NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2013-08-16

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 16.08.2013 Meta Link zum Arbeitspad http://piradili.piratenpad.de/27 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 26.04.2013 wurde angenommen. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen Keine Berichte weitere Berichte Teilnahme OpenAntrag https://ticket.piraten-nds.de/issues/12919 Es gibt von den Piraten die Plattform http://openantrag.de/. Darüber können Bürger Anträge einreichen, die dann von der Gruppe im Kreistag gestellt werden. (Natürlich nur, wenn sie nicht der politischen Zielsetzung der Fraktion widersprechen!) Nach Entscheidung --> Sandra bescheid sagen! Beschluss: PiraDiLi nimmt als Gruppe an OpenAntrag teil. Dafür: Jason, Edith Büromaterial-Katalog ohne Preise: Politisch nachhaken? http://www.piratenpartei-hildesheim.de/2013/08/07/finanzbericht-piradili-1-haelfte-2013/ Nach Praxis fragen Vermutlich kennt der zuständige Einkauf die Preise Katalog passt nicht zur Preisliste Anfrage: Werden Preise verglichen? LQFB: Weiteres Vorgehen Ortwin muss persönlich nachhaken: https://ticket.piraten-nds.de/issues/12612 Informationen sammeln Öffentlichen Termin machen, um Antrag zu erarbeiten Kommende Sitzungen 20130813 Schul- und Kulturausschuss https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpVVZNRnZObW5WdHM&usp=sharing Keiner hat sich zuständig gefühlt. Ab jetzt offiziell Jasons Aufgabe. 20130815  Ausschuss f. Bildung Kreisentw. Bau u. Umwelt https://drive.google.com/folderview?id=0Bw11SpNIzZbpZFRhTmNVellmdGM&usp=sharing Hat Edith nicht geschafft, aber wohl auch nichts verpasst. Nächstes Mal auf der Mailingliste bescheid sagen. 20130819 Kreisausschuss https://drive.google.com/?tab=mo&authuser=0#folders/0Bw11SpNIzZbpZmxvWVgtY21BS3c Wände Fraktionsbüro schmücken https://ticket.piraten-nds.de/issues/12605 Kreiskarte ist da, muss nur endlich mal befestigt werden. Wahlplakate von Linken & Piraten aufhängen? Welche? Woher kriegen wir die? Manfred besorgt ein Linken-Plakat. Ortwin hängt irgendwas von den Piraten Antrag von Wowu: Artikel "Der Nanny Staat" aus dem Spiegel als Anregung begreifen. (Reduzierung Verkehrsschilder) Kontakt zur Verwaltung dort aufnehmen? Wolfgang stärker selber einbeziehen Gibt es Statistiken/Untersuchungen zu dem Thema? Gibt es weitere Feldversuche? Anfrage (bzw. Recherche): Gibt es etwas analog zum Integrierten Verkehsentwicklungskonzept der Stadt? Prism-Anfrage https://wiki.piratenpartei.de/Prism_%3D_Spionage#Rechte_einfordern beobachten Geht hauptsächlich darum, dass Kommunen mal Email-Verschlüsselung anbieten sollten. Sonstiges Wir brauchen einen Plan, wie man zum Fraktionsbüro kommt, wenn Sitzungen sind. Außerdem nächstes Mal dran denken, Hausmeister bescheid zu sagen. Handlungsspielraum des Landrats könnte über GO budgetmäßig eingeschränkt werden. Es kommt wohl immer wieder zu gewichtigen Entscheidungen in den Ferien, so dass das nötig sein könnte. Ortwin: Protokolle von vor der Sommerpause danach durchsuchen, was dem Landrat an Entscheidungskompetenz für den Sommer übertragen wurde. piradili.de Domain haben wir, könnten ein eigenes Wordpress darauf betreiben. Machen wir. Posts sollen automatisch in pphi.de fallen. Ortwin: Manfred und Edith mal mit Pad-Accounts ausstatten, Zugang zum Ticket-System geben. Ortwin: ZAH drum bitten, Termine als Kalender-Feed anzubieten. Anfrage Radwege? Ortwin prüft Status Landratswahl müsste anstehen, wann genau?

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Freitag 16 Aug. 2013 Sitzung des von 19:10 bis 20:55 Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Ortwin Protokollant: Ortwin Nächster Termin Donnerstag 6 Mär. 2025 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr