 Uhr
| 20,00 €
| 096.08424.2
| Zeugenfragebogen
| LV NRW
| Bezahlt
|-
| 30.03.2010
| 09.02.2010 - 13:30 Uhr
| 18,50 €
| 096.06781.0
| Kostenbescheid
| LV NRW
| Bezahlt
|-
| 31.03.2010
| 24.03.2010 - 9:48 Uhr
| 20,00 €
| 096.09346.2
| Zeugenfragebogen
| LV NRW
| Bezahlt
|-
| 12.04.2010
| 24.02.2010 - 9:29 Uhr
| 18,50 €
| 096.07558.8
| Kostenbescheid
| LV NRW
| Bezahlt
|-
| 27.04.2010
| 27.01.2010 - 12:39 Uhr
| 24,50 €
| 096.06080.7
| Mahnung
| LV NRW
| Bezahlt
|}

* Birgit kümmert sich drum.
* Ralf: Heiko guckt bei sich im Mailingsystem nach und leitet die Briefe an uns weiter, wenn sie denn vorhanden sind.
* Ralf spricht mit Nico, wie die späte Einsendung der Bescheide zu bewerten ist.
* Birgit ab 20:32 abwesend.
* Beschlussvorschlag: Der Landesvorstand übernimmt aus seinem Budget die restlichen anfallenden Kosten nach dieser Tabelle für die Ordnungswidrigkeiten in Lemgo.
** Der Beschluss ist mit 4:1:0 Stimmen angenommen.
* Birgit: Michael von der BGS wird in Lemgo anrufen und die bitten, alles, was noch offen ist an Dennis zu schicken.

== Sitzungskommission ==
* Dennis: Anfrage wurde auf mehreren Listen kommuniziert. Leider bisher 0 Reaktion.
* Weiteres vorgehen?
* Ralf wird nochmal Leute persönlich ansprechen.
* Dennis: Es wäre schön wenn wir da jemanden hätten. Hab drei Stunden damit verbracht heute. Es wäre gut, wenn das gut kommuniziert wird, damit wir zwei drei Leute finden.
* Richard wird den Aufruf nächste Woche nochmal erneuern.

= Allgemeines =
== Request Tracker ==

= Anträge an den LVor =

== Antragsbezeichnung ==
{{box orange|2=
'''Datum'''
* 01.01.2010

'''Antragsteller'''
* XYZ

'''Beschreibung:'''
* ABC ...

'''Antrag'''
* Hiermit beantrage ich ...

'''Beschluss des LVor'''
* Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
}}

== Antragsbezeichnung ==
{{box orange|2=
'''Datum'''
* 01.01.2010

'''Antragsteller'''
* XYZ

'''Beschreibung:'''
* ABC ...

'''Antrag'''
* Hiermit beantrage ich ...

'''Beschluss des LVor'''
* Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
}}

== Antragsbezeichnung ==
{{box orange|2=
'''Datum'''
* 01.01.2010

'''Antragsteller'''
* XYZ

'''Beschreibung:'''
* ABC ...

'''Antrag'''
* Hiermit beantrage ich ...

'''Beschluss des LVor'''
* Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
}}


= Sonstiges =

= Nächster Termin =

= Ende der Sitzung =
* __:__ Uhr