NRW:2010-03-15 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2010

Organisatorisches

• Datum: 15. März 2010
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Dennis Westermann
• Carsten Trojahn
• Ralf Gloerfeld
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Uli Schumacher
• Birgit Rydlewski

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Annahme des Protokolls vom 08.03.2010

• Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.

Wahlprogramm

• Ich habe einen Wiki-Admin geschrieben, dass er die vom Vorstand überprüfte Version nach Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 kopieren soll. Leider erst heute mitbekommen, dass ich die falsche Email-Adresse verwendet habe, deshalb habe ich nochmals eine Email geschrieben, siehe Ticket 3736. --robi.kraus 14.3.2010
• Bezüglich dem Antrag Korrekturlesen habe ich keine Information erhalten. --robi.kraus 14.3.2010
• Ich werde die Aufgabe, eine digitale PDF- oder eine Druckversion vom Wahlprogramm zu erstellen, nicht übernehmen. Ich empfehle diesbezüglich Kontakt mit "Grumpyoldman" aufzunehmen. --robi.kraus 14.3.2010
• Ich habe nicht den Eindruck, dass der Vorstand seine Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit und Partei-interner-Kommunikation bezüglich des beschlossenen Wahlprogramms ausreichend erfüllt (vgl. auch Anfrage), weil

1. NRW-Piraten, Nicht-Mitglieder & Presse immer wieder nach einer Zusammenfassung und einzelnen Themenbereiche fragen, die sie nicht gefunden haben,

2. unter Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 der endgültig beschlossene Text nicht zu finden ist und

3. von der Startseite www.piratenpartei-nrw.de aus kein Hinweis zum Wahlprogramm zu finden ist. --robi.kraus 14.3.2010

Anträge

Antrag auf Weiterleitung an den Bundesvorstand

Es möge beschlossen werden:

Gemäß der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Nordrhein-Westfalen stellt das Mitglied der Piratenpartei in Leverkusen, René Odenthal, folgenden Antrag zur nächsten Vorstandssitzung:

I. Weiterleitung an den Bundesvorstand

Es wird die Weiterleitung des folgenden Antrages an den Bundesvorstand beantragt.

II. Gegenstand: Weiterzuleitender Antrag

Betreff

Der Bundesvorstand möge beschließen:

Beschlussvorschlag

Die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland wird aufgefordert binnen einer Frist von zwei Wochen, spätestens jedoch vier Wochen, detailliert in einer schriftlichen Vorlage darüber Bericht zu erstatten, welche Ausgaben es in den letzten sechs Monaten, zudem mit Zweckbegründung, gegeben hat und welche aktuell laufenden Kosten, ebenfalls mit Zweckbegründung, monatlich anfallen. Diese Auskunft möge jeden Parteimitglied der Piratenpartei Deutschland zugänglich gemacht werden.

Begründung

Auf Grund derzeitig unzureichender Transparenz kommt es immer wieder zu falschen Spekulationen, die nicht zuletzt zu Missverständnissen innerhalb der verschiedenen Kommunikationsmedien und -plattformen der Piratenpartei führen. Um nun jegliche Zweifel an der Finanzhandhabung der Bundes-IT ausräumen zu können und entsprechend die nötige Transparenz zu schaffen, wurde dieser Antrag gestellt.

III. Begründung

Siehe Punkt 2.2 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes. (Antragsberechtigung)

IV. Signierung

René Odenthal, Piratenpartei Leverkusen

IV. Kommentare

Meinst du so etwas wie das hier: Kostenplanung

Christoph Löhr

Sonstiges

Haftpflichtversicherung

• http://piratenpad.de/MR2LRnsv8Q

Unterstützerunterschriften

• Aktueller Stand, weiteres Vorgehen?