NDS:Oldenburg/Vorstand/Umlaufbeschlüsse

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https://piratenpartei-oldenburg.de/scripte/archiv_umlaufbeschluesse.php

Hinweise

Vorstandsperiode 2012-2013

• Durch einen Fehler bei der Bedienung des Ticketsystems sind die detailierten Abstimmungsergebnisse der Vorstandsmitglieder Gustav Wall und Gilbert Oltmanns verloren gegangen. Die Endergebnisse sind jedoch korrekt.

Umlaufbeschlüsse

#: Vertretung der Hauptversammlung im Verfahren LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/22 23:07:11 +0100 #: Vertretung der Hauptversammlung im Verfahren LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand folgt der Empfehlung der Hauptversammlung vom 20.02.2013 und beauftragt Nils Krüger mit der Vertretung der Hauptversammlung im Verfahren des Landesscheidsgerichts LSG-NI-2013-01-24-2. Weitere Informationen:

• Es wird einstimmigkeit benötigt
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-02-20/Protokoll#.23HV-2013-20-02.1:_Empfehlung_einer_Vertretung_der_Hauptversammlung_in_Schiedsgerichtsverfahren_LSG-NI-2013-01-24-2
• #9342

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/9430

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM Einladung zum KptOl2013-1

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/09 15:01:12 +0100 #: PM Einladung zum KptOl2013-1

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Die Roh-PM harrt in der Padlist https://oldenburg.piratenpad.de/150 eventuellen Modifizierungen, Ergänzungen und der Freigabe. (Möglichst in dieser Reihenfolge).

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/9020

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Versand Mitgliedsausweise

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/07 19:00:15 +0100 #: Versand Mitgliedsausweise

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Clemens John wird mit dem Postversand der aktuell vorliegenden Mitgliedsausweise beauftragt. Begründung: Ich habe keine Lust mehr die hier zu lagern und immer und immer wieder mitzuschleppen. Versandkosten werden von mir gespendet.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8994

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: auf Umlauten und Sonderzeichen im Pfad in Wiki-Dokumenten verzichten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/07 06:12:35 +0100 #: auf Umlauten und Sonderzeichen im Pfad in Wiki-Dokumenten verzichten

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Umlauten und Sonderzeichen im Pfad führen dazu, dass die Wiki-URL's in eMails, Foren oder sonstwo umgebrochen und so unbrauchbar werden - s. dazu [1]. Unabhängig davon werden solche URL's in den meisten eMail-Clients nicht als anklickbare URL's dargestellt. Für erfahrene PC-Nutrzer ist es dann lediglich ein Ärgernis, vermeidbarer Mehraufwand, für weniger versierte PC-Nutzer kann es schlicht und einfach DIE unüberwindbare Hürde sein, die ihn/sie ggf. daran hindert im Stadtverband mitzumachen. Der Antragsteller regt an, auf Umlauten und Sonderzeichen im Pfad in Vorstands-Wiki-Dokumenten im SV Oldenburg zu verzichten und so die Zugänglichkeit/ Accessibility von Informationen im SV zu verbessern. 1. Einladung zum Kommunalparteitag 2013.1 der Piratenpartei Oldenburg

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8990

1. :
2. : Clemens John, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Nichtvertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/06 21:37:21 +0100 #: Nichtvertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand beschließt keinen Vertreter für die Hauptversammlung im Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2 benennen zu können. Begründung:

• https://ticket.piraten-nds.de/issues/8907
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2013-02-06/Protokoll

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8986

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Versand Einladung KPT

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/04 17:24:12 +0100 #: Versand Einladung KPT

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Clemens John wird beauftragt folgende Einladung zum Kommunalparteitag 2013.1 im Namen aller Vorstandsmitglieder als Email an die Mitglieder des Stadtverbandes zu versenden: https://oldenburg.piratenpad.de/Einladung-KPTOL-2013-1

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8923

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2013-02-06.1: Vertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/02/04 00:41:39 +0100 #VU-2013-02-06.1: Vertretung der Hauptversammlung in Schlichtungsverfahren für LSG-NI-2013-01-24-2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand des Stadtverbandes beauftragt Tim Niemeyer mit der Vertretung der Hauptversammlung im Schlichtungsverfahren des Verfahrens LSG-NI-2013-01-24-2 des Landesschiedsgerichts. Begründung: Tim hat sich bereit erklärt die Hauptversammlung im Verfahren zu vertreten.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8907

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. : Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2013-01-31.1: Verwendung von Sage für die Mitgliederverwaltung und zur Führung der Finanzen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/31 07:53:35 +0100 #VU-2013-01-31.1: Verwendung von Sage für die Mitgliederverwaltung und zur Führung der Finanzen

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Der Vorstand beschließt für die Führung der Mitgliederverwaltung sowie der Finanzen das Tool Sage einzusetzen, wie es auch von unseren höheren Gliederungen eingesetzt wird.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8845

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2013-01-30.1: Nichtumsetzung von #HV-2012-11-21.1

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/28 21:07:44 +0100 #VU-2013-01-30.1: Nichtumsetzung von #HV-2012-11-21.1

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand stellt fest, dass Beschluss #HV-2012-11-21.1 der Hauptversammlung vom 21.11.2012 nicht Satzungsgemäß zustande gekommen ist und daher nicht umgesetzt wird. Begründung: Ich möchte, dass der Vorstand feststellt, dass wir einen nicht Satzungsgemäß zustande gekommenen Beschluss nicht umsetzen. Das Landesschiedsgericht hat eine entsprechende Klage zu dem Beschluss zurückgewiesen, da die Frist zur Anfechtung verstrichen ist, folgt in seiner Begründung aber der Auffassung, dass der Beschluss nicht Satzungsgemäß zustande gekommen ist. Den Alternativvorschlag den Beschluss temporär wirksam werden zu lassen finde ich zwar ganz lustig, aber nicht zielführend. Beschluss der HV: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-11-21/Protokoll#.23HV-2012-11-21.1:_Ordnungsma.C3.9Fnahme_wg._Mi.C3.9Fbrauch_der_ML Beschluss des LSG hängt an.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8770

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Blogfreigabe: Mit Mumble-Krähennest Kommunikationsschiffbrüchen vorbeugen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/22 16:45:05 +0100 #: Blogfreigabe: Mit Mumble-Krähennest Kommunikationsschiffbrüchen vorbeugen

Antragsteller:

Clemens John

Text:

http://ms4mf.titanpad.com/ep/pad/view/11/LqbzkwKf8M

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8538

1. : Clemens John,
2. : Björn Franke,
3. :

Ergebnis: Neu
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Artikelfreigabe: Piraten bei Schülerwahl in Oldenburg viertstärkste Kraft

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/18 16:41:02 +0100 #: Artikelfreigabe: Piraten bei Schülerwahl in Oldenburg viertstärkste Kraft

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Bitte für Website freigeben: https://oldenburg.piratenpad.de/Artikel-Piraten-bei-Schuelerwahl-vierstaerkste-Kraft

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8445

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: KPT Raum Campus

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/18 15:55:51 +0100 #: KPT Raum Campus

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Da der Raum dort relativ schnell weggebucht sein kann, wäre es angebracht, ihn via Vorstandsbeschluß für den Tag & die Uhrzeit fest zu legen. Wie sieht's aus?

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8439

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Artikelfreifage Lubitz bei OEins

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/17 13:04:18 +0100 #: Artikelfreifage Lubitz bei OEins

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Bitte für die Website freigeben: https://oldenburg.piratenpad.de/Artikel-Direktkandidat-Holger-Lubitz-bei-OEINS

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8407

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Artikelfreifage Katharina Nocun diskutiert mit Piraten Oldenburg

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/17 12:29:31 +0100 #: Artikelfreifage Katharina Nocun diskutiert mit Piraten Oldenburg

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Bitte für Website freigeben: https://oldenburg.piratenpad.de/Artikel-Podcast-Nocun-Transparenz

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8406

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM Infostand am 12.01.2013

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2013/01/08 09:50:15 +0100 #: PM Infostand am 12.01.2013

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Moin auch, mit der Bitte um Korrektur, Straffung / Ergänzung & Freigabe: https://oldenburg.piratenpad.de/147. Viele Grüße Eddy

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/8142

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Artikelfreigabe: Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/12/24 15:40:05 +0100 #: Artikelfreigabe: Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Artikel für die Website: dhttps://oldenburg.piratenpad.de/Weihnachtsartikel-2012

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7418

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-12-21.1: Ausfall der Hauptversammlung am 26.12.2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/12/21 15:22:15 +0100 #VU-2012-12-21.1: Ausfall der Hauptversammlung am 26.12.2012

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage den Ausfall der Hautversammlung am 26.12.2012. Begründung: Feiertag.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7378

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-12-16.1: Teilnahme an der Grundsatzprogramm - Zeitung (500) Sammelbestellung

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/12/15 21:06:23 +0100 #VU-2012-12-16.1: Teilnahme an der Grundsatzprogramm - Zeitung (500) Sammelbestellung

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Antrag auf ein Teilnahme an der Sammelbestellung für Grundsatzprogramme. Wir möchten 1x 500 Stück Grundsatzprogramme (als Zeitung) mit bestellen. Die Kosten belaufen sich laut aktueller Angaben auf 96,59€ + Versand. Begründung: Die Bestellung ist nicht für den LTWKampf gedacht, vielmehr handelt es sich um Mittel für die BTW. 500 Stück sind natürlich ne ganze Menge, ich denke wir können damit aber gut punkten.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7218

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Wk-Beauftragung

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/12/09 15:48:15 +0100 #: Wk-Beauftragung

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Moin auch, ich rege die Beauftragung von Norman für die Orga der praktischen Umsetzung der für unseren Wahlkampf notwendigen Aktivitäten in Oldenburg & evtl. umzu an. Norman ist vor Ort und mit den aktiven Piraten sehr gut vernetzt. Sporadisch helfende und Zugereiste können ohne Umwege in die laufenden Planungen integriert und angefragt werden. Grüße

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/7065

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Artikelfreigabe "Wir bringen Politik näher an die Menschen"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/12/01 09:15:57 +0100 #: Artikelfreigabe "Wir bringen Politik näher an die Menschen"

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Moin auch, im folgenden Pad: https://oldenburg.piratenpad.de/142 ist ein Artikel aufgeführt, der im Kaperbrief erscheinen soll. Da der Umweg über den Kaperbrief länger dauert, sollten wir dem interessierten Publikum auf unserer Website die Möglichkeit geben, kurzfristig zu lesen, was Piraten im Wahlkampf zu sagen haben. Bitte um Freigabe zur Veröffentlichung auf der Website. Grüße

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6876

1. : Björn Franke,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-11-23.1: Änderung des Ortes der Hauptversammlung für den 28.11.2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/11/23 20:11:34 +0100 #VU-2012-11-23.1: Änderung des Ortes der Hauptversammlung für den 28.11.2012

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Im Rahmen von §9 (2) der Satzung des Stadtverbandes beantrage ich den Ausfall der am 28.11.2012 um 19:00 in der Kneipe bei Beppo geplanten Hauptversammlung sowie das einberufen einer Hauptversammlung am selben Tag zur selben Uhrzeit im NRW Mumble im Bereich Niedersachsen im Raum SV Oldenburg. Dieser Antrag kommt einer Verlegung ins Mumble gleich, der Vorstand informiert 48 Stunden vorher im Kalender sowie auf der Mailingliste über die Änderung.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6701

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM: Rücktritt Gilbert

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/11/22 16:25:56 +0100 #: PM: Rücktritt Gilbert

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Bitte um Freigabe: https://oldenburg.piratenpad.de/PM-Ruecktritt-Gilbert

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6683

1. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
2. :
3. : Clemens John,

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM Zulassung Kandidaten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/11/21 21:47:46 +0100 #: PM Zulassung Kandidaten

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Freigabe Plz: https://oldenburg.piratenpad.de/PM-Zulassung-Kandidaten-LTWNDS13

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6666

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: 14.11.12 PM zur Demo gegen Studiengebühren

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/11/08 16:50:36 +0100 #: 14.11.12 PM zur Demo gegen Studiengebühren

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Im folgenden Pad: https://oldenburg.piratenpad.de/129 ist eine PM vorformuliert, die auf interessierte Lektoren & Freigeber wartet.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6399

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-28.1: Budget für Infostände Rest 2012 und Q1-Q3 2013

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/27 20:27:39 +0200 #VU-2012-10-28.1: Budget für Infostände Rest 2012 und Q1-Q3 2013

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 100€, welches bis zum 30.11.2012 zu verwenden ist, zum Beantragen von 13 Infoständen nach Beschluss der Hauptversammlung vom 17.10.2012. Grundlage für die Berechnung ist https://ticket.piraten-nds.de/issues/5116 Hinweis: ich bitte um Beschluss bis Sonntag Abend, da ich am Montag die Stände bis zur Wahl beantragen möchte.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/6161

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-19.2: Budget Miete Anhänger Plakatpappen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/17 19:42:14 +0200 #VU-2012-10-19.2: Budget Miete Anhänger Plakatpappen

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand stellt ein Budget von 50€ für die Miete eines Anhängers zum Abholen der Plakatpappen aus Schleswig-Holstein zur Verfügung. Das Budget läuft bis zum 31.10.2012. Begründung: Gilbert und Stefan fahren am Wochenende nach Schleswig-Holstein um die angebotenen Plakatpappen abzholen. Der Anhänger von Stefan reicht dafür vermutlich nicht aus. Geplant sind hierfür 35€ auszugeben, die restlichen 15€ sind Puffer und verfallen nach dem 31.10.2012.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5747

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. : Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-19.1: Mieten einer Garage für den Wahlkampf

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/15 22:40:25 +0200 #VU-2012-10-19.1: Mieten einer Garage für den Wahlkampf

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Stadtverband mietet ab dem Zeitpunkt der Beschlussfassung bis 30.02.2012 eine Garage in der Beverbäkstraße 38, 26123 Oldenburg zum Gesamtmietpreis von 100€. Begründung: Wir brauchen einen Platz zum Lagern unseres Materials, die Garage wurde durch Clemens in Augenschein genommen und für gut befunden. Das Geld für die Miete wurde bereits vom Land zur Verfügung gestellt.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5691

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. :
3. : Tim Niemeyer,

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-12.1: Bestellung von Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/10 16:19:21 +0200 #VU-2012-10-12.1: Bestellung von Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Vorstand des Stadtverbandes bestellt Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten. Die Geschäftsordnung des Vorstandes ist entsprechend anzupassen. Gustav Wall wird als bisheriger Bürger und Medienbeauftragte gebeten, eine Übergabe durchzuführen, sofern diese nicht bereits erfolgt ist und Edgar mindestens noch im Oktober für alle Fragen zur Verfügung zu stehen. Wir bitten Gustav zudem, die Führung des Piratentelefons weiterhin zu übernehmen, sollte die Führung durch Edgar aufgrund technischer Gegebenheiten nicht möglich sein. Edgar wird mit folgenden Tätigkeitsgebieten beauftragt:

• Bindeglied zwischen Presse, Bürgern und Verband
• Bürger und Medienbeauftragter des Verbandes. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
  • Führen des Kontakts zur Presse. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
    • Führung der Emailadresse presse@piratenpartei-oldenburg.de
    • Führung einer Datenbank mit Pressekontakten
    • Erstellen von Pressemitteilungen mit Kontext zum Verband
    • Versand von Pressemitteilungen
    • Einstellen von Pressemitteilungen auf der Website des Verbandes (Nutzung der Kategorie Pressemitteilungen, anfügen sinnvoller Tags, Verknüpfung von Links mit Text, einfügen eines Bildes wenn möglich)
    • Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel
  • Führen des Kontakts mit den Bürgern. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
    • Führung des Piratentelefons (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Piratentelefon)
    • Führung der Emailadresse kontakt@piratenpartei-oldenburg.de

Edgar erhält Zugang zu allen nötigen Informationen und Onlinesystemen. Wir weisen Edgar darauf hin, dass die Freigabe von Pressemitteilungen nur durch das ok zweier Vorstadsmitglieder erfolgt.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5533

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM: Aktuelles in NWZOnline und Carsten Schulz freigeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/10 15:50:29 +0200 #: PM: Aktuelles in NWZOnline und Carsten Schulz freigeben

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Hi, aus aktuellem Anlass habe ich gerade (leider ohne Eddy) zügig eine PM zusammengeschrieben und bitte um ein zweites ok: https://oldenburg.piratenpad.de/Klarstellung-zu-NWZ-Online-Sch-c3-bcler-sollen-Mein-Kampf-lesen Thx

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5531

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM zum Aktionstag gegen die VDS 13.10.12

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/07 18:43:42 +0200 #: PM zum Aktionstag gegen die VDS 13.10.12

