NDS:Landesparteitag/2012.Aufstellungsversammlung1/Listenkandidaten/Kandidatengrillen

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8. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen


Inhaltsverzeichnis

Kandidatengrillen

Diese Initiative wurde von Karl-Heinz Withus aka Anhalter mit Unterstützung von Phil-Wendland und Captaingrog ins Leben gerufen.

Wenn jemand Verbesserungsvorschläge für Struktur etc. hat bitte gerne ergänzen (Bitte nach Möglichkeit weniger von den Kandidaten selbst)

WICHTIG

Wir haben versucht, die Seite so "sicher" wie möglich zu machen. "Sicher" bedeutet nicht sicher im datenschutzrechtlichen Sinne, sondern "Benutzer-Sicher". Trotzdem kann es vorkommen, dass jemand etwas "zerschießt". Das ist nicht tragisch, Wikis sind zwar nicht "narrensicher" aber es lässt sich eigentlich alles wieder reparieren. Bitte beachtet folgendes:

  • Ihr könnt gerne die Editierfunktion nutzen (s.u.), wir haben einige Hilfen hinterlegt, die das Anlegen von Fragen erleichtert, bitte lest aber jeweils in den Editierfenster die Hinweise genau ;-)
  • Wenn Ihr "Fehler" entdeckt (z.B. eine Antwortseite ist verschwunden, und selbst nicht wisst wie Ihr das reparieren könnt, schickt eine email an Anhalter at me Punkt com , ich kümmere mich dann, bitte gebt möglichst genau an, wo der Fehler ist!
  • Wenn Ihr Euch ganz unsicher seid mit dem Wiki, bzw. der Editierfunktion zu arbeiten, dann benutzt bitte die "einfache" Anlegefunktion für neue Fragen (Link unten)


ACHTUNG! Bitte keine Fragen nachträglich verändern! Dies ist allenfalls durch den Fragesteller im Sinne von Klarstellungen zulässig, die Änderung muss dann klar erkennbar sein. Das Ändern von Fragen durch Dritte ist absolut unzulässig! Falls Euch eine solche Änderung auffallen sollte, meldet dies bitte über die aktive-Nds ML, wir werden die Änderung dann rückgängig machen.


Das ist die Idee

Auf dieser Seite werden Fragen gesammelt, jeder kann Fragen an alle Kandidaten eingeben. Zu jeder Frage wird eine neue WiKi Seite angelegt, auf der jeder Kandidat die Möglichkeit hat auf diese Frage zu antworten. Die Antworten werden dabei nicht alphabetisch sortiert (außer jemand hat eine Idee, wie das einfach geht). Sondern bleiben in der Reihenfolge des Eintreffens stehen.

Kandidaten - Was sollt ihr tun?

Ihr könnt bei den jeweiligen Fragen auf "Antworten" gehen, dann kommt ihr auf eine Seite, auf der die Frage nochmals steht. Dort könnt Ihr, auch ohne Wiki-Kenntnisse Eure Antworten eingeben. Die Antworten bleiben dort nach dem first-come-first-serve Modus stehen.

Sollte noch kein Link zu einer Antwortenseite vorhanden sein, müsst ihr diesen entweder anlegen oder Euch ein wenig gedulden, bis jemand anders diesen angelegt hat.

Ihr könnt die Fragen auch auf Eure Kandidatenseite übernehmen.

Als Hilfe für den Überblick, was schon beantwortet wurde: Hier klicken (Bei Problemen Miles Möller fragen)

Griller - Bitte beachten

Just for the matter of transparency: Es wäre schön, wenn Ihr zu der Frage Euren Namen schreibt! Soweit ihr selber kandidiert, schreibt dies bitte bei Eurer Frage dazu, einschl. für welchen Listenplatz ihr kandidiert. Und natürlich erwartet jeder, dass Kandidaten, die Fragen stellen, diese auch als erste beantworten ;-)!


