NRW:2009-11-02 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.11.2009

Organisatorisches

Datum

02 Novmeber 2009 Sitzungsbeginn: 21:36 Uhr

Versammlungsleiter

Richard Klees

Protokollant

Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende

• Patrick Wolter
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Uli Schuhmacher

ab 21:51 Uhr:

• Bernhard Smolarz

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Themen

Berichte

• Richard:
  • Mit Leuten per Mail gestritten.
  • Aufgaben-Mail an geschrieben.
  • An der AG Kommunikation NRW gearbeitet.
  • Das Erstellen der Präsentation für die LMV läuft (mit Hilfe eines Freiwilligen)
• Patrick:
  • In Wuppertal am 25.10 gewesen
  • Mit Leuten per Mail gestritten
  • AG Technik NRW und AG Kommunikation NRW
• Uli:
  • Buchhaltung ist fast auf dem aktuellen Stand.
  • Spenden für LV SH jetzt: 320€
  • Stimmkarten für die LMV sind fertig.
• Arndt:
  • Beim Treffen der OWL-Piraten in Paderborn. Zuspruch von Landwirten wegen der Patentgeschichten.
  • Am Wochenende Rückstand bearbeitet. Mails sind fast durch. Arndt ist sehr bald aktuell.
  • Gestern Abend mit dem Request-Tracker auf dem Piraten-NRW-Server begonnen.

Wahlprozedere auf der LMV

Wer ist Wahlberechtigt (Aktiv/Passiv)?

• Wahlberechtigt ist nur, wer auch bei der Landtagswahl wahlberechtigt.
• Bei der Akkreditierung muss dies anhand des Personalausweis überprüft werden.
• Stimmkarten von Nicht-Wahlberechtigten werden entsprechenden gekennt zeichnet.
• Arndt schreibt eine Mail mit der Bitte den Personalausweis mitzubringen an die NRW- und die NRW-Info-ML.
• Kandidaten müssen ebenfalls ihre Wahlberechtigung nachweisen, einen Personalausweis mitbringen und Wählbarkeitsbescheinigungen einbringen. Arndt und Uli überprüfen das.
• Antrag: Verfahren 1a von der Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW:HowTos/LMV_Wahl soll auf der LMV verwendet werden. Antrag mit 1:2:2 Stimmen abgeleht. Verfahren 1 wird verwendet.

Wahlleiter LMV

• Der Wahlleiter wird von der LMV gewählt.
• Thorres wird sich bewerben und vorbereiten.

Status BV Köln und Arnsberg, Klärung der (fehlenden?) Rechenschaftsberichte, Beschluss über weiteres Vorgehen

• Status des BV Arnsberg:
  • Dieser hat sich selber aufgelöst.
  • Es hat nie eine Kasse gegeben.
  • Uli hat es der Wirtschaftsprüferin mitgeteilt. Patrick hat ebenfalls schon mit der Wirtschaftsprüferin kommuniziert.
  • Für die BVs sind die von diesen gewählten Vorstände verantwortlichen.
  • Vorstand von Arnsberg war: Holger Furch, Peter Rademacher, Patrick Wolter.
• Status BV Köln:
  • Dieser hat seit Ende letzten Jahres keinen Vorstand mehr gewählt. Bernhard: Demnächst kann der BV vom LV aufgelöst werden, nach einem Jahr ohne Vorstand.
  • Uli: Die Barkasse des BV wurde in voller Höhe übergeben. Keine Ausgaben wurden vom BV getätigt. Einnahmen sind als Spenden verbucht. Eine Leermeldung für den BV wurde abgegeben.
  • Vorstand von Köln war: Jens Reinemuth (nicht mehr Pirat), Klaus Wockenfoth (nicht mehr Pirat), Winfried Engelke (nicht mehr Pirat), Bernhard Smolarz, Marc Manthay
  • Bernhard: Werde meine Unterlagen durchforsten und habe eine Mail von der Prüferin erhalten. Diese wird beantwortet.
• Uli: Rechenschaftsberichte waren nicht nötig, da die Verbände nicht wirtschaftlich tätig waren.
• Es gab keine anderen Verbände unterhalb des LVs. Thorres (als ehemaliges Vorstandsmitglied) teilt dies Bernd Schlömer mit.
• Der BV Köln kann zu Beginn nächsten Jahres aufgelöst werden.