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Am 13.10.12 veranstalten wir einen Infostand und derselbe soll neben dem Sammeln von UU´s auch gleich mit dem Themenschwerpunkt VDS stattfinden. Hier: https://oldenburg.piratenpad.de/124 ist eine PM vorformuliert, die sowohl auf ein Wunschdatum ihrer Veröffentlichung, als auch auf die Freigabe durch 2 VS-Mitglieder wartet.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5474

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-04.1: Kostenerstattung Versand UU´an die LGS H

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/04 14:55:18 +0200 #VU-2012-10-04.1: Kostenerstattung Versand UU´an die LGS H

Antragsteller:

Gilbert Oltmanns

Text:

Der Vorstand möge die Kostenerstattung gegen Quittung von 4,90 Euro für ein Päckchenversand per dhl, versichert und verfolgbar wg. Versand von ca 250 UU´s beschliessen. Dies ist m.E. die sicherste Form des Versandes. Per Einschreiben kostet mehr.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5366

1. : Clemens John,
2. :
3. : Tim Niemeyer,

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-10.1: Bestellung von Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/01 22:02:21 +0200 #VU-2012-10-10.1: Bestellung von Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Dies ist ein Antragsentwurf, ich bitte bei Änderungswünschen alle Beteiligten bis zum 03.10.2012 um Feedback. Der Vorstand des Stadtverbandes bestellt Edgar Ruhm als Bürger und Medienbeauftragten. Die Geschäftsordnung des Vorstandes ist entsprechend anzupassen. Gustav Wall wird als bisheriger Bürger und Medienbeauftragte gebeten, eine Übergabe durchzuführen, sofern diese nicht bereits erfolgt ist und Edgar mindestens noch im Oktober für alle Fragen zur Verfügung zu stehen. Wir bitten Gustav zudem, die Führung des Piratentelefons weiterhin zu übernehmen, sollte die Führung durch Edgar aufgrund technischer Gegebenheiten nicht möglich sein. Edgar wird mit folgenden Tätigkeitsgebieten beauftragt:

• Bindeglied zwischen Presse, Bürgern und Verband
• Bürger und Medienbeauftragter des Verbandes. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
  • Führen des Kontakts zur Presse. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
    • Führung der Emailadresse presse@piratenpartei-oldenburg.de
    • Führung einer Datenbank mit Pressekontakten
    • Erstellen von Pressemitteilungen mit Kontext zum Verband
    • Versand von Pressemitteilungen
    • Einstellen von Pressemitteilungen auf der Website des Verbandes (Nutzung der Kategorie Pressemitteilungen, anfügen sinnvoller Tags, Verknüpfung von Links mit Text, einfügen eines Bildes wenn möglich)
    • Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel
  • Führen des Kontakts mit den Bürgern. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
    • Führung des Piratentelefons (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Piratentelefon)
    • Führung der Emailadresse kontakt@piratenpartei-oldenburg.de

Edgar erhält Zugang zu allen nötigen Informationen und Onlinesystemen. Wir weisen Edgar darauf hin, dass die Freigabe von Pressemitteilungen nur durch das ok zweier Vorstadsmitglieder erfolgt.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5140

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-10-01.1: Budget für Infostände im Oktober 2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/10/01 12:33:26 +0200 #VU-2012-10-01.1: Budget für Infostände im Oktober 2012

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 26€ zur Beantragung von Infoständen im Oktober nach eigenem Ermessen. Das Budget bleibt bis zum 31.10.2012 in Kraft. Grundlage für die Berechnung ist https://ticket.piraten-nds.de/issues/5116 P.S. falls der Antrag Formfehler hat, bitte ich Tim darum, diese eigenmächtig zu ändern.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/5117

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM Piratenpartei Oldenburg veranstaltet OptOutDay

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/09/18 20:52:08 +0200 #: PM Piratenpartei Oldenburg veranstaltet OptOutDay

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Bitte freigeben damit Gustav oder Eddy die PM versenden können: https://presse-ol.piratenpad.de/2 Das ist die PM zum Infostand des OptOutDay in leicht angepasster Form.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4681

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-09-17.1: Aufkleber kaufen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/09/16 21:19:18 +0200 #VU-2012-09-17.1: Aufkleber kaufen

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Wir wollen uns an der Sammelbestellung aus Braunschweig für Aufkleber (4,5cm) beteiligen und bestellen für bis zu 30€ mit. (Macht ~1000 Aufkleber)

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4459

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-09-09.1: Budget für Infostand am 15.09.2012 (Information über OptOutDay)

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/09/07 18:30:04 +0200 #VU-2012-09-09.1: Budget für Infostand am 15.09.2012 (Information über OptOutDay)

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage die Übernahme der Gebühren für einen Infostand am 15.09.2012 zur Information über den OptOutDay bis zu einer Höhe von 15€.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4306

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-08-30.1: Zuständigkeit für das Postfach vorstand@piratenpartei-oldenburg.de

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/27 15:57:39 +0200 #VU-2012-08-30.1: Zuständigkeit für das Postfach vorstand@piratenpartei-oldenburg.de

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

ich beantrage, dass der Aufgabenbereich des Vorstandsvorsitzenden in der Geschäftsordnung [1] um folgende Aufgabe 'Führung der Emailadresse vorstand@piratenpartei-oldenburg.de' wie folgt ergänzt wird: "Der Vorstandsvorsitzende hat folgende Aufgaben: (...)

• Vertretung des Verbandes nach außen. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
  • ...
  • Führung der Emailadresse vorstand@piratenpartei-oldenburg.de"

1. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Geschäftsordnung

• Begründung:*

Diese Aufgabe ergibt sich logisch aus bisherigen Aufgaben, die der Vorstandsvorsitzende inne hat.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4056

1. :
2. : Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: bitte Mitteilung " Großplakat - viel Platz für deine Ideen"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/26 07:23:11 +0200 #: bitte Mitteilung " Großplakat - viel Platz für deine Ideen"

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Ich schlage vor, die Mitteilung " Großplakat - viel Platz für deine Ideen" auf dem LPTNDS2012.3 im Namen des Stadtverbandes zu verkünden und bitte um eine zweite Vorstandsstimme als Freigabe für diese Mitteilung https://oldenburg.piratenpad.de/118.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4041

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-08-18.1: Reisekostenerstattung SoNoPiCa 2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/18 13:34:42 +0200 #VU-2012-08-18.1: Reisekostenerstattung SoNoPiCa 2012

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage für Gilbert Oltmanns und Clemens John (Mitglieder des Vorstandes) Reisekostenerstattung für die Hin- und Rückfahrt zum Sommer Nord Piraten Camp bis zu einer Höhe von insgesamt 150€. Das Camp findet vom 17.08. bis 21.08.2012 auf dem Campingplatz Stover Strand International, Stover Strand 10, D-21423 Drage, statt. Die Hinreise findet am 18.08.2012 um 15:00 Uhr statt. Abgerechnet wird bis spätestens 30.09.2012. Wir nehmen an dem Camp zum Zweck des innerparteilichen Meinungs- und Informationsaustausches über Politische und Organisatorische Themen und vertreten dabei insbesondere den Stadtverband, weshalb ich um Annahme des Antrags bitte.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3836

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-08-18.2: Budget für die Herstellung von handgemalten Großplakaten mit Gerüsten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/16 22:06:06 +0200 #VU-2012-08-18.2: Budget für die Herstellung von handgemalten Großplakaten mit Gerüsten

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Antrag: Der Vorstand des Stadtverbandes wird für die Herstellung von handgemalten Großplakaten sowie für die Herstellung der zur Aufstellung der Plakate benötigten Gerüsten ein Budget von 300€ zur Verfügung stellen. Es ist darauf zu achten, dass sowohl die hergestellten Großplakate als auch insbesondere die hergestellten Gerüste wiederverwendbar und vielfältig einsetzbar sind. Das Budget ist bis zur Landtagswahl am 31. Januar 2013 abzurufen. Die Ausgaben müssen mit dem Schatzmeister im Vorfeld abgesprochen werden. Begründung: Eddy und Eberhard benötigen einen finanziellen Rahmen um das Projekt vorantreiben zu können. Für die Herstellung eines Plakates ohne Gerüst fallen Kosten in Höhe von ca. 40€ an. Mit einem Budget von 300€ können die beiden vernünftig Arbeiten und wir als Stadtverband sind nicht gleich unsere kompletten Ersparnisse los. Auf Empfehlung der Hauptversammlung vom 15.08.2012. Absprache mit dem Schatzmeister, damit das Budget nicht versehentlich überschritten wird und die Ausgabe dann nicht erstattet/bezahlt werden kann.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3806

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Link auf das Parteiprogramm auf der Visitenkarte setzen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/13 14:52:56 +0200 #: Link auf das Parteiprogramm auf der Visitenkarte setzen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

ich werbe um eine zweite Vorstandsstimme, um den Link [1] auf die Visitenkarte [3] des Stadtverbandes zu platzieren. Die gedruckte Parteiprogramm-Broschüre ist bekanntlich zu teuer, um diese bedenkenlos zu verteilen. So können wir Interessente auf unser Programm aufmerksam machen ohne nebenbei für Google Werbung zu machen.

