NRW:2010-04-19 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.04.2010

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Organisatorisches

• Datum: 19.04.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Birgit Rydlewski
• Dennis Westermann
• Richard Klees
• Ulrich Schumacher
• Ralf Glörfeld
• Carsten Trojahn
• Arndt Heuvel

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 06.04.2010

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

Aufgrund von beruflichen Verpflichtungen hatte ich nur wenig Zeit in dieser Woche. Zudem bremst mich der Ärger in letzter Zeit aus.

• Interview mit Journalist für die "Zeit"

Vertagte Anträge

Umgang Rechnung DGAP

• Die AG Presse weißt die Rechnung zurück und trägt die Kosten nicht.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Presse_NRW/2010-04-02_-_Protokoll
• Bis heute ist keine Reaktion seitens DGAP erfolgt. Angerufen und eMails geschrieben.
• Details dazu: RT 4274

Freigabe aktualisierte Satzung

Datum

• 2010-04-10

Antragsteller

• Thorres

Beschreibung:

• Wir haben die ganzen auf dem der letztem LMV beschlossenen Satzungsänderungsanträge in die Satzung eingepflegt. Das Ergebnis ist in dieser PDF zu finden. Jetzt wo die letzten Unklarheiten geklärt sind, brauchen wir noch die Freigabe, um die aktuelle Satzung auch an den offiziellen Stellen verfügbar zu machen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, im Auftrag der PG Satzung NRW, die Freigabe der aktuellen Satzung laut eingereichtem Dokument und die Erlaubnis die Änderungen in die offizielle Wikiseite (NRW:Satzung) einzupflegen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

• Ralf: Konnte mir das noch nicht komplett durchlesen und kein Bild machen.
• Uli: War das Dokument online, so dass es verschiedene Piraten Korrektur lesen konnten.
• Antrag wird vertagt.
• Thorres wird gebeten, die Satzung auf einer anderen Seite im Wiki schonmal online zu stellen und dies auf der ML zu verkünden, so dass alle Piraten die eingetragenen Änderungen überprüfen können.

Allgemeines

Akkreditierung Bundesparteitag

Auf der Vorstände-ML wurde nach Helfern für die Akkreditierung des Bundesparteitags gefragt. Hier sollen vor allem Mitglieder tätig werden, die Zugriff auf die Daten haben. Ich verstehe es so, dass die LV die Akkreditierung "ihres" Landesverbandes organisieren könnten.

• Wer macht das? Rya 12:46, 18. Apr. 2010 (CEST)
  • Ist schon geklärt. Lief eher über die Verwaltungs ML und erst danach über die Vorstands ML, daher übernehmen das welche aus der AG Verwaltung und dem Vorstand. --Dennis103 19:49, 18. Apr. 2010 (CEST)

Sitzungskommission

• Gründung einer Sitzungskomission
• Teilnehmer
  • mind. 1 Vorstandsmitglied - max. 2 ( hat den Grund, wenn alle mitmachen brauchen wir das ganze nicht ;-) )
  • mind. 2 Basispiraten - max. 5 ( Je nach Aufwand, mehr nur notfalls, den sonst schiebt jeder die Arbeit auf den anderen. )
• Aufgaben
  • Sitzung vorbereiten
    • Anträge ins Wiki/Vorläufige TO Einpflegen, aus Mails, RT etc.
    • Antragsteller oder beteiligte Einladen
  • Helfen beim Formulieren der Anträge für Antragsteller
  • Rückfragen beantworten
  • Eventuelle Formfehler im Vorraus beheben, um sich damit nicht in der Sitzung rumzukloppen
  • Sitzung nachbereiten
    • Kontrolle ob Anträge erfüllt wurden
      • Wenn nicht, direkt wieder auf die nächste Agenda setzen
    • Vertagte Anträge auf die Nächste Sitzung Eintragen
    • Antragsteller über die Ergebnisse Informieren ( gerade dies ist in der letzten Zeit untergegangen )
• Die Sitzungskomission hat dabei nicht das Recht Anträge zu Unterschlagen, so abzuändern, das der Inhalt verfälscht oder dergleichen. Es dient lediglich der Aufbereitung und Unterstützung des Vorstandes bei der LVor Sitzung. Dies nahm bisher immer 3-4 Stunden Zeit in Anspruch dies entsprechend aufzubereiten, da man nicht jeden Antrag so einpflegen kann, wie er eintrifft.
• Entsprechende Stellenausschreibung sollte über die Crewsprecher und NRW-Info Liste entsprechend versendet werden.
• Hiermit würde ich gerne die ganze Abwicklung dabei übernehmen, da ich die Vorbereitung bis jetzt immer gemacht habe, sodass ich das entsprechend Koordinieren kann. --Dennis103 00:58, 19. Apr. 2010 (CEST)

Request Tracker

Postfach HowTo

• RT 4869
• Weiteres Vorgehen?

zusätzliches Plakat

• RT 5109
• Freigabe? Rya 12:46, 18. Apr. 2010 (CEST)

Anwalt zur Überprüfung der Satzung beauftragen?

• RT 5107
• Langfristig ist es eventuell sinnvoll, die Satzung juristisch überprüfen zu lassen.
• Sollen wir Angebote diesbezüglich einholen?Rya 12:52, 18. Apr. 2010 (CEST)
• Ich bin für Vertagen nach der Wahl. Wir haben genug Zeit dazu. --Dennis103 00:47, 19. Apr. 2010 (CEST)

Ordnungsmaßnahmen

• RT 4594
• Ordnungsmaßnahme wegen des Facebook Vorfalls.
• Ralf: Matthias hat sich bei einigen Betroffenen entschuldigt, die sich bei ihn gemeldet haben.
• Auf nächste Woche vertagt. Dennis und Richard kümmern sich um eine Beschlussvorlage.

Ordnungsgeld Gläserne Mobil

• RT 5073
• 18,50 € mal wieder Lemgo

Anfrage von Mein NRW 2015

• RT 5069
• Wer kümmert sich darum?

Bündniss "Bildung für alle"

• RT 4971
• Spende?
• Wollen die uns nun oder nur die Jupis?

Anträge an den LVor

Zusammenarbeit mit kammerwatch.de / bffk.de

Datum

• 18.04.2010

Antragsteller

• Martin Braun

Beschreibung:

• Der Bundesverband für freie Kammern e.V. bzw. das Portal kammerwatch.de unterstützt unsere Forderung nach dem Erhalt der Grundrechte und mehr Demokratie. Ihr Schwerpunkt ist die Forderung nach Aufhebung des Kammerzwangs, die wir auch in unserem Wahlprogramm für NRW verabschiedet haben. Ich habe den Chefredakteur des Portals kammerwatch.de über diesen Punkt in unserem Wahlprogramm informiert und eine sehr positive Rückmeldung erhalten:
• (E-Mail von Herrn Lange, kammerwatch.de): Die Piratenpartei ist die einzige Partei in Deutschland, die die Abschaffung des Kammerzwangs in Ihrem Programm hat. Das wird von vielen Unternehmern und auch von mir sehr positiv gesehen. Aus diesem Grund hatte ich einem Kollegen von Ihnen angeboten, Ihr Logo mit Verlinkung auf eine Webseite der Piratenpartei prominent auf kammerwatch zu zeigen. Leider habe ich darauf keine Antwort bekommen. Ich mache Ihnen diese Angebot heute gern erneut: bitte senden Sie mir Ihr Logo (200 px breit) sowie die Seite, auf die verlinkt werden soll. Darüber hinaus danke ich Ihnen für die Möglichkeit der Beteiligung der Ausarbeitung des Punktes in Ihrem Programm. Ich kopiere meine Kollegen vom Bundesverband für freie Kammern, die Herren Lasinski (Vorstandsvorsitzender) und Boeddinghaus (Bundesgeschäftsführer) und bitte diese, für den entsprechenden Input und die Einbringung von Expertise zu sorgen.
• (E-Mail von Herrn Lasinski): Wir diskutieren gerade, wie wir in geeigneter Art und Weise unter Berücksichtigung unserer in satzungsmäßig fest geschriebenen parteipolitischen Neutralität die Positionen der wesentlichen Parteien mit wirtschaftspolitischen Bezug an unsere Mitglieder und öffentlich mit Bezug auf die anstehende Wahl in NRW kommunizieren können.
• Ich habe ihm unser offizielles Logo zugeschickt mit der Bitte auf www.piratenpartei-nrw.de zu verlinken und gehe davon aus, dass das soweit okay war. Es scheint eine Vielzahl von Unternehmern zu geben, die die Abschaffung der Kammerpflicht als sehr wichtige Forderung ansehen, daher sollten wir versuchen diese Bürger als Wähler, Unterstützer und möglicherweise Ideengeber für uns zu gewinnen. Als Kontaktperson für weitere Fragen und Input habe ich Tobias Stephan angegeben, Sprecher der AK Wirtschaft und Finanzen.

