NRW:2010-03-08 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.03.2010

Organisatorisches

  • Datum: 08. März 2010
  • Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
  • Mumble
  • Versammlungsleiter:
  • Protokollant:

Anwesende

  • Dennis Westermann
  • Birgit Rydlewski
  • Carsten Trojahn
  • Ralf Gloerfeld
  • Richard Klees
  • Arndt Heuvel
  • Uli Schumacher

entschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Annahme des Protokolls vom 02.03.2010

Berichte

Berichte AG Presse

Berichte PG Landtagswahlkampf

Satzungsänderung U8

Umgang mit den Beschlüssen des Bundesvorstandes

Zuständigkeiten im Vorstand

In der Bundesvorstandssitzung wurden von Ralf zum Teil sachlich falsche Äußerungen getätigt.

Das Wahlprogramm war von Pascal zusammengestellt worden, nicht von Ralf. Zudem war es zu dem Zeitpunkt längst auf der Liste veröffentlicht.

Außerdem wurde der Beschluss vom 2.3.2010, dass Birgit an der Sitzung teilnimmt, durch ihn gekippt.

Ralf und Richard haben Thorres beauftragt, die Landeswahlleiterin anzurufen. Obwohl Birgit per Mail mitteilte, dass sie dies tun werde, wurde ihr diese Information nur durch Zufall (Jabber-Chat) zuteil, nicht durch die Vorstandsmitglieder.

Zudem fordert Carsten eine Festlegung der Versammlungsleitung. Antrag, dass strittigen Punkte oder Versammlungen nur noch von Richard geleitet werden sollen. (siehe auch "Geschäftsordnungsänderung")

Ich fordere Aufklärung. Rya 22:51, 4. Mär. 2010 (CET)

  • Ok, gerne.
  • Schade dass interne Manöverkritik direkt hier in der Form landen muss, aber hier mal mein Original Text dazu:
    • Zitat: "Des Weiteren wünsche ich mir bei solch strittigen Themen auf der TOP-Liste einer Vorstandssitzung in der Zukunft wieder die Moderation von Richard. Viele Meinungsäußerungen waren viel zu lang und wiederholten sich teilweise, wir hätten eine Menge Zeit und auch Streit vermeiden können. Wir haben gestern insgesamt kein gutes Bild als Vorstand abgegeben. Alleine die Irritation bei der Abstimmung war eigentlich kein gutes Zeugnis für uns."
  • Ich hoffe ich habe zu dem Punkt Aufklärung geliefert. Carsten
    • Das ist ein Zitat. Eine Klärung sehe ich nicht. Ich möchte immer noch wissen, wie diese Vereinbarung an der GO vorbei hätte ausgesehen?
    • Zudem unterstellst Du mir damit indirekt parteischädigendes Verhalten. Rya 15:38, 5. Mär. 2010 (CET)


  • Ebenfalls gerne.
  • Ich habe Thorres nicht "beauftragt" die Landeswahlleiterin anzurufen. Thorres ist die von der LMV gewählte Vertrauensperson und damit die erste Kontaktperson zur Landeswahlleiterin. In dieser Funktion habe ich ihn angerufen. Die Aufgabe der ersten Vorsitzenden ist die Vertretung der Partei in der Öffentlichkeit, nicht die Klärung von Fragen zur Wahl mit der Landeswahlleiterin. Ich dachte das wäre klar, ist es aber scheinbar nicht.
    • Mir wurde mitgeteilt, dass Thorres von Richard und Ralf beauftragt worden sei. Ich hätte es einfach fein gefunden, wenn die Diskussion im RT, bei der ich irgendwann schrieb, dass ich bei der Landeswahlleiterin anrufen würde, dazu geführt hätte, dass mir das dann mal jemand mitteilt.Rya 15:38, 5. Mär. 2010 (CET)
  • Auf der Vorstandssitzung am 02.03 gab es keinen Beschluss, dass ausschließlich Birgit an der Sitzung des Bundesvorstand teilnimmt und sich äußern darf. --Lechimp 13:10, 5. Mär. 2010 (CET)
    • Es ist mein Eindruck, dass verschieden Strukturen und Befugnisse in der Hand von Richard und Ralf gebündelt werden. (PG Landtagswahl, Kooperation mit anderen LVs) Daraus resultiert meine Kritik an der Vorgehensweise. Zudem hat alles den Beigeschmack, dass dort Meinung gemacht werden soll. (So wie Du diesen Eindruck bei mir offenbar beim Protokoll hattest.)Rya 15:38, 5. Mär. 2010 (CET)

Wollen wir in NRW noch Teil von der Piratenpartei Deutschland sein?

Diese Frage wurde auf der Bundesvorstandssitzung aufgeworfen. Was auf den ersten Blick einfach zu beantworten scheint, ist es offenbar nicht bei näherer Betrachtung. Wie gehen wir damit um?

Top100NRW

Ich stelle hiermit den Antrag, dass der Landesvorstand beschließen möge das unter der URL http://www.top100nrw.de/ betriebene Projekt zum Spendensammeln als offizielles Projekt des Landesverbandes NRW zu führen. Sofern dafür noch Voraussetzungen fehlen sollten, bitte ich die fehlenden Voraussetzungen zu benennen und den Beschluß so zu fassen, dass er nach Erfüllung der Voraussetzungen gültig wird.

Bob

Umgang mit dem RT

Beim mir ist die Kritik eingegangen, dass Mails, die im RT eingegangen sind, auch über öffentliche Listen geschickt werden. Dies sei mit dem Datenschutz nicht zu vereinbaren. Rya 18:48, 4. Mär. 2010 (CET)

Datenschutzerklärung

In selbiger Mail wurde daran erinnert, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der sich darauf belief, dass die AG Verwaltung die Datenschutzerklärung aktualisieren und überarbeiten sollte. Dies sei noch nicht geschehen. Rya 18:48, 4. Mär. 2010 (CET)

Änderung der Geschäftsordnung

Sonstiges

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