NRW:2009-03-22 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.03.2009

Datum

22.03.2009 Sitzungsbeginn: 14:00 Uhr

Protokollant

Arndt Heuvel

Anwesende|Landesvorstand|Vorstand

• Bernhard Smolarz, Vorsitzender
• Patrick Wolter, 2. Vorsitzender
• Richard Klees, Politischer Geschäftsführer
• Ulrich Schumacher, Schatzmeister
• Arndt Heuvel, Generalsekretär

Gäste

• Jens Seipenbusch

Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt

TOP1: Versammlungsleitung

Bernhard Smolarz wird vorgeschlagen. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

TOP2: Protokollführung

Arndt Heuvel schlägt sich vor. Auch er wird einstimmig gewählt und erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Da nun folgende ist ein Mitschnitt des IRC-Chat auf der Sitzung: (hieraus wird das Protokoll erstellt)

<arndot> du mußt mitschneiden
<Dummvogel_> wieso?
<arndot> das wird das protokoll
<Dummvogel_> kann das dein compi micht?
<arndot> ich bin hier am rechner vom unperfekthaus kein umtsnetz hier
* Patrick_ (n=Patrick@f053184078.adsl.alicedsl.de) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
<arndot> Vorstandssitzung ist eröffnet!
<Dummvogel> Mitschnitt an.
<arndot> Anwesende: Ulrich Schumacher, Patrick Wolter, Arndt Heuvel, Bernhard Smolarz, Richard Klees
<arndot> Gast: Jens Seipenbusch
<arndot> Versamlungsleiter: BS
<arndot> Protokollant: AH
* thorres (n=thorres@aef.wh.uni-dortmund.de) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
<thorres> moin
<arndot> Antrag 1: Verlegung oder weiterleiten des Postfachs
<arndot> nach Dortmund
* jamasi (n=jamasi@pc42.xtal.RWTH-Aachen.DE) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
<arndot> US erkundigt sich ob eine Weiterleitung möglich ist.
<thorres> neues postfach kostet 15€, briefe werden dann wohl noch automatisch 2 wochen an den besitzer weitergeleitet
<arndot> Antrag 2: Der Vorstand schafft sich Visitenkarten an.
<arndot> Einsimmig angenommen (Die Kosten werden durch die Vorstände duch Sachspenden aufgebracht)
* snyder (n=snyder@ip-78-94-108-119.unitymediagroup.de) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
<arndot> Bemmerkung: beglaubigte Untestützerunterschriften ab sofort direkt zum Wahlleiter schicken.
<arndot> Schatzmeisterbercht Kontostand: 2.070 € heute morgen.
* nanuk (n=ruser1@f053184078.adsl.alicedsl.de) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
<arndot> Übergabe der 300€ des in auflösung befindlichen Bezirksverbandes Köln von BS an US
<arndot> werden als Spendengelder verbucht.
<arndot> Rechenschaftsbericht von Köln für 2008 muß noch angefordert werden und im NRW Landesbericht korigiert werden.
<arndot> Antrag 3: Der Generalsekretär lädt künftig formgerecht zu Vorstandssitzungen ein.
<arndot> angenommen.
<arndot> Eröffnung Diskusion über Landesparteitag ( ale sind eingeladen mitzudiskutieren )
<thorres> gibt es denn noch neue argumente?
<arndot> RK trägt seine gerade vor
<thorres> :)
<thorres> window new; window stick off; window 1; window stick on; window level all -publics -msgs
<thorres> sorry
* snyder hat die Verbindung getrennt (Nick collision from services.)
<arndot> Diskus: Sachverstand möglicher Kanidaten
<thorres> selbstvertrauen wagen
<arndot> Spannung Verband- und Pateimietgliedschaft
<arndot> Doppelmitgliedschaft
<jamasi> doppelmitgliedschaft finde ich ok, eine doppelkandidatur ist per wahlgesetz eh verboten.
<thorres> kandidatur bei uns, wenn mitglied in anderer partei ist auch verboten...
<arndot> Frage: Sollen Nichtmitglieder kanidieren können?
<jamasi> wenn sie die kernthemen glaubhaft mittragen, dann ja.
<jamasi> und darüber entscheidet im zweifelsfalle ja dann der LPT
<jamasi> muß jetzt aber weg, werde mitr aber nachher mal das backlog ansehen. cu
<arndot> Antrag 4: Einen Parteitag am 26.04.2009 Abzuhalten um dort beschlüsse für oder wieder einer Landesliste abzuhalten.
<thorres> und wenn dafür, dann gleich aufstellen?
<arndot> US will dort dann den Antrag stellen direkt eine Liste aufzustellen.
<thorres> könnt ihr nicht einfach abstimmen?
<arndot> RK stellt dort gegenanträge
<thorres> ich finde irgendwie, dass die diskussion über ist und das man jetzt entscheidungen treffen sollte
<arndot> Kannst du dort doch. Sollte RK Antrag durchkommen bibts einen zweite LPT
<thorres> aber solange wird zeit verbraten, in dem versucht wird mitglieder zu überzeugen?
<arndot> Du kannst Ulrichs Antrag annehmen, dann wird die Liste sofort aufgestellt.
<thorres> trotzdem hält uns diese diskussion bis dahin auf...
<thorres> außerdem können wir das da nicht erst beschließen
<thorres> wir müssen zu einer nominationsversammlung einberufen#
<thorres> ansonsten ist die aufstellung ungültig
<arndot> Wieviel früher müßte das denn sein?
<thorres> 4 wochen
<thorres> also, das in der satzung festgelegte
<arndot> Abtimmung LPT am 26.4.
<arndot> Ergebnis: 3 dafür 2 dagegen. Antrag angenommen.
<thorres> ist das jetzt nominierungsparteitag?
<arndot> US stellt an den LPT den Antrag dort eine Landesliste für die Landtagswahlen 2010 aufzustellen und zu beschließen.
<thorres> ihr seit verdammt mutig...
<thorres> ich stelle den antrag, den lpt explizit als nominierungsparteitag anzukündigen
<arndot> RK wird dort dann gegenargumentieren.
<thorres> das kann man dann ja auf dem lpt immer noch rückgängig machen...
<arndot> Ist so gemeint mit US Antragä
<thorres> ich wiederhole nochmal, das muss in die einladung, sonst bringt es das nicht
<arndot> Das kommt in die Einladung. Es kann aber beschlossen werden das die Liste ncht auf diesem Parteitag abegsegnet wird
<thorres> so, ich bin draußen...
* thorres hat die Verbindung getrennt (""test"")
* thorres (n=thorres@aef.wh.uni-dortmund.de) hat #piratenpartei-nrw-vorstand betreten
* nanuk hat die Verbindung getrennt ()
<arndot> Antrag 5: der LPT wird in einen Nominierungparteitag zur Landesliste für die Landtagswahl NRW 2010 gewandelt.
<arndot> einstimmig angenommen
<arndot> Sitzung beendet!
* Patrick_ hat die Verbindung getrennt ("Verlassend")
<arndot> Pit speicherst du ab?
<Dummvogel>      Ich speichere!!

TOPxx: The End.

18:04 Uhr Schließen der Sitzung.