Antrag

• Ich bitte dem Vorstand um eine Entschiedung, ob wir offiziell mit diesem Verein zusammarbeiten möchten. Mitarbeit von dritten an unseren Themen ist grundsätzlich auch ohne ein Urteil des Vorstandes möglich, jedoch möchte ich bei solchen Zusammenarbeiten höchste Transparenz empfehlen und entsprechende Legitimation einholen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Bundesfinanzrat

Datum

• 18.04.2010

Antragsteller

• Dennis103

Beschreibung:

• Am Vorabend zum BPT findet ein Schatzmeistertreffen in Bingen statt, wo Bernd die LV Schatzmeister und je einen BasisPirat einläd, der sich mit Finanzen beschäftigt, für eine Gründung eines Bundesfinanzrates.

Antrag

• Hiermit beantrage ich Ulrich Schumacher (florian.turm) als BasisPirat mit nach Bingen zu gehen und den Bundesfinanzrat mit zu bilden.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Bildungsstreik-Fruehling

Datum

• 19.04..2010

Antragsteller

• Frank Grenda

Beschreibung:

• In der gestrigen Mumblesitzung bezüglich 24.04. - 24/7 Stand sind wir durch zufall auf diese Seite gestossen:

http://www.bildungsstreik.net/ sowie http://www.bildungsstreik-fruehling.de/

Jeder wird sich evtl. noch an die große Protestbewegung der Schüler, Studenten und Eltern im letzten Jahr erinnern. Da bereits 2009 die Piratenpartei bei diesen Aktionen teilgenommen haben und die Großdemo mit dem 05.05.2010 in Düsseldorf perfekt in den Wahlkampf passt, soll der Vorstand folgende Punkte einzeln beschliessen...

Der Bildungstreik wird auch über den 09.05. fortsgesetzt, siehe Terminliste. Jedoch dürfen wir uns diese Chance nicht entgehen lassen und müssen genauso massiv aufzutreten wie die politischen Mitbewerber.

Antrag

• Hiermit beantrage ich

a) Diesem Bündniss landesweit als Piratenpartei NRW auch in 2010 beizutreten

b) alle anderen Landesverbände, Hochschulgruppen, Stammtische usw. aufzurufen dieses gleichzutun

c) als Vorstand NRW alle Piraten in NRW für den Aktionstag am 22.04.2010 zu mobilisieren

d) die gesamte Piratenpartei deutschlandweit dazu aufzurufen, am 05.05.2010 zu der Großdemo in Düsseldorf zu kommen

Beschluss des LVor

a) Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

b) Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

c) Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

d) Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Ende der Sitzung

• __:__ Uhr