NRW:2010-04-06 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.04.2010
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 06.04.2010
- Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
- Mumble
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
Anwesende
- Dennis Westermann
- Carsten Trojahn
- Richard Klees
- Birgit Rydlewski
- Ulrich Schumacher
- Arndt Heuvel
- Ralf Glörfeld
entschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Annahme des Protokolls vom 29.03.2010
- Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.
Berichte
Berichte Landesvorstand
Birgit
- Interview "der freitag"
- Vermittlung des Reporters an Verantwortlichen des Infostandes in Dortmund
- Fototermin mit Tobias für Fotos Piratenzeitung (Bild siehe Facebook)
- Kommunikation mit diversen anderen Medien (Spiegel, Zeit)
- wahlpedia Antworten grob mitformuliert
- Diskussion wegen Struktur AG Presse (Mailingliste)
Ralf
Richard
Dennis
- Fertigstellung Beitragsminderungsformular
- Vorbereitung des Mahnwesens
- Vorab beantwortung möglicher Fragen um die Reaktioszeit zu beschleunigen
- Vorbereitungen für das Live Treffen der AG Verwaltung um dort das Belegwesen 2009 fertig zu stellen
- Anfänge Rechenschaftsbericht 2009
- Fortsetzung Zuwendungsbescheinigungen 2009
Ulrich
Carsten
Arndt
Berichte AG Presse
Berichte PG Landtagswahlkampf
Vertagte Anträge
Protokoll Landesparteitag
- Wer muss die Protokolle unterschreiben?
- Wo sind die Unterlagen dazu derzeit? Rya 13:31, 2. Apr. 2010 (CEST)
Top100NRW
Wahlpedia, Parteivergleich etc.
- Wahlpedia fertig?
- Parteivergleich fertig?
Unterstützungsaufruf auf den LPTs in Bayern/BaWü
- 29.03.2010
Antragsteller
Beschreibung:
Am 10.4. findet in Fürth der LPT Bayern statt, am 17./18.4. der LPT BaWü in Tübingen. Da ich aus privaten Gründen ohnehin auf beiden Parteitagen anwesend sein werde, hatte ich heute morgen die Idee, dort einen "Unterstützt NRW"-Aufruf als Vortrag von jeweils 5-10 Minuten zu halten, falls dies nicht ohnehin schon seitens des NRW-Vorstands oder eines anderen offiziellen Abgesandten vorgesehen ist.
- Als Inhalt stelle ich mir vor:
- 1.) Hinweis auf Bedeutung des NRW-Wahlkampfs für PIRATEN insgesamt ("einzige Wahl in 2010, erstmals im Rampenlicht wg Erfolg bei BTW" etc.)
- 2.) Hinweis auf unsere Erfolgschancen: Kompetente Kandidaten, breites Wahlprogramm, FDP/CDU aktuell angreifbarer denn ja usw
- 3.) Hinweis auf Schwierigkeit der Aufgabe: größtes Bundesland, sehr heterogene Struktur, hoher Zeitdruck bei Vorbereitung, personelle und finanzielle Ressourcen stark ausbaufähig
- 4.) Bitte um Spenden, z.B. via #top100nrw (würde dann auch jeweils wieder mit der Kungelkiste rumlaufen ;-))
- 5.) Bitte um personelle Unterstützung vor Ort in NRW, z.B. übers Wochenende o.ä. ("Wahlkampftraining in NRW für BaWü")
Eine unverbindliche Vorab-Anfrage, ob man einen solchen Vortrags-Slot einräumen würde, wurde seitens einzelner Piraten aus dem LVor/BzVor BaWü bzw. dem BzVor Mittelfranken positiv aufgenommen.
Antrag
- Hiermit beantrage ich grünes Licht für das Halten eines solchen Unterstützungs-Aufrufs durch den NRW-Vorstand. Für Input - u.a. wer in NRW als Ansprechpartner für die anreisenden Helfer fungieren soll - wäre ich dabei dankbar; das hat aber gf. bis über Ostern hinweg noch Zeit.
(bitte bei Bedarf ggf. kurz vorher anrufen, damit ich mich in Mumble einlogge, kann an der heutigen LVor-Sitzung nicht vollständig teilnehmen)
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
Allgemeines
Request Tracker
Gläserne Mobil
- RT 4383
- Die nächste Ordnungswiedrigkeiten Anzeige?
- Kosten 18,50 €
- Wann hört das endlich auf?
PAV
- RT 4361
- Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)
ACTA
- RT 4292
- Stephan Urbach
- Interesse an Flyern bekunden, aber dabei verdeutlichen, dass NRW dafür derzeit keine finanziellen Mittel aufbringen kann Rya
Ahoi liebe Landesvorstände, ich wende mich an Euch, um nicht auf 16 Landeslisten angemeldt sein zu müssen :) das macht es durchaus einfacher für mich. Ich möchte mich als der vom Budnesvorstand beauftragte [1] ACTA [2] Koordinator der Piratenpartei Deutschland vorstellen. Meine Hauptaufgabe ist es, den AdACTADay [3]in Deutschland zu koordinieren und Aktionen rund herum mit zu planen. Es wurde gemeinschaftlich von deutschen und Schweizer Priaten ein Flyer erarebitet, dr grad eim stopp-acta.info Design gesetzt wird. [4] Des weiteren erarbeiten wir grade eine deutsche Übersetung des bisherigen Vertrages [5]. Ich bitte euch, Vertreter zu benennen, die mir mitteilen, was in den einzelnen LVs gegen ACTA geplant ist und die auch für mich als Ansprechpartner dienen, damit das Rad nicht immer wieder neu erfunden werden muss, gibt es natürlich eine ML, die für jeden offen steht [6]. Ich hoffe auf eine fruchtbare Zusammenarbei aller LVs gegen ACTA. gemeinsam können wir etwas gegn den Morloch tun. Als nächstes erhoffe ich mir, dass wir es hinbekommen, flächendeckend Infostände durch zu führen. Die Termine bitte im Wiki [7] eintragen, damit wir eine Übersicht behalten. Weiterführende Infos zu AKTA wird es demnächst auch von meiner Seite geben, auch gerne in telkos mit Slideshows etc. wenn da bedarf besteht, stehe ich sehr gerne zur Verfügung.
Praktikantin
- Vertrag liegt nach Aussage von Simon bei der Uni der Praktikantin
- Stand der Dinge bezüglich der Betreuung? Rya 13:29, 2. Apr. 2010 (CEST)
Satzungsänderungsantrag K08
Mail von thorres:
Und zwar enthält der Antrag K08 einen Tippfehler:
Änderungsantrag K08: Fasse den Absatz (1) des § 8 wie folgt neu: "(1) Die Auflösung des Landesverbandes kann durch einen Beschluss der Landesmitgliederversammlung, mit einer Mehrheit von 3/4 der zu der Landesmitgliederversammlung Stimmberechtigten, beschlossen werden. Es müssen mindestens 2/3 der Piraten des Landesverbandes abstimmen." Ergänze einen weiteren Absatz (2): "(2) Der Bundesparteitag muss der Auflösung zustimmen." Begründung Wir müssen in unsere Satzung nicht reinschreiben, unter welchen Bedingungen der Bundesparteitag Landesverbände auflöst. Überschreiben können wir die Bundessatzung damit auch nicht. Außerdem verlangt die Bundessatzung, dass die LVs in ihre Satzungen eine Klausel aufnehmen, die besagt, dass der BPT einer Auflösung zustimmen muss."' Es hätte heißen müssen: "Fasse den Absatz (1) des § 13 wie folgt neu: ...", bei § 8 handelt es sich um den Paragraphen, der den LPT regelt. Es dreht sich hier jedoch um die Bedingungen zur Auflösung des Landesverbandes. Diese sind in §13 definiert. Unsere Satzung befand sich hier im Widerspruch zur Bundessatzung. Auf der einen Seite dürfen Rechtschreibfehler aus der Satzung bereinigt werden. Auf der anderen Seite ist das schon eine gravierende Änderung. Unserer Ansicht nach haben wir hier 2 Möglichkeiten: 1. Wir sehen das als Tippfehler an und ändern den §13 2. Wir erklären den Änderungsantrag K08 für ungültig, weil: Ein neuer Abs (2) angefügt werden soll. Abs (2) gibt es aber schon im §8. Wir ziehen die 2. Option vor und betrachten den Änderungsantrag K08 für ungültig. Den Antrag K08 werden wir korrigiert zur nächten LMV neu zur Abstimmung stellen Wir bitten den Vorstand das zur Kenntnis zu nehmen und mit der neuen PG Satzung Kontakt aufzunehmen, wenn die Vorstandsmitglieder mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sind. Anhang: *http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.pdf *http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.tex
Umgang Rechnung DGAP
- Die AG Presse weißt die Rechnung zurück und trägt die Kosten nicht.
- Ich habe die DGAP Angeschrieben und um Stellungnahme gebeten, welche Pressemitteilung dies Gewesen ist, wer der Auftraggeber war etc. Gleichzeitig habe ich um Sperre der Konten bei der Firma DGAP Gebeten. So wie das derzeit läuft kann es nicht sein, das man 2 Wochen hinter Rechnungen hinterherlaufen müssen um zu sehen, wann wie wo beschlossen und wer es zahlt. Das kanns nicht sein.
- Details dazu: RT 4274
Anträge an den LVor
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des LVor
- 05.04.2010
Antragsteller
Beschreibung:
- Die derzeitigen Erfahrungen haben gezeigt, das wir einiges an der GO Ändern sollten.
Aktuell §4 - Anträge zu einer Vorstandssitzung
Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen und mit Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Anträge können bis zu zwei Mal vertagt werden.
Antrag §4 - Anträge zu einer Vorstandssitzung
Antragsberechtigt ist jeder Pirat. Anträge sind spätestens 1 Stunde vor Beginn der Sitzung in das vorläufige Protokoll einzutragen oder als E-Mail an Vorstand@piratenpartei-nrw.de zu schicken und mit Namen des Antragstellers zu kennzeichnen. Antragsteller die Anonym auftreten möchten, sind Verpflichtet ihren Namen an Vorstand@piratenpartei-nrw.de zu melden.
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
- Streichung der Vertagungsregelung, da diese Unpraktikabel war. Dennis103
- Hinzufügen der E-Mail Regelung, anstatt nur in das Protokoll. Dennis103
- Ermöglichen von Anonymen Anträgen. Dennis103
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des LVor
- 05.04.2010
Antragsteller
Beschreibung:
- Die derzeitigen Erfahrungen haben gezeigt, das wir einiges an der GO Ändern sollten.
Antrag Hinzufügen eines § für Umlaufbeschlüsse
§9 Umlaufbeschlüsse zwischen den LVor Sitzungen
Der Vorstand hat das Recht Eilanträge zwischen den Vorstandssitzungen an Vorstand@piratenpartei-nrw.de entgegen zu nehmen. Die Abstimmung findet im Request Tracker als Kommentar statt. Anträge gelten als Angenommen, wenn eine Einfache Mehrheit aller Vorstandsmitglieder erreicht wurde. Die Eilanträge sind in der folgenden Vorstandssitzung entsprechend im Protokoll zu Veröffentlichen.
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
Antrag an dem LVor zur Weiterleitung an den BuVor
- 05.04.2010
Antragsteller
- Schimpi
Beschreibung:
- Die Piratenpartei NRW hat auf ihrere zweiten Mitgliederversammlung
beschlossen, dass sie "Technologien [mit] unabsehbare[n] Folgen" strikt ablehne (1).
Am 24.04.2010 findet zwischen zwei Atomkraftwerken (Brunsbüttel und Krümmel) eine Menschenkette statt und eine Demonstration in Ahaus, an der bereits einige Parteien, Vereine und Nichtregierungsorganisationen teilnehmen. Die Piratenpartei Deutschland möge in das Bündnis eintreten, um zu zeigen, dass ihnen der Kampf gegen Atomkraftwerke wichtig ist.
Antrag
- Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an der Initiative
"KETTENreAKTION" und versucht seine Mitglieder über diesen Tag zu informieren und entsprechend zu mobilisieren.
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
- Als kleiner Hinweis, die nächste BuVor Sitzung ist am 15.04.2010. Ist es dann eventuell schon zuspät? Dennis103
Antrag Postfach Mönchengladbach
- 05.04.2010
Antragsteller
- Sebastian Zerbe
Beschreibung:
- Da wir als Crews (und noch weniger als Stammtisch) nicht geschäftsfähig sind,
schicke ich euch als Landesvorstand die Bitte, für uns in Mönchengladbach ein Postfach einrichten zu lassen. Der bisherige Weg, das über eine Privatperson laufen zu lassen hat sich nur bedingt bewährt.
Teilt mir bitte mit, was ihr an weiteren Informationen benötigt.
Antrag
- Hiermit beantrage ich für die Crew Nierspiraten ein Postfach bei der Deutschen Post.
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
- Mir sind keine dinge im Wahlkampf bekannt, wo man ein Postfach benötigt und keinerlei Privatadresse. Bei uns Vor Ort klappt das auch alles ohne Probleme. --Dennis103
- Wer soll die Kosten Tragen? --Dennis103
- Selbstverlängernde Verträge sind nicht erlaubt. --Dennis103
Prozessoptimierung für Vorstandssitzungen
- 05.04.2010
Antragsteller
Beschreibung:
- Derzeit verbringt der Vorstand in seinen Sitzungen viel Zeit mit dem Beraten von Anträgen. Das zeitliche Ausmaß ist dabei mehreren Schwierigkeiten geschuldet:
- Die Mitglieder des Vorstandes haben nicht die Zeit, Anträge im Vorfeld zu sichten, weiterführende Informationen einzuholen oder mit dem Antragsteller in Verbindung zu treten.
- Das jeweils das Protokoll führende Mitglied des Vorstands widmet dem eigentlichen Antrag nur einen Teil seiner Aufmerksamkeit.
- Antragsteller haben nicht immer die Zeit, an den Vorstandssitzungen teilzunehmen und können Rückfragen daher nicht beantworten.
- Antragsteller, die anonym bleiben wollen, haben kaum Möglichkeiten, während der Sitzung auf Rückfragen einzugehen.
- Antragsteller sind nicht immer in der Lage, ihr Anliegen verständlich und formal korrekt zu formulieren.
- Der Übergang zwischen Diskussionen und Abstimmungen ist gelegentlich unscharf.
- Daher bin ich der Ansicht, der Vorstand sollte Wege finden, diese Schwierigkeiten auszuräumen und so zügiger zu sachgerechten Beschlüssen zu kommen. Nach Rücksprache mit einigen Piraten, unter anderem aus dem Vorstand, umfasst der folgende Antrag einige wichtige Schritte in diese Richtung.
Antrag
- Der Vorstand möge einen festen Zeitpunkt vor den einzelnen Vorstandssitzungen definieren, ab dem Anträge nicht mehr automatisch zur Abstimmung gestellt werden (Antragsschluss).
- Der Vorstand möge beschließen, Anträge, die nach Antragsschluss eingereicht wurden, nur dann zu behandeln, wenn der Vorstand während der Sitzung im Konsens entscheidet, dass sie leicht verständlich und schnell zu entscheiden oder derart eilbedürftig sind, dass sie nicht erst während der nächsten Sitzung besprochen werden sollten (Eilanträge).
Der Vorstand ist satzungsgemäß berechtigt, seine Aufgaben zu delegieren. Regelmäßig findet dies beispielsweise im Rahmen des Presseteams statt. Da es bislang jedoch keine Arbeitsgruppe gibt, die sich mit der Organisation der Vorstandssitzung und insbesondere mit dem Bearbeiten der Anträge befasst, stelle ich hiermit auch einen möglichen Rahmen für Aufgaben und Pflichten von Vorstandsassistenten zur Abstimmung.
- Der Vorstand möge
- beschließen, einen oder mehrere Assistenten zu bestellen, sobald er den Bedarf dafür sieht (Vorstandsassistent).
- die Dauer der Tätigkeit seiner Assistenten einzeln oder gesammelt festlegen oder sie unbefristet berufen. Die Möglichkeit, Assistenten ohne Begründung abzubestellen, bleibt davon unberührt.
- den oder die Assistenten damit beauftragen, die Anträge zu sichten und zu ihrer Entscheidung notwendige Informationen einzuholen.
- dem oder den Assistenten erlauben, mit den Antragstellern in Verbindung zu treten, um Unstimmigkeiten zu klären oder die Formulierung der Anträge den formalen Erfordernissen anzupassen.
- dem oder den Assistenten auftragen, Änderungen an Antragstexten ausschließlich mit der Erlaubnis der Antragsteller vorzunehmen.
- dem oder den Assistenten erlauben, während der Vorstandssitzung für verhinderte oder anonym bleiben wollende Antragsteller zu sprechen.
- dem oder den Assistenten die Moderation der Anträge während der Vorstandssitzung übertragen.
- dem oder den Assistenten bei seinen Ausführungen sachliche Neutralität auftragen.
- den oder die Assistenten mit dem öffentlichen Führen des Sitzungsprotokolls betrauen.
- den oder die Assistenten mit weiteren Aufgaben betrauen, deren Art und Umfang dem Ermessen des Vorstandes anheim gestellt werden.
- die Aufgaben des oder der Assistenten bei Bedarf nach eigenen Vorstellungen ergänzen oder bereits beschlossene Aufgaben wieder entziehen.
- nach seinem Ermessen Sorge dafür tragen, dass Assistenten ihren Aufgaben nachkommen können und nachkommen.
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
Antragsbezeichnung
- 01.01.2011
Antragsteller
- XYZ
Beschreibung:
- ABC ...
Antrag
- Hiermit beantrage ich ...
Beschluss des LVor
- Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )
Sonstiges
Festlegen des neuen Termins
- Vorschlag 19.04.2010 um 20 Uhr
