NRW:2010-03-15 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2010

Organisatorisches

  • Datum: 15. März 2010
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Glörfeld
  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Ulrich Schumacher
  • Birgit Rydlewski

entschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Annahme des Protokolls vom 08.03.2010
  • Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Berichte

  • Ralf:
    • Unterschriften gesammelt
    • auf der Twupperparty in Wuppertal gewesen und auch gute Gespräche mit der lokalen Presse und anderen Parteien geführt.
    • Beim Barcamp in Dortmund gewesen. Sehr konstruktives Brainstorming zur Vorbereitung der PG Struktur erlebt.
    • habe begonnen, die Rückmeldungen der anderen Landesverbände zu konsolidieren.
    • Gespräch mit der Anwältin geführt.
      • Aktueller Stand: Es liegt noch kein Angebot für ein Rechtsgutachten vor. Dies ist schwer zu kalkulieren, da es keine adäquaten Urteile zu diesem Thema gibt. Ich werde auf Ihre Empfehlung hin noch eine 2. Meinung einholen.
    • bei Flyeralarm den Sachverhalt des Datenschutz sowie der Geschäftsaccounts angefragt. Alle Fragen wurden vernein.
  • Birgit:
    • Interview mit dpa
    • Diverse Anfragen via Mail beantwortet
    • Bei einem Interview fehlt noch die Antwort
    • Kommunikation mit PG (versucht)
    • Barcamp
    • Anfrage bei einem Bekannten (Staatsanwalt) wegen U8, noch nicht geklärt, weil der Fall schwieriger ist
    • Kommunikation mit den Organisatoren des Politcamps

Berichte AG Presse

Berichte PG Landtagswahlkampf

  • Politcamp: Teilnahme oder Nichtteilnahme geklärt? Wurden den Verantwortlichen diesbezüglich geantwortet?
  • Kommunikation/Bearbeitung von Anfragen

Treffen mit den Grünen

  • Ticket 3254
  • Terminfindung irgendwie nicht möglich
  • Weitere Kontaktaufnahme erwünscht?

Umgang KV Soest - Rücktritt vom Schatzmeister

  • Ticket 3633 
Hallo Vorstand,

wir müssen leider eine Änderung in unserer Besetzung anzeigen. Unser
Schatzmeister Luigi Benincasa ist zurückgetreten, das Amt wird
komisarisch von Peter Rademacher übernommen. Am 25.04. ist eine
Kreismitgliederversammlung geplant, auf der wir dieses Amt wieder voll
besetzen möchten.

Zitat aus der Satzung: 

(9) Tritt ein Vorstandsmitglied zurüuck bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht
mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz, wenn möglich, auf ein anderes
Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig,
wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind
oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können, wenn der Posten
des Vorsitzenden oder einer der beiden des Verwaltungsgremiums unbesetzt
sind oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig
erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche
Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand
zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen.
Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.
  • Es kann also gemäß Nachricht vom KV nicht nur das Amt neu besetzt, sondern es muss der komplette Vorstand neu gewählt werden.
Vorabinfo: Satzung KV Soest besagt in Abs. 2 eh das beim ersten KPT / Jahr ein neuer Vorstand gewählt wird, das war ein Formulierungs- oder Interpretationsfehler in der Mail (je nach Sichtweise) - Fizz 13:46, 15. Mär. 2010 (CET)

Rechtevereinbarung für die Nutzung des Maskottchens

  • Ticket 3354
  • Unterschrift auf der Rechtevereinbarung
  • Rechtliche Aspekte?
  • Probleme?

Gläserne Mobil

  • Ticket 3811
  • Ordnungswidrigkeitenanzeige
  • Wer ist zuständig, wer weiß mehr?
  • Vorschlag, da 7 Tage Zahlungsfrist, zahlen und danach Recherchieren was dort vorgefallen ist. Betrag 20 €
  • Ich werde mit Heiko sprechen. Ich vermute es steht bei Ihm zuhause vor dem Haus. die Straße passt zumindest. --Ralf 15.03.2010
  • ferne habe ich heute Tobias angesprochen, Ob ein Pirat aus der PG als Verantwortlicher die Koordination übernimmt. Dann kann das Gläserne Mobil auch endlich in den Straßenwahlkampf eingebunden werden. --Ralf 15.03.2010

Praktikum

  • Ticket 3744
  • Ansprechpartner Rolf + Rainer
  • Unterschrift auf Vertrag

Anfrage für GEZ Webseite

  • Ticket 3587
  • Homepage über Rundfunkgebühren /GEZ bietet vorzeitig eine Zusammenarbeit an!
  • Dafür / Dagegen / Kritik / Rückfragen

