NRW:2010-05-03 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 03.05.2010

Organisatorisches

  • Datum: 03.05.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Birgit Rydlewski
  • Dennis Westermann
  • Ulrich Schumacher
  • Carsten Trojahn
  • Arndt Heuvel
  • Ralf Glörfeld
  • Richard Klees

entschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 26.04.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation mit der Presse (Wiwo, taz)
  • Kommunikation mit Frau Schumacher wegen des Artikels in der "Welt online" (Eventuell telefoniere ich nächste Woche noch mit ihr, um zu klären, warum dort fehlerhafte Aussagen über das Wahlprogramm gemacht werden)
  • Interview Wirtschaftswoche
  • Interview RP-Online
  • Bei der Eröffnung des 24/7 Infostandes in Düsseldorf anwesend, Termin mit Journalist von der "taz" plus längeres Gespräch
  • Versuch, die Piratenzeitung zumindest online zu bekommen (noch erfolglos), Druck wird jetzt vermutlich zu knapp
  • Running Gag: Ich habe mich geärgert.

Ralf

  • Postfach Antragsvorlage überarbeitet und eine Beschlussvorlage eingestellt. Danke auch an die Vorschläge der Piraten. siehe NRW:2010-05-03_-_NRW_Vorstand#Postfach
  • Wahlkampfveranstaltung »Kunst - Macht - Politik« in Bochum besucht.
  • Aktion 24/7 besucht
  • Mitgliedschaft in der AG Presse NRW beantragt

Richard

  • Wahlprüfsteine für Wikimedia abgeschickt.
  • Telefongespräch mit Spiff: Es gibt anscheinend immer noch Stress unter den Piraten in Gelsenkirchen. Bin nach der Wahl wahrscheinlich mit einigen Piraten aus Gelsenkirchen verabredet, um einen Lösungsversuch zu starten.
  • Hab die Tippgicht.
  • Mit at an der Einführung des Datenschutzbeauftragten weitergearbeitet.

Dennis

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten
  • Sitzungskommission
  • Akkreditierung Bundesparteitag
    • Vorbereitung Software
    • Erste Tests Barcodes
    • Absprache mit dem Bund, dem OrgaTeam und den anderen LVs

Ulrich

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten

Carsten

  • Infostände besucht und veranstaltet
  • Veranstaltung in Bochum besucht
  • Veranstaltung von Trittin besucht
  • Werbemittel

Arndt

  • 450 Zuwendungsbescheinigungen
    • Gedruckt
    • Eingetütet
    • Verschickt
  • 1080 Mahnungen per E-Mail für 2009 Verschickt
    • Viele Reaktionen
      • Einige Austritte >10
      • Viele Zahler <50
      • Viele Unklarheiten

Berichte AG Presse

Berichte PG Landtagswahlkampf

Bis auf einen Mail-Aufruf von Tobias, an den jetzt noch stattfindenen Aktionen des Straßenwahlkampfs (wurden konkret benannt) möglichst zahlreich teilzunehmen, keine Aktivitäten in der letzten Woche, da "ohne Moos nix los". Hilmar

Leider habe ich auf meine Mail zum Stand der Piratenzeitung keine Antwort bekommen. Muss man da erst irgendwo Geld nachwerfen? Und nun ernsthaft: Auch ohne Geld hätte man der AG Presse oder mir oder wem-auch-immer zumindest mitteilen können, dass das Projekt nicht realisiert werden soll. Auch ohne Geld hätte die Online-Variante bereitgestellt werden können. Es haben sich viele Piraten damit sehr viel Mühe gegeben, tolle Texte zu produzieren. Hätte ich ein paar Tage eher davon gewusst, hätte ich zumindest noch versucht, jemanden dafür zu gewinnen, ein Layout für die Zeitung zu machen, diese online zu stellen und eventuell auch noch in einer privat finanzierten Aktion zu drucken. So bin ich sehr enttäuscht, dass ich nicht einmal Antwort erhalten habe auf meine Mail an die PG LTW-Mailadresse. Rya 17:02, 3. Mai 2010 (CEST)

Vertagte Anträge

Postfach HowTo

Allgemeines

Request Tracker

Kostenerstattung Transport Infostandschiffchen

  • RT 5705 
Liebe NRW-Vorstände,

wie euch Matthias vermutlich bereits mitgeteilt hat, habe ich die Kosten
für den Transport der Piratenschiffe nach NRW vorgestreckt. So konnten
sie direkt nach dem Bau nach NRW gebracht werden und nicht erst
irgendwann in den folgenden Tagen. Bitte ersetzt mir diese Kosten
möglichst kurzfristig, wir stecken ja selbst schon mitten in
Vorbereitungen zur Landtagswahl.

Im Einzelnen waren dies:

103,97 EUR Miete und Versicherung für Transporter (Sixt, Esslingen)
128,40 EUR Kosten für 415 Zusatz-Kilometer (Sixt, Esslingen)
20,--- EUR Nachtanken (Shell, Bonn)
61,14 EUR Volltanken vor Rückgabe des Transporters (JET, Düsseldorf)
----------------------
gesamt: 313,51 EUR
  • Weiteres Vorgehen?
  • Bisher gibt es keinen Beschluss. Die Kosten sind nicht gedeckt.
  • Sind die Barspende die Matthias für diesen Zweck gesammelt hat schon eingetroffen? Ralf

Mahnung aus Lemgo

  • RT 5896
  • Heute kam eine Mahnung aus der BGS von Lemgo rein. Die Forderung ist unbekannt. Bisher kam immer 20 € und danach 18,50 €. Hier mahnen die aber 18,50 € an, obwohl niemand wohl die 20 € bezahlt hat. Das Aktenzeichen ist mir unbekannt. Wir haben beide weitergeleiteten Verfahren bezahlt.
  • Vorsichtshalber sollte aber ein Finanzbeschluss getätigt werden, für den fall das wir Schuld sind, das ich das Geld der Fristwahrung rausschicken kann.
  • Kosten 18,50 € + 6,00 € Mahngebühren.

Anträge an den LVor

Kreisverband Bonn

Datum
  • 26.04.2010

Antragsteller

  • Thomas Nesges, im Auftrag des KV Bonn

Beschreibung:

  • keine

Antrag

  • Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Bonn ab dem 01.08.2010 als ordentlichen Kreisverband binnen zwei Wochen ab Antragsstellung anzuerkennen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Kreisverband Bonn als Basisdemokratischen Plenum

Datum
  • 26.04.2010

Antragsteller

  • Thomas Nesges, im Auftrag des KV Bonn

Beschreibung:

  • keine

Antrag

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Kassenbuch Verlinkung

Datum
  • 28.04.2010

Antragsteller

  • Bastian i.v. für LF

Beschreibung:

Antrag

  • Der Vorstand möge beschließen, dass das Kassenbuch transparenter auf der Hauptseite der NW Hauptseite verlinkt wird.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
  • Ich sehe da nicht den Vorstand in der Aufgabe über Menüstrukturen entsprechend zu entscheiden. Dafür gibt es entsprechende AGs etc. die sich um diese Aufgaben kümmern.
  • Derzeit ist das Kassenbuch unter Statistik Verlinkt. Also im Endeffekt 1 Klick mehr als vorher.

    • Postfach

    Datum
    • 02.05.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • Es soll ein Standardverfahren implementiert werden mit dem Postfächer beim LV beantragt werden können. Hierzu sollte auch ein Formular als Vorlage genutzt werden

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich dass der LVor beschließt, das folgendes Verfahren für die Beantragung eines Postfachs eingeführt wird. Und das das unter Datei:NRW Postfach Antragsformular.pdf verlinkte Formular als Vorlage verwendet wird. 
    Antrag an den Landesvorstand zur Beauftragung eines Postfachs:
*Folgende Gliederungen der Piratenpartei LV NRW können ein Postfach beantragen:
Verbände (Kreis-, Bezirks-, Ortsverbände, ...), Crews, Arbeitskreise, Arbeitsgruppen.
*Die Beantragung von Postfächern soll begründet werden. Der Landesvorstand hat Veto Recht, 
muss seine Entscheidung jedoch schriftlich begründen.
*Es ist ein Beschluss mit folgenden Informationen zu der Beantragung vorzulegen.
*Es ist der Kostenträger zu benennen.(virtuelles Konto der Gliederung der Piratenpartei LV NRW) 
*Es sind die Personen zu benennen, denen die 2 Postfachschlüssel ausgehändigt werden.
*Die Personen, die das Postfach betreuen, werden dem Vorstand namentlich benannt.
*Der/Die Betreuer des Postfachs hat/haben eine Erklärung (Entwurf folgt) abzulegen, 
die die im Antragsformular genannten Verhaltensvorgaben so wie eine Datenschutzerklärung umfasst.

    Beschluss des LVor

    • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

    offizielle Wahlparty

    Datum
    • 03.05.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • Aus PR-technischer Sicht erscheint es sinnvoll, eine der stattfindenden Wahlpartys als offiziell zu erklären. In den nächsten Tagen erwarten wir Presseanfragen hierzu. Wir könnten auch, wenn ihr das heute abend beschließt, aktiv an die Sache herangehen und via PM die Presse zu einer Veranstaltung einladen.

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand eine der stattfindenden Wahlpartys im Lande zur offiziellen Wahlparty erklärt. Zudem sollte diese Veranstaltung von mindestens 2 oder 3 Vorstandsmitglieder besucht werden. Ich bitte darum, im Protokoll namentlich zu hinterlegen, welches Vorstandsmitglied am Wahlabend wo erreichbar ist.


    Beschluss des LVor

    • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

    Ich schlage Düsseldorf vor, da es als Landeshauptstadt von der Presse am ehesten wahrgenommen wird. Ralf

    RT: Wahlkampf-Queue

    Datum
    • 03.05.2010

    Antragsteller

    Beschreibung:

    • offensichtlich sind die Anfragen in der Wahlkampfqueue seit Wochen unbearbeitet.

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich, dass die Piraten, die die Kontakt-Queue bearbeiten, von nun an auch die Wahlkampf-Queue abarbeiten. Ggf. kann auch für die Zukunft eine E-Mail-Weiterleitungeingerichtet werden, da diese queue imho nun obsolet ist.


    Beschluss des LVor

    • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

    Antragsbezeichnung

    Datum
    • 01.01.2010

    Antragsteller

    • XYZ

    Beschreibung:

    • ABC ...

    Antrag

    • Hiermit beantrage ich ...

    Beschluss des LVor

    • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

    Sonstiges

    Festlegen des neuen Termins

    Ende der Sitzung

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