NDS:RegionsversammlungHannover/2012.3
Einladung
Hallo Pirat,
wir laden dich herzlich zur außerordentlichen Regionsversammlung der Piratenpartei Hannover ein:
Ort:
Freizeitheim Vahrenwald, Kleiner Saal
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
Erreichbar mit den Stadtbahnlinien 1 und 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Termin & Zeit:
Donnerstag, den 22.11.2012 um 18:00 Uhr
Termin entspricht aktuellem Vorstandsbeschluss per Umlauf!
Protokoll
Das Protokoll wird auf folgendem Piratenpad vorbereitet: [1]
Das endgültige Protokoll ist im Wiki unter Protokoll RegionsversammlungHannover/2012.3 zu finden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 - Versammlungseröffnung: Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2 - Wahl Versammlungsleiter, Wahlleiter und Protokollant. Ernennung von Wahlhelfern
TOP 3 - Bestätigung des Protokolls der letzten Regionssitzung [2]
TOP 4 - Annahme einer Geschäftsordnung für diese Sitzung
Die vorläufige Geschäftsordnung findest Du hier: [3]
TOP 5 - Annahme der Tagesordnung
TOP 6 - Rechenschaftsbericht des Vorstandes über seine Amtszeit, Entlastung
Die schriftlichen Berichte findest Du hier: [4]
TOP 7 - Neuwahl des Vorstandes
Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Vorständsämter:
siehe #Kandidaten für den Vorstand
TOP 8 - Anträge
- Programmänderungsanträge
siehe #Programmänderungsanträge
- Sonstige Anträge
siehe #Sonstige Anträge
TOP 9 - Verschiedenes
Laut §11.3 der Regionssatzung heisst es: "3. Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Regionsversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn der Regionsversammlung schriftlich beim Vorstand eingegangen ist. Er muss mit der Einladung den Mitgliedern zur Kenntnis gebracht werden." Die Einladungsfrist zur ausserordentlichen Regionsversammlung beträgt drei Wochen. Satzungsänderungsanträge sind damit erst wieder zur ordentlichen Regionsversammlung möglich.
Anträge mit Auswirkungen auf Vorstandswahlen
Satzungsänderungsanträge
- 1. Antragssteller: Thomas Ganskow
Hiermit wird beantragt, die Abschnitte in § 9.2 – Der Vorstand
"3. Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister werden von der ordentlichen Regionsversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl und in getrennten Wahlgängen mit absoluter Mehrheit (mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf einen Kandidaten lauten „JA“) bis zur nächsten ordentlichen Regionsversammlung gewählt."
in unserer Satzung durch diese folgende Textpassage zu ersetzen:
"3. Der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister werden von der Regionsversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl und in getrennten Wahlgängen mit absoluter Mehrheit (mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf einen Kandidaten lauten „JA“) gewählt."
Die Passage
"Die Beisitzer sind bis zur nächsten ordentlichen Regionsversammlung gewählt."
soll ersetzt werden durch
"Ist der Vorstand bei der Tagung einer Regionsversammlung länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden".
Begründung: Die jetzigen erwähnten Passagen stehen im Widerspruch zum BGB, welches für uns laut Parteiengesetz besagt, das der Vorstand jederzeit durch eine MV, egal ob "ordentlich" oder nicht, abberufen bzw. neubestellt werden darf.
Dieses "ordentliche" sollte daher raus, es steht weiterhin im Widerspruch zu 7. Tritt der Vorstand mehrheitlich zurück, gilt er als nicht mehr handlungsfähig. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine "außerordentliche" Regionsversammlung einzuberufen. Bis dahin führt der Vorstand des nächst höheren Verbandes kommissarisch die Geschäfte.
- 2. ...
Sonstige Anträge
1. Antrag 1 auf Widerruf der Vorstandsbestellung (Thomas Sokolowski)
- Hiermit beantrage ich, dass die Regionsversammlung beschließt, die Bestellung des Vorstands mit sofortigen Wirkung aufzuheben.
- Und falls der Antrag 1 der "Sonstigen Anträge" angenommen wird:
2. Antrag 2 auf Bestellung eines Vorstandes (Thomas Sokolowski)
- Hiermit beantrage ich die Bestellung eines Vorstandes durch Wahl der einzelnen Vorstandsmitglieder auf dieser Mitgliederversammlung.
Kandidaten für den Vorstand
Vorsitzende(r)
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
stellv. Vorsitzende(r)
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
Schatzmeister
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
Beisitzer
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
| Max Mustermann | Profil: | Vor- und Zuname | Fragen: |
Anträge ohne Auswirkungen auf Vorstandswahlen
Satzungsänderungsanträge
- 30.09.2012 per Email von Thomas Ganskow
Ich bitte um die Aufnahme des folgenden Satzungsänderungsantrags in die Tagesordnung der nächsten Regionsversammlung:
Ich beantrage den § 7 wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
7.1 Die Gliederung des Verbands regelt die Bundes- und Landessatzung.
7.2 Über die oben (in 7.1) genannten Grenzen für Verbände hinaus ist die Gründung weiterer Verbände nach anderen kommunalpolitischen Grenzen möglich.
7.3 Ein Unterverband kann nicht gleichzeitig in mehreren parallelen übergeordneten Verbänden Mitglied sein. Sollte diese Regelung bei zukünftiger Gründung übergeordneter Verbände Anwendung finden, ist der Tätigkeitsbereich der betroffenen Untergliederungen anzupassen.
Programmänderungsanträge
Sonstige Anträge
