Quelltext der Seite NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2010-04/Protokoll

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Protokoll des Oldenburger Arbeitstreffens vom 07.05.2010

Ort: Mühlenhofskrug, Oldenburg (Oldenburg)

Beginn: ca. 18:30 Uhr

Anwesend: Holger, Jan-Martin, Tim, Clemens, Markus, Joscha, Florian, Björn, Sven

Tagungsleiter: Holger

Protokollant: Sven

== TOP 1: Feststellung der Anwesenheit ==

<span style="background-color:lightblue;">
Entfällt.
</span>

== TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit ==

<span style="background-color:lightblue;">
Entfällt.
</span>

== TOP 3: Wahl des Tagesleiters und des Protokollanten ==

=== Wahl des Tagungsleiters ===

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Holger mit einfacher Mehrheit als Tagungsleiter angenommen.
</span>

=== Wahl des Protokollanten ===

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Sven mit einfacher Mehrheit als Protokollant angenommen.
</span>

== TOP 4: Ordnungen ==

=== Annahme der Geschäftsordnung ===

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Aktuelle Geschäftsordnung ohne Gegenrede angenommen.
</span>

=== Annahme der Tagesordnung ===

Sven: Voschlag: TOP "Zuständigkeiten" nach hinten schieben, da sich durch TOPe 11-14 auch Zuständigkeiten ergeben können.

Tim: Dagegen, werden wir eh nicht die Zeit für die komplette TO haben.

Sven: Trotzdem für alle Fälle zusätzlichen Punkt "Zuständigkeiten" hinten in der TO einfügen?

Holger: Können wir bestimmen, wenn die Zeit da ist.

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Vorliegende Tagesordnung ohne Gegenrede angenommen.
</span>

== TOP 5: Berichte ==

=== Bericht der letzten Versammlung ===

<span style="background-color:lightblue;">
Antrag: Bericht über letztes Arbeitstreffen bzw. letzte Mitgliederversammlung überspringen
</span>

<span style="background-color:lightblue;">
=> Ohne Gegenrede angenommen
</span>

=== Protokoll des letzten Treffens genehmigen (letzte Mitgliederversammlung) ===

<span style="color:green;">
Es ist 18:45 Uhr.
</span>

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Letztes Protokoll mit Enthaltungen angenommen.
</span>

=== Kurzübersicht über die Arbeit des Landesverbandes ===

Holger:
* Nordpiraten leben wieder auf!
* "Piratencamp" läuft an!
* Mitgliedsausweise sind da (ach neee).
* Vorbereitung des Bundesparteitags (BPTs) läuft auf Hochtouren.
* Klausurtagung findet im Juni in Verden statt.
* Vieles in Vorbereitung, aber nichts Konkretes
* Regionenkonferenz soll veranstaltet werden
* Vorstand hat sehr viel zu tun
* Flyer sind in Planung

Clemens:
* Landesvorstand (LV) hat € 18900
* hat 987 Mitglieder => Fast 1000 Niedersachsen-Piraten!
* Es werden Wahlhelfer für den BPT gesucht
* Wegen der Flyer: Einfach in den Protokollen des LVs gucken

=== Bericht von der Veranstaltung Überwachung und soziale Kontrolle - Die Datenwut des Staates ===

Clemens:
* Veranstaltung von der Partei Die Linke
* Vorratsdatenspeicherung wurde besprochen - kennen wir aber ja
* Neue installierte Kameras in der Stadt.
* Linke sind ebenso eingestellt wie wir in dem Punkt.
* "Nur nicht gespeicherte Daten sind sichere Daten"

Markus: Es gibt öffentlich nicht wirklich bekannte öffentlich zugängliche Webcams. Über die regt sich niemand auf

<span style="color:green;">
Es ist 19 Uhr.
</span>

Clemens: Positionen der Linken bezüglich Überwachung etc. nicht nur der unseren ähnlich, sondern auch: kompetent, vernünftig, usw.

Joscha: Andere Positionen der Linken nicht unbedingt...

=== Bericht über die Arbeit des Bundesvorstands ===

Tim: Keine Zeit gehabt.

Florian:
* Ich übernehme den Punkt
* Jens Seipenbusch war in Bremen
** Vom DJV Bremen berichtet
** mit vielen Bremer Piraten
** hat Seipenbusch gut gemacht
** 310 Leute im Live-Stream

Es folgt eine Diskussion über die Kandidaten auf dem BPT.

Holger: Koordination der AGs => Antrag auf BPT

=== ACTA ===

<span style="background-color:lightblue;">
Tim: Antrag auf Vertagung
</span>

<span style="background-color:lightblue;">
=> Ohne Gegenrede angenommen
</span>

=== Kurzbericht von der Sitzung des Finanz- und Haushaltsausschusses 5. Mai ===

<span style="color:green;">
Es ist 19:09 Uhr.
</span>

Florian:
* Von den großen Parteien waren welche da
* Ging alles sehr schnell, durchorganisiert, war schwierig, mitzukommen
* wurde von Verwaltung sehr gut vorbereitet
* Bürgerhaushalt
** NWZ hat im Prinzip Florians Überschrift übernommen
** Zu wenig Leute da
* Kameras
** Linke fragte: kann man die als Passant überhaupt sehen?

Clemens:
* Ratsfrau wusste nicht, wo die Kameras hier sind
* Wird sich schlau machen
* Kann aber auf der Seite des DSB von NDS eingesehen werden (die öffentlich, nicht die privat betriebenen Kameras)
* Studie: 98% der nds. Kameras datenschutzrechtlich bedenklich betrieben

Florian:
* 2010 wird ein schwieriges Jahr für den Haushalt
* Mitglieder des Ausschusses gehen alle sehr kollegial miteinander um
* Öffentliche Verwaltungen haben andere Art von Buchhaltung als Unternehmen
* Verstehen viele Politiker nicht
* Da könnten wir ansetzen und einen bestimmen, der sich das besser anschaut. Damit wir wissen, wie das abläuft
* Wir bräuchten einen Verwaltungsfachwirt oder sowas. BWLer reicht nicht, da andere Buchhaltungsart

=== Kurzbericht von der Veranstaltung "Internetgesellschaft 2.0 - Regulierung? ELENA? Datenschutz?" 6. Mai ===

<span style="color:green;">
Es ist 19:25 Uhr.
</span>

Florian:
* Fand gestern auf Einladung der SPD OL statt
* Stellvertretender Redakteur (?) von ZEIT online war da
* Susanne Boll (Informatik, Uni Oldenburg) war da
* Bönig war da (Enquete-Kommission bzw. assoziiert mit derselben)
* Viele SPDler da
* Einige waren da, die gegen jede Art von Datenspeicherung waren
* ELENA wurde nicht behandelt, obwohl angekündigt
* Internetsperrengesetz wurde auch diskutiert
* Florian hat Franziska Heine, Initiatorin der Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung, in die Diskussion eingebracht, wurde einfach so abgeblockt
* waren leider nur ca. 20 Leute da, trotz hochkarätiger Referenten
* Gendatenbank: Boll sah das neutral. Kann gebraucht werden, Nutzen ist da. Es gibt stets zwei Seiten der Medaille, Beispiel: Kernspaltung

=== Kurzbericht vom FDP-Dämmerschoppen 28. April "Das Online-Angebot von ARD und ZDF – Wettbewerbsverzerrung auf dem Rundfunk- und Fernsehmarkt?" ===

Florian:
* Es wurde klar, dass es eine Teilung in der Gesellschaft gibt:
** Blogs, re:publica, usw.
** Andere "Welt"

<span style="color:green;">
Es ist 19:35 Uhr.
</span>

Flo: Kultur der Beteiligung aller nicht wirklich etabliert, stattdessen eher hierarchisch irgendwie

Markus: Sieht man an der Absägung von Brender (ehemaliger ZDF-Redakteur, der durch Druck aus der Politik - speziell von Seiten Roland Kochs - von seinem Posten entfernt wurde).

Flo: Weiteres aktuelles Beispiel: Der neue Intendant des Bayrischen Rundfunks (kommt direkt aus der Politik, genauer: PR-Beauftragter der Regierung)

Joscha: Der Begriff hierfür lautet "Berlusconisierung"

== TOP 6: Zusammenarbeit ==

=== Begrüßung und kurze Vorstellung aller Piraten ===

Holger sagt hallo

<span style="background-color:lightblue;">
Tim: Antrag auf Nichbefassung
</span>

<span style="background-color:lightblue;">
=> ohne Gegenrede angenommen.
</span>

=== Name des monatlichen Treffens ===

Sven:
* Unglücklich mit Namen "Mitgliederversammlung" für dieses Treffens hier
* Zu förmlich, zu hochgestochen
* lieber: "Arbeitstreffen", wie ursprünglich

Holger: "Mitgliederversammlung" ist tatsächlich unvorteilhafter Name

Joscha: Hört sich nicht mehr nach Hobby an

Holger: Ja, das wird ein Problem

Es entsteht eine freie Diskussion über Namen für das monatliche Treffen: "Mitgliederversammlung", "Arbeitstreffen", "Piratentreff", ...

Jan-Martin, Joscha: Treffen soll auf etwas Offizielles hinarbeiten, "Arbeitstreffen" vom Namen gut

Tim, Joscha: Nicht "Piratentreff", klingt so nach Stammtisch

Allgemeine Zustimmung.

Meinungsbild ergibt:
* Mehrheit für "Arbeitstreffen",
* Tim und Clemens für "Mtigliederversammlung"

<span style="background-color:yellow;"> 
Abstimmung: Namen für monatliche Treffen "Arbeitstreffen"?
=> Angenommen, mit zwei Gegenstimmen
</span>

=== Logowettbewerb ===

<span style="color:green;">
Es ist 19:48 Uhr.
</span>

Tim: Logo für uns wäre vorteilhaft/wünschenswert

Allgemeine Zustimmung.

Kann jmd. designen?

Flo: Idee: Zeitungsannonce: Logoausschreibung, Gewinner bekommt zwei Karten fürs Piraten-Theaterstück, ich würde die spenden!

Jan-Martin: Preis muss aber hoch genug sein, sonst wird's nix

Clemens: Es besteht allgemein die Gefahr, dass es nicht wirklich funktioniert

Joscha: Brauchen wir wirklich jetzt (im Prinzip als erste Kommunikation mit der Öffentlichkeit) ein Logo?

Markus: Da haben schonmal welche mit Probleme gehabt: Niedersachsen-Pferd

Holger:
* Das wurde aber geklärt
* Logo von Niedersachsen reicht doch. Hätte auch den Vorteil, dass da welche vom Landesvorstand nochmal drüberschauen wollen.

<span style="background-color:yellow;"> Clemens: </span>
* <span style="background-color:yellow;"> Wegen des Logos soll jmd. Mail schicken: Ideen für Logo auf Mailingliste </span>
* <span style="background-color:yellow;"> mach ich eben schnell </span>

<span style="background-color:lightblue;">
Ansonsten: Vertagung.
</span>

=== Wie neue Mitgliedsausweise nutzen? ===

<span style="color:green;">
Es ist 20:04 Uhr.
</span>

Florian: Können dafür genutzt werden, wenn jmd. z. B. zum Arbeitstreffen kommt und man kennt ihn nicht.

Holger: Problem: Was, wenn jmd. bei den Piraten eintritt, wieder austritt, und dann zum Arbeitstreffen kommt?

Clemens: Kann man später dann trotzdem nutzen, da evtl. später zu errichtender Oldenburger Kreisverband z. B. Zugriff auf aktuelle Mitgliedsnrummern hätte.

=== Stammtisch-Hopping ===

<span style="color:green;">
Es ist 20:08 Uhr.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Florian:
</span>
* Sehr wichtig
* <span style="background-color:yellow;"> Biete Mitfahrgelegenheiten an </span>

Holger: Vor Allem der Sprung nach Bremen wichtig

Florian:
* Schonmal in Osnabrück gewesen beispielsweise: Könnten dort viel Lernen
* Wilhelmshaven: Piratische Aktivität dort scheint tot zu sein
* Brake: Da haben sie die Politiker satt
** CDU-ler hat Steuern hinterzogen, wird von CDU gedeckt
** SPD hat deswegen Schaum vorm Mund
** Amtsenthebungsverfahren: Bürger waren zu 50,7% dafür, reichte aber nicht, größere Mehrheit notwendig dafür...

<span style="background-color:lightblue;">
Tim: Geschäftsordnungsantrag (GO-Antrag) auf Änderung der Tagesordnung: Nicht erscheinen auf Stammtisch als nächsten Punkt
</span>

<span style="background-color:lightblue;">
=> Antrag angenommen, ohne Gegenrede.
</span>

Tim: Florian soll einfach weitermachen, ist wichtig.

Flo: Delmenhorster Piraten waren enttäuscht, dass kaum ein Oldenburger da war bei Musikparty

<span style="color:green;">
Es ist 20:19 Uhr.
</span>

=== Stammtischschwund ===

(Dieser Punkt wurde durch Annahme eines GO-Antrags im vorherigen Punkt in die Tagesordnung aufgenommen)

Man sollte darauf achten, dass an dem entsprechenden Tag beispielsweise kein Fußball-WM-Spiel stattfindet

Stammtisch ist "kann", kein "muss". Kann dann halt mal sein, dass alle keine Zeit haben

Joscha: Im Winter kann das eh mal passieren, brauchen uns keine Sorgen machen, dass das in Zukunft (zu) oft vorkommt

<span style="background-color:yellow;">
Allgemeine Meinung: Ist nichts, worüber man sich Sorgen machen müsste
</span>

Es entsteht eine Diskussion darüber, ob das Marvins ein guter Stammtischort ist.

Jan-Martin: Marvins ist einfach passend. Da sollten wir bleiben

Flo: Passt zu unserer Zielgruppe

Tim: Weiter!

OK

== TOP 7: Bundesparteitag in Bingen ==

Sven: Mein Name steht zwar da, aber es war so gemeint: Ich möchte, dass darüber gesprochen wird. Nicht: Ich erzähle euch etwas darüber...

Tim: Nächstes Wochenende schon!

Jan-Martin: Teuer (Bus: € 50), im Zelt schlafen?! Ne...

Florian: Vier (!) Stunden Fahrt (Bingen)

Es entsteht eine Diskussion darüber, ob sich genug finden würden, die hinfahren und dort übernachten wollen.

=> Zwei, sollte aber billiger werden

=> Vier würden ggf. für ein paar Stunden hinfahren wollen

<span style="background-color:yellow;">
Konsens: Diejenigen, die interessiert sind, sollen sich im Anschluss an dieses Treffen organisieren.
</span>

== TOP 8: Änderungsanträge GO ==

Beim Antrag bzgl. der Öffentlichkeit geht es lediglich darum, auf die Definition der Mehrheit zu verweisen, anstatt sie an gezeigter Stelle zu umschreiben.

Beim Antrag bzgl. der Mehrheiten geht es darum, Enthaltungen auch tatsächlich zu Enthaltungen zu machen. Im Augenblick wirkt eine Enthaltung im Endeffekt als Nein-Stimme.

Holger: Zum Antrag bzg. der Mehrheitsformulierung: Bessere Formulierung: "Mehr Ja- als Nein-Stimmen"

Tim: Meinungsbild. Wer für Holgers Vorschlag, wer für Tims: Erledigt sich, da Holger vorerst zurückzieht

<span style="background-color:yellow;">
Abstimmung über Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung "GA 1 - 1.2.7 Öffentlichkeit":
=> Angenommen, "Ja":"Nein":"Enthaltung": 8:0:1
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Abstimmung über Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung "GA 2 - 1.1.1 Mehrheiten":
=> Angenommen, "Ja":"Nein":"Enthaltung": 7:0:2
</span>

== TOP 9: Pressearbeit ==

<span style="color:green;">
Es ist 21:10 Uhr.
</span>

Florian: Frage ist u. a., über welche Themen eine Meldung gemacht werden soll

Holger:
* Landesvorstand macht das so:
** Presse-AG hat Hand drauf
** Regionale Mitteilungen sollen entsprechend gekennzeichnet werden
** Diese können dann auch so rausgeschickt werden
** Nur wenn im Namen des Landesvorstands was verschickt werden soll, muss die Presse-AG sich das nochmal ansehen.

Jan-Martin: Bekommen wir kurzfristige Mitteilungen eigentlich dauerhaft hin bzw. haben wir dafür überhaupt die Ressourcen?

Clemens: Man brauch ein festgelegtes Verfahren, dann geht das

Holger:
* NDS-Dinge werden eh nochmal kontrolliert im Landesvorstand
* Reg. Dinge:
** Organisatorische E-Mails: Keine externe Kontrolle notwendig
** Inhaltliche/Programmatische E-Mails: Wir brauchen Leute, die das kontrollieren können. Ist nicht einfach.
** Haben Pressemenschen im Landesvorstand. Ideal wäre: Wir machen Pressemitteilung, schicken sie zu ihm mit dem Vermerk: Am Besten morgen veröffentlichen. Dann soll er das abnicken oder auch nicht.

Clemens:
* Auf jeden Fall: Kopie an Mailingliste
* Kann Verfahren erarbeiten, worüber dann auf dem nächsten Arbeitstreffen abgestimmt werden kann

Freie Diskussion.

Florian: Kann ein Flussdiagramm über das Verfahren, was wir erarbeiten, machen.

<span style="background-color:yellow;">
Clemens und Flo bilden Arbeitsgruppe, erarbeiten Verfahren, erstellen ein Flussdiagramm und stellen es auf dem nächsten Arbeitstreffen zur Diskussion
</span>

Weitere Diskussion über mögliche Verfahren für die Erstellung und Herausgabe von Pressemitteilungen. 

== TOP 10: Zuständigkeiten ==

=== Kontakt zu den JuPis ===

<span style="color:green;">
Es ist 21:32 Uhr.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Theo ist dafür prädestiniert, ihn fragen (ist das eh schon festgelegt worden?).
</span>

=== Kontakt zum Bundesvorstand ===

<span style="background-color:yellow;">
Clemens macht das vorläufig, Joscha und Jan-Martin sind generell interessiert, wollen es sich aber nochmal überlegen
</span>

=== Kontakt zum Landesvorstand ===

<span style="background-color:yellow;">
Holger übernimmt dies, obwohl wenig Zeit.
</span>

=== Mailingliste ===

<span style="color:green;">
Es ist 21:42 Uhr.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Clemens:
</span>
* Bin jetzt ZUSÄTZLICH als Administrator der Oldenburger Mailingliste eingetragen
* <span style="background-color:yellow;"> kümmere mich darum </span>
* Der, der vorher eingetragen gewesen ist, bleibt eingetragen, wurde aber angeschrieben

=== Organisation von Arbeitstreffen bzw. der Mitgliederversammlung ===

Clemens: Aktuelles Arbeitstreffen war nicht in der Terminübersicht auf der Oldenburger (Wiki-)Seite zu sehen.

Sven: Stimmt, habe ich nicht dran gedacht, werd's mir für's nächste Mal merken.

Tim: Froh darüber, dass dieser "Arbeitsblock" von jmdm erledigt wird.

<span style="background-color:yellow;">
Sven: Ich mach das weiter.
</span>

=== Twitter ===

(Punkt wurde vorgezogen)

<span style="background-color:lightblue;">
Wird vertagt. Es gibt im Augenblick Wichtigeres...
</span>

=== Lager ===

Markus: Ab Oktober Lager evtl. bei mir vorhanden

Clemens:
* Habe alle Lager angeschrieben wg. Inventarliste (mache sie nur einmal)
* Weitermachen mit Orga von Lagern

<span style="background-color:yellow;">
Florian ist Lager und kümmert sich weiterhin darum.
</span>

<span style="background-color:lightblue;">
Ansonsten: Vertagen.
</span>

=== Hochschulgruppe ===

(Punkt wurde vorgezogen)

Keine Zeit, aber wichtig!

Müssen an der Uni werben.

<span style="background-color:yellow;">
Sven: Spreche Patrick an, wenn ich ihn in der Fachschaft sehe oder so, er ist dafür prädestiniert.
</span>

== TOP 11: Webseite ==

<span style="color:green;">
Es ist 22:08 Uhr.
</span>

Florian:
* Die OL-Seite ist nicht gut
* Gutes Gegenbeispiel: NRW-Seite

Aufgrund der bereits fortgeschrittenen Zeit (nach 22 Uhr): Zeit auf dem Arbeitstreffen ist kostbar.

<span style="background-color:yellow;">
Tagesordnungspunkte, die gut vorbereitet worden sind, sollten im Allgemeinen und vor Allem heute früh behandelt werden.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Tagesordnungspunkte sollten überhaupt gut vorbereitet sein.
</span>

== TOP 12: Politische Themen ==

Jan-Martin: Vorschlag: "Integrationspolitik"

<span style="background-color:lightblue;">
Guter Vorschlag, Vertagung.
</span>

=== Überwachungskameras ===

Florian:
* Rat hat sich gegen Kameras ausgesprochen
* Aber: Die gerade neu installierten Kameras sind Ländersache, da sie von der Polizei installiert wurden.
* Aktionsbündnis gründen?

Keine Demo veranstalten. Wir sind noch nicht gut genug vernetzt.

<span style="background-color:yellow;">
Clemens nimmt Aufgabe an, sich hier besser zu informieren.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
=> Kameraexperte
</span>

Joscha: Bericht übers Leffers Eck Wochenende:
* Polizei hat da so oft es geht einen Wagen stehen in der Nacht
* reicht aber nicht immer
* In Oldenburg herrscht leider Personalmangel, um mehr Präsenz zeigen zu können.
* u. a. deswegen die Kameras

Allgemeine Diskussion.

=== Weitere Punkte ===

<span style="background-color:lightblue;">
Alles Weitere in TOP 12 wird vertagt, da es schon spät ist, und damit sie bis zum nächsten Treffen  besser vorbereitet werden können.
</span>

== TOP 13: (Groß)Kreis/Stadtverband ==

Was wäre, wenn wir nur Stadtverband machen würden?

Parteiengesetz: Bestimmte Posten nötig: Vorsitzender/Stellvertretender Vorsitzender/Schatzmeister

Diskussion über die Problematiken, die mit der Gründung verschiedener Arten von Verbänden verbunden sind.

<span style="color:green;">
Es ist 22:55 Uhr.
</span>

<span style="background-color:yellow;">
Tim: Wir brauchen Köpfe
</span>

Joscha: Das entwickelt sich mit der Zeit

<span style="background-color:yellow;">
Wir brauchen überhaupt mehr Leute!
</span>

== TOP 14: Sonstiges ==

<span style="background-color:lightblue;">
Vertagung.
</span>

== TOP 15: Ende ==

<span style="background-color:yellow;">
Nächstes Treffen voraussichtlich am 28.05.2010. Absprache auf Mailingliste.
</span>

<span style="color:green;">
Es ist kurz nach 23 Uhr.
</span>

Ende des Treffens.
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