NRW:2010-02-22 - NRW Vorstand

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung bzw. eines offiziellen Treffens der Piratenpartei Deutschland und daher gesperrt. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 22. Februar 2010
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Anwesende

• Uli Schumacher
• Dennis Westermann
• Arndt Heuvel
• Birgit Rydlewski
• Carsten Trojahn
• Ralf Gloerfeld
• Richard Klees

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Berichte

• Richard:
  • Vorstandstreffen in Kassel: viele Hilfsangebote bekommen, nette Leute kennengelernt, super Athmosphäre
  • Hilfsangebote konkretisiert, teilweise verteilt und in die Liste eingetragen
  • AG Kommunikation: engere Zusammenarbeit mit der PG LTW 2010, UG Kommunikation
  • Direktkandidatenwahl in Troisdorf (Rhein-Sieg) und Düsseldorf
  • In der Vorstandsqueue des RT aufgeräumt und Themen aus Tickets auf die TO gesetzt.
  • Den grummeligen Alten gebeten eine Google-Maps für Infostände anzufertigen, damit sich Hilfe (u.a. durch die JuPis) selbst organisieren kann. Ist hoffentlich bald fertig.

• Birgit
  • AG Presse: Analyse, Kommunikation, Struktur, Brainstorming, Ideen kommuniziert und diskutiert
  • Interviewanfragen bearbeitet (unter Anderem ein größeres Interveiw geplant mit der WAZ)
  • Antrag an den Bundesvorstand (wegen der Veröffentlichung von unterzeichneten Erklärungen etc.)
  • Wahlprogramm: Strukturierung, Prüfen der Eingänge, Doodle-Umfragen

• Dennis:
  • Frage von Richard: Hast du direkten Kontakt zu Bernd S.?

• Ralf:
  • Vorstandstreffen in Kassel: sehr gute Athmosphäre, viele Kontakte geknüpft.
  • GO Entwurf erstellt
  • viel Arbeit in der PGLTW2010 UG Gestaltung.
    • Flyer für die LMV mit vorbereitet und bestellt. Diese werden direkt zu Realschule geliefert.
  • mit Piratenfreifunk fürs Bergische Land beschäftigt.
  • Frage von Richard: Ist die AG Werbemittel bereit, die Tickets über Plakatangebote aus anderen LVs zu übernehmen?
    • Ja, dazu ist die AG Werbemittel NRW bereit, wir müssen nur kurzfristig, einen bestimmen der sich darum kümmert, dies geschieht spätesten zur nächsten Sitzung der AG.

• Arndt:
  • Bitte von Richard: DS-Ticket 2894 schnell bestätigen.

Anfrage bezüglich Marina Kassel

Anfrager: Stephan Urbach
Datum: 14.02.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Auskunft über folgenden Sachverhalt erteilen:
Auf dem Treffen Marina Kassel 2010 waren neben Vertretern des Landesvorstandes und Mitgliedern der PG Landtagswahlkampf auch ein Vertreter der AG Presse des LV NRW. Diesem Vertreter wurde von einem Vorstandsmitglied des Landesverbandes NRW untersagt, über andere Dinge als die Pressearbeit bei diesem Treffen zu sprechen. Dazu meine Anfrage: Warum wurde dies getan? und: Was gibt einem Vorstandsmitglied das Recht, einem Piraten auf einem Treffen von Piraten den Mund zu verbieten? Da ich bei der Vorstandssitzung nicht anwesend sein kann, erbitte ich eine ausführliche Antwort zu Protokoll.

