NDS:KW16

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Alles wesentliche zur KW16 findet sich hier:

Inhaltsverzeichnis

Zeitleiste

Die Zeitleiste gibt einen Überblick über Meilensteine im Wahlkampf.

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  • 11.05.2015 Bekanntgabe des Termins der Kommunalwahl 2016
  • 01.07.2015 Frühest möglicher Termin für Aufstellungsversammlungen
  • 30.04.2016 Stichtag für die Verteilung des Budgets zur Kommunalwahl
  • 21.05.2016 Kandidatenschulung 1
  • 11.06.2016 Kandidatenschulung 2
  • 30.06.2016 Spätester Termin zur Abgabe der Anmeldung zur Kommunalwahl 2016 durch den Landesverband
  • 01.07.2016 Landeswahlausschuss entscheidet endgültig über Zulassung zur Wahl
  • 25.07.2016, 18:00 Uhr Letzter Tag zur Abgabe der vollständigen Wahlunterlagen beim Wahlleiter (48 Tage vor der Wahl)
  • 11.08.2016 vorr. Start Plakatierung
  • 11.09.2016 Tag der Kommunalwahl

















Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand stellt am 02.03.16 innerhalb der Niedersachsen-Marina seine Idee für die Verteilung des Wahlkampfbudgets vor. Sie ist bereits jetzt nachzulesen unter https://nds.piratenpad.de/Wahlkampfbudget

Die Landeswahlleitung

Die Informationen der Landeswahlleitung http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=6744&article_id=99102&_psmand=21
Die notwendigen Formulare finden sich unter http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=37809&article_id=140457&_psmand=21

Zusammenfassung:

  1. In jedem Landkreis oder kreisfreien Stadt können für alle darin aktiven Parlamente Kandidaten aufgestellt werden, wenn sich mindestens drei dort mit Erstwohnsitz gemeldete Piraten zu einer Wahl zusammenfinde.
  2. In Kreisverbänden, die aus mehrerern Landkreisen bestehen, sind für die Parlamente in den einzelnen Wahlkreisen nur die Piraten stimmberechtigt, die innerhalb dieses Landkreises ihren Erstwohnsitz haben.
  3. Die Teilnahme an der Wahl ist nicht von der Zahlung des Mitgliedsbeitrags abhängig.
  4. Gewählt werden können Kandidaten unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zur Partei. Sie müssen lediglich bestätigen, keiner anderen Partei anzugehören.
  5. Unterlagen zur Anmeldung von Kandidaten bei der jeweiligen Wahlleitung müssen bis 25.07.2016, 18:00 Uhr ebendort abgegeben sein.
  6. Dazu gehören neben den notwendigen Formblättern, die es bei der Wahlleitung gibt, auch die beglaubigten Unterstützerunterschriften. Sie zu sammeln ist überall dort notwendig, wo zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Wahltermins (das war am 11.05.15) keine Person Mitglied des zu wählenden Parlaments war, die bei der KW11 über eine Piratenliste in das Parlament eingezogen ist.
  7. Kandidaten, die in ein anderes Parlament einziehen wollen, müssen je nach Bevölkerungsgröße Unterstützerunterschriften wie folgt sammeln: Orte, Gemeinden oder Samtgemeinden bis 2.000 Einwohner: 10 UU / 2.001 - 20.000 Einw.: 20 UU / über 20000 Einwoher: 30 UU
  8. Achtung! Ausnahmen bestätigen die Regel. So gibt es teilweise Sonderregelungen dort, wo ein übergeordnetes Parlament einen Piraten-Mandatsträger hat. Wie genau dies bei Euch vor Ort ist, kann Euch die zuständige Wahlleitung sagen.

Möchtest Du tatsächlich Mandatsträger werden (Wunschkandidatur) oder einen Kandidaten dadurch unterstützen, dass auch an anderer Stelle Stimmen gesammelt werden (Füllkandidatur)? Je größer das Einzugsgebiet des jeweiligen Parlamentes ist, desto sinnvoller ist es, möglichst viele Wahlbereiche zu besetzten. Dann trage das bitte ebenfalls ein.

Gibt es mehrere Wahlbereiche in einem Wahlgebiet, wird in einem ersten Schritt nach Hare/Niemeyer ermittelt wie viele Sitze auf einen Wahlvorschlag einer Partei entfallen. In einem zweiten Schritt werden diese Sitze ebenfalls mit Hare/Niemeyer auf die Wahlbereiche verteilt. In der Konsequenz geht der erste Sitz an den Wahlbereich, in dem der Wahlvorschlag die meisten absoluten Stimmen erhalten hat. Der zweite Sitz geht an den Wahlbereich mit den zweitmeisten Wählern, usw.

Ein paar Besonderheiten sind zu beachten. So wird zum Termin der KW16 der Landkreis Göttingen mit dem Landkreis Osterode verschmolzen. Somit gibt es dort eine gemeinsame Aufstellungsversammlung der Piraten der beiden Landkreise für den neu zu schaffenden gemeinsamen Kreisrat, für die bestehenbleibenden Parlamente in den Landkreisen stellen aber die jeweiligen Piraten in eigenen Aufstellungsversammlungen (LK Göttingen) bzw. Urwalhlen (LK Osterode) auf.

Neue kommunale Konstrukte unterhalb des jeweiligen Kreistages gibt es in den Landkreisen

Wolfenbüttel http://www.stk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1130&article_id=139439&_psmand=6 ,

Osterode http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/mitglieder-der-samtgemeinde-schlieen-sich-zur-gemeinde-walkenried-zusammen--landesregierung-beschliet-gesetzentwurf-139096.html ,

Diepholz http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/neuer-flecken-bruchhausen-vilsen-im-landkreis-diepholz-soll-entstehen-136674.html , http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/neubildung-des-fleckens-bruchhausen-vilsen-im-landkreis-diepholz--zusammenschluss-mit-der-gemeinde-suestedt-134976.html

Göttingen http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/niedersachsen-soll-groeer-werden-landesregierung-beschliet-gesetzentwurf-ueber-neue-landesgrenze-zwischen-niedersachsen-und-hessen--127690.html

Celle http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/geplante-neubildung-der-gemeinde-suedheide-landkreis-celle--einbringung-in-den-landtag-123245.html

Lüneburg http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/aenderung-der-landesgrenze-zwischen-niedersachsen-und-mecklenburg-vorpommern--121669.html

Stade Gesetzentwurf: Aus dem Flecken Freiburg (Elbe) und den Gemeinden Balje, Krummendeich, Oederquart und Wischhafen wird zum 01.11.16 die Gemeinde Nordkehdingen gebildet.

In der Folgeliste kannst Du Dich als Interessent für eines oder mehrere der in dem jeweiligen Gemeindekonstrukt beheimateten Parlament eintragen. Beachte dabei, dass Deine Wahlberechtigung davon abhängt, dass Du in dem Bereich gemeldet sein musst, in dem Du kandidieren möchtest.

Die Aufstellungsversammlungen am Beispiel Region Hannover

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
Regionsversammlung Hans Meier N J J
Regionsversammlung Hanna Müller N N J
Stadtrat Barsinghausen Hanna Müller J J J
Bezirksrat Hannover-Linden Hans Schulze N N J


Stadt Braunschweig (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
10.04. xxx
10.04. xxx

Stadt Delmenhorst (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
04.04. xxx
04.04. xxx

Stadt Emden (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Stadt Oldenburg (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Stadt Osnabrück (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Stadt Salzgitter (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Stadt Wilhelmshaven (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Stadt Wolfsburg (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
02.04. xxx
02.04. xxx

Landkreis Ammerland (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Aurich (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Celle (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
19.03 xxx
19.03 xxx

Landkreis Cloppenburg (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
12.04. xxx
12.04. xxx

Landkreis Cuxhaven (kein KV)

zu beachten: http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/gemeinden-cadenberge-und-geversdorf-im-kreis-cuxhaven-schlieen-sich-zusammen-135988.html

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Diepholz (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Emsland (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Friesland (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Gifhorn (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Goslar (kein KV)

http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/neubildung-fder-berg--und-universitaetsstadt-clausthal-zellerfeld-und-der-gemeinde-ilsede-127829.html http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/berg--und-universitaetsstadt-clausthal-zellerfeld-wird-neu-gebildet--gemeinden-schlieen-sich-zusammen-126125.html

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Göttingen (Räte unterhalb des Kreistags) (KV)

Die Reihenfolge der Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche in der Liste entspricht auf Erfahrungswerten beruhend in etwa der Reihenfolge eines möglichen Einzugs in den Stadtrat Göttingen.

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
11.03. Stadtrat Göttingen WB 5 Francisco Welter-Schultes N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 4 Angelo Perriello N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 2 Dana Rotter N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 1 Daniel Isberner N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 3 Erich Wutschke N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 5 Meinhart Ramaswamy J J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 4 Willi Strübig N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 2 Andreas Knopf N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 1 Niels-Arne Münch N N
11.03. Stadtrat Göttingen WB 3 Amalia Perriello N J
11.03. Stadtrat Göttingen WB 1 Friederike Buch N N
11.03. Stadtrat Hann. Münden Guido Hartmann N J
11.03. Gemeinderat Friedland Werner Gundelach N J
11.03. Ortsrat Weende Angelo Perriello N J
11.03. Ortsrat Weende Amalia Perriello N J
11.03. Ortsrat Geismar Dana Rotter N J
11.03. Ortsrat Nikolausberg Andreas Knopf N J

Landkreis Göttingen-Osterode i.G. (Kreistag)

Die Reihenfolge der Kandidaten für die einzelnen Wahlbereiche in der Liste entspricht auf Erfahrungswerten beruhend in etwa der Reihenfolge eines möglichen Einzugs in den Kreistag.

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
11.03. Kreistag WB 5 Meinhart Ramaswamy J J
11.03. Kreistag WB 4 Werner Gundelach N J
11.03. Kreistag WB 2 Angelo Perriello N J
11.03. Kreistag WB 7 Andreas Knopf N J
11.03. Kreistag WB 1 Francisco Welter-Schultes N J
11.03. Kreistag WB 3 Erich Wutschke N J
11.03. Kreistag WB 8 Dana Rotter N J
11.03. Kreistag WB 6 Guido Hartmann N J
11.03. Kreistag WB 9 Daniel Isberner N J
11.03. Kreistag WB 11 Lisa Balkenhol N J
11.03. Kreistag WB 12 Amalia Perriello N J
11.03. Kreistag WB 13 Niels-Arne Münch N J
11.03. Kreistag WB 10 Friederike Buch N J
11.03. Kreistag WB 8 Willi Strübig N J

Landkreis Grafschaft Bentheim (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Hameln-Pyrmont (KV)

zu beachten: http://www.stk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1130&article_id=139439&_psmand=6 http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/weitere-niedersaechsische-gemeinden-schlieen-sich-zusammen-138345.html

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
19.03. xxx
19.03. xxx

Region Hannover (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
19.03. xxx
03.04. xxx
17.04. xxx

Landkreis Heidekreis (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
19.03 xxx
19.03 xxx

Landkreis Helmstedt (kein KV)

Gesetzentwurf: Aus den Gemeinden Ingeleben, Söllingen und Twieflingen wird zum 01.11.16 die neue Gemeinde Söllingen gebildet.

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Hildesheim (kein KV)

zu beachten: http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/landkreis-hildesheim-bekommt-neue-kommunale-struktur-stadt-gronau-flecken-duingen-und-flecken-eime-werden-samtgemeinde-leinebergland-138205.html http://www.stk.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1130&article_id=139439&_psmand=6 http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/neustrukturierungen-im-landkreis-hildesheim-samtgemeinde-leinebergland-entsteht-135621.html http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/gemeinden-lamspringe-und-sibbesse-werden-neu-gebildet--haushaltssituation-und-demografische-entwicklung-fuehren-zu-zusammenschluessen-134752.html

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Holzminden (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Leer (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Lüchow-Dannenberg (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Lüneburg (3fach-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Nienburg (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
10.04. xxx
10.04. xxx

Landkreis Northeim (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Oldenburg (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Osnabrück (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
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Landkreis Osterode (Räte unterhalb des Kreistages) (kein KV)

http://www.stk.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/neubildung-fder-berg--und-universitaetsstadt-clausthal-zellerfeld-und-der-gemeinde-ilsede-127829.html

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Osterholz (3fach-KV)

Auf der AV am 05.03.16 wurden keine Kandidaten aufgestellt.

Landkreis Peine (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Rotenburg (Wümme) (3fach-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
05.03. Kreistag Stephan Riepshoff N J
05.03. Samtgemeinderat Sittensen Stephan Riepshoff N J

Landkreis Schaumburg (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
10.04. xxx
10.04. xxx

Landkreis Stade (KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Uelzen (3fach-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Vechta (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx


Landkreis Verden (3fach-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
28.02. Kreistag WB A Selahattin Deniz N J
28.02. Kreistag WB B Kai Rosebrock N J
28.02. Kreistag WB C Fabian Spiegel N J
28.02. Kreistag WB D Johannes Gummert N J
28.02. Stadtrat Verden Kai Rosebrock N J
28.02. Stadtrat Verden Fabian Spiegel N J
28.02. Stadtrat Verden Selahattin Deniz N J
28.02. Gemeinderat Langwedel Fabian Reichwald N J
28.02. Gemeinderat Langwedel Johannes Gummert N J

Landkreis Wesermarsch (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
xxxx xxx
xxxx xxx

Landkreis Wittmund (kein KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
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xxxx xxx

Landkreis Wolfenbüttel (Doppel-KV)

AV-Datum Parlament Kandidatenvorschlag Mandatsträger J/N Wunschkandidatur J/N Füllkandidatur J/N gewählt J/N
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xxxx xxx

Kandidatenschulungen

Am 21.05. und 11.06. werden Schulungen mit der Vermittlung von Grundlagen der niedersächsischen Kommunalverfassung und zu Presse- und Öffentlichkeitsarbeit abgehalten. Weitere Themen sind in Planung. Genauer Ort und Zeit stehen noch nicht fest.