Protokoll LMV 2010.2

  • Ticket 3604
  • Unterschrift auf dem Protokoll
  • Richard wollte das heute einbringen

Wahl-O-Mat

  • Ticket 3602
  • Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
  • Richard wollte die Thesen beantworten
  • Rücksprache im Vorstand

VISDP beim Flyer

  • Ticket 3755
  • Rechtlicher Hintergrund?
  • Weiteres vorgehen? 
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
V.i.S.d.P. Felix Alaze

Umgang Kassenprüfung

  • Ticket 3757
  • Umgang mit dem Einschreiben eines der Kassenprüfer
  • Aussagen sind nur teilweise korrekt 
Bisher wurden Versuche meinerseits, als auch der anderen Kassenprüfer durch den amtierenden Schatzmeister Dennis Westermann auf unbestimmte Zeit vertagt.

Das ist so nicht korrekt. Ich sagte, das die Unterlagen derzeit unvollständig sein, wir diese derzeit aufbereiten und diese dann Geprüft werden können. Die Diskussion ging Hauptsächlich darum, das dies unbedingt zum LMV 2010.2 erledigt sein MÜSSTE. Dies ist faktisch nicht korrekt, da dies nicht auf der Agenda stand. Meine Info an die Anfragenden dies entsprechend für die LMV 2010.3 nach der LTW NRW 2010 zu erledigen, da wir es derzeit Personell nicht Schaffen, dies vor der Wahl entsprechend Ordentlich, Prüfbar zu erledigen. --Dennis103 01:55, 15. Mär. 2010 (CET) 

Die aktuelle Kassenprüfung würde somit die Jahre 2006 - 2009 umfassen und sollte nunmehr in absehbarer Zeit erfolgen.

Das ist so nicht ganz so korrekt.

  • 09.06.2007: Gründung des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen

Eine Prüfung 2006 kommt aufgrund der Gründung in 2007 nicht in Betracht.

Meines Wissens nach, sind die Jahre 2007 und 2008 entsprechend Prüfbar und durch den Bundesschatzmeister und den Wirtschaftsprüfer Abgesegnet. Diese können aber trotzdem noch geprüft werden. Zur reinen Entlastung für die Jahre 2007 und 2008 wäre das korrekt und kann Zeitnah erfolgen.

Eine Prüfung 2009 kann meiner Meinung nach erst nach der Wahl Stattfinden, da vorher die Resourcen dafür nicht gegeben sind. Allerdings müssen sich die Kassenprüfer dazu an den alten Schatzmeister wenden, auch wenn ich sage ich bin gegen eine Prüfung vor der Wahl, hat dies keinen einfluss auf die Situation, da ich für die alten sachen nicht "Zuständig" bin, sodass ein Termin mit Uli gefunden werden muss. Ich hatte mich angeboten um zu helfen etc. aber mehr auch nicht.--Dennis103 01:55, 15. Mär. 2010 (CET)

Zitat aus Mail vom 21.02.2010 von Dennis103 an mike_nrw:

"Die Kassenprüfung können wir gerne machen, sobald die Zeit dafür da ist und entsprechend die Unterlagen da sind, was derzeit nicht der fall ist.

Derzeit sind die Freien Finanzmittel zu berechnen wichtiger als eine Kassenprüfung die derzeit nicht auf dem Kalender steht. Die steht zur nächsten LMV an, die nach der Wahl sein wird.

Des Weiteren wurde 2006/2007/2008 auch nie eine Prüfung gemacht ....."

Zitat aus Mail vom 18.02.2010 von Dennis103 an mike_nrw:

"es gab bisher noch nie eine Kassenprüfung. Die Prüfung für 2009 ist derzeit noch nicht möglich, da die Belege komplett unvollständig sind. Frank wollte uns beim Vorstand schon ans bein Pinkeln."

Zitat aus Mail vom 05.02.2010 von Frank an die Kassenprüfer:

"Ahoi Ihr Schatzmeister und Kassenprüfer,

fast 2 Wochen sind vergangen seit der letzten LMV und nur noch 3 Wochen bis zur nächsten. Wir sollten uns mal austauschen, wie wir mit unserer Aufgabe umgehen und wir einen gemeinsamen Termin finden können."

