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FRAGE: Was hälst Du von der Annullierung der Wahl von Carsten Schulz ? Wichtigtuer.braun 10:59, 19. Apr. 2012 (CEST)

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Jörg Pfannschmidt

Frage: Was hälst Du von der Annullierung der Wahl von Carsten Schulz ?

Antwort:

Gute Frage, da ich genau jene Person bin, die letztendlich dieses kontroverse Thema zur Sprache brachte weil es folgende Gründe dafür gab:

1.) Es war nie abzusehen, nach vielen "Verschwörungstheorien" von Ihm (Stadtratsfraktion Hannover, Bilderberger Club und 09/11 sowie zuletzt die Webseite www.piratenhannover.de und der dort nur 4 gezeigten "Piraten-Fotos" von ebenfalls Kandidaten) und dem Thema "David Icke" sowie der Befürwortung als "Meinungsfreiheits-Grundsatz", man solle "das Holocaust leugnen dürfen" und es sollte freier Zugang auch an Schulen zum "Mein Kampf" geben, das jemand Ihn wählen würde! Alle haben eigentlich den Bezirksrat Reiner Budnick als schon gewählt angesehen ( sow wie in fast allen anderen Bezirken).

2.) Nach Beendigung einer "Befragung" auf einer AV ist es dann, wenn eine Stichwahl zwischen den 2 Besten gibt, nicht erlaubt, noch irgendeine Frage / Thema zur Sprache zu bringen. An diese Regeln war ich gebunden.Stichwahl fand zwischen Reiner Budnick und C.Schulz statt.

3.) Private Äußerungen von Ihm bei mir zu Hause zusätzlich waren mit ein Grund, da ich Ihn gewarnt habe, solle er nicht davon abrücken, das ich dieses Thema publik machen muss.

Wenn es jetzt bedeutet, das meine Rundmail mich unwählbar machte, werde ich damit gut leben können. Lieber mich nicht gewählt sehen und Ihn jedoch auch nicht auf den Strassen haben, wo eine Wirkung seiner Thematiken besonders kurz vor dem Urnengang zur LTW 2013 massiv einen grösseren Schaden für die Piraten bedeuten würde.

Wenn man die Piraten ehrlich, aufrichtig und mit Herzblut in das Parlament bringen will, muss es auch jemand geben, der vorher den Mut hat, selbst auf die Gefahr hin nicht Akzeptanz zu finden, dieses lieber heute publik zu machen als dann, wenn es zu spät ist.

Christian Koch

Die Entscheidung, die der Vorstand hier getroffen hat, unterstütze ich. Eine ausgewogenere Begründung hätte ich mir gewünscht.

Hannes Amelung

Ich kenne das Vorgehen des Vorstandes bei der Entscheidungsfindung nicht und erlaube mir somit auch kein Urteil über die Entscheidung. Grundsätzlich hat Carsten Schulz aber die Möglichkeit an der erneuten Aufstellungsversammlung teilzunehmen und sich somit die Unterstützung der Basis zu sichern, sollte diese immer noch vorhanden sein.

Jason Peper

Ich halte die Entscheidung des Landesvorstands für richtig.

Florian Beyer

Ich stehe voll und ganz hinter der Entscheidung unseres Vorstands!

Ylva Meier

Wer erwartet da eine Antwort? "Wichtigtuer.braun"???? Oha, ne sorry, auf dem Niveau keine Antworten von mir.

Kevin Price

Ich weiß es nicht hinreichend sicher. Ich stimme Drahflows Kritikpunkten voll zu, auf die im einzelnen unzureichend eingegangen wurde, und die nicht von jedem verstanden worden zu sein scheinen.

Ich hätte eine bessere Begründung des LaVo und weniger agressive Reaktion des Betroffenen begrüßt; so hätten wir die Entscheidung besser verstehen können.

Joachim Jördens

Ich habe mit Andreas Neugebauer telefoniert und eine andere Lösung vorgeschlagen, aber auch gesagt, dass ich mit dieser Lösung leben kann. Fakt ist: Wir mußten handeln.

Stefan Schulz

Da ich nicht hundertprozentig sicher bin, was an allen ML-Postings, Gerüchten, Zeitungsartikeln, Twitter-Posts etc. dran ist, gibt es für mich dazu zwei Antworten:

1. Wenn nicht allen Wählern auf der Aufstellungsversammlung die vorherigen Äußerungen von Carsten bekannt waren, dann halte ich die Entscheidung des Vorstandes für richtig. (Dann würde ich mich aber trotzdem fragen, warum es von denen, die es wussten, nicht thematisiert wurde)

2. Wenn allen die Aussagen bekannt waren, dann ist die Entscheidung in meinen Augen nicht korrekt.

Es würde mich allerdings erschrecken, dass er dann trotzdem gewählt wurden wäre.

Heiko Ostendorf

Das ist eine schnell gestellte Frage, aber die Antwort erscheint mir sehr komplex und vielschichtig - darum einmal allem anderen voran:

- es ist viel leichter als Basispirat ohne genaue Kenntnis der Sachlage andere zu schelten, die möglicherweise aus unbekannten Gründen in Zugzwang waren

- einige Zeit nach derlei Vorkommnissen ist es auch immer noch viel einfacher anderen einen Rat zu erteilen

Dann würde ich gerne noch für mich beanspruchen, dass ich nicht das Gefühl habe tatsächlich alle entscheidungsrelevanten Fakten zu kennen - ein Teil der von mir gegebenen Antwort beruht also auf der Annahme alles zu wissen.

Aus meiner Kenntnis ist festzustellen, dass Carsten Schulz, welcher mir persönlich nicht bekannt ist, in einem demokratischen Verfahren ordnungsgemäß gewählt wurde. Das ist eine klare Position und im übrigen gerade in der Piratenpartei ein hohes Gut.

Nun ist, was genau auch immer, geschehen, und es gab helle Aufregung um vermeintlich lange bekannte Aussagen und Positionen von Herrn Schulz (von dem ich bis dahin noch nie gehört hatte, jedenfalls nicht bewußt).

Letztlich hat der LaVo von seinem Recht Gebrauch gemacht und das Rad für Neuwahlen zurückgedreht. Alle Interessierten haben nun erneut die Chance ihr Glück dort zu versuchen.

Das ist, so scheint es mir, der "trockene" Inhalt um den es geht. Und da kann ich den LaVo nur unterstützen, denn genau dazu ist er gewählt - zu Handeln innerhalb der geltenden Gesetze, wenn er meint, dies zu müssen. Soweit ich mich entsinne war der Beschluss einstimmig - also auch ein deutliches wie demokratisches Votum.

Im Zusammenhang mit dieser Entwicklung kam es zu einer Vorstanderklärung. Wie schon an anderer Stelle beschrieben fand ich die wenig optimal und ausgesprochen angreifbar. Ich teile dazu im Wesentlichen die Kritik von Jens-Wolfhardt.

Was hätte ich mir gewünscht? Als Erstes einmal, dass die bei der Wahl anwesenden Piraten (es müssen ja wohl mehr als zehn gewesen sein) die zu stellenden Fragen vor der Abstimmung geklärt hätten. Als Zweites, dass falls nach einer Wahl es tatsächlich einen derartigen Klärungsbedarf geben sollte sich die Beteiligten/Betroffenen zunächst einmal völlig unaufgeregt an LaVo oder Vertrauenspiraten oder auch das Schiedsgericht wenden, ohne gleich mit der Presse ins Bett zu schlüpfen. Das, so meine ich, ist keine Hinterzimmerpolitik sondern ein ordentliches parteiinternes Verfahren welches allen Involvierten die Möglichkeit gibt sich in Ruhe zu positionieren und Fakten zu sammeln. Drittens, und hier bitte ich den LaVo um Nachsicht, dass ich ohne genaue Kenntnis seines Handelns hier spekulativ ein Problem zu lösen versuche, zu dem mir ggfs. garnicht alle Fakten bekannt sind: ich hätte seitens des LaVo mir den Hut aufgesetzt, versucht die Beteiligten an einen Tisch zu bekommen um dann nach gründlicher Analyse eine Entscheidung (entweder im LaVo oder mit den Basispiraten der betroffenen Gliederung) zu empfehlen. Je nach Akzeptanz hätte man sehen müssen, ob weitere Schritte erforderlich geworden wären. Viertens und Letztens hätte ich mir gewünscht, dass dem LaVo seitens aller Piraten die Zeit gelassen worden wäre, ein solches Verfahren, oder auch ein ähnliches, durchzuführen. Aber da gab es ja scheinbar "interessierte Kreise" die den Druck im Kessel um jeden Preis beibehalten wollten.

Fazit: es gibt vermutlich keine Patentlösung, aber mit gutem Willen auf allen Seiten hätte es optimaler laufen können. Carsten Schulz vertritt eine Auffassung, mit der wir Piraten mehrheitlich wenig anfangen können - dazu sollten wir in Ruhe Klarheit schaffen, wenn die Zeit dazu ist. Wir Piraten haben aber auch gezeigt, wie schnell wir uns vor den Karren "irgendwelcher Leute" spannen lassen, wie schnell wir geschenktes Vertrauen (in den LaVo) teilweise wieder zurückziehen, und wie sehr wir Menschen, die ehrenamtlich für uns arbeiten und zahlreiche Entbehrungen auf sich nehmen bereit sind vor uns her zu treiben. Auch das sollten wir bei Zeiten und in Ruhe überdenken.

Ich hab das Gefühl, das Wiki ist gleich voll - und ich müßte immer noch etwas zum Thema darstellen. Ich sach ma: ich habe fertig!

Phil-Wendland

Direktkandidaten sind symbolische Kandidaturen. Aufgestellt werden sie von sehr wenigen Piraten und einer kleinen Teilbasis. Es reichen oft 5 Freunde, um gewählt zu werden. Der Vorstand hat daher ein Vetorecht, mit dem er die Wiederholung einer Aufstellung anordnen kann. Das finde ich richtig so. Ich bin auch überzeugt, dass der Vorstand dieses Vetorecht nicht leichtfertig ausgeübt hat. Angesichts des selbstdarstellerischen und rücksichtslos ichbezogenen Verhaltens, halte ich das Einschreiten des Vorstandes für gerechtfertigt.

Einige abgegebene begründende Erklärungen fand ich schlecht. Jemand der die Leugnung des Holocaust nicht unter Strafe stellen will, darf deswegen nicht gleich in die Nähe von Nazis gestellt werden. Ich glaube nicht, dass es beabsichtigt war, aber es wurde hingenommen, dass dieser Eindruck entsteht.
Der Vorstand konnte aber fast nur falsch handeln.
Das beleidigende und selbstgerechte Auftreten von Carsten Schulz hätte genügt, ein aufschiebendes Veto zu begründen. Carsten Schulz darf wieder antreten. Sollte er als Direktkandidat wieder gewählt werden, müssen wir damit leben, aber wir können uns deutlich distanzieren. Ich würde in diesem Fall zur Nichtwahl des "eigenen Kandidaten" aufrufen.

Olaf Müller

Zu dem Thema gab es in den letzten Tagen und Wochen so einiges zu lesen.

Wie ich zu der Frage der Holocaust-Leugnung im Allgemeinen stehe, habe ich in der betreffenden Grill-Frage schon hinlänglich beschrieben.
Für die Eiligen: Ich bin strikt gegen eine Aufhebung/Aufweichung des entsprechenden Paragraphen.

Nun zur Entscheidung des Vorstandes, das Ergebnis der Aufstellungsversammlung zu annulieren:

Ich kenne Carsten Schulz weder privat noch beruflich und kann/darf mir daher über seine tatsächliche Motivationen kein abschließendes Urteil erlauben.
Es besteht immerhin die Möglichkeit (die möchte ich nicht komplett unter den Tisch fallen lassen), dass Carsten mit seinem Anliegen lediglich die Leugner und Nazis aus ihrer Deckung herausholen möchte um aktiv mit ihnen den Dialog zu suchen, und um sie nach Möglichkeit eines Besseren zu bel(k)ehren.
Wenn ich durch persönlichen Kontakt mit Carsten bei ihm eine tendenzielle Rechtsneigung vermuten würde, die er bisher nur verschleiert hat, dann würde ich diesen Schritt als Vorstand ebenfalls gegangen sein.
Offensichtlich hat der Vorstand den Eindruck. Diesem Eindruck muss ich erst einmal vertrauen, da auch ich den Vorstand mitgewählt habe.

Zur Kommunikation:

Vielleicht hätte man mit der ganzen Angelegenheit vom Vorstand aus professioneller mit der Situation umgehen können. Allerdings ist dies auch für die Piratenpartei im Allgemeinen und den relativ jungen Vorstand im Speziellen keine leichte und gewohnte Situation.
Auch Carsten hat mit seinen Mails/Aufrufen/pers. Propaganda in der Liste nicht zu einer Entspannung der Situation beigetragen.
Eine solche schwerwiegende Entscheidung wird IMMER weitreichende Diskussionen hervorrufen bei der unterschiedliche Standpunkte vertreten werden. Aufgrund der steigenden Mitgliederzahlen und anstehenden Wahlen werden wir wohl noch häufiger solche oder ähnliche Vorgänge erleben. Daran müssen wir uns wohl gewöhnen und daraus lernen. Es ist auf alle Fälle kein Grund, bei jeder unstimmigen Entscheidung die Parteistrukturen als solche permanent in Frage zu stellen.

Lars Zimmermann

Ich unterstütze den Vorstand hier. Jedoch hätte sowas früher herauskommen müssen.

Heinrich Rode

Nach den mir vorliegenden Informationen halte die Entscheidung der Vorstandschaft für richtig und unterstütze sie voll.

Oliver Niebuhr

Vorweg: Ich war längere Zeit inaktiv und bin Carsten Schulz daher bisher nicht persönlich begegnet. Bin also darauf angewiesen, das die Berichte die über ML, Twitter und die Zeitungen gingen korrekt sind.

Erst war Ich verwundert das Er (der in einer Stichwahl demokratisch knapp gewonnen hat) auf einmal "abgesägt" wird. Hatte die Befürchtung dass das mal wieder so ein Schnellschuss ist, wie ihn der vorhergehende LaVo mehrfach hingelegt hat. War dann ja doch nicht so.

Jörg Pfannschmidt hatte ja erklärt, warum Er das erst hinterher publik gemacht hat. Da stand dann erstmal Aussage gegen Aussage (Pfannschmidt <-> Schulz) [so umschr. Ich das, weil Ich es überhaupt nicht mag auf "hören sagen" angewiesen zu sein].

Insgesamt ist die "Aufdeckung" absolut unschön verlaufen.

Ich bin allerdings auch dagegen auf Verdacht einfach irgendwelche Sätze auf Mailinglisten zu werfen, sondern das Gespräch zu suchen. Ob nun direkt beim Stammtisch oder wie auch immer. Alternativ kann man die Frage auch über eine ML stellen - dann sollte der Fragesteller aber klar machen, das es eine Frage ist. Und wieso/weshalb/warum er diese Fragen stellt.

Nach diversen Äusserungen von Carsten Schulz konnte Ich auf der ML und co. keinen Beweis finden, das Er den Holocaust leugnet. Die Abschaffung der Straffreiheit steht (aktuell) gegen die Mehrheitsmeinung der Partei. Das ist ein leider sehr emotional belastetes Thema. Da ist noch eine sehr lange Diskussion nötig.

Aber sein Verhalten, seine Beleidigungen und Unterstellungen machen ihn als Direktkandidaten - meiner persönlichen Meinung nach! - ungeeignet. Ich kenne ihn wie gesagt nicht persönlich und kann nur sein Verhalten in den oben genannten Medien beurteilen.

Unter diesen Gesichtspunkten unterstütze Ich die Entscheidung des LaVo.

Volker Tschirner

Aus der Ferne unterstütze ich eher den Vorstand.

Martina Hattendorf

Kein Kommentar. Ich werde den Teufel tun und daran mitwirken, dass wir uns gegenseitig demontieren.

Arne Langmack

Ich war bei war bei ein paar Stammtischen, die über dieses Thema gesprochen haben. Folgende habe ich zu dem Thema von dort mitgenommen:

Der Gruppe, die ihn gewählt hat, war diese Position von ihm bekannt. Über das Thema wurde in der Gruppe ausführlich diskutiert.

Ob es nützlich ist, diese Position jetzt zu vertreten, und ob es piratig ist, nur nützliche Positionen zu vertreten wurde an den Stammtischen in erster Linie diskutiert. Aber das Carsten kein Nazi ist war jedem klar und dem hat auch niemand widersprochen. Das seine Position zulässig, wenn auch gesellschaftlich umstritten ist war auch Konsens dort, nach meinem Eindruck.

Wohlgemerkt, er möchte, daß das leugnen des Holocaust als Meinungsäußerung genauso strafrechtlich unbedenklich ist wie die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern (z.B.) oder an den Ureinwohnern in Nordamerika (z.B.). Ich bin immernoch unentschieden, ob ich die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unbestraft lassen möchte, aber die Einschränkung des Meinungsfreiheit ist immer ein schwieriges Thema, und wenn bestimmte Meinungen verboten sind besteht immer die Frage, wer darüber entscheidet, was verboten ist, und schon sind wir beim Thema, warum es die Piraten überhaupt gibt.

Möchten wir wirklich, das der Gesetzgeber darüber entscheidet, welche Meinungen zulässig sind oder nicht? Oder lassen wir die Nazis reden, weil wir selber die besseren Demokraten sind?

Ich bin mir nicht sicher, und ich möchte auch nicht so viel auf ein Thema verwenden, das von meinen akuten Problemen so weit weg ist, aber ich halte es für angebracht, sich dazu selber Gedanken zu machen, ob wir Meinungen (in diesem Fall von Holocaust-Leugner-Idioten) verbieten wollen.

Meiner Meinung nach muß ich selber in meinem Alltag den Abscheu über den Holocaust leben und nicht die Abscheu über ein Gesetz institutionalisieren um mich anschließend nicht mehr darum kümmern zu müssen. Meinungen ändere ich mit dem Gesetz nämlich nicht, darum muß man sich im Alltag und in der Auseinandersetzung mit der Leugnung selber kümmern und die Verfechter solch einer Meinung überzeugen. Wenn ich die Leugner kriminalisiere ändere ich an deren Meinung nichts, meiner Meinung nach.

Er hat die Wahl gewonnen. Einer der unterlegenen Kandidaten hat das Thema hinterher aufgebracht und die schädliche Diskussion in Gang gebracht.

Ich weiß nicht so recht, wie ich das sagen soll, aber für mich hat es ein "Geschmäckle", wenn ein unterlegener Kandidat nach den Diskussionen über einen Kandidaten und nach der Wahl, die ja auch unter dem Eindruck dieser Meinung entschieden wurde, auf diese Art und Weise nachtritt und sich jetzt eine erneute Chance verschafft, obwohl die Basis gegen ihn entschieden hat. So jedenfalls wurden die Ereignisse, auch auf meine direkte Nachfrage hin, an den Stammtischen, an denen ich teilgenommen habe, kommuniziert und dieser Darstellung wurde auch nicht widersprochen.

Ich bin überhaupt nur hier gelandet, weil in der SPD Sigrid Leuschner gegen den erklärten Willen der Basis aus ihrem Wahlkreis rausgewählt wurde von den Delegierten auf der nächsthöheren Ebene. Mir ist klar, daß es kein imperatives Mandat gibt bei den Delegiertenwahlen, aber ob ich mich als Basis-Mitglied vertreten fühle ist auch eine Frage des Vertrauens, und das ist jetzt weg bei mir in der SPD. Und ein bißchen sieht das für mich jetzt auch so aus.

Entscheidungen der Basis sollten etwas wert sein. Carsten kommt von dort und alle kennen ihn dort, teilweise schon ziemlich lange. Ich habe das alles nur von Ferne mitbekommen, es wurde mir erzählt und ich habe mir angesehen, wie die erzählten Infos angesehen wurden (ob wahr oder nicht), aber er hat die Wahl nicht zufällig gewonnen, sondern, wie ich gehört habe, nach einigen Durchgängen. Also kann man das schon als eindeutige Willenserklärung der Basis verstehen und das sollte den Piraten schon einiges Wert sein.

Ich halte es für problematisch, diese Wahl mit einem Federstrich aus formalen Gründen einfach wegzuwischen. Ich hätte mir als Neuling schon gewünscht, daß mit dieser Angelegenheit ruhiger und mit genauerer inhaltlicher Auseinandersetzung umgegangen wäre. Ich habe eher den Eindruck, daß einige Beteiligte große Panik bekommen haben vor einer öffentlichen Diskussion, ob es rechte Piraten gibt oder nicht und deshalb gleich die große Axt rausgeholt haben. Aber als alter Linker weiß ich, daß die Rechte in Deutschland so dumm nicht ist und sich, wenn sie denn da ist, nach der Wahl enttarnen wird, nicht vorher.

So gesehen wäre ein anderer Umgang mit der Situation schon schöner gewesen.

Reiner Budnick

Als ein Betroffener in der Angelegenheit möchte ich keinen Kommentar abgeben.

Oliver Schönemann

Auch wenn mich persönlich das Thema enorm viel Zeit in der Presse gekostet hat stehe ich hinter der Entscheidung des Landesvorstand. Die Begründung und der Umgang mit der Entscheidung war nicht immer besonders glücklich aber letztendlich richtig. Sowohl der Kandidat als auch die Basis vor Ort können sich bei der erneuten Aufstellungsversammlung wieder genau gleich entscheiden, von daher ist niemandem ein Nachteil entstanden. Kontroverse Aussagen öffentlich zu machen so das jeder den Sachverhalt kennt und sich ggf. neu entscheiden kann halte ich für absolut richtig. So ist Transparenz in der Demokratie nun mal.

Martin Rieth

An Herrn "Wichtigtuer.braun" *räusper*
Ich habe das Thema am Rande des Geschehens an mir vorrübergleiten lassen. Dazu habe ich mir mehrfach die Frage gestellt, ob das Thema nicht was für die Hannover-Mailingliste gewesen wäre. Wenn dann daran einige politische Szenarien durchdiskutiert wurden, dann ok.
Fpr mich gilt: Ich mag keine Entscheidungen über Dinge treffen, bei denen ich den Eindruck habe, es geht hier mehr um Emotionen und weniger um Fakten und so schien es mir. Kann falsch sein.

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