Klärung der Kommunikation innerhalb des Vorstands, Aussprache über Versäumnisse, Beschluss über Geschäftsordnungsergänzung bei Mängeln in den internen Abläufen

• Richard: Ich bin sauer, da zum RT-Testtermin niemand da war. Bitte eMail für Absage schreiben.
• Patrick: Was war letzte Woche Montag.
• Arndt: Wir waren nur zu Zweit und nicht beschlussfähig.
• Richard: Mail von XXX am 20.10 wurde bisher nicht beantwortet.
• Vorgehen zur Direktkandidatenwahl wurde letztes Mal besprochen.
• Arndt: Meine Kappe. Ich kümmere mich drum.
• Richard: Direktkandidatenwahl hat Priorität, auch vor Mitgliedsanträgen.
• Arndt: Bitte mich auch direkt anrufen, ich hab eine Sprechstunde eingerichtet.
• Richard: Auch über die Vorstandsmailingliste nachfragt ob ein anderer Vorstand Zeit hat, wenn er keine Zeit zum kommen hat.
• Px3: Vorstand kommuniziert nicht offen. Gründung von illegalen AGs:
  • Px3 meint es wurden 2 illegale AGs gegründet.
  • "AG Satzung" hat Richard schon mehrfach auf der ML erläutert. Existiert nicht.
  • Richard ist sich sicher das es keine illegal gegründete AG Satzung gibt.
• "AG Technik NRW": Patrick: Bei der ersten Gründung habe ich einen Formfehler gemacht. Die Crew tom Hamme hat eine neue Gründung angekündigt. Bis dahin ist die AG _nicht_ ordnungsgemäß gegründet.
• Was ist mit dem Protokoll vom 26.10.2009?
  • Uli: Ich wars. Bringe es in Ordnung.
  • Bernhard: Ich bin auch nen bisschen schuld. Ich dachte der Termin wäre nicht.
• Aktuelle News auf der Hauptseite: interne Querelen sollten nicht auf die Hauptseite wegen der Außenwirkung.
  • Bernhard: Aufruf zur Mitarbeit finde ich in Ordnung.
  • Vorstandsmeinung: Die Querelen sollten nicht versteckt werden, aber auch nicht aktiv nach außen getragen werden. Arndt enthält sich seiner Stimme.
• Protokolle des Vorstands auch über die Mailingliste verschicken: wird gemacht.
• Antrag von Px3: Das Problem, was der Vorstand machen soll, soll auf der LMV im kleinen Rahmen besprochen werden. Der Antrag wird mit 3:1:1 Stimmen angenommen. Patrick (Enthaltung): Kein Antrag, kleiner Kreis ist intransparent. Richard (dagegen): Kein sinnvoller Antrag.

Wappen von NRW darf nicht mehr verwendet werden

Siehe: Hier

Mitgliederverwaltung

• Sind die Rückstände schon abgearbeitet? Wenn nein, wann ist damit zu rechnen?
• Wie groß ist derzeit die Bearbeitungsdauer eines Mitgliedsantrags?
• Kontodaten an Neu-Mitglieder?

Sonstiges

• Piratenkonferenzen in NRW (gemäß Mail von heute 18.21 Uhr, wenn es die zeit noch zulässt)- Anfrage des Piratenwerkes aus Berlin -

• neue Haftpflichtversicherung des Bundes.

Es sollte mit dem Bund abgeklärt werden, ob für die LTW2010 eine eigene Haftpflichtvers. für das Aufhängen von Wahlplakten abgeschlossen werden muss, oder diese Dinge in der neuen Versicherung bereits eingeschlossen ist. Die alte war nur zeitlich befristet für den BTW 2009.

-Anfrage der PG Landtagswahlkampf 2010

nächster Termin

• .2009, 21:30 Uhr im Mumble.

Ende der Versammlung

• 23:47 Uhr