--Mike 09:18, 15. Mär. 2010 (CET)

Satzungsänderung U8

  • Gespräch mit der Anwältin geführt.
    • Aktueller Stand: Es liegt noch kein Angebot für ein Rechtsgutachten vor. Dies ist schwer zu kalkulieren, da es keine adäquaten Urteile zu diesem Thema gibt. Ich werde auf Ihre Empfehlung hin noch eine 2. Meinung einholen. -- Ralf 15.03.2010

Änderung der Geschäftsordnung bzw. Ablauf von LVor Sitzungen

Ich habe die Vorlage vom BVor mal aufgegriffen und eine Vorlage für den LV NRW erstellt. Wenn sich sich sonst das Protokoll so ansieht, verliert man schnell die Übersicht und kann so leider nicht erkennen, wo ein Antrag ist und wo nicht.

http://wiki.piratenpartei.de/Antragsvorlage_Landesvorstand_Nordrhein-Westfalen

Daher stelle ich hiermit den Antrag auf Änderungs der Geschäftsordnung, das der Link in die Geschäftsordnung aufgenommen und als Pflichtvorlage für Anträge genommen wird.

Top100NRW

Darlehen Niedersachsen

Wahlprogramm

  • Ich habe einen Wiki-Admin geschrieben, dass er die vom Vorstand überprüfte Version nach Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 kopieren soll. Leider erst heute mitbekommen, dass ich die falsche Email-Adresse verwendet habe, deshalb habe ich nochmals eine Email geschrieben, siehe Ticket 3736. --robi.kraus 14.3.2010
  • Bezüglich dem Antrag Korrekturlesen habe ich keine Information erhalten. --robi.kraus 14.3.2010
  • Ich werde die Aufgabe, eine digitale PDF- oder eine Druckversion vom Wahlprogramm zu erstellen, nicht übernehmen. Ich empfehle diesbezüglich Kontakt mit "Grumpyoldman" aufzunehmen. --robi.kraus 14.3.2010
  • Ich habe nicht den Eindruck, dass der Vorstand seine Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit und Partei-interner-Kommunikation bezüglich des beschlossenen Wahlprogramms ausreichend erfüllt (vgl. auch Anfrage), weil
1. NRW-Piraten, Nicht-Mitglieder & Presse immer wieder nach einer Zusammenfassung und einzelnen Themenbereiche fragen, die sie nicht gefunden haben,
2. unter Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 der endgültig beschlossene Text nicht zu finden ist und
3. von der Startseite www.piratenpartei-nrw.de aus kein Hinweis zum Wahlprogramm zu finden ist. --robi.kraus 14.3.2010

Gegendarstellung zu Artikel Weserspucker

Brief sollte heute per Einschreiben herausgegangen sein.

Nachfrage: Übersicht über unterzeichneten Erklärungen & Bündnisse

Nachfrage zu NRW:2010-02-11_-_NRW_Vorstand#.C3.9Cbersicht_.C3.BCber_unterzeichneten_Erkl.C3.A4rungen_.26_B.C3.BCndnisse, "Der Vorstand findet die Idee gut und wird sie umsetzen, sobald eine Notwendigkeit dafür besteht." Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung? --robi.kraus 14.3.2010

Geschäftsordnung vom NRW-Vorstand

Namentliche Abstimmung

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 14.3.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt zur nächsten Vorstandssitzung vor der ersten Abstimmung einen Vorstands-GO-Änderungsantrag einzubringen, der besagt, dass grundsätzlich jedes Abstimmungsverhalten namentlich im Protokoll festzuhalten ist.
Begründung: Wer Transparenz fordert, muss es auch vorleben.

Kommunikation mit der Basis

Während der vorletzten Vorstandssitzung per Mumble-Audiokonferenz habe ich mündlich den Vorstand persönlich einen Antrag und ein Thema vorgetragen. Ich wurde aber leider von Vorstandsmitgliedern vehement abgewiegelt und darauf verwiesen ich "müßte" meine Anliegen ins Wiki schreiben. Nach intensiver Recherche stelle ich fest, dass dies eine Falschaussage war. Ich bitte um Stellungsnahme. Ich finde es zweifelhaft und arrogant die Kommunikation zwischen dem NRW-Vorstand und Parteimitgliedern auf diese Weise einzuschränken. Erwähnenswert dabei ist auch, dass in der Vergangenheit diese Praxis nicht angewendet wurde. --robi.kraus 14.3.2010

Verhalten bei Abstimmungen

Anfrage: robi.kraus
Datum: 14.3.2010
Text: Zuletzt ist es vermehrt aufgefallen, dass Carsten Trojahn vor Abstimmungen sagt, er würde an der Abstimmung nicht teilnehmen. Hierzu ein paar Anmerkungen:

  • Ich sehe nicht, dass dieses Verhalten per Satzung oder Vorstands-GO gerechtfertig wird. Ich kann nicht nachvollziehen wie man eine vierte Abstimmungsalternative neben "Ja, Nein und Enthaltung" rechtfertigen kann.
  • Ich stelle fest, dass sich in einer solchen Situation die Teilnehmerzahl der Versammlung verringert, dies ist im Protokoll festzuhalten und die Beschlussfähigkeit ist erneut festzustellen.
  • Ich finde, das oben erwähnte Verhalten moralisch fragwürdig, inbesondere gegenüber den NRW-Piraten. Die Vorstandsmitglieder wurden als Vertreter von der Basis gewählt, ihnen wurde Rechte und Pflichten von der Versammlung übergeben, sie haben die Verantwortung übernommen indem sie die Wahl angenommen haben. Unabhängig davon ob ich als Parteimitglied diese Person gewählt habe oder mit deren Entscheidungen einverstanden bin, kann ich solch einer Person mein Vertrauen nicht aussprechen. Ich fühle mich in meinen politischen Rechten nicht vertreten und spreche hiermit mein Misstrauen --aufgrund seines Verhalten bei Abstimmungen und den Umgang mit den ihm entgegengebrachten Vertrauen- gegenüber dem Vorstandsmitglied Carsten Trojahn aus.
  • Ich gebe zu Bedenken, ob durch dieses Verhalten die Handlungsfähigkeit des Vorstands gefährdet ist. Man stelle sich nur mal eine Situation vor, in der sich mehr als eine Person (etvl. sogar der ganze Vorstand) der Verantwortung entziehen würden.

Antrag auf Weiterleitung an den Bundesvorstand

Es möge beschlossen werden:

Gemäß der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Nordrhein-Westfalen stellt das Mitglied der Piratenpartei in Leverkusen, René Odenthal, folgenden Antrag zur nächsten Vorstandssitzung:

I. Weiterleitung an den Bundesvorstand

Es wird die Weiterleitung des folgenden Antrages an den Bundesvorstand beantragt.

II. Gegenstand: Weiterzuleitender Antrag

Betreff
Der Bundesvorstand möge beschließen:
Beschlussvorschlag
Die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland wird aufgefordert binnen einer Frist von zwei Wochen, spätestens jedoch vier Wochen, detailliert in einer schriftlichen Vorlage darüber Bericht zu erstatten, welche Ausgaben es in den letzten sechs Monaten, zudem mit Zweckbegründung, gegeben hat und welche aktuell laufenden Kosten, ebenfalls mit Zweckbegründung, monatlich anfallen. Diese Auskunft möge jeden Parteimitglied der Piratenpartei Deutschland zugänglich gemacht werden.
Begründung
Auf Grund derzeitig unzureichender Transparenz kommt es immer wieder zu falschen Spekulationen, die nicht zuletzt zu Missverständnissen innerhalb der verschiedenen Kommunikationsmedien und -plattformen der Piratenpartei führen. Um nun jegliche Zweifel an der Finanzhandhabung der Bundes-IT ausräumen zu können und entsprechend die nötige Transparenz zu schaffen, wurde dieser Antrag gestellt.

III. Begründung

Siehe Punkt 2.2 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes. (Antragsberechtigung)

IV. Signierung

René Odenthal, Piratenpartei Leverkusen

IV. Kommentare

Meinst du so etwas wie das hier: Kostenplanung

Christoph Löhr

Sonstiges

Haftpflichtversicherung

Unterstützerunterschriften

  • Aktueller Stand, weiteres Vorgehen?

Verschwundene Listenkandidaten

Spendengrafik

Flyeralarm

Nach telefonischer Rücksprache mit der Hotline von Flyeralarm.com stelle ich fest

  • Flyeralarm gibt Dritten gegenüber keine Auskünfte zu den Accounts von Kunden
  • Es gibt keine Geschäftskunden-Accounts und folglich
  • gibt es auch keine besonderen Konditionen für Geschäftskunden.

Florian.turm 12:59, 15. Mär. 2010 (CET)

Genau diese Informationen hat mir Flyeralarm auf meine anfrage per Mail mitgeteilt.

  • Siehe Ticket: 3814 Ralf --15.03.2010

Festlegen des neuen Termins

Ende der Sitzung

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