NRW:2010-01-04 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.01.2010

Organisatorisches

• Datum: 4. Januar 2010
• Sitzungsbeginn: 21:30 Uhr
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende

• Patrick Wolter
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher (von 21:30 Uhr bis 22:10 Uhr)
• Richard Klees
• Bernhard Smolarz (von 21:44 Uhr bis 22:14 Uhr)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig!

Themen

Berichte

• Richard:
  • AK Landespolitik

Haltung bezüglich Sponsoring/Firmenspenden

Hallo lieber Vorstand,

derzeit planen wir für das kommende Jahr und die AG Technik NRW wird demnächst
einige Neuerungen vorstellen. Der Betrieb neuer Dienste benötigt natürlich
auch entsprechende Infrastruktur, dazu werden wir auf der kommenden LMV ein
Budget beantragen.

Auf der anderen Seite haben wir, wie andere Landesverbände auch, die
Möglichkeit zusätzliche Ressourcen durch Sponsoring bzw. Spenden zu erhalten.
Wir werden zum Beispiel eine OpenSource Groupware einsetzen deren
Hauptunterstützer (eine Firma) uns sehr wohlgesonnen ist und bereits
kommerzielle Lizenzen und Zugriff auf kostenpflichtige Erweiterungen in Form
von "dauerhaften Teststellungen" (aka. schenken)  angeboten.

Das Thema geht natürlich noch weiter, im Bereich Infrastruktur gibt es, gerade
in NRW, einige Hostinganbieter die sicherlich ein paar Server für uns zu sehr
günstigen Konditionen unterstellen würden.

Unter welche Kategorie fallen solche Angebote? Sachspenden? Was können wir dem
Spendenwilligen an die Hand geben damit er die Zuwendung schnell und ohne viel
Aufwand abwickeln kann?

Wie stehen wir zu Gegenleistungen im Sinne von mit uns abgestimmten PR
Meldungen des Spenders wie "Piratenpartei NRW benutzt unsere
Dienstleistung/Software"? Sowas ist eigentlich Standard bei größeren
Zuwendungen und würde auch für uns etwas Werbung bedeuten.


Gruß
 Martin Braun, AG Technik NRW

Werbefläche

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne würde Ihnen unser Vorstandsvorsitzender demnächst anbieten, auf unserer 
Firmenfassade eine Plakatwerbung zu schalten (ca. 500 qm² groß, von der 
Autobahn A3 in NRW gut sichtbar).

Reduzierte Mitgliedschaft

Wie ist das Vorgehen dort beim LPT? Laut Satzung nicht möglich. Daher bitte einen Antrag an den BV dieses zu ermöglichen

Antrag Guido S.

Fragen

• Warum existiert die Webseite piratenmarkt.org in dem Design der Piratenpartei obwohl es keine offizielle Seite der Piraten ist?
• Warum wird auf die Forderung das Design des Piratenmarkts zu ändern, um die Verwechselungsgefahr mit den Piraten zu verhindern, nicht reagiert?
• Welche offizielle Rolle spielt der Pirat inkorrupt bei dem Piratenmarkt?
• Warum gibt sich der Antragsteller seit Monaten als Mitglied der Piratenpartei aus, obwohl er keines ist?
• Warum versuchte der Antragsteller den Eindruck zu erwecken, dass er Mitglied in einer Bundes AG (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft) ist?

Antrag

Der Vorstand möge beschliessen den Antrag auf Aufnahme von dem Antragsteller Guido S. abzulehnen. Die Begründung ist, dass er ein parteischädigendes Verhalten zeigt. Er hat eine Webseite (piratenmarkt.org) erstellt oder erstellen lassen, die den Anschein erwecken soll ein Teil der Piraten zu sein. Trotz mehrfacher Aufforderung durch verschiedene Piraten, wurde das Design nicht neutraler gestaltet. Er nimmt somit billigend in Kauf, dass der Piratenpartei dadurch Probleme entstehen können und zeigt sich in keiner Weise kompromissbereit. Deshalb sah sich der LV NRW ja bereits zu einer Distanzierung von dem Projekt genötigt.

Des Weiteren wurde er in den Kommunikationsmitteln (Mailingliste) anderen Piraten gegenüber beleidigend (Zitat: "Du Blödmann").

Das sind keine Verhaltensweise, die für eine gute Zusammenarbeit förderlich sind. --Goody 17:59, 4. Jan. 2010 (CET)

Benutzung der Piraten-Logos durch Webshops

Es gibt Webshops die uns nahestehen und Shirts u.ä. mit Piratenlogo drucken würden. Diese möchten aber etwas schriftliches, dass sie das auch dürfen. Wie ist das Verfahren dazu. Kann der LV so eine Freigabe ausstellen? Wenn ja: Bitte beschliessen, dass dies von einem einzelnen Vorstandsmitglied erledigt werden kann.

Bundesvorstandssitzung am 04.01.2009

• Richard: Wer von uns kann zur Sitzung des Bundesvorstandes am Donnerstag gehen, um dort unseren Meinung zum BPT zu vertreten.