NRW:2010-03-15 - NRW Vorstand
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2010
- 1.1 Organisatorisches
- 1.2 Anwesende
- 1.3 entschuldigt abwesend
- 1.4 Beschlussfähigkeit
- 1.5 Protokoll
- 1.6 Berichte
- 1.7 Berichte AG Presse
- 1.8 Berichte PG Landtagswahlkampf
- 1.9 Treffen mit den Grünen
- 1.10 Satzungsänderung U8
- 1.11 Top100NRW
- 1.12 Darlehen Niedersachsen
- 1.13 Wahlprogramm
- 1.14 Gegendarstellung zu Artikel Weserspucker
- 2 Anträge
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.03.2010
Organisatorisches
- Datum: 15. März 2010
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Mumble
- Versammlungsleiter:
- Protokollant:
Anwesende
- Dennis Westermann
- Carsten Trojahn
- Ralf Gloerfeld
- Richard Klees
- Arndt Heuvel
- Uli Schumacher
- Birgit Rydlewski
entschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Annahme des Protokolls vom 08.03.2010
- Das Protokoll wird im Piratenpad geschrieben.
Berichte
Berichte AG Presse
Berichte PG Landtagswahlkampf
Treffen mit den Grünen
Satzungsänderung U8
Top100NRW
Darlehen Niedersachsen
Wahlprogramm
Gegendarstellung zu Artikel Weserspucker
Anträge
Antrag auf Weiterleitung an den Bundesvorstand
Es möge beschlossen werden:
Gemäß der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Nordrhein-Westfalen stellt das Mitglied der Piratenpartei in Leverkusen, René Odenthal, folgenden Antrag zur nächsten Vorstandssitzung:
I. Weiterleitung an den Bundesvorstand
Es wird die Weiterleitung des folgenden Antrages an den Bundesvorstand beantragt.
II. Gegenstand: Weiterzuleitender Antrag
- Betreff
- Der Bundesvorstand möge beschließen:
- Beschlussvorschlag
- Die Bundes-IT der Piratenpartei Deutschland wird aufgefordert binnen einer Frist von zwei Wochen, spätestens jedoch vier Wochen, detailliert in einer schriftlichen Vorlage darüber Bericht zu erstatten, welche Ausgaben es in den letzten sechs Monaten, zudem mit Zweckbegründung, gegeben hat und welche aktuell laufenden Kosten, ebenfalls mit Zweckbegründung, monatlich anfallen. Diese Auskunft möge jeden Parteimitglied der Piratenpartei Deutschland zugänglich gemacht werden.
- Begründung
- Auf Grund derzeitig unzureichender Transparenz kommt es immer wieder zu falschen Spekulationen, die nicht zuletzt zu Missverständnissen innerhalb der verschiedenen Kommunikationsmedien und -plattformen der Piratenpartei führen. Um nun jegliche Zweifel an der Finanzhandhabung der Bundes-IT ausräumen zu können und entsprechend die nötige Transparenz zu schaffen, wurde dieser Antrag gestellt.
III. Begründung
Siehe Punkt 2.2 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes. (Antragsberechtigung)
IV. Signierung
René Odenthal, Piratenpartei Leverkusen
IV. Kommentare
Meinst du so etwas wie das hier: Kostenplanung
Sonstiges
Haftpflichtversicherung
Unterstützerunterschriften
- Aktueller Stand, weiteres Vorgehen?