• Dazu habe ich dir eine Nachfrage auf deiner Diskussionsseite gestellt.--rka 11:29, 15. Feb. 2010 (CET)
  • Ich habe darauf geantwortet. --Tomate 12:05, 15. Feb. 2010 (CET)
  • Ich bitte den Vorstand NRW, auch noch zu den Aussagen von Desi Stellung zu nehmen.
  • Stellungnahme von Richard: Von den 8 für NRW freigehaltenen Plätzen waren 5 für den Vorstand und 3 für das Wahlkampfteam reserviert. Da nur vier NRW-Vorstände über das ganze Wochenende am Treffen teilnehmen konnten, wurde der verbliebene freie Platz der AG Presse NRW angeboten. Diese hat Matthias Schrade als ihren Vertreter entsandt. Matthias wurde sowohl von Ralf als auch von mir darauf hingewiesen, dass er als Vertreter dieser Gruppe an dem Vorstandstreffen teilnimmt und nicht als Pirat Matthias Schrade. Genauso wie die anderen Vorstände als Vertreter ihre Landesverbandes und die Mitglieder der PG LTW 2010 für ihr Wahlkampfteam anwesend waren und nicht als einfache Piraten. Niemand hat Matthias auf dem Treffen den Mund verboten. Die Situation auf die sich Stephan vermutlich bezieht, fand am Sonntag morgen bei einem Slot zum NRW-Wahlkampf statt. Hier hat Matthias eine "Idee" geäußert, die bereits vom Wahlkampfteam aufgenommen war. Darauf habe ich hingewiesen und außerdem erneut gesagt, dass Matthias als Vertreter der AG Presse NRW und nicht als Teil des Wahlkampfteams in Kassel ist. --Lechimp 11:31, 22. Feb. 2010 (CET)

vertagte Anträge, Anfragen & Themen

The Cape Town Open Education Declaration

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "The Cape Town Open Education Declaration" [1], [2] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open- Educational Resources/ Courseware/ Content/ Source/ Access/ Data" passen inhaltlich dazu.

Die Deklaration sieht "open" nicht immer im Sinne von frei als "frei zugänglich", sie bezeichnet die kommerzielle Nutzung der so "freien" Produkte als absolut wünschenswert und unbedingt möglich ein und widerspricht so dem Grundgedanken der Programme. "We have the opportunity to engage entrepreneurs and publishers who are developing innovative open business models" steht in merkwürdigem Kontrast zu "kostenloser Bildung". Der Landesvorstand ist gut beraten, bis zu einer eingehenden Prüfung dieser Erklärung im Detail und einem Meinungsbild eine Zeichnung aufzuschieben. Ein Gewinn für die Partei ist durch die Zeichnung nicht zu erkennen, ein Aufschub ist nicht schädlich. Ich sehe die oben als Begründung angegebene Herleitung als nicht ausreichend fundiert geprüft an. OldHolgi 18:03, 15. Feb. 2010 (CET)

Ich kann deine Argumentationslinie nicht nachvollziehen. -Seid wann sind wir gegen kommerzielle Nutzung und warum sollten wir das? Setzt die Deklaration überhaupt einen Schwerpunkt auf die kommerziele Nutzung und wo & was steht weiter im Text dazu? Es besteht kein "Kontrast zu 'kostenloser Bildung'" und den "Grundgedanken der Programme".

Zitate...

Englisch: "Thousands of educators, learners, authors, administrators and policymakers are already involved in open education initiatives. We now have the opportunity to grow this movement to include millions of educators and institutions from all corners of the earth, richer and poorer. We have the chance to reach out to policymakers, working together to seize the opportunities ahead. We have the opportunity to engage entrepreneurs and publishers who are developing innovative open business models. We have a chance to nurture a new generation of learners who engage with open educational materials, are empowered by their learning and share their new knowledge and insights with others. Most importantly, we have an opportunity to dramatically improve the lives of hundreds of millions of people around the world through freely available, high-quality, locally relevant educational and learning opportunities."

Deutsch: "Tausende von Lehrern, Professoren, Studenten, Schülern, Autoren, Administratoren und Politikern haben die ersten Schritte getan. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, eine Bewegung ins Leben zu rufen, an der Millionen von Menschen, aus allen Teilen der Welt – den reichen und den armen Regionen – teilnehmen. Wir haben die Chance, gemeinsam mit Bildungspolitikern und Regierungen die Rahmenbedingungen zur Realisierung der greifbaren Möglichkeiten zu schaffen. Wir haben die Chance, Unternehmer und Verleger bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle zu unterstützen. Wir haben die Chance einer neue Generation von Schülern und Studenten die Möglichkeit zu geben ihre Bildungsziele im Umgang mit frei zugänglichen Materialien zu verwirklichen, in einem Bildungssystem, in dem es normal sein wird, Wissen offen mit anderen zu teilen. Unsere wichtigste Chance jedoch ist es, das Leben von Millionen von Menschen zu verbessern, in dem wir den freien Zugang zu wichtigen und lokal relevantenBildungsmaterialen und - möglichkeiten verbessern."

Vgl. u.a. Bildungspolitik - Digitale Medien--robi.kraus 15. Feb. 2010

Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest" [3], [4] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2010.1/Bildungspolitik#1.60:_Medienkompetenz ist von der LMV 2010.1 iirc abgelehnt worden. Die Begründung passt nicht zum Text des "Manifests". OldHolgi 16:42, 15. Feb. 2010 (CET)

Ich finde es kurzsichtig, den 5-Zeiler des o.g. Moduls zum Wahlprogramm mit dem 2-Seitigen "Manifests" gleichzusetzen. Nur weil das zitierte Modul nicht aufgenommen wurde, ist daraus nicht zu schließen, dass wir konträre Inhalte vertreten. Zudem ist dann auch im Blick zu behalten in welchen Zusammenhang und warum das Modul keine Zustimmung erhielt. Es ging um das Wahlprogramm: dazu 1. Die Vorbehalte vom AK Bildung fußten darauf, dass man nicht in das Curriculum politisch eingreifen möchte, 2. es gab keine Diskussion während der LMV, da per GO-Antrag Abstimmungen "durchgepeitscht" wurden und 3. es als alleiniges "Lernfeld" -auch aus meiner Sicht- es im Wahlprogramm nicht gut "ausgesehen" hätte. --robi.kraus 15. Feb. 2010

The Public Domain Manifesto

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 9.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" das "The Public Domain Manifesto" [5], [6] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open-Source", "Copyleft", "General Public License", "Creative Commons" passen inhaltlich dazu.

ist längst durch die Bundespartei geschehen, somit erledigt. OldHolgi 17:26, 15. Feb. 2010 (CET)

Gerade gesehen, dass die Piratenpartei Deutschland gezeichnet hat. Grundsätzlich spricht aber nichts dagegen, dass der Landesverband NRW auch zeichnet. Anmerken möchte ich, dass in Zukunft der Fall vorkommen kann, dass zunächst der Landesverband NRW etwas unterzeichnet und dann ggf. andere Landesverbände oder die Bundespartei auch mitzeichnen.

LMV 2010.2

• Stand der Dinge
• Themen zur Eröffnung (Wünsche?)
• Bericht der AG Events?

Webseite NRW

Mittlerweile bekannt als das "Entenproblem" ;-)

• Bericht von Skreutz zu koordinativer Besprechung, Vorstellung der gemeinsamen Strategie zur NRW-Website. Themen:
  • "ordentliche" Webseite erstellen (analog zu den anderen Bundesländern?)
  • Klärung Zuständigkeit Webseite
  • Zugriffsmöglichkeiten dabei dann beschränken (im Gegensatz zum Wiki)
  • Stand der Dinge?

Gründungsprotokolle | Änderung der Gründungsentscheidungen

In einigen Gründungsprotokollen wurde vereinbart, dass die Zielsetzung/ Aufgabenstellung der gegründeten Gruppen geändert werden dürfen. Wir sehen darin eine Gefahr und möchten den Vorstand bitten, weitere Auflagen zu erlassen. Eine ausführliche Beschreibung siehe HIER.

Explizit sagt die Satzung in

§11 a) "Für die Bearbeitung ihrer Aufgabe hat die Projektgruppe bei ihrer Gründung ein Zieldatum festzulegen."

Ich deute das so, dass es eine "Aufgabe" gibt, die nicht später umgedeutet oder verändert werden kann. Rya 23:18, 15. Feb. 2010 (CET)

Direktkandidaten dokumentieren

• Ticket: #2506
• Wiki-Seite

Berichte der Kandidaten

• Wie gehen wir mit den eingegangenen Berichten vor? --Lechimp 13:49, 19. Feb. 2010 (CET)

Angebot Unterstützerunterschriften

• Ticket: #1127
• Wie gehen wir weiter vor? --Lechimp 13:49, 19. Feb. 2010 (CET)

Arbeit mit dem RT

• Mir fällt auf, dass diverse unbearbeitete Tickets im RT stehen. Ich fände es schön, wenn diese, wenn sie erledigt sind, auch als solche gekennzeichnet würden (damit sie aus der aktiven Liste verschwinden). Rya 11:30, 21. Feb. 2010 (CET)
• Auf Anfragen (auch dringende) kommt gelegentlich nur sehr schleppend Antwort. Ich würde mir wünschen, dass die interne und externe Kommunikation schneller wird. Rya 12:20, 21. Feb. 2010 (CET)
• Wir sollten darüber reden, wann man Tickets übernimmt und wann nicht. --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Ordnungsmaßnahmen gegen Aaron König

Antragsteller: Christian Kühner
Datum: 21.02.2010
Antrag: Der Landesvorstand NRW möge beschließen, sich erstens umgehend öffentlich von der Stellungnahme von Stefan "Aaron" Koenig gegenüber der TAZ zum Thema "Atomstreit mit dem Iran - agiert der Westen zu lasch?" zu distanzieren und zweitens ein Parteiausschlussverfahren als einzig angemessene Konsequenz anzustreben.

