NDS:Landesparteitag/2012.Aufstellungsversammlung1/Listenkandidaten/Kandidatengrillen/Koalition

FRAGE: Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt?

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Lars Zimmermann

Wir haben keinen Fraktionszwang. Also gehe ich gelassen in solche Termine hinein und höre mir an, was dort gesagt wird. Dann bespreche ich das was dort gesagt wurde mit dem Landesverband und teile es der Basis mit. Dann wird zusammen, Basisdemokratisch entschieden, wie wir weiter vorgehen.

Constantin Grosch

1. Meinung der Basis grob einholen. 2. Zum Treffen gehen und mir anhören, was sie vorzuschlagen haben. 3. Ausarbeiten welche Vorteile / Nachteile das bieten könnte. 4. Die Basis darüber abstimmen lassen.

Außerdem möchte ich lieber Themenbündnisse eingehen und keine festen Koalitionen. Allerdings habe ich aus dem Kreistag Erfahrungen mit einer Mehrheitsgruppe aus SPD/Grünen/Piraten. Das soll aber nicht heißen, dass ich jetzt in die Mehrheit im LT will ;-)

Jason Peper

Ich wäre nicht grundsätzlich abgeneigt, habe aber eine Liste an Anforderungen von denen ich vermute dass keine etablierte Partei sich darauf einlassen wird. Die Liste habe ich noch nicht in digitaler Form (since you asked), werde das aber mal demnächst aufschreiben.

Ylva Meier

Das kommt natürlich darauf an, was die Basis davon hält und was sie will. Persönlich halte ich eine Regierungskoalition im Moment für wenig zielführend und sehe uns klar in der Opposition. Das sehe ich gar nicht als Nachteil: gute, klare Oppositionspolitik ist zielführender, als als kleiner Partner in einer Regierungskoalition kaum eigene Ziele durchzusetzen, aber Entscheidungen abnicken zu müssen. Gespräche kann und sollte man aber immer führen und hören, was uns vorgeschlagen wird. Letztlich ist eine konkrete Entscheidung wohl erst möglich, wenn solche Gespräche tatsächlich geführt wurden.

Wolfgang Zerulla

Erst einmal sollte man solche Gespräche annehmen. Wenn es gelingt, in den Koalitionsverhandlungen die politischen Grundsätze der Piratenpartei einzubringen dann wäre das Verhandlungsergebnis der Basis zur Abstimmung vorzulegen, die entscheidet. Ansonsten würde ich im Landtag von Fall zu Fall nach Sachlage entscheiden.

Aber zunächst müssen wir überhaupt erst mal in den Landtag rein kommen. Dafür brauchen wir gute Kandidaten und ein gutes Wahlprogramm, damit wir für die Leute wählbar sind.

Mein Ziel: 6% +X

Markus Liebs

Ich folge hier Lars Zimmermann, besser kann ich es nicht ausdrücken.

Jürgen Hey

Ich höre mir Ihre Vorschläge an und versuche zu sehen in wie weit das mit den Gedankegut der Piratenpartei übereinstimmt. Danach werde ich das mit Piraten (Basis und LV) besprechen denen ich Vertrauen kann und die das nicht gleich Öffentlich machen, wenn Vertraulichkeit zugesichert wurde.