Wichtig: Fair Play: einmal gestellte Fragen bitte nicht verändern! Wir werden regelmäßig auf solche nachträglichen Veränderungen tracken! Wenn jemand nachträglich einmal gestellte Fragen ändern ist dies unfair, weil das niemand erkennt und die Antworten dann nicht zu den Fragen passen!

Fragen stellen - BITTE LESEN

Neue Fragen können auf zwei Arten gestellt werden:

a) BEVORZUGT: Diejenigen, die sich mit Wiki ein klein wenig auskennen, klicken am Anfang der Fragen eines Abschnitts (Neue Frage) auf "Bearbeiten" und folgen den Anweisungen. Geht relativ einfach. Dies fügt Fragen an den Anfang des jeweiligen Abschnitts ein!

b) Novizenmodus ;-) : Wer sich mit Wiki editieren nicht so auskennt, klickt einfach auf "Neue Frage". Es öffnet sich ein Fenster, dort bitte in Betreff einen Fragentitel eingeben und in der Textbox die Frage (Bitte relativ kurz und vor allen Dingen verständlich!). Diese Frage wird dann an das Ende der Seite angehängt. Es findet sich dann jemand anders, die die Antwortenseite erstellt und die Frage evtl. auch auf der Seite unter ein anderes Topic verschiebt, um ein wenig Struktur zu haben.

Neue Frage stellen




Fragen an alle Kandidaten:



Zur Person

Neue Frage

Antworten gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: ja / Nein)


Zuverlässigkeit

Wie schätzt Du Deine Zuverlässigkeit ein? Gut? Sehr gut? Verbesserungswürdig?
Antworten gefragt von Lassen (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)



Warum Du?

Wieso soll ich Dir meine Stimme geben? Was zeichnet Dich als Landtagskandidat aus?
Antworten gefragt von Anhalter 17:27, 10. Mär. 2012 (CET)

Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)



Beruf und Verdienst

Was machst Du aktuell beruflich und verdienst Du mehr oder weniger als Du im LT verdienen würdest? (Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages erhalten zurzeit monatlich eine steuerpflichtige Grundentschädigung von 6.000 Euro und eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von 1.048 Euro)
Antworten gefragt von Captaingrog

Fragen an Spitzenkandidaten

Warum solltest Du Spitzenkandidat sein? Was hebt dich von den anderen Kandidaten ab?
Antworten gefragt von Captaingrog


Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können?
Antworten gefragt von Sandra

Vergangenheit

Warst du bereits Mitglied in einer anderen Partei?
  • Wenn ja, welche und warum bist du wann ausgetreten?
Antworten gefragt von Sandra


Gibt es sonst noch etwas aus deiner Vergangenheit, was wir wissen sollten?
Antworten gefragt von Sandra

Fachwissen

Auf einer Skala von 0 - 10 (0 = kein Wissen,10 = Experte) wie ist der Stand deines Fachwissens zu folgenden Themen:
  • Fracking
  • Atomenergie
  • Regenerative Energien
  • BGE
  • VW-Gesetz
  • Public-Privat-Partnership (PPP)
  • Open Access
  • Urheberrecht
  • Drogenpolitik
  • Patentrecht
  • Netzneutralität
  • LiquidDemocracy
  • Bildungspolitik
  • BWL/VWL
  • Informationstechnik (IT)
  • Familienpolitik
  • Sozialpolitik
  • Gesundheitspolitik
  • Wirtschaftspolitik
  • Verkehrspolitik
  • Landwirtschaftspolitik
Antworten gefragt von Captaingrog



Parteiengesetz

Hast Du das Parteiengesetz schon mal gelesen bzw. Auszüge?
Antworten gefragt von Captaingrog



Fragen zur Kandidatur

Neue Frage

Antworten gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz Ja/Nein)





Spitzenkandidatenteam

In der Aktiven-ML kam die Idee eines Spitzenkandidatenteams statt eines einzelnen Spitzenkandidaten auf. Das Team teilt sich thematisch auf und tritt schon vor der Wahl gemeinsam in die Öffentlichkeit.
Darum:

Mit welchen anderen 5 Kandidaten würdest du gerne eine Team bilden und warum?
Wie würdet ihr euch ergänzen?

Antworten gefragt von anue (Kein Kandidat)


Warum kandidierst Du?

Warum kandidierst Du für den Landtag?
Antworten gefragt von Wolfgang Zerulla (Transparenz: Ich kandidiere selbst ab Listenplatz 7)




Unterstützung Wahlkampf NRW

Wie wirst du den Wahlkampf in NRW unterstützen?

Wenn du nicht unterstützen wirst, warum nicht?

Fährst/warst du am 24.3/25.3.12 in Münster, um den Aufstellungsparteitag zu unterstützen, z.B. Als Wahlhelfer? Wenn du nicht hinfährst, um unsere Solidarität zu demonstrieren, warum nicht?

Erwartest du Unterstützung im Wahlkampf in NDS von anderen Landesverbänden?

Ich bitte um direkte Beantwortung der Fragen und keinen "heißen Brei". Danke.

Antworten gefragt von maach (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Wahlkampf

*Wie wird Euer Einsatz im Wahlkampf aussehen (bitte so konkret wie möglich)?
  • Welche Aktivitäten wollt ihr aufgreifen oder selber initiieren?
  • Wie wirst Du Mitglieder (außer durch Aufrufe auf Mailinglisten) motivieren, sich im Wahlkampf einzubringen?
  • Wie gewinnst Du fremde Menschen auf der Straße für die Piraten?
Antworten gefragt von Phil-Wendland(Transparenz: Wenn genug Kandidaten zur Wahl stehen, die mich überzeugen, kandidiere ich nicht für einen vorderen Listenplatz)



Landesweiter Wahlkampf

Wirst du als Listenkandidat im Wahlkampf z.B. zu Podiumsdiskussionen zu den Orten:
  • a. Norden
  • b. Otterndorf
  • c. Goslar
  • d. Nordhorn

fahren und dort vor Ort aktiv werden, wenn die lokale Gliederung dich einlädt?

Antworten gefragt von Maach(Transparenz: .Kein Listenbewerber. )



Direktkandidatur

Bist Du auch Direktkandidat?
  • Wenn nein, bitte begründen.
  • Wenn ja, wieviele Stimmen von wievielen Stimmberechtigen insgesamt hast Du bekommen und wie sah das bei den Gegenkandidaten (sofern vorhanden) aus?
Antworten gefragt von Captaingrog

Aktuelle Tätigkeiten

* Parteiämter
    • Würdest Du Deine Parteiämter aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.
  • Infrastrukturaufgaben (AG Technik, Entwicklung, Betreuung)
    • Würdest Du Deine bisherigen Parteitätigkeit(en) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.
  • Mandate
    • Würdest Du Dein(e) Mandat(e) aufgeben wenn Du in den LT kommst? Bitte die Antwort begründen.
Antworten gefragt von Captaingrog

Ämterhäufung

*Hast Du Dich in den letzten 6 Monaten in eine Piratenpartei-Vorstandsfunktion wählen lassen? Hast Du ein Stadtrats- oder gleichzusetzendes Mandat?
    • Wenn ja:
      • Hast Du Deine Wähler damals vor der Wahl verbindlich informiert, dass Du beabsichtigst Dich als Listenkandidat aufstellen zu lassen ?
      • Vor wieviel Monaten war diese Wahl ?
      • Warum hast Du für den Vorstandsposten kandidiert ?
      • Hast Du die damals in Aussicht gestellten Ziele bereits erreicht ?
      • Was passiert wenn Du unter den ersten 10 Listenplätzen bist mit Deimem Mandat / Vorstandsposten und dem anstehenden überregionalen Wahlkampf ?
      • Bist Du bereit zum Vorteil Deines Nachfolgers und der Partei von Deinen Ämtern und Mandaten nach der Wahl als Listenkandidat (unter den ersten 10) bis spätestens August 2012 zurückzutreten, um Dich ausschliesslich in den Dienst der Partei sowie dem anstehenden Wahlkampf zu stellen ?
    • Wenn nein:
      • Viel Erfolg bei Deiner Kandidatur!
Antworten gefragt von gefragt von Germany-Pirate

(Selbst auch Kandidat für die Listenplätze (1-21) jedoch auch aktiver Wähler auf dem LPT 2012.02 - gem. Aufforderung diesem Hinweis hiermit nachgekommen)


Berufliche Laufbahn

Nach der Wahl, du bist MdL, wirst du deine einkommensrelevanten Tätigkeiten weiterführen, wenn ja in welchem Umfang?
Antworten gefragt von Markus Liebs, Landeslistenkandidat 42


Nachrücker

* Planst Du nach Deiner Wahl zum Landtagsabgeordneten von einem bestehenden Mandat zurückzutreten? Wenn ja, gibt es einen Nachrücker? Ist dieser bereit das Mandat anzutreten?
Antworten gefragt von Anhalter

Bundes / Landesebene

Warum hast du dich für eine Kandidatur auf der Landesebene entschieden?
Antworten gefragt von Sandra


Wirst du auch für die Bundesliste kandidieren?
  • Wenn ja, wie begründest du dein Interesse an beiden Ebenen?
Antworten gefragt von Sandra


Wenn Du in den Landtag gewählt werden würdest, würdest Du zusätzlich für ein Bundestagsmandat kandidieren?
  • Wenn ja, wie begründest Du Dein Interesse an beiden Ebenen?
Antworten gefragt von Flons


Wer sind die deiner Meinung nach fünf qualifiziertesten Landtagswahlkandidaten, denen Du bei einer hypothetisch später konkurrierenden Kandidatur auf ein Bundestagsmandat dann freiwillig den Vortritt lassen würdest?
Antworten gefragt von mjh (Achtung: Frageversion 2 vom 12.3. 16:22 (CET))

Ausschüsse

Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, in welche Landtagsausschüsse wirst Du gehen?
Antworten gefragt von Anhalter

Grillfest

Welcherlei Typ Fragen wären beim Kandidatengrillen unzulässig?

Kannst Du ein konkretes Beispiel nennen?

Antworten gefragt von mjh

Politische Themen

Neue Frage

Antworten gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: ja / Nein)




Thema Transparenz

Die Piraten stehen für Transparenz und leben dieser in der einigenden Partei auch aus.

Werdet ihr das Kern Thema Transparenz im Landtag vorantreiben?
habt ihr da evtl. schon Konkrete Ziele? Wen ja welche?
Was sollte derzeit eurer Meinung nach transparent gemacht werden?
Werdet ihr dafür kämpfen?

Antworten gefragt von Heiner Bartjen 16:23, 17. Mär. 2012 (CET)(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Urheberrecht

Wie willst du das Kernthema "Urheberrecht" im Landtag voranbringen?
Antworten gefragt von Drahflow (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Umverteilung

Umverteilung von unten nach oben oder Umverteilung von oben nach unten?
Antworten gefragt von mjh

Liquid Feedback

Wie nutzt Du die Bundesinstanz von LiquidFeedback und wie lautet dort Dein Pseudonym ? (Es wird wahrscheinlich Nachfragen zu deinem (Abstimmungs)-Verhalten dort geben.)
Antworten gefragt von Rüdiger 22:32, 12. Mär. 2012


Haushalt

An welcher Stelle denkst Du, könnte das Land Niedersachsen am ehesten Haushaltsgelder einsparen?
Antworten gefragt von Anhalter 17:51, 10. Mär. 2012 (CET)Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein

Wichtige Themen?

Was waren für Dich die wichtigsten Themen in der Niedersächsischen Landespolitik der letzten vier Jahre?
Antworten gefragt von Anhalter (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)

Politische Themen - Piratenthemen

Gibt es Themen der Piratenpartei, die Du nicht unterstützt?
Antworten gefragt von Captaingrog


Welche politischen Themen sind Dir allgemein und im speziellen auf Niedersachsenebene besonders wichtig?
Antworten gefragt von Captaingrog


Welche 2-3 messbaren konkreten Dinge möchtest Du in den ersten 100 Tagen im Amt umsetzen?
Antworten gefragt von Captaingrog


An welchen thematischen Bereichen hast du innerhalb der Piratenpartei bisher mitgearbeitet und wie sah die Mitarbeit aus?
Antworten gefragt von ArdnaS

Schulsystem

Welches Schulsystem bevorzugst Du für Niedersachsen?
  • A) Hauptschule Realschule Gymnasium
  • B) Oberschule Gymnasium
  • C) IGS
  • D) KGS
  • Wo siehst Du die Vorteile dieses von Dir bevorzugten Systems?
  • Bei welchem System siehst Du die größten Nachteile?
Antworten gefragt von Anhalter

Koalition - Opposition

Wie reagierst Du, wenn eine andere Partei nach der Wahl die Piraten zu Fraktionsgesprächen einlädt?
Antworten gefragt von Anhalter

Landtagsneubau

Wie stehst Du zu den Überlegungen für einen Landtagsneubau? Siehst Du Alternativen?
Antworten gefragt von Anhalter

Endlagerfrage

Wie stehst du zur Endlagerfrage in Gorleben ?

Falls du dafür bist, erkläre warum? Falls du dagegen bist zeige Alternativen auf und erkläre warum diese besser sind.

Antworten gefragt von Housetier84

Datenschutz

Die Datenschutzbeauftragten bemängeln das Verhalten z.B. von Facebook, Twitter usw. und bezeichnen es als nicht Datenschutzkonform und damit als Gesetzeswidrig!

Was willst du tun, um diesen Mißstand, auch im Land zu beseitigen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Einstellung zu Facebook, Twitter etc. und deine Nutzung an.

Antworten gefragt von Wiskyhotel



Bürgernähe - Basisarbeit

Neue Frage

Antworten gefragt von (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: ja / Nein)





Besuch von Stammtischen

Als Organisator eines Stammtisches ist mir aufgefallen, dass wir bisher nicht eine einzige Anfrage eines Kandidaten bzw. einer Kandidatin hatten, ob er oder sie sich mal der Basis vorstellen kann.
Von daher:

1. Hast du im Rahmen deiner Kandidatur mal irgendeinen Stammtisch außer deinem Heimatstammtisch besucht, um dich vorzustellen?
2. Falls nicht, jetzt da diese brilliante Idee plötzlich da ist, wirst du es tun?
3. Falls du das nicht tun willst, warum nicht?
(Mir ist bewusst, dass man aus behinderungstechnischen, familiären, finanziellen, zeitlichen, etc. Gründen verhindert sein kann.)

Antworten gefragt von anue (kein Kandidat)



Verhältnis Fraktion - Parteibasis

Wie stellst Du Dir vor, dass die Zusammenarbeit zwischen der Landtagsfraktion und der Parteibasis am Besten gestaltet werden sollte?

Bitte mache möglichst konkrete Vorschläge!

Antworten gefragt von Anhalter (Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)




Voraussetzungen für ein Mandat

Welche Erfahrung / Eignung sollte für Dich ein Volksvertreter

mindestens für ein politisches Landtagsmandat mitbringen ?

Antworten gefragt von Anhalter(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)




Kontakt zum Wähler

Welche Ideen hast Du, damit Du auch nach der Wahl in den Landtag erfährst, welche Themen die Wähler von Dir im Landtag wie vertreten haben wollen?
Antworten gefragt von Anhalter<<(Transparenz: Ich kandidiere selbst für einen Listenplatz: Nein)




Basisarbeit

Wenn Du in den Landtag gewählt wirst, für welche Wahlkreise würdest Du die Basisarbeit übernehmen?
Antworten gefragt von Anhalter



Pirat-o-Mat

Piratomat1/Bildung

mehrere Fragen:
  • Die Studiengebühren für ein Erststudium in Niedersachsen sollen abgeschafft werden.
  • Die Gesamtschulen sollen in Niedersachsen gegenüber den klassischen Schulformen (Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien) weiter gestärkt werden.
  • Für Bibliotheken und Museen soll der Eintritt und die Leihgebühr entfallen oder auf freiwilligiger Basis erhoben werden.
  • Wenn eine Schule alternativ zum Werte und Normen-Fach Religionsunterricht anbietet, so sind die dafür notwendigen Mittel von der jeweiligen Glaubensgemeinschaft zu erbringen
  • Religionsunterricht sollte flächendeckend durch das Fach Werte und Normen ersetzt werden. Ausgebildete Religionslehrer können diesen Unterricht erteilen, wenn sie sich neutral verhalten.
  • Religionsunterricht gleich welcher Konfession soll in der allgemein verwendeten Lehrsprache der Lehranstalt abgehalten werden.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat2/Energie,Umwelt,Tierschutz

mehrere Fragen:
  • Die Energieversorger sollen sich zu 100% an Atommülltransporten beteiligen sowie für die Kosten für die Zwischen- und Endlagerung aufkommen und zwar als Abzug ausgewiesener Gewinne.
  • Deutschland soll sich darum bemühen, aus der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) auszutreten, welche die Mitglieder verpflichtet, Milliardenbeträge in die Atomforschung zu investieren.
  • Es sollten alle Ausnahmen im Tierschutzgesetz gestrichen werden, die Eingriffe an Tieren erlauben, nur um deren Haltung und Vermarktung zu verbilligen.
  • Anerkannten Tierschutzorganisationen soll, analog zu Umweltschutzorganisationen, ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden.
  • Ein europaweites Verbot gentechnisch veränderter Lebensmittel (auch Tierfutter) sollte eingeführt werden, auch wenn dadurch Nahrungsmittel teurer werden.
  • Patente auf Lebewesen sind grundsätzlich zu untersagen, auch wenn sie der Forschung Geld einbringen.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat


Piratomat 3/Wirtschaft,Finanzen

mehrere Fragen:
  • Um Investitionen tätigen zu können, darf das Land Niedersachsen weitere Schulden aufnehmen.
  • Die Euro-Rettungsschirme, die die finanzielle Stabilität im Euro-Währungsgebiet sichern sollen, sind abzulehnen.
  • Eine deutlich höhere Besteuerung der Konzerngewinne sollte unverzüglich erfolgen.
  • Der Warenumsatz wird in Deutschland mit 7 und 19% besteuert (Umsatzsteuer). Die Umsätze der Finanzbranche werden derzeit nicht besteuert. Deswegen sollte man umgehend eine Finanztransaktionssteuer einführen.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat


Piratomat 4/Soziales

mehrere Fragen:
  • Den auf dem BPT in Offenbach angenommenen Antrag zum BGE befürworte und unterstütze ich.
  • Ein bedingungsloses Grundeinkommen von einem derzeitigen Geldwert von mindestens 1.000 € monatlich pro Erwachsener ist anzustreben.
  • Der Hartz-IV-Regelsatz soll bis zu einer Einführung einer Alternative zum Arbeitslosengeld II deutlich angehoben werden.
  • Bei der Bedürftigkeitsprüfung und der Leistungsberechnung von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialhilfe darf das zur Altersversorgung angesparte Vermögen nicht angetastet bzw. berücksichtigt werden.
  • Jedes Kind hat ein Anrecht auf einen kostenfreien Krippen-/Kindergartenplatz.
  • Man sollte umgehend einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 10 € pro Stunde einführen.
  • Die Vermögenssteuer sollte wieder eingeführt werden.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 5/Bürgerrechte,Demokratie

mehrere Fragen:
  • Jeder, der in Niedersachsen länger als 3 Jahren seinen Erstwohnsitz hat - unabhängig der Staatsbürgerschaft - darf bei der Landtagswahl wählen.
  • Rechtswidrige Protestformen, wie z.B. das sogenannte "Schottern" sind Ausdruck des politischen Willens der Bevölkerung und sollten daher in Zukunft akzeptiert und nicht kriminalisiert werden.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 6/Piratenpartei

mehrere Fragen:
  • Es ist in Ordnung, ehemaligen NPD-Mitgliedern ein neues, demokratisches Zuhause bei den Piraten zu geben.
  • Die Piratenpartei muss, um erfolgreich im Wahlkampf zu sein, für ihren Spitzenkandidaten personenbezogene Wahlwerbung durchführen.
  • Wir sollten vor allem Listenkandidaten wählen, die mindestens 1 Jahr in der Partei sind und gezeigt haben, dass sie schon Aufgaben und Verantwortung in der Partei übernommen haben.
  • Unsere Listenkandidaten sollten vor allem rhetorisch versiert sein und vor laufenden Kameras und Publikum frei sprechen können. Es reicht nicht nur aus, eine piratenkonforme politische Meinung zu haben. Viel mehr ist es wichtig, die Meinung der Partei in der Öffentlichkeit und vor der Presse rhetorisch gut zu begründen.
  • Unsere Listenkandidaten sollten lieber ganz normale Durchschnittsbürger sein und keine perfekten Rhetoriker. Viel wichtiger ist eine ehrliche bürgernahe Politik, als sich vor laufenden Kameras gut verkaufen zu können.
  • Die Piratenpartei wächst enorm. In Zukunft wird es schwierig, zentrale Parteitage mit allen Mitgliedern durchzuführen. Es soll daher ein Delegiertensystem eingeführt werden.
  • Amtspostenträger im Landesverband sollten nicht gleichzeitig ein Landtags-Mandat innehaben.
  • Mandatsträger aus der Kommunalpolitik sollten das entgegengebrachte Vertrauen ihrer Wähler Ernst nehmen und sich auf ihr bereits eingenommenes Mandat konzentrieren, anstatt sich für ein Landtagsmandat zu bewerben.
  • Landtags-Abgeordnete der Piraten sollen das Votum der Wähler Ernst nehmen, sich auf ihre Mandatsarbeit konzentrieren und sich nicht auf ein Bundestags-Mandat bewerben.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat

Piratomat 7/Fraktionsarbeit

mehrere Fragen:
  • Der Schwerpunkt der inhaltlichen Entscheidungsfindung liegt in der Fraktion und nicht in der Partei.
  • Alle Sitzungen der Landtagsfraktion sind öffentlich und werden gestreamt, aufgezeichnet und veröffentlicht.
  • Eine Regierungsbeteiligung ist für die Piraten wichtig, um ihre Ziele umsetzen zu können, deswegen sollte eine Koalition mit anderen Parteien angestrebt werden.
  • Ein Landtagsabgeordneter ist grundsätzlich nur seinem Gewissen verpflichtet - es gibt kein imperatives Mandat - jedoch sollte er sich in seinem Abstimmungsverhalten nicht gegen einen expliziten Beschluss der Parteibasis, z.B. eines Landesparteitages, stellen.
  • Politisches Mandat und private Tätigkeit sollten, wenn möglich, streng getrennt sein. Wo dies nicht möglich ist, muss die Überschneidung transparent und nachvollziehbar sein.
  • Neben den Diäten müssen alle Einkunftsquellen eines Abgeordneten (nicht die Höhe der Einkünfte) offen gelegt werden.
  • Es ist zu begrüßen, wenn Mandatsträger einen Teil ihrer Diät ihrer Partei spenden.
  • Die Fraktion sollte sich vor allen relevanten Abstimmungen ein Meinungsbild von der Basis einholen, sofern keine konkreten Positionspapiere oder Aussagen im Grundsatz- oder Wahlprogramm vorliegen, die die Haltung der Piraten klar wiedergibt.
Antworten gefragt von Pirat-o-mat

unsortierte Fragen - Bitte von Wiki-Kennern einsortieren

Bitte beim Verschieben von Fragen, diese jeweils an den Anfang eines Fragenbereichs, hinter dem Abschnitt "Neue Frage" einkopieren.



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