NRW:2010-04-06 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 06.04.2010

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Organisatorisches

• Datum: 06.04.2010
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Ulrich Schumacher
• Arndt Heuvel
• Ralf Glörfeld

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 29.03.2010
• Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• Interview "der freitag"
• Vermittlung des Reporters an Verantwortlichen des Infostandes in Dortmund
• Fototermin mit Tobias für Fotos Piratenzeitung (Bild siehe Facebook)
• Kommunikation mit diversen anderen Medien (Spiegel, Zeit)
• wahlpedia Antworten grob mitformuliert
• Diskussion wegen Struktur AG Presse (Mailingliste)

Vertagte Anträge

Protokoll Landesparteitag

Wer muss die Protokolle unterschreiben? Wo sind die Unterlagen dazu derzeit? Rya 13:31, 2. Apr. 2010 (CEST)

Wahlpedia, Parteivergleich etc.

• Wahlpedia fertig?
• Parteivergleich fertig?

Unterstützungsaufruf auf den LPTs in Bayern/BaWü

Datum

• 29.03.2010

Antragsteller

• Matthias

Beschreibung:
Am 10.4. findet in Fürth der LPT Bayern statt, am 17./18.4. der LPT BaWü in Tübingen. Da ich aus privaten Gründen ohnehin auf beiden Parteitagen anwesend sein werde, hatte ich heute morgen die Idee, dort einen "Unterstützt NRW"-Aufruf als Vortrag von jeweils 5-10 Minuten zu halten, falls dies nicht ohnehin schon seitens des NRW-Vorstands oder eines anderen offiziellen Abgesandten vorgesehen ist.

• Als Inhalt stelle ich mir vor:
• 1.) Hinweis auf Bedeutung des NRW-Wahlkampfs für PIRATEN insgesamt ("einzige Wahl in 2010, erstmals im Rampenlicht wg Erfolg bei BTW" etc.)
• 2.) Hinweis auf unsere Erfolgschancen: Kompetente Kandidaten, breites Wahlprogramm, FDP/CDU aktuell angreifbarer denn ja usw
• 3.) Hinweis auf Schwierigkeit der Aufgabe: größtes Bundesland, sehr heterogene Struktur, hoher Zeitdruck bei Vorbereitung, personelle und finanzielle Ressourcen stark ausbaufähig
• 4.) Bitte um Spenden, z.B. via #top100nrw (würde dann auch jeweils wieder mit der Kungelkiste rumlaufen ;-))
• 5.) Bitte um personelle Unterstützung vor Ort in NRW, z.B. übers Wochenende o.ä. ("Wahlkampftraining in NRW für BaWü")

Eine unverbindliche Vorab-Anfrage, ob man einen solchen Vortrags-Slot einräumen würde, wurde seitens einzelner Piraten aus dem LVor/BzVor BaWü bzw. dem BzVor Mittelfranken positiv aufgenommen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich grünes Licht für das Halten eines solchen Unterstützungs-Aufrufs durch den NRW-Vorstand. Für Input - u.a. wer in NRW als Ansprechpartner für die anreisenden Helfer fungieren soll - wäre ich dabei dankbar; das hat aber gf. bis über Ostern hinweg noch Zeit.
  

(bitte bei Bedarf ggf. kurz vorher anrufen, damit ich mich in Mumble einlogge, kann an der heutigen LVor-Sitzung nicht vollständig teilnehmen)

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antrag wurde 1x vertagt.

Allgemeines

Request Tracker

Gläserne Mobil

• RT 4383
• Die nächste Ordnungswiedrigkeiten Anzeige?
• Kosten 18,50 €
• Wann hört das endlich auf?

PAV

• RT 4361
• Weiteres Vorgehen nach Entscheidung des BuVos? Rya 13:33, 2. Apr. 2010 (CEST)

ACTA

• RT 4292
• Stephan Urbach

Ahoi liebe Landesvorstände,

ich wende mich an Euch, um nicht auf 16 Landeslisten angemeldt sein zu 
müssen :) das macht es durchaus einfacher für mich.

Ich möchte mich als der vom Budnesvorstand beauftragte [1] ACTA [2] 
Koordinator der Piratenpartei Deutschland vorstellen. Meine Hauptaufgabe 
ist es, den AdACTADay [3]in Deutschland zu koordinieren und Aktionen 
rund herum mit zu planen.

Es wurde gemeinschaftlich von deutschen und Schweizer Priaten ein Flyer 
erarebitet, dr grad eim stopp-acta.info Design gesetzt wird. [4]
Des weiteren erarbeiten wir grade eine deutsche Übersetung des 
bisherigen Vertrages [5].

Ich bitte euch, Vertreter zu benennen, die mir mitteilen, was in den 
einzelnen LVs gegen ACTA geplant ist und die auch für mich als 
Ansprechpartner dienen, damit das Rad nicht immer wieder neu erfunden 
werden muss, gibt es natürlich eine ML, die für jeden offen steht [6].

Ich hoffe auf eine fruchtbare Zusammenarbei aller LVs gegen ACTA. 
gemeinsam können wir etwas gegn den Morloch tun.

Als nächstes erhoffe ich mir, dass wir es hinbekommen, flächendeckend 
Infostände durch zu führen. Die Termine bitte im Wiki [7] eintragen, 
damit wir eine Übersicht behalten. Weiterführende Infos zu AKTA wird es 
demnächst auch von meiner Seite geben, auch gerne in telkos mit 
Slideshows etc. wenn da bedarf besteht, stehe ich sehr gerne zur Verfügung.

Praktikantin

• Vertrag liegt nach Aussage von Simon bei der Uni der Praktikantin
• Stand der Dinge bezüglich der Betreuung? Rya 13:29, 2. Apr. 2010 (CEST)

Satzungsänderungsantrag K08

Mail von thorres:

Und zwar enthält der Antrag K08 einen Tippfehler:

Änderungsantrag K08:

Fasse den Absatz (1) des § 8 wie folgt neu: "(1) Die Auflösung des
Landesverbandes kann durch einen Beschluss der
Landesmitgliederversammlung, mit einer Mehrheit von 3/4 der zu der
Landesmitgliederversammlung Stimmberechtigten, beschlossen werden. Es
müssen mindestens 2/3 der Piraten des Landesverbandes abstimmen."
Ergänze einen weiteren Absatz (2): "(2) Der Bundesparteitag muss der
Auflösung zustimmen." Begründung Wir müssen in unsere Satzung nicht
reinschreiben, unter welchen Bedingungen der Bundesparteitag
Landesverbände auflöst. Überschreiben können wir die Bundessatzung
damit auch nicht. Außerdem verlangt die Bundessatzung, dass die LVs in
ihre Satzungen eine Klausel aufnehmen, die besagt, dass der BPT einer
Auflösung zustimmen muss."'

Es hätte heißen müssen: "Fasse den Absatz (1) des § 13 wie folgt neu:
...", bei § 8 handelt es sich um den Paragraphen, der den LPT regelt.

Es dreht sich hier jedoch um die Bedingungen zur Auflösung des
Landesverbandes. Diese sind in §13 definiert. Unsere Satzung befand
sich hier im Widerspruch zur Bundessatzung. Auf der einen Seite dürfen
Rechtschreibfehler aus der Satzung bereinigt werden. Auf der anderen
Seite ist das schon eine gravierende Änderung.

Unserer Ansicht nach haben wir hier 2 Möglichkeiten:
1. Wir sehen das als Tippfehler an und ändern den §13
2. Wir erklären den Änderungsantrag K08 für ungültig, weil: Ein neuer
Abs (2) angefügt werden soll. Abs (2) gibt es aber schon im §8.

Wir ziehen die 2. Option vor und betrachten den Änderungsantrag K08
für ungültig. Den Antrag K08 werden wir korrigiert zur nächten LMV neu
zur Abstimmung stellen

Wir bitten den Vorstand das zur Kenntnis zu nehmen und mit der neuen
PG Satzung Kontakt aufzunehmen, wenn die Vorstandsmitglieder mit
dieser Vorgehensweise nicht einverstanden sind.

Anhang:
*http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.pdf
*http://dl.dropbox.com/u/3213417/satzung.tex

Anträge an den LVor

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )