NRW:2010-04-12 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.04.2010

Organisatorisches

  • Datum: 12.04.2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn
  • Richard Klees
  • Ulrich Schumacher
  • Ralf Glörfeld
  • Arndt Heuvel

entschuldigt abwesend

  • Birgit Rydlewski (eventuell nur kurz anwesend wegen beruflicher Verpflichtungen)

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

  • Kommunikation mit diversen Medien (dpa (wegen Nico), Spiegel (ohne einen Termin zu finden bisher), Zeit (Termin für Interview ist am Donnerstag))
  • Termin in Duisburg mit der dortigen Crew, um das Problem vor Ort zu lösen (ich hoffe, dies ist mit Erfolg und einem Kompromiss gelungen)
  • Anwesend bei KV-Gründung in Bonn (ohne mich dort inhaltlich oder thematisch einzubringen)
  • Kommunikation wegen Vortreffen in Berlin (Hildgard für Bingen)

Ralf

  • Der AG Presse die Handynummern mitgeteilt
  • Postfach HowTo vorbereitet, ist aber noch nicht beschlussfähig. Ich muss noch was klären.

Richard

  • 100.000 Flyer aus Schleswig-Holstein. Mehr gibt es leider nicht, da die SHler befürchten, dass wir die Flyer nicht verteilen können.
  • ACTA-Kraken ist auf NRW-Website. Danke an Alex R.!
  • Mit Dennis den Vorschlag für Verwarnung gegen Frank Grenda verfasst.
  • Es gibt keine finanzielle Wahlkampfhilfe aus BW. Die BWler sind nicht davon überzeugt, dass unser Tun finanziell Hand und Fuss hat. Dahingehende Aussagen von Matthias S. haben sich also nicht bestätigt.
  • Mail an Matthias S. wegen Unterstützungsaufruf in BaWü und Bayern geschrieben.
  • Bin derzeit nicht über Handy zu erreichen. Anrufanfragen bitte per Twitter an @lechimp_p. Meine Nummer von Zuhause gibts per DM.

Dennis

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009
  • Erstattungen 2010&2009
  • Mahnungen 2009

Ulrich

  • Kassenbuch 2009
  • Kassenbuch 2010
  • Zuwendungsbescheinigungen 2009
  • Erstattungen 2010&2009
  • Mahnungen 2009

Carsten

  • Wahlkampf
  • Flyersortierung bei Heiko
  • AG Verwaltungstreffen
  • Mailkontakt mit der Praktikantin, Richard wird es übernehmen.
  • Kommunikation mit SH bezgl. weiterer 100.000 Briefkastenflyer, leider ohne Erfolg.

Arndt

Berichte AG Presse

Berichte PG Landtagswahlkampf

Vertagte Anträge

Protokolle der Landesparteitage

Top100NRW

PAV

  • RT 4361
  • Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)
    • Wir erwarten eine offizielle eMail von Jens als Bundesvorstandsvorsitzender zu dem Thema (das hat Jens mir das telefonisch zugesagt).Carsten
  • RT 4901 
Liebe Vorstandspiraten,

in der Sitzung vom 1.4.2010 wurde zu Eurem Antrag folgender Beschluß
gefasst:
http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-01_-_Vorstandssitzung
---
Text: Der Bundesvorstand leitet ein Parteiausschlussverfahren gegen das
Mitglied 1302 ein und beschließt die Weitergabe des Falls nach § 6
Abs(3) (Bundessatzung) an das zuständige Schiedsgericht des
Landesverbandes. Der Vorstand des Landesverbandes NRW wird damit
beauftragt den Bundesvorstand in dieser Angelegenheit vor dem
Schiedsgericht zu vertreten und einen Satzungsänderungsantrag für die
Landessatzung zu erarbeiten, damit solche Angelegenheiten LV-intern
geregelt werden können.
---

Das weitere Vorgehen wäre demnach:
1) Der Landesvorstand NRW entwirft eine Klageschrift für das PAV vor dem
LSG NRW.
2) Der Bundesvorstand leitet diese Klageschrift dem LSG zu und damit das
PAV ein. Gleichzeitig benennt der Bundesvorstand dabei einen Vertreter,
der das Verfahren führt. Diesen Vertreter solltet Ihr noch in persona
benennen.

Beste Grüße,
Jens

Flyeralarm / Ordnungsmaßnahme

  • Beschlussvorlage von Dennis und Richard: 
Der Vorstand des Landesverbandes NRW spricht hiermit eine deutliche Verwarnung
gegen den Piraten Frank Grenda aus. Frank Grenda hat gegen die Piraten Ulrich
Schumacher und Ralf Gloerfeld auf der LMV 2010.2 unter Zeugen Anschuldigungen
erhoben, die ehrrührig sind und sich als unzutreffend herausgestellt haben[1].
Die mehrfach eingeräumte Gesprächsmöglichkeit [2] hat Frank Grenda nicht
wahrgenommen, so dass sich der NRW-Vorstand zu dieser Ordnungsmaßnahme nach §11
der Landessatzung gezwungen sieht.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-03-15_-_NRW_Vorstand#Flyeralarm
[2] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2010-04-06_-_NRW_Vorstand#Flyeralarm

Umgang Rechnung DGAP

Praktikantin

Richard kümmert sich gemeinsam mit Sebastian nochmal drum.
  • Aktueller Stand?

Allgemeines

Request Tracker

Wikimedia Wahlprüfsteine

  • RT 4899
  • Wer kümmert sich darum?

Postfach HowTo

  • RT 4869
  • Weiteres Vorgehen?

Ordnungsmaßnahmen

  • RT 4594
  • Weiteres Vorgehen?
  • Leiten wir welche ein?

KV Gründung in Bonn

Aus der Vorstandsmailingliste

Wollen wir uns dieser Initiative anschließen? (Mail vom 07.04. Rya 16:03, 11. Apr. 2010 (CEST))

http://www.bildungfueralle-nrw.de/

Anträge an den LVor

Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen

Datum
  • 09.04.2010

Antragsteller

Beschreibung:

  • Liebe Freundinnen und Freunde,

beim Klimaschutz ist Nordrhein-Westfalen Schlusslicht: Während deutschlandweit der Ausstoß an Treibhausgasen sinkt, verharrt er in NRW auf hohem Niveau fatal für das Klima! Dabei machen CO2-Emissionen nicht an Landesgrenzen halt, sondern verschärfen den Klimawandel und bedrohen die Lebensgrundlagen von Menschen weltweit.

Statt den Klimawandel zu bekämpfen, unterstützt die Landesregierung bisher die klimaschädliche Politik der Energiekonzerne: Im Dezember strich sie die Klimaschutz-Vorgaben ersatzlos aus dem Landesentwicklungsgesetz, um das gerichtlich gestoppte E.ON-Kohlekraftwerk in Datteln zu retten.

Nur wer beim Klimaschutz vorangeht, kann bei zukunftsfähigen Arbeitsplätzen Vorreiter sein. Deshalb fordern wir von der neuen Landesregierung ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Maßnahmen und Zielen.

Antrag

  • Ich beantrage, der NRW-Vorstand möge sich der Kampagne anschließen, möglichst zeitnah und das auch öffentlich ventilieren.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Erläuterung

Der Appelltext steht in zwangloser Übereinstimmung mit unserem Wahlprogramm.

Am morgigen 13. April findet in Steinfurt eine Podiumsdiskussion mit Parteienvertretern statt, wo ich für die Piraten auf dem Podium sitze und die Unterstützung durch die Admiralität gerne verkünden können würde.
Podiumsdiskussion "Erneuerbare Energien in Nordrhein-Westfalen" veranstaltet von Landesarbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energien, Landesverband Windenergie und Firma Enercon. Hörsaal Fachhochschule Münster, Stegerwaldstraße 39, 48565 Steinfurt, 19 Uhr.

Am gesamten Wochenende 23. - 25.04. findet ein hochrangiges klima- und energiepolitisches Seminar in Schwerte statt, für das ich mich angemeldet habe und an dem ich auch ganz sicher teilnehmen werde, komme was da wolle. Da würde das auch gut reinpassen.

-- Danebod 12:41, 12. Apr. 2010 (CEST)

Freigabe aktualisierte Satzung

Datum
  • 2010-04-10

Antragsteller

Beschreibung:

  • Wir haben die ganzen auf dem der letztem LMV beschlossenen Satzungsänderungsanträge in die Satzung eingepflegt. Das Ergebnis ist in dieser PDF zu finden. Jetzt wo die letzten Unklarheiten geklärt sind, brauchen wir noch die Freigabe, um die aktuelle Satzung auch an den offiziellen Stellen verfügbar zu machen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich, im Auftrag der PG Satzung NRW, die Freigabe der aktuellen Satzung laut eingereichtem Dokument und die Erlaubnis die Änderungen in die offizielle Wikiseite (NRW:Satzung) einzupflegen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Pavillion JuPi's NRW

Datum
  • 12.04.2010

Antragsteller

  • AG Werbemittel i.v. dbrain
  • RT 4881

Beschreibung:

  • Die AG Werbemittel NRW hat noch einen Restposten Pavillon. Ich habe in

der Sitzung am 07.04.2010 beantragt, den JuPi's NRW einen Pavillon als "Dankeschön" zu überlassen, da sie den Landtagswahlkampf mit ihrer "JuPi's auf NRW-Wahlkampftour" tatkräftig unterstützen. Bitte segnet dieses Vorhaben ab und erteilt die Freigabe, denn die JuPi's können dieses sehr gut gebrauchen und stehen momentan ohne Mittel da.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich 1 Pavillion aus dem Restbestand den JuPi's NRW zu Spenden.

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
  • Die JuPis haben super Arbeit geleistet und sollten unbedingt diesen Pavillon zugesprochen bekommen. So sind sie auch vom Wetter unabhängiger und können Aktionen auch bei Regen durchführen. Carsten 15:43, 12. Apr. 2010 (CEST)

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum
  • 01.01.2010

Antragsteller

  • XYZ

Beschreibung:

  • ABC ...

Antrag

  • Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

  • Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Top100 NRW

Datum
  • 07.04.2010

Antragsteller

  • Matthias Schrade

Beschreibung:

  • Matthias möge bis morgen um 19:00 Uhr einen detaillierten Plan über das weitere Vorgehen bei top100nrw dem NRW-Vorstand vorlegen. Darin soll er ebenfalls die technische Umsetzung darlegen.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich die Webseite Top100NRW mit einem geänderten Konzept Geöffnet zu lassen.

Beschluss des LVor

  • Antrag Abgelehnt ( 1/4/2 )
  • Der Antragsteller wurde über das Ergebniss Informiert und Aufgefordert die Webseite zu schließen.

Sonstiges

Festlegen des neuen Termins

  • 26.04.2010 um 20 Uhr im NRW-Mumble

Ende der Sitzung

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