NRW:2010-05-10 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.05.2010

Organisatorisches

  • Datum: 10.05.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Richard Klees
  • Birgit Rydlewski
  • Arndt Heuvel

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 03.05.2010
    • Korrektur des fehlerhaften Beschlusses zum Kassenbuch (mit 3/0/4 angenommen?)

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

Ralf

Richard

Dennis

Ulrich

Carsten

Arndt

Berichte AG Presse

Berichte PG Landtagswahlkampf

Vertagte Anträge

Allgemeines

Ordnungswiedrigkeiten Lemgo

  • Nachdem in der letzten Woche die erste Mahnung eingetroffen ist, habe ich mal nachgehakt.
  • In der BGS sind insgesamt 8 Anzeigen und 1 Mahnung eingetroffen. 5 Stück hat der LV erhalten. Die anderen 4 sind zu Heiko Dross geschickt worden, wo das Mobil stand. Der Status dort ist leider unbekannt.
  • Der Übersicht halber habe ich eine Tabelle erstellt. Wenn man diese nach Verstoßdatum oder auch nach Aktenzeichen sortiert kann man sehen, was uns noch erwartet.
  • Für die Verfahren 096.08424.2 & 096.09346.2 werden wir also nochmal je 18,50 € als Kostenbescheid zahlen dürfen.
Verfahren bei der Stadt Lemgo
Briefdatum Verstoßdatum Betrag Aktenzeichen Verfahren An wen geschickt Status
01.02.2010 27.01.2010 - 12:39 Uhr 20,00 € 096.06080.7 Zeugenfragebogen Heiko Dross unbekannt - siehe Mahnung unten
12.02.2010 09.02.2010 - 13:30 Uhr 20,00 € 096.06781.0 Zeugenfragebogen Heiko Dross unbekannt
15.02.2010 27.01.2010 - 12:39 Uhr 18,50 € 096.06080.7 Anfrage zum Fahrzeugführer Heiko Dross Unbekannt
01.03.2010 24.02.2010 - 9:29 Uhr 20,00 € 096.07558.8 Zeugenfragebogen Heiko Dross Unbekannt
12.03.2010 09.03.2010 - 14:11 Uhr 20,00 € 096.08424.2 Zeugenfragebogen LV NRW Bezahlt
30.03.2010 09.02.2010 - 13:30 Uhr 18,50 € 096.06781.0 Kostenbescheid LV NRW Bezahlt
31.03.2010 24.03.2010 - 9:48 Uhr 20,00 € 096.09346.2 Zeugenfragebogen LV NRW Bezahlt
12.04.2010 24.02.2010 - 9:29 Uhr 18,50 € 096.07558.8 Kostenbescheid LV NRW Bezahlt
27.04.2010 27.01.2010 - 12:39 Uhr 24,50 € 096.06080.7 Mahnung LV NRW Bezahlt

Request Tracker

Anträge an den LVor

Änderung der Geschäftsordnung

Datum
  • 05.05.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Aufgrund eines "Bugs" muss die GO bei §7 angepasst werden.

Alt

§7 - Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Vorstand ist mit vier anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer einfachen Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen.

Neu

§7 - Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Vorstand ist mit vier anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer einfachen Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen. Enthaltungen gelten als abgegebene Stimmen und werden nicht als dagegen gewertet.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, das der Vorstand den o.g. Änderungen zustimmt und diese in die GO aufnimmt.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Ist "Enthaltungen gelten als abgegebene Stimmen und werden nicht als dagegen gewertet" nicht ein Widerspruch? Einfache Mehrheit ist definiert. Wir haben das nur nicht entsprechend angewendet, oder? In dem Falle der einfachen Mehrheit gelten Enthaltungen eben nicht als abgegebene Stimmen oder mache ich da jetzt einen Denkfehler? Rya 16:46, 5. Mai 2010 (CEST)

KV Bonn

Datum
  • 04.05.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Ich sehe es als erste Pflicht des LV die Beschlüsse der Basis

auszuführen. Bisher ist dieses nicht passiert. Ausserdem sehe ich Gefahren für die Piratenpartei im allgemeinen darin, dass der KV Bonn nicht gültige Rechtsgeschäfte tätigen kann. Dieses kann uns Klagen einbringen, welche ich vermeiden möchte.

Antrag

  • 1. Der Landesvorstand NRW möge nich nichtigkeit der Gründung des KV Bonn

feststellen, um dem willen der LMV nachzukommen.

  • 2. Sollte der LV der Meinung sein, dass die entscheidung der LMV KV

Gründungen auszusetzen nicht rechtens ist, möge er es gerichtlich feststellen lassen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Sonstiges

Festlegen des neuen Termins

Ende der Sitzung

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