Der LVor NRW möge zudem auf der nächsten Sitzung des Bundesvorstandes nachstehende Punkte einzeln zur Abstimmung einbringen:

1. Der BVor möge sich ebenfalls öffentlich von den Äußerungen Stefan Koenigs distanzieren
2. Der BVor möge Stefan Koenig mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern entheben
3. Der BVor möge ein Parteiausschlussverfahren gegen Stefan "Aaron" König in die Wege leiten
   
   

Begründung: Stefan Koenig musste klar sein, dass er nicht als Privatperson von der TAZ um eine Stellungnahme gebeten wurde, sondern in seiner Funktion als Mitglied des Bundesvorstandes der Piratenpartei. Demnach wäre es laut Bundessatzung seine Aufgabe gewesen, die Position der Piratenpartei zu vertreten und private Meinungen ausdrücklich als solche kenntlich zu machen. Stattdessen tätigte er ausschließlich Äußerungen, von denen er genau wusste, dass sie von den PIRATEN nicht unterstützt werden, ohne auch nur in einem Nebensatz darauf hinzuweisen, dass es sich dabei keineswegs um offizielle Parteimeinung handelt. Seine Aussagen fallen dadurch direkt negativ auf die Piratenpartei zurück und haben ihr öffentliches Ansehen erheblich beschädigt . Des Weiteren ist davon auszugehen, dass Stefan Koenig bewusst und mit vollem Vorsatz diesen schweren Schaden für die Partei in Kauf genommen hat. Schließlich wurde er in der Vergangenheit schon oft genug von den Parteiorganen ermahnt, seine persönliche Meinung stärker von der Parteimeinung abzugrenzen, Ordnungsmaßnahmen wurden ausgesprochen und nur wenige Tage vor diesem Vorfall, hatte Stefan Koenig freiwillig auf einer Bundesvorstandssitzung eingewilligt keine offiziellen Stellungnahmen mehr für die Partei abzugeben. Als einzig angemessene Ordnungsmaßnahme für ein solches fortgesetztes parteischädigendes Verhalten kommt daher nur noch der Parteiausschluss in Betracht.

Dormagen

• Ticket 648 --Lechimp 12:43, 22. Feb. 2010 (CET)
  • Laut Arndt sind die Unterlagen der Direktkandidatur ok, und alle Teilnehmer haben auch den Mitgliedsbeitrag bezahlt. Ich habe Raphael mitgeteilt das er davon ausgehen kann, das die Direktkandidatenwahl ordnungsgemäß war und nicht wiederholt werden muß. Rgloerfeld 14:36, 22.02.2010 (CET)

Angebot Unterstützungsunterschriften

• Ticket 1127 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Gläsernes Mobil

• Ticket 1833
• Ticket 2601 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

AG Verwaltung und KV Soest

• Ticket 2249

lokale Subdomains, Domains

• Ticket 2612
• Ticket 2354
• Christophe: könnt ihr schon abschätzen ab wann es lokale Subdomains für einzelne

Stammtische/Städte geben wird?

• Christophe: ist es möglich eine Domain aus Privatbesitz an die Partei zu übertragen, z.B. piratenpartei-dortmund.de

zuständiges Finanzamt

• Ticket 2377 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Wurde bereits erledigt.

Spendenbelege

• u.a. Ticket 2564 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Aufruf zur Demo: Wir zahlen nicht für Eure Krise!

• Ticket 2675 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Server-Vertrag

• Ticket 2700 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Antrag auf LV-Wechsel

• Ticket 2785 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Mitgliedsantrag

• Ticket 2739 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Programmanträge an die LMV

• Ticket 2824 --Lechimp 13:28, 22. Feb. 2010 (CET)

Ende der Versammlung

• Uhr