1. http://iPir.at/parteiprogramm - ein Link auf [2]
2. http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm - Programm der Piratenpartei
3. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/10-stck-visitenkarten-beidestig.pdf

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3729

1. :
2. :
3. : Tim Niemeyer,

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-08-13.1: 42 EUR für das Ü_Ei_42 des Zentraleinkaufs

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/10 23:37:51 +0200 #VU-2012-08-13.1: 42 EUR für das Ü_Ei_42 des Zentraleinkaufs

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Ich beantrage hier 42€ um den Artikel "Ü_Ei_42" über den Zentraleinkauf zu kaufen. Das Eröffnungspaket Ü_Ei_42 für die allererste Sammelbestellung enthält: > Flagge > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000014.png > > 100x150cm > 42 x Aufkleber Logo > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000017.png > > Durchmesser 4,5cm > 42 x Aufkleber Diverse > > > 42 x Buttons Diverse > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000023.jpg > > Durchmesser von 25mm > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000020.jpg > > 38mm Durchmesser > Autofahne > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000016.png > > Größe der Flagge: 30*45cm > > Höhe des Flaggenstabs: 50cm > 1 Musterkugelschreiber zur Begutachtung > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000012.png > 1 Musterkugelschreiber zur Begutachtung > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000027.png > 1 Musterfeuerzeug zur Begutachtung > > http://pshop.igelity.de/img/art/large/000022.png > "und noch das Eine und das Andere." MwSt und Versand sind in den 42€ inklusive. Weitere Informationen: > http://pshop.igelity.de/documents/42.pdf

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3636

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Freigabe Artikel Newsletter 8/12: Oldenburger Piraten übernehmen Aufgaben im Sekreteriat des Landesvorstands

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/07 07:22:01 +0200 #: Freigabe Artikel Newsletter 8/12: Oldenburger Piraten übernehmen Aufgaben im Sekreteriat des Landesvorstands

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Take a look here: https://oldenburg.piratenpad.de/117

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3526

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: bitte Newsletter-Artikel "Stadtverband Oldenburg - Kreativität trifft Politik" freigeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/04 18:25:23 +0200 #: bitte Newsletter-Artikel "Stadtverband Oldenburg - Kreativität trifft Politik" freigeben

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

bitte Newsletter-Artikel "Stadtverband Oldenburg - Kreativität trifft Politik" https://presse-ol.piratenpad.de/8 lesen, ändern und ggf. freigeben.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3400

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Pressemitteilung "Netz des vertrauens ist sicherer als DE-Mail"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/08/04 11:12:34 +0200 #: Pressemitteilung "Netz des vertrauens ist sicherer als DE-Mail"

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

bitte PM-Entwurf "Netz des Vertrauens ist sicherer als DE-Mail" https://oldenburg.piratenpad.de/101 lesen, ändern und ggf. freigeben.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3396

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM "Piraten Oldenburg laden zum technischen Workshop Piratenwiki für Einsteiger ein"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/30 07:13:24 +0200 #: PM "Piraten Oldenburg laden zum technischen Workshop Piratenwiki für Einsteiger ein"

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Clemens regt die PM "Piraten Oldenburg laden zum technischen Workshop Piratenwiki für Einsteiger ein" https://oldenburg.piratenpad.de/pm-wiki-workshop an und bittet um Freigabe. Ich bin 'Dagegen', weil: ich habe nicht erkannt, dass ein Bedarf seitens der Oldenburger an so einem know-how gefragt ist. Wenn wir Interesse an Inhalten wecken, dann kommt ggf. ein Bedarf, sich auch im Wiki einzubringen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3234

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Sieg für Bürger und Demokratie

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/27 21:47:15 +0200 #: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Sieg für Bürger und Demokratie

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Gilbert regt die Veröffentlichung diesr PM auf der Website an - s. Anhang. Ist keine kommunale Angelegenheit und hat mit dem SV nichts zu tun. Wollen wir das veröffentlichen? Anhang. Von: Presseverteiler Niedersachsen Datum: 27. Juli 2012 15:09:08 MESZ An: , Betreff: [PM Piraten Nds] Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Sieg für Bürger und Demokratie Antwort an: presse@piraten-nds.de Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Niedersachsen Zur sofortigen Veröffentlichung Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Sieg für Bürger und Demokratie Die Piraten in Niedersachsen begrüßen den Erfolg der Verfassungsklage gegen das neue Wahlrecht. In seinem Urteil hatte das Bundesverfassungsgericht feststellt, dass die im Wahlgesetz festgelegte Zuteilung der Sitze dem Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien widerspricht. Der Bundestag muss nun zügig für die kommende Bundestagswahl im Herbst 2013 ein neues Wahlgesetz beschließen, andernfalls würde das Verfassungsgericht selbst ein vorläufiges Wahlgesetz erlassen. „Demokratie bedarf eines gerechten Wahlrechts, das allen Parteien die gleichen Chancen bietet und den Wählerwillen respektiert", erklärte Katharina Nocun, Listenkandidatin der Piratenpartei Niedersachsen. "Sollte der Bundestag an der Aufgabe scheitern, ein verfassungskonformes Wahlrecht zu erlassen, und das Verfassungsgericht einspringen müssen, wäre dies eine beispiellose Blamage für die Regierungskoalition.“ Obwohl das Gericht bereits 2008 einige Vorschriften des Wahlrechts für verfassungswidrig erklärt hatte, trat das neue Wahlrecht erst im November letzten Jahres in Kraft - 5 Monate nach Ablauf der vom Gericht gesetzten Frist. Die schwarz/gelbe Bundesregierung hatte versucht, ihre Vorstellung gegen Vorschläge der Opposition durchzusetzen. Damit ist sie nun auf die Nase gefallen – und zwar aus denselben Gründen, die schon dem Urteil von 2008 zugrunde lagen: Die Regeln für Überhangmandate ermöglichen Situationen, in denen zusätzliche Stimmen für eine Partei zu weniger Abgeordneten führen („negatives Stimmgewicht“). Dies ist verfassungswidrig und hätte durch die Wahlrechtsreform eigentlich geändert werden müssen. Die Piratenpartei Niedersachsen ruft zur Unterstützung der Unterschriftenkampagne des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ auf. Der Verein fordert von der Politik "Mehr Demokratie beim Wählen" und hatte zahlreiche Bürgerinnen und Bürger bereits bei der Verfassungsbeschwerde gegen das bisherigen Wahlrecht vor Gericht vertreten.[1] Quellen: [1] Unterschriftenkampagne von Mehr Demokratie e.V.: https://www.mehr-demokratie.de/wahlrecht-klage.html

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Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Landespressestelle der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Niedersachsen

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Pressestelle: Piratenpartei Deutschland - Landesverband Niedersachsen Bahnhofsallee 25 31134 Hildesheim Mail: presse@piraten-nds.de Fax: +49 (0) 5121 - 69 81 0 81 Mobil: +49 (0) 5121 - 69 810 810

Oliver Schönemann 1. stellv. Pressesprecher

Carsten Sawosch 2. stellv. Pressesprecher

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3116

1. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
2. : Clemens John,
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-07-27.1: Kostenübernahme wg. Fahrt zum ESM nach WHV 28.07.2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/27 17:20:17 +0200 #VU-2012-07-27.1: Kostenübernahme wg. Fahrt zum ESM nach WHV 28.07.2012

Antragsteller:

Gilbert Oltmanns

Text:

Lt beschluß der HV zur teilnahme des sv an der o. g. Demo beantrage ich die Kostenübernahme von Fahrtkosten von Eberhard Beutler und Gilbert Oltmanns in Höhe von jeweils max 50,00 Euro für den 28.7.12. Einreichung der Kosten bis spätetens 30.08.2012 Ist es recht so Tim? Wenn nicht bitte ändern. Danke

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3107

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-07-25.1: Übernahme der Kosten für die Fahrt zum RealLiveTreffen des Presseteams

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/25 08:54:57 +0200 #VU-2012-07-25.1: Übernahme der Kosten für die Fahrt zum RealLiveTreffen des Presseteams

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Ich beantrage die Übernahme der Fahrtkosten zum RealLiveTreffen des Presseteams NDS in Osnabrück am 28.07.2012 für Gustav Wall. Die Kosten werden bis maximal 60€ übernommen, und müssen bis spätestens zum 31.08.2012 abgerechnet werden. Weitere Informationen:

• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam - Wiki-Seite des Presseteams

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2978

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM 1. Oldenburger Piraten Frühschoppen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/24 12:51:05 +0200 #: PM 1. Oldenburger Piraten Frühschoppen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

bitte die PM "PM 1. Oldenburger Piraten Frühschoppen" https://presse-ol.piratenpad.de/fruehschoppen-info lesen, ändern und ggf. freigeben.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2947

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: 1. Oldenburger Piraten Frühschoppen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/19 23:23:13 +0200 #: 1. Oldenburger Piraten Frühschoppen

Antragsteller:

Gilbert Oltmanns

Text:

Bitte den Vorstand um Genehmigung von max. 50,00 Euro zwecks Veröffentlichung in Oldenburger Zeitungen des 1. Oldenburger Piraten-Frühschoppens für Interessierte.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2872

1. :
2. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Piratenpartei korrigiert: keine Einschränkung der Presse

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/18 11:39:47 +0200 #: Piratenpartei korrigiert: keine Einschränkung der Presse

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Moin, Gilber regt in einer email an mich an, diese PM http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/piratenpartei-korrigiert-keine-einschraenkung-der-presse.html auf unserer Website zu veröffentlichen. Ich bin mir nicht sicher, ob wir die Berichtigung zu einer PM http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/aktuelles/news/article/landesparteitag-in-wolfenbuettel.html, die wir nicht veröffentlicht haben, auf der Website platzieren müssen. Deswegen 'Enthaltung'. @Gilbert: es ist für uns alle zeitsparender und für die Sache selbst hilfreicher/schneller, wenn du, wie andere in Redmine registrierte Piraten OL derartige Initiativen/Anregungen gleich als Antrag an den Vorstand hier in Redmine OL einbringen. Für diese Initiative/Anregung von heute gilt die gleiche Regel, wie für alle anderen Veröffentlichungen - diese müssen von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern ein OK bekommen - mMn.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2808

1. : Tim Niemeyer,
2. : Clemens John,
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM "Oldenburger Pirat gibt dem Bundespresseamt Nachhilfe in Datenschutzfragen"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/17 10:47:14 +0200 #: PM "Oldenburger Pirat gibt dem Bundespresseamt Nachhilfe in Datenschutzfragen"

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Anlass m.E. ist einmalig und wird sich nicht so bald wiederholen: bitte PM "Oldenburger Pirat gibt dem Bundespresseamt Nachhilfe in Datenschutzfragen" lesen, ändern und ggf. freigeben https://oldenburg.piratenpad.de/112. Ideen für eine zutreffendere Überschrift sind Willkommen!

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2793

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Zurück in die Arbeit, Artikel

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/16 15:35:48 +0200 #: Zurück in die Arbeit, Artikel

Antragsteller:

Edgar Ruhm

Text:

Moin auch, anbei ein Artikel, der in absehbarer Zeit in einen Antrag münden soll. Gruß Eddy "Zurück in die Arbeit" Erweiterte Gemeinnützigkeit Die Arbeitslosigkeit hat sich auf hohem Niveau in den letzten Jahrzehnten manifestiert, so dass ein großer Teil interessierter Menschen dauerhaft vom Erwerbsleben ausgeschlossen ist. Dazu gehören unter anderem Menschen ohne Schulabschluss und Ausbildung, mit einer ausschließenden beruflichen Biografie, mit lückenhaft ausgebildeten Schlüsselqualifikationen, im unregelmäßigen Wechsel von Beschäftigung und Nichtbeschäftigung, gesundheitlichen Einschränkungen physischer und psychischer Art und Menschen, die an ihren Arbeitsplätzen in gesundheitsgefährdender Weise überbeansprucht wurden. Alle diese Menschen haben eins gemeinsam: Unternehmen in Deutschland können mit ihnen nichts anfangen, weil ihre Kosten höher sind, als das, was an Erträgen zu erwarten ist. Damit würde ihre Einstellung in den Betrieb dem obersten Ziel desselben widersprechen: Gewinne zu machen. Zudem sind die Akteure dieses Wirtschaftssystems nicht in der Lage, jedem, der als Konsument daran teilnimmt, praktische Partizipationsmöglichkeiten zu bieten. Wenn also Unternehmer nicht bereit sind, Menschen einzustellen, die der Logik ihres Wirtschaftssystems nicht entsprechen, muss sich der Staat um diese kümmern. Das geschieht unter anderem durch die Verwaltung und Verteilung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, jedoch nicht im entscheidenden Teil: Indem er dafür sorgt, dass sie das Angebot einer gesellschaftlichen Teilhabe an Produktion und Dienstleistung in Anspruch nehmen können, wenn sie wollen. Dies kann dadurch geschehen, dass er die Möglichkeit für gemeinnützige Institutionen schafft, Projekte einzurichten, die selbst erstellte, meist innovative, Produkte und Dienstleistungen anbieten und veräußern dürfen, um einen variablen Teil ihrer Kosten zu decken. Das können Werkstätten, Dienstleistungsbetriebe, Läden, Museen und viele andere Einrichtungen sein. In den Projekten werden Qualifizierungen in vielfältigen theoretischen und praktischen Bereichen ermöglicht. Die Einrichtung derselben bietet zahlreiche Perspektiven der sinnvollen Beschäftigung auf freiwilliger Basis. Da der Betrieb nicht auf Gewinn angewiesen ist und auch aus den oben genannten Gründen keinen erwirtschaften kann, lässt sich jeder Mitarbeiter abhängig von seinen Einschränkungen verantwortungsvoll in den Arbeitsablauf integrieren. Das leitende Personal und die Mitarbeiter der Projekte erhalten Arbeitsverträge, die den Leistungen im öffentlichen Dienst entsprechen und bundesweit einheitlich sind. Ehrenamtliche Mitarbeiter können ebenso wie Mitarbeiter aus dem Bundesfreiwilligendienst entsprechend ihrer Qualifikationen integriert werden. Die Finanzierung der Raum-, Personal- und Materialkosten kann durch die Gelder der eingesparten Kosten der Arbeitslosenverwaltung, des AlgII und durch die teilweise Einstellung der bisherigen Zahlungen für Maßnahmen der Instrumente aktiver Arbeitsmarktpolitik sichergestellt werden. Die werden derzeit benutzt, um in Teilen zweifelhafte Qualifizierungsmaßnahmen zu finanzieren, die es den Teilnehmern bestenfalls ermöglichen soll, in Konkurrenz zu anderen zu treten. Wenn sie ihre Chance am Arbeitsmarkt erfolgreich erhöhen, dann fällt bei dieser „Reise nach Jerusalem“ immer wieder ein Teil der Bewerber raus, die keinen Arbeitsplatz bekommen haben. Meistens erfüllen sie nicht einmal diesen Zweck. Im Vorfeld und nach der Einführung eines bundeseinheitlichen bedingungslosen Grundeinkommens bilden die genannten Projekte eine sinnvolle Ergänzung der Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe, die von den mit Abstand meisten Menschen in diesem Land angestrebt wird.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2770

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/16 13:57:49 +0200 #: Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

der Vorstand möge beschließen, die Aufgabe > Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel aus dem Aufgabenbereich des Bürger- und Medienbeauftragten zu streichen.

• Begründung*

diese Arbeit

• hat keine vorrangige Priorität im Wirkungsfeld des Vorstandes
• ist aus Kapazitätsgründen nicht zu leisten

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2761

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: bitte PM: TÜV-geprägtes Büro der Piratenpartei Oldenburg freigeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/11 09:20:25 +0200 #: bitte PM: TÜV-geprägtes Büro der Piratenpartei Oldenburg freigeben

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

bitte PM "TÜV-geprägtes Büro der Piratenpartei Oldenburg" https://oldenburg.piratenpad.de/103 lesen, verbessern und ggf. freigeben.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2618

1. :
2. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-07-12.1: eine Liste relevanter IT-Lösungen, deren Einführung im Stadtverband demnächst geplant ist, zu führen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/09 07:24:01 +0200 #VU-2012-07-12.1: eine Liste relevanter IT-Lösungen, deren Einführung im Stadtverband demnächst geplant ist, zu führen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

der Vorstand möge beschließen, dass eine Liste relevanter IT-Lösungen, deren Einführung im Stadtverband demnächst geplant ist, von Technik-Piraten erstellt und ständig aktuell gehalten wird.

• Begründung*
• s. Ticket #2539 "Inbetriebnahme/Freigabe von IT-Lösungen im Stadtverband"
• ergänzend zu den Ausführungen im Ticket #2539 kann die o.g. Liste den Vorstandsmitgliedern dazu dienen, um sich auf die Abnahme einer IT-Lösung vorzubereiten, sich mit dem Thema ggf. zu beschäftigen und sich darüber ausreichend zu informieren, um eine qualifizierte Entscheidung bei der Inbetriebnahme/Freigabe von IT-Lösungen im Stadtverband zu treffen

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2540

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-07-09.1: Inbetriebnahme/Freigabe von IT-Lösungen im Stadtverband

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/09 05:28:54 +0200 #VU-2012-07-09.1: Inbetriebnahme/Freigabe von IT-Lösungen im Stadtverband

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

der Vorstand möge beschließen, dass die Erreichung Inbetriebnahme von relevanten IT-Lösungen ausschließlich vom Vorstand in einem Umlaufbeschluss beschlossen werden kann

• Begründung:*
• in vielen Verwaltungsvorgängen und in der Öffentlichkeitsarbeit im Stadtverband wird IT intensiv und extensiv einegesetzt
• der Stadtverband ist auf die Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur angewiesen
• die Pannen in der IT-Infrastruktur des Stadtverbandes bedeuten nicht nur Verzögerungen bei der Kommunikation, Stress und Ärger - es entsteht u.U. ein erheblicher Imageschaden und dies kann letztendlich auch Wählerstimmen kosten
• im Stadtverband existiert keine separate Entwicklungsumgebung und die Technik-Piraten arbeiten immer am produktiven System, womit der Status von IT-Lösungen schwer bis unmöglich zu erkennen ist
• in der Vergangenheit wurden zahlreiche IT-Lösungen von Technik-Piraten angekündigt, einige davon sind seit langem realisiert, andere befinden sich seit mehreren Monaten in der Entwicklung
• es kommt vor, dass sogar Vorstandsmitglieder, die in sehr engem Kontakt miteinander stehen, unzureichend darüber informiert sind, welchen Stand eine relevante IT-Lösung hat, s. dazu Ticket #2517
• Mit diesem Antrag soll erreicht werden, dass der Vorstand des Stadtverbandes eine Möglichkeit hat rechtzeitig, spätestens vor der Inbetriebnahme einer IT-Lösung, sich von der Praxistauglichkeit dieser Lösung zu überzeugen und wirksam für eine gute Qualität und somit für eine Akzeptanz von relevanten IT-Lösungen bei den Mitgliedern des Stadtverbandes, bei den Bürgerinnen und Bürgern und Medienvertretern zu sorgen

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2539

1. :
2. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-07-16.1: Kosten für die Reparatur des Veranstaltungsboot ('Bunte Kuh') übernehmen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/08 23:32:52 +0200 #VU-2012-07-16.1: Kosten für die Reparatur des Veranstaltungsboot ('Bunte Kuh') übernehmen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

der Vorstand möge beschließen, dass die Kosten für die Schlauchreparatur des Veranstaltungsboots 'Bunte Kuh' in Höhe von bis zu 25,-€ übernommen werden

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2536

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Bilder zum demonstrativen Stadtrundgang Geh-Dächtnis am 07.07.2012 - bitte ggf. freigeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/08 17:20:05 +0200 #: Bilder zum demonstrativen Stadtrundgang Geh-Dächtnis am 07.07.2012 - bitte ggf. freigeben

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Ich komme jetzt nicht mehr dazu, Text zu den Bildern zu schreiben. Vlt. hat eine einfache Bildergalerie https://piratenpartei-oldenburg.de/?p=876&preview=true eine Chance beim Vorstand - oder Tim schreibt ein Paar Sätze dazu ;-

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2529

1. : Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: eine Entwicklungsumgebung des Mailservers erstellen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/08 09:56:14 +0200 #: eine Entwicklungsumgebung des Mailservers erstellen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

*Begründung* die Verwendung der produktiven Umgebung verursacht massenhaft:

• zusätzlichen Arbeitsaufwand
• Verzögerungen bei der Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen

und ist auf Dauer nicht tragbar. Beispielhaft ist das Ticket #2505 zu nennen. Der Vorstand möge beschließen, dass eine Entwicklungsumgebung des Mailservers erstellt und

• für die Weiterentwicklung der Funktionalität des Mailsystems
• für die Lokalisierung und Behebung der Fehler im Mailsystem

verwendet wird.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2515

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM zur ersten Keysigning Party freigeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/07 21:00:45 +0200 #: PM zur ersten Keysigning Party freigeben

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Nachdem es gestern Nacht dann doch etwas zu spät geworden war, habe ich mich gerade noch einmal an Gustavs PM gesetzt.

• Überschrift geändert. Nenne das Kind ruhig beim Namen. Web of Trust ist ja nur ein Konzept, im Wesentlichen habe wir eine Keysigning Party gemacht.
• Den Web-Of-Trust Teil habe ich rausgeschnitten, weil ich das so wie es dort stand unverständlich fand, es aktuell aber auch nicht in 3 zeilen besser sagen kann.
• Ein paar wörter habe ich hier und da noch ergänzt bzw. rausgeschnitten.
• Die beschreibenden Aufzählungen zu beginn des 2. und 3. Absatzes habe ich gekürzt und umgestellt. Es bietet sich bei sowas an eine Klimax zu verwenden. Eine sich steigernde Dreieraufzählung. Das ist gut zu lesen und verstärkt die Wirkung des Satzes (gewisse (wenig) IT Kompetenzen, viel Konentration und maximale Verantwortung). Kann man, wenn man bspw. auf irgendwas ranten will auch umgekehrt als Antiklimax werwenden (zunächst war es toll, dann machten sie es doof und übrig blieb scheiße).
• im letzten Absatz habe ich die Daten wieder auf marvins geändert. Begründung siehe mail auf der Vostandsliste. Wenn das nicht passt, weglassen.

Von mir erhält die PM so eine freigabe: https://oldenburg.piratenpad.de/ep/pad/view/99/T8mMdcPH0S

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2513

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: PM: Sichere Kommunilkation durch Fleißarbeit, Verantwortung und Vertrauen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/01 23:21:38 +0200 #: PM: Sichere Kommunilkation durch Fleißarbeit, Verantwortung und Vertrauen

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

bitte PM: Sichere Kommunikation durch Fleißarbeit, Verantwortung und Vertrauen https://oldenburg.piratenpad.de/98 freigeben. Vorteilhaft wäre, wenn auch der Blog-Artikel https://oldenburg.piratenpad.de/97 freigegeben wird, damit ich die Dateien Keysigning-Party-OL-04-07-2012.txt und Keyring-der-Keysigning-Party-OL-04-07-2012.asc im Blog-Artikel verlinken kann. Wiki lässt nämlich keine .txt oder .asc als Download zu.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2271

1. :
2. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Kontakt- und Presse-Konten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/07/01 10:15:27 +0200 #: Kontakt- und Presse-Konten

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Ich beantrage, dass die Adresse kontakt@ sowie presse@ auf die Adresse vorstand@ weitergeleitet werden. Begründung: Es besteht keine Notwendigkeit dafür separate Konten zu führen, alle Anliegen sind immer an den Stadtverband oder direkt an den Vorstand gerichtet. Das (technische) Versenden von PMs läuft weiter unter dem Absender presse@ und bleibt in Gustavs Aufgabenbereich. Die Ausarbeitung von PMs soll eine AG Presse übernehmen in der jeder frei zuarbeiten kann, die AG sollte die Basis immer miteinbeziehen. An der Regel zum versenden ändert sich nichts. Alle Anfragen, die beim Vorstand eintreffen sind natürlich, wie die Satzung es vorsieht, mit zwei Leuten zu behandeln.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/2225

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Fehlgeschlagen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-06-20.1: Bearbeitungsgebühr Infostand 23.06.2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/06/20 14:33:12 +0200 #VU-2012-06-20.1: Bearbeitungsgebühr Infostand 23.06.2012

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich Beantrage die Übernahme einer Gebühr durch den Stadtverband in Höhe von 14€ zur Beantragung eines Infostandes am 23.06.2012. Weitere Informationen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/FAQ#Wie_und_wo_lasse_ich_mir_einen_Infostand_genehmigen_und_was_kostet_das.3F

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1954

1. : Björn Franke, Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-06-14.1: Beteiligung der Druckkosten zum "demonstrativen Stadtrundgang"

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/06/14 09:45:11 +0200 #VU-2012-06-14.1: Beteiligung der Druckkosten zum "demonstrativen Stadtrundgang"

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Antrag auf die Beteiligung der Druckkosten zum "demonstrativen Stadtrundgang" des "Bündnis gegen Rechts". Die Kosten werden von allen "ErstunterzeichnerInnen" getragen und belaufen sich für uns auf 20€.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1821

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-06-08.1: Sammelbestellung Grundsatzprogramme

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/06/08 13:25:28 +0200 #VU-2012-06-08.1: Sammelbestellung Grundsatzprogramme

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Stadtverband beteiligt sich an der hier (https://ticket.piraten-nds.de/issues/1684) Sammelbestellung von Grundsatzprogrammen und bestellt 100 Exemplare. Der stückpreis liegt bei ca. 0,30€, insofern ist mit Kosten in Höhe von ca. 30€ zu rechnen. Die genaue Höhe der Kosten wird erst nach Bestellung bekannt.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1711

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-06-07.1: Fahrtkosten Führungsfahrzeug AntiACTA Demo 9.6.2012

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/06/06 11:52:45 +0200 #VU-2012-06-07.1: Fahrtkosten Führungsfahrzeug AntiACTA Demo 9.6.2012

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Wir benötigen ein Führungsfahrzeug mit Musik bei der Anti-ACTA Demo. Antrag: Antrag auf ein Budget von 50€, damit Lothar Wuth (KV iG Oldenburg) die Kosten für Fahrten, die im Zuge des Führungsfahrzeuges der Anti-ACTA Demo am 09.06.2012 entstehen, abrechnen kann. Die Reisekosten sind bis zum 31.07.2012 abzurechnen, danach verfällt das Budget. Begründung: Lothar leiht uns sein Fahrzeug, es muss aber vorher mit Audio ausgestattet werden, er muss also vorher bereits einmal nach Oldenburg fahren. Es ist das mindeste ihm ein Teil der Kosten zu erstatten.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1668

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-05-28.1: Fahrtkosten für Arbeit auf der Deich-Demo in Hooksiel

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/05/23 23:24:09 +0200 #VU-2012-05-28.1: Fahrtkosten für Arbeit auf der Deich-Demo in Hooksiel

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Antrag: Antrag auf Erstattung der Reisekosten für Norman Chapman, Stefan Bielicki, Eberhard Beutler und Tim Niemeyer, um im Namen des Stadtverbandes politische Arbeit auf der Deich-Demo am Pfingstmontag, den 28.05.2012, in Hooksiel zu leisten. Die Reisekosten werden im Einzelfall mit maximal 50€ erstattet und sind bis zum 30.6.2012 abzurechnen. Begründung: Eine Teilnahme ist seitens der Mitglieder erwünscht und der Stammtisch Friesland sowie der SV WHV hat um Hilfe bei der Demo gebeten. Der SV Oldenburg sollte umliegende Stammtische etc so gut es geht unterstützen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1481

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-05-11.1: Beschlussnummern mit Organ

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/05/10 16:16:40 +0200 #VU-2012-05-11.1: Beschlussnummern mit Organ

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Der Beschluss vom 2.5.2012 bezüglich der Beschlussnummern (2012-05-02.1), möge dahingehend geändert werden, dass sich die Nummern in Zukunft nach folgendem Schema: ORGAN.YYYY-MM-DD.Fortlaufendenummer richten ORGAN meint: VU - Vorstand als Umlaufbeschluss VS - Vorstand HV - HauptVersammlung KPT - KommunalParteiTag Diese Liste ist nicht abschließend. Grund: Auf diese Weise ist es auch ohne Tabelle sofort möglich die Herkunft des Beschlusses zu sehen. Beispiel: VU.2012-05-10.1

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/1265

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-03-31.1: Bestellung von Buttons

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/29 21:38:46 +0200 #VU-2012-03-31.1: Bestellung von Buttons

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage ein Budget von 75€ für die Bestellung von Buttons.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/814

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-03-29.1: Registrierung piraten-ol.de

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/29 20:46:00 +0200 #VU-2012-03-29.1: Registrierung piraten-ol.de

Antragsteller:

Bjoern Franke

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Domain piraten-ol.de registriert wird. Die Kosten belaufen sich auf 4,65 EUR/Jahr. Begründung: 1. Wir hätten eine kürzere Adresse. 2. Gustav hätte seine gewünschten kurzen E-Mailadressen 3. Wir kommen eventuellen Trittbretfahrern zuvor, die die Domain registrieren könnten, siehe der Fall mit der CDU Ratingen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/813

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-03-21.1: Infostand an Cloppenburger Piraten verleihen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/21 00:13:43 +0100 #VU-2012-03-21.1: Infostand an Cloppenburger Piraten verleihen

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Antrag, um das Infostand-Material für kommendes Wochenende an die Cloppenburger auszuleihen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/734

1. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-03-13.1: Einladungen wie in #482 verschicken

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/13 17:24:01 +0100 #VU-2012-03-13.1: Einladungen wie in #482 verschicken

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

Ich beantrage, dass die Einladungen wie in #482 beschrieben ist verschickt werden. Die Kosten trägt der SV.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/635

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-03-07.1: 55€ für die Aufstellung von Großplakaten

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/06 11:22:50 +0100 #VU-2012-03-07.1: 55€ für die Aufstellung von Großplakaten

Antragsteller:

Clemens John

Text:

*Antrag:* Ich beantrage 55€ für die Aufstellung von Großplakaten zur Landtagswahl.

• Begründung:*

Die Standorte können bereits jetzt angemeldet werden (und der erste Antrag liegt laut Frau Wagner Bensing vom Verkehrsamt auch schon vor, prinzip wer zuerst kommt...), es wird eine einmalige Barbeitungsgebühr von 55€ fällig. Es wird auch für uns vom Land wieder ein Wahlkampfbudget geben, soweit ich weiß, aus dem dass dann refinanziert werden kann. Ob und was für Großplakate es geben wird weiß ich nicht, die Großplakate vom letzten Mal sind aber ja nicht plötzlich weg und wir können davon ausgehen dass es Großplakate geben wird. Die Aufstellung darf analog zu den normalen Plakaten bis zu 8 Wochen vor der Wahl erfolgen. Bei der KWNDS11 hat die Aufstellung aufgrund der Kurzfristigkeit der Aktion nicht so geklappt wie gewünscht, jetzt haben wir aber knapp 10 Monate Zeit uns darauf vorzubereiten - also ran ans Leder.

• Infos*

Folgende Standorte haben wir letztes Mal beantragt: Zu genehmigende Standorte (mit Nummer!) 69 Heiligengeistwall gegenüber Wallstraße 95 Ofenerstr. Ecke Haareneschstr 62 Paradewall Dammlichtspiele 65 Theaterwall höhe Parkplatz 97 oder 98 Prinzessinweg, Einmündung Hauptstr. 61 Paradewall höhe Schloss 53 Poststraße, gegenüber alte Post An diese Adresse geht das: Stadt Oldenburg - Verkehrslenkung - Industriestraße 1 (Eingang A) 26121 Oldenburg Die Liste der *damals* noch freien Stellflächen ist im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gro%C3%9Fplakate_freie_standorte_oldenburg_kwnds11_08.08.2011.pdf Ich hole uns die Tage eine neue Liste auf der alle Stellflächen stehen sodass wir uns schöne Standorte aussuchen können.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/539

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Bitte Blog freischalten: Oldenburg gestalten: Sind die Rathaus-Plünderer zurückgekehrt?

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/03/04 13:03:12 +0100 #: Bitte Blog freischalten: Oldenburg gestalten: Sind die Rathaus-Plünderer zurückgekehrt?

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Bite Blog freischalten https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/3

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/521

1. : Clemens John,
2. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Blogbeitrag freischalten: Oldenburger Piraten zum Interview in der Universität Oldenburg

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/27 12:30:59 +0100 #: Blogbeitrag freischalten: Oldenburger Piraten zum Interview in der Universität Oldenburg

Antragsteller:

Clemens John

Text:

http://oldenburg.piratenpad.de//Blog-Politik-Seminar-18-02-2011

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/479

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Blogbeitrag freischalten: Antragsfabrik vs. Liquid Feedback

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/24 13:10:50 +0100 #: Blogbeitrag freischalten: Antragsfabrik vs. Liquid Feedback

Antragsteller:

Clemens John

Text:

bitte noch 1 ok für: https://oldenburg.piratenpad.de/79

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/459

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#: Blobeitrag freischalten: Fördern die Medien die Selbstgefälligkeit der Politiker?

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/23 02:37:36 +0100 #: Blobeitrag freischalten: Fördern die Medien die Selbstgefälligkeit der Politiker?

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der überarbeitete Text kann so wie veröffentlich werden soll hier eingesehen werden: https://buerger-gestalten.piratenpad.de/7 Es braucht insgesamt 2 "dafür". Ich habe daran nichts mehr auszusetzen von daher kommt eins bereits von mir, bitte noch ein weiteres. Frage in die Runde: kann das ok auch von Gustav selbst kommen? Streng genommen spricht nichts dagegen. 2 Vorstandsmitglieder reichen für Außendarstellung bevor ich nachher aber wieder eins auf den Deckel bekomme bin ich mal lieber doppelt vorsichtig. Andere Frage: ich habe das jetzt mal hier in den Antragstracker gepackt. Ist das ok? Wollen wir das in Zukunft weiterhin so handhaben oder soll ich einen weiteren Tracker dafür erstellen?

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/440

1. : Clemens John,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-23.1: Verleih des Infostandes an STOP ACTA

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/20 14:52:11 +0100 #VU-2012-02-23.1: Verleih des Infostandes an STOP ACTA

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die STOP ACTA Organisatoren möchten am Freitag vor der Demo gerne einen Infostand in der Stadt machen, brauchen dazu aber einen Tisch und Schirm. Ich beantrage daher, dass wir den STOP ACTA Leuten unseren Infostand ausleihen. Der Infostand wird vermutlich am Freitag Nachmittag sein und ich werde dabei sein und mithelfen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/403

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-20.1: Antrag um bis zu 10€ Bürobedarf für meine Schatzmeisteraufgaben auszugeben

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/20 13:51:03 +0100 #VU-2012-02-20.1: Antrag um bis zu 10€ Bürobedarf für meine Schatzmeisteraufgaben auszugeben

Antragsteller:

Tim Niemeyer

Text:

ich bitte darum, dass ich bis zu 10€ für Ordner, Quittungsblock und Geldbeutel ausgeben darf.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/402

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Erledigt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-19.2: Antrag Aufgabenverteilung: Gestaltung der Website

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/19 14:04:46 +0100 #VU-2012-02-19.2: Antrag Aufgabenverteilung: Gestaltung der Website

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage, dass sich Tim und Clemens eigenverantwortlich, ohne den Zwang zur Doppelvertretung, um die Gestaltung der Website kümmern und eigenverantwortlich dazugehörige Aufgaben wie bspw. das Einstellen von Artikeln und Terminen oder das Pflegen von Plugins an andere Personen abgeben oder mit ihnen Teilen. Gustav erhält zudem die Möglichkeit Pressemitteilungen und dazugehörige Termine ebenfalls eigenverantwortlich einzustellen oder zu ändern. Vor dem fertigstellen von Pressemitteilungen bedarf es allerdings weiterhin der Absprache mit einem weiteren Vorstandsmitglied. Begründung: Die Vertretung nach außen ist nur durch 2 Vorstandsmitglieder gemeinsam möglich. Das bei der Wartung der Website zu erfüllen ist organisatorisch schwer möglich. Es ist schon nicht möglich ohne vorherige Absprache Termine einzustellen. So viel Absprache ist mMn nicht möglich. Alternativ sehe ich mich gezwungen dem Vorstand eine Vollmacht hierfür auszustellen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/387

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-22.1: Posteingang@Ticketsystem vs. vorstand@piratenpartei-oldenburg.de

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/19 12:04:40 +0100 #VU-2012-02-22.1: Posteingang@Ticketsystem vs. vorstand@piratenpartei-oldenburg.de

Antragsteller:

Gustav Wall

Text:

Moin, spricht was dagegen, wenn man die Kommunikation im Vorstand-OL-SV alternativ zu vorstand@piratenpartei-oldenburg.de über https://ticket.piraten-nds.de/projects/oldenburg-vorstand ---> Posteingang abwickelt? Vorgehensweise: Sobald man Zeit für Vorstandsaufgaben hat, meldet man sich im Ticketsystem an und erledigt die anfallende Aufgaben. Die Vorstandsmitglieder, die unbedingt zeitnah per eMail benachrichtigt werden möchten, können die Mailbenachrichtigung in den Kontoeinstellungen entsprechend einrichten.

• Wichtig!* die Transparenz der Vorstandsarbeit ist mit _einem_ Kommuniaktionskanal, hier Tixketsystem, besser gegeben. Piraten, die ein Blick ins Vorstandshinterzimmer werfen wollen, brauchen sich nur in _einem_ System und zwar im Ticketsystem anmelden.

Die jetzige Situation:

• zwei neue Kommuniaktionskanäle ~ Ticketsystem + Vorstand-OL-ML
• zahlreiche eMails auf der Vorstand-OL-ML

verursacht nach meinem Empfinden eine unnötigen Zusatzaufwand. Oder habe ich irgendeinen Mehrwert der Kommunikation über vorstand@piratenpartei-oldenburg.de im Vergleich zu Posteingang@Ticketsystem übersehen? Gruss Gustav

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/385

1. :
2. : Björn Franke, Tim Niemeyer,
3. : Clemens John,

Ergebnis: Abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-18.2: Änderung GO: Umlaufbeschluss bei Mitgliedsanträgen

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/18 00:41:51 +0100 #VU-2012-02-18.2: Änderung GO: Umlaufbeschluss bei Mitgliedsanträgen

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Derzeitige Regelung lautet: "Per Umlaufverfahren kann ein Beschluss nur gefasst werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder mit "Ja" stimmen. Der zum Umlaufverfahren genutzte Kommunikationsweg kann frei gewählt werden. Ein Umlaufbeschluss endet spätestens nach 72 Stunden." Anzuzufügen ist: "Bei Umlaufbeschlüssen zur Aufnahme von Mitgliedern gibt es keine zeitliche Begrenzung. Bei der Aufnahme von Mitgliedern ist ein Umlaufbeschluss erst entschieden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihr Votum abgegeben haben oder das nötige Quorum erreicht ist. Das nötige Quorum regelt die Satzung." Begründung: ein Mitglied darf nicht abgelehnt werden nur weil evtl. ein Vorstandsmitglieder vergisst abzustimmen. Das kann ja durchaus mal passieren. Einem Mitglied ist es in diesem Fall aber nicht zuzumuten einen neuen Aufnahmeantrag zu stellen.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/375

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-19.1: Unterstützung der ACTA Demo am 25.02. mit 50€

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/17 00:48:46 +0100 #VU-2012-02-19.1: Unterstützung der ACTA Demo am 25.02. mit 50€

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage zur Unterstützung der ACTA Demo am 25.02.2012 ein Budget von 50€ zur freien Verfügung für den Antragssteller. Begründung: Die Organisatoren planen einen Truck zu mieten/beschaffen. Die Finanzierung soll gemeinschaftlich erfolgen, wir sollten uns daran im Rahmen unserer Möglichkeiten beteiligen. Der Antrag ist flexibel gestellt um bei Bedarf auch an anderer Stelle unterstützen zu können.

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/363

1. : Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. : Björn Franke,

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#VU-2012-02-18.1: Nutzung des Ticketsystems für Vorstandsarbeit

Beschluss des Vorstand Stadtverband Oldenburg vom 2012/02/17 00:39:32 +0100 #VU-2012-02-18.1: Nutzung des Ticketsystems für Vorstandsarbeit

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage, dass der gesamte Vorstand das Ticketsystem der Piraten NDS zum Aufgabenmanagement nutzt. Dazu meldet sich jedes Mitglied am Ticketsystem an, und wird Mitglied des Projekts oldenburg-vorstand. Produktiv genutzt werden sollen die Tracker "Ideen und Hinweise", "Aufgaben", "Sonstiges" sowie "Anträge an den Vorstand". Ich Plane auch die Kommunikationskanäle kontakt@, vorstand@ und presse@ im privaten Modus (Datenschutz) mit optionaler möglicheit zur veröffentlichung einzelner Themenblöcke mit in das Ticketsystem einzubeziehen, das ist aber noch in der Planungsphase und hier nur als Hinweis gedacht. Zu guter letzt eine kleine entscheidungshilfe: der neue Landesvorstand hat die Nutzung des Ticketsystems für sich noch auf dem LPT beschlossen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-02-05)

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/362

1. : Björn Franke, Clemens John, Tim Niemeyer,
2. :
3. :

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: