Mittelfranken/KV Nürnberg/Kommunalpolitik/Anträge

Anträge für die Mitgliederversammlungen

Antrag 1: Kinderbetreuung

Antrags Nr.

MV 2012.5.5 (vertagt), NV 2013.1.1

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betreff

Kinderbetreuung

Antrag

Die Piratenpartei Nürnberg setzt sich für eine Verbesserung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten ein.

Dies umfasst:
1. Erweiterung der Öffnungszeiten
2. Verbesserung des Betreuungsschlüssels
3. Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes
4. Verpflegung
5. Elternbeitrag

Über diesen Antrag kann bei Bedarf auch modular abgestimmt werden.

Begründung

Präambel:
Die Piraten setzen sich dafür ein, die Personalausstattung und Arbeitsbedingungen des Personals der Kindertagesstätten zu verbessern um eine gute Qualität in Betreuung, Erziehung und Bildung für Kinder und Familien zu ermöglichen. Eine gute Qualität beinhaltet sich sowohl am Wohl des Kindes zu orientieren, als auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern. Neben dem dringend vorgeschriebenen quantitativen Ausbau des Platzangebotes in den Kitas dürfen demgemäß auf keinen Fall auch qualitative Elemente wie eine Erweiterung der Öffnungszeiten, verbesserte Betreuungsschlüssel, Aufwertung des Erzieherberufes, Entlastung des pädagogischen Personals von unspezifischen pädagogischen Tätigkeiten sowie eine hochwertige Verpflegung, vernachlässigt werden.

Begründung:
1. Erweiterung der Öffnungszeiten Viele Eltern, die Arbeitszeiten außerhalb der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte haben, wie zum Beispiel im Schichtbetrieb oder der Gastronomie können die aktuelle Betreuungsangebote nicht oder nur sehr schwer nutzen. Alleinerziehende und Familien ohne ortsnahe Verwandte sind dabei besonders stark betroffen und können vielfach ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben und sind von unverschuldeter Arbeitslosigkeit bedroht. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte würde diesem Problem Abhilfe schaffen. Die existierenden starren Zeiten von 7.00 bis 17.00 und freitags bis 14.00 sind nicht mehr zeitgemäß und lassen sich mit den wachsenden Anforderungen an die Flexibilität der heutigen Arbeitnehmer, insbesondere der Frauen, schwer vereinbaren. Mit einer Spät- und Frühbetreuung könnte ein Angebot an die Betroffenen gerichtet werden. Die pädagogische Qualität ist auch bei verlängerten Betreuungszeiten aufrechtzuerhalten. Vor -und Nachbereitungszeiten sind ebenfalls zu fördern und festzusetzen. Die Ausweitung des Angebots kann sowohl innerhalb der kommunalen Einrichtungen als auch durch die Schaffung von mehr Betriebskindergärten umgesetzt werden. Dies könnte durch Vergünstigungen bei der Erhebung der Gewerbesteuer gefördert werden. Bei einer optimierten Standortwahl können die Öffnungszeiten der Betreuungsstätten optimal den Arbeitszeiten angepasst werden.

2. Verbesserung des Betreuungsschlüssels Wir wollen eine optimale Förderung und Betreuung unserer Kinder. Der momentane Betreuungsschlüssel von momentan 1:11,5 in Kindergärten und 2:11,5 in Krippen lässt hierfür zu wenig Handlungsspielraum. Oft sind Erzieher/innen mit der individuellen Betreuung von beispielsweise auffälligen Kindern überfordert. Deshalb muss der Betreuungsschlüssel kontinuierlich verbessert werden bis zu einem Wert von 1 : 8 bzw. 2 : 8. Kleinere Gruppenstärken mit der Möglichkeit die Kinder individuell fördern zu können, wären die positiven Folgen. Des weiteren müssen die Fachkräfte von zusätzlichen fachfremden Arbeiten wie z.B. Kochen oder Putzen befreit werden, um sich mehr auf ihre Kernaufgaben, der Betreuung der ihnen anvertrauten Kinder konzentrieren zu können. Teambesprechungen, Vor -und Nachbereitungszeiten sind ebenfalls zu fördern und festzusetzen. Integrative Gruppen: Die Integration von Kindern mit erhöhtem Betreuungsbedarf in die bestehenden Betreuungsgruppen stellt für uns einen wichtigen Schritt der Inklusion dar und ist im Betreuungsschlüssel entsprechend zu berücksichