NRW:2010-03-22 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2010

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Organisatorisches

• Datum: 22. März 2010
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Glörfeld
• Richard Klees
• Birgit Rydlewski
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 15.03.2010
• Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Berichte

Berichte Landesvorstand

Birgit

• .

Ralf

• .

Richard

• .

Dennis

• .

Ulrich

• .

Arndt

• .

Carsten

• .

Berichte AG Presse

• .

Berichte PG Landtagswahlkampf

• .

Vertagte Anträge

Treffen mit den Grünen

• Ticket 3254
  • Ja: Einladung ins Mumble.
• Aktueller Stand?

Anfrage für GEZ Webseite

• Ticket 3587
• Homepage über Rundfunkgebühren /GEZ bietet vorzeitig eine Zusammenarbeit an!
• Dafür / Dagegen / Kritik / Rückfragen
• Richard fragt Dieter ob er das übernehmen kann, nächste Woche mehr.

Wahl-O-Mat

• Ticket 3602
• Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
• Richard wollte die Thesen beantworten
• Rücksprache im Vorstand am nächsten Montag.

Umgang Kassenprüfung

• Vertagt vom 15.03.2010
• Ticket 3757
• Umgang mit dem Einschreiben eines der Kassenprüfer
• Aussagen sind nur teilweise korrekt

Bisher wurden Versuche meinerseits, als auch der anderen Kassenprüfer durch den amtierenden Schatzmeister Dennis Westermann auf unbestimmte Zeit vertagt.

Das ist so nicht korrekt. Ich sagte, das die Unterlagen derzeit unvollständig sein, wir diese derzeit aufbereiten und diese dann Geprüft werden können. Die Diskussion ging Hauptsächlich darum, das dies unbedingt zum LMV 2010.2 erledigt sein MÜSSTE. Dies ist faktisch nicht korrekt, da dies nicht auf der Agenda stand. Meine Info an die Anfragenden dies entsprechend für die LMV 2010.3 nach der LTW NRW 2010 zu erledigen, da wir es derzeit Personell nicht schaffen, dies vor der Wahl entsprechend Ordentlich, Prüfbar zu erledigen. --Dennis103 01:55, 15. Mär. 2010 (CET)

Die aktuelle Kassenprüfung würde somit die Jahre 2006 - 2009 umfassen und sollte nunmehr in absehbarer Zeit erfolgen.

Das ist so nicht ganz so korrekt.

• 09.06.2007: Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen

Eine Prüfung 2006 kommt aufgrund der Gründung in 2007 nicht in Betracht.

Meines Wissens nach, sind die Jahre 2007 und 2008 entsprechend prüfbar und durch den Bundesschatzmeister und den Wirtschaftsprüfer abgesegnet. Diese können aber trotzdem noch geprüft werden. Zur reinen Entlastung für die Jahre 2007 und 2008 wäre das korrekt und kann zeitnah erfolgen.

Eine Prüfung 2009 kann meiner Meinung nach erst nach der Wahl stattfinden, da vorher die Ressourcen dafür nicht gegeben sind. Allerdings müssen sich die Kassenprüfer dazu an den alten Schatzmeister wenden, auch wenn ich sage ich bin gegen eine Prüfung vor der Wahl, hat dies keinen Einfluss auf die Situation, da ich für die alten Sachen nicht "zuständig" bin, sodass ein Termin mit Uli gefunden werden muss. Ich hatte mich angeboten um zu helfen etc. aber mehr auch nicht.--Dennis103 01:55, 15. Mär. 2010 (CET)

Zitat aus Mail vom 21.02.2010 von Dennis103 an mike_nrw:

"Die Kassenprüfung können wir gerne machen, sobald die Zeit dafür da ist und entsprechend die Unterlagen da sind, was derzeit nicht der fall ist.

Derzeit sind die Freien Finanzmittel zu berechnen wichtiger als eine Kassenprüfung die derzeit nicht auf dem Kalender steht. Die steht zur nächsten LMV an, die nach der Wahl sein wird.

Des Weiteren wurde 2006/2007/2008 auch nie eine Prüfung gemacht ....."

Zitat aus Mail vom 18.02.2010 von Dennis103 an mike_nrw:

"es gab bisher noch nie eine Kassenprüfung. Die Prüfung für 2009 ist derzeit noch nicht möglich, da die Belege komplett unvollständig sind. Frank wollte uns beim Vorstand schon ans bein Pinkeln."

Zitat aus Mail vom 05.02.2010 von Frank an die Kassenprüfer:

"Ahoi Ihr Schatzmeister und Kassenprüfer,

fast 2 Wochen sind vergangen seit der letzten LMV und nur noch 3 Wochen bis zur nächsten. Wir sollten uns mal austauschen, wie wir mit unserer Aufgabe umgehen und wir einen gemeinsamen Termin finden können."

--Mike 09:18, 15. Mär. 2010 (CET)

• Dennis: Der ehemalige Schatzmeister empfiehlt nach der Landtagswahl.

Satzungsänderung U8

• Aktueller Stand?

Top100NRW

• Aktueller Stand?

Darlehen Niedersachsen

• Aktueller Stand?

Nachfrage: Übersicht NRW nach Kreisen & kreisfreien Städten

Nachfrage zu NRW:2009-12-07_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_NRW_nach_Kreisen_.26_kreisfreien_St.C3.A4dten_.28Antrag.29 (Protokoll vom 7.12.2009) Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung? --robi.kraus 15.3.2010

• Vertagt bis Arndt anwesend ist.

Finanzbeschluss Stempel

• Vorlage
• Preis
• Lieferant

Flyeralarm

• Aktueller Stand? Frank eingeladen?

Haftpflichtversicherung

• Rückantwort von Bernd

Unterstützerunterschriften

• Aktueller Stand?

Spendengrafik

• Ist die Grafik nun gesperrt?

Allgemeines

Punkt 1

• .

Anträge an den Landesvorstand

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit Beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit Beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit Beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit Beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Antragsbezeichnung

Datum

• 01.01.2011

Antragsteller

• XYZ

Beschreibung:

• ABC ...

Antrag

• Hiermit Beantrage ich ...

Beschluss des LVor

• Antrag Angenommen / Abgelehnt ( // )

Sonstiges

Punkt 1

• .