NRW:2010-05-10 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.05.2010

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Organisatorisches

• Datum: 10.05.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Ulrich Schumacher
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Arndt Heuvel

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 03.05.2010

Anträge an den LVor

Änderung der Geschäftsordnung

Datum

• 05.05.2010

Antragsteller

• Dennis103

Beschreibung:

• Aufgrund eines "Bugs" muss die GO bei §7 angepasst werden.

Alt

§7 - Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Vorstand ist mit vier anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer einfachen Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen.

Neu

§7 - Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Vorstand ist mit vier anwesenden Vorstandsmitgliedern beschlussfähig. Änderungen an dieser GO werden mit einer einfachen Mehrheit aller abgegebenen Stimmen beschlossen. Enthaltungen gelten als abgegebene Stimmen und werden nicht als dagegen gewertet.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, das der Vorstand den o.g. Änderungen zustimmt und diese in die GO aufnimmt.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Ist "Enthaltungen gelten als abgegebene Stimmen und werden nicht als dagegen gewertet" nicht ein Widerspruch? Einfache Mehrheit ist definiert. Wir haben das nur nicht entsprechend angewendet, oder? In dem Falle der einfachen Mehrheit gelten Enthaltungen eben nicht als abgegebene Stimmen oder mache ich da jetzt einen Denkfehler? Rya 16:46, 5. Mai 2010 (CEST)

KV Bonn

Datum

• 04.05.2010

Antragsteller

• Hal 9000

Beschreibung:

• Ich sehe es als erste Pflicht des LV die Beschlüsse der Basis

auszuführen. Bisher ist dieses nicht passiert. Ausserdem sehe ich Gefahren für die Piratenpartei im allgemeinen darin, dass der KV Bonn nicht gültige Rechtsgeschäfte tätigen kann. Dieses kann uns Klagen einbringen, welche ich vermeiden möchte.

Antrag

• 1. Der Landesvorstand NRW möge nich nichtigkeit der Gründung des KV Bonn

feststellen, um dem willen der LMV nachzukommen.

• 2. Sollte der LV der Meinung sein, dass die entscheidung der LMV KV

Gründungen auszusetzen nicht rechtens ist, möge er es gerichtlich feststellen lassen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )