NRW:2010-02-15 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 15.02.2010

Organisatorisches

• Datum: 15. Februar 2010
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Mumble
• Versammlungsleiter: Richard Klees
• Protokollant: Richard Klees

Anwesende

• Richard Klees
• Uli Schumacher
• Dennis Westermann
• Arndt Heuvel
• Birgit Rydlewski

entschuldigt abwesend

• Carsten Trojahn
• Ralf Gloerfeld

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

vertagte Anträge, Anfragen & Themen

The Cape Town Open Education Declaration

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "The Cape Town Open Education Declaration" [1], [2] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open- Educational Resources/ Courseware/ Content/ Source/ Access/ Data" passen inhaltlich dazu.

Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 8.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" die "Keine Bildung ohne Medien! -Medienpädagogisches Manifest" [3], [4] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung.

The Public Domain Manifesto

Antragssteller: robi.kraus
Datum: 9.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand beschließt im Namen der "Piratenpartei, Landesverband Nordrhein-Westfalen" das "The Public Domain Manifesto" [5], [6] zu unterzeichnen.
Begründung: Die PIRATEN setzen sich für freie Bildung und freies Wissen in der Informationsgesellschaft ein. Das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland und das Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 stehen im Einklang mit der o.g. Erklärung. Schlagwörter wie "Open-Source", "Copyleft", "General Public License", "Creative Commons" passen inhaltlich dazu.

LMV 2010.2

• Stand der Dinge

Infostand

Anfrager: robi.kraus
Datum: 14.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Stellung zum folgenden Sachverhalt nehmen:
Auf der Vorstandssitzung am 8.2.2010 wurde vereinbart, dass sich Arndt am Donnerstag bei mir meldet, damit ich "Mehr Demokratie e.V." bezüglich des Infostands informieren kann (wurde nicht im Protokoll festgehalten). Es wurde kein Kontakt mit mir aufgenommen.

Anfrage bezüglich Marina Kassel

Anfrager: Stephan Urbach Datum: 14.02.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Auskunft über folgenden Sachverhalt erteilen:
Auf dem Treffen Marina Kassel 2010 waren neben Vertretern des Landesvorstandes und Mitgliedern der PG Landtagswahlkampf auch ein Vertreter der AG Presse des LV NRW. Diesem Vertreter wurde von einem Vorstandsmitglied des Landesverbandes NRW untersagt, über andere Dinge als die Pressearbeit bei diesem Treffen zu sprechen. Dazu meine Anfrage: Warum wurde dies getan? und: Was gibt einem Vorstandsmitglied das Recht, einem Piraten auf einem Treffen von Piraten den Mund zu verbieten? Da ich bei der Vorstandssitzung nicht anwesend sein kann, erbitte ich eine ausführliche Antwort zu Protokoll.

Infostand

Anfrager: robi.kraus
Datum: 14.2.2010
Text: Der NRW-Vorstand möge bitte Stellung zum folgenden Sachverhalt nehmen:
Der Vorstand ist bisher seinen Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit und Partei-interner-Kommunikation betreffend der [Landesmitgliederversammlung] nicht nachgekommen. Für Parteimitglieder und Außenstehende ist der Termin und die Inhalte der Veranstaltung nicht erkennbar; zum Beispiel gibt es keine Pressemeldung und keine Verlinkung auf der Hauptseite "piratenpartei-nrw.de".

Ende der Versammlung

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