NRW:2010-04-12 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.04.2010

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Organisatorisches

• Datum: 12.04.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Richard Klees
• Ulrich Schumacher
• Ralf Glörfeld
• Arndt Heuvel

entschuldigt abwesend

• Birgit Rydlewski (eventuell nur kurz anwesend wegen beruflicher Verpflichtungen)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 06.04.2010
• Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Kommunikation mit diversen Medien (dpa (wegen Nico), Spiegel (ohne einen Termin zu finden bisher), Zeit (Termin für Interview ist am Donnerstag))
• Termin in Duisburg mit der dortigen Crew, um das Problem vor Ort zu lösen (ich hoffe, dies ist mit Erfolg und einem Kompromiss gelungen)
• Anwesend bei KV-Gründung in Bonn (ohne mich dort inhaltlich oder thematisch einzubringen)
• Kommunikation wegen Vortreffen in Berlin (Hildgard für Bingen)

Dennis

• Kassenbuch 2009
• Kassenbuch 2010
• Zuwendungsbescheinigungen 2009
• Erstattungen 2010&2009
• Mahnungen 2009

Ulrich

• Kassenbuch 2009
• Kassenbuch 2010
• Zuwendungsbescheinigungen 2009
• Erstattungen 2010&2009
• Mahnungen 2009

Vertagte Anträge

PAV

• RT 4361
• Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)
  • Wir erwarten eine offizielle eMail von Jens als Bundesvorstandsvorsitzender zu dem Thema (das hat Jens mir das telefonisch zugesagt).Carsten

Umgang Rechnung DGAP

• Die AG Presse weißt die Rechnung zurück und trägt die Kosten nicht.
  • http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Presse_NRW/2010-04-02_-_Protokoll
• Bis heute ist keine Reaktion seitens DGAP erfolgt.
• Details dazu: RT 4274

Praktikantin

Richard kümmert sich gemeinsam mit Sebastian nochmal drum.

• Aktueller Stand?

Allgemeines

Aus der Vorstandsmailingliste

Wollen wir uns dieser Initiative anschließen? (Mail vom 07.04. Rya 16:03, 11. Apr. 2010 (CEST))

http://www.bildungfueralle-nrw.de/

Anträge an den LVor

Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen

Datum

• 09.04.2010

Antragsteller

• danebod per RT 4708

Beschreibung:

• Liebe Freundinnen und Freunde,

beim Klimaschutz ist Nordrhein-Westfalen Schlusslicht: Während deutschlandweit der Ausstoß an Treibhausgasen sinkt, verharrt er in NRW auf hohem Niveau fatal für das Klima! Dabei machen CO2-Emissionen nicht an Landesgrenzen halt, sondern verschärfen den Klimawandel und bedrohen die Lebensgrundlagen von Menschen weltweit.

Statt den Klimawandel zu bekämpfen, unterstützt die Landesregierung bisher die klimaschädliche Politik der Energiekonzerne: Im Dezember strich sie die Klimaschutz-Vorgaben ersatzlos aus dem Landesentwicklungsgesetz, um das gerichtlich gestoppte E.ON-Kohlekraftwerk in Datteln zu retten.

Nur wer beim Klimaschutz vorangeht, kann bei zukunftsfähigen Arbeitsplätzen Vorreiter sein. Deshalb fordern wir von der neuen Landesregierung ein wirksames Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Maßnahmen und Zielen.

Antrag

• Ich beantrage, der NRW-Vorstand möge sich der Kampagne anschließen, möglichst zeitnah und das auch öffentlich ventilieren.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Freigabe aktualisierte Satzung

Datum

• 2010-04-10

Antragsteller

• Thorres

Beschreibung:

• Wir haben die ganzen auf dem der letztem LMV beschlossenen Satzungsänderungsanträge in die Satzung eingepflegt. Das Ergebnis ist in dieser PDF zu finden. Jetzt wo die letzten Unklarheiten geklärt sind, brauchen wir noch die Freigabe, um die aktuelle Satzung auch an den offiziellen Stellen verfügbar zu machen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich, im Auftrag der PG Satzung NRW, die Freigabe der aktuellen Satzung laut eingereichtem Dokument und die Erlaubnis die Änderungen in die offizielle Wikiseite (NRW:Satzung) einzupflegen.

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2010

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Top100 NRW

Datum

• 07.04.2010

Antragsteller

• Matthias Schrade

Beschreibung:

• Matthias möge bis morgen um 19:00 Uhr einen detaillierten Plan über das weitere Vorgehen bei top100nrw dem NRW-Vorstand vorlegen. Darin soll er ebenfalls die technische Umsetzung darlegen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich die Webseite Top100NRW mit einem geänderten Konzept Geöffnet zu lassen.

Beschluss des LVor

• Antrag Abgelehnt ( 1/4/2 )

• Der Antragsteller wurde über das Ergebniss Informiert und Aufgefordert die Webseite zu schließen.

Festlegen des neuen Termins

• 26.04.2010 um 20 Uhr im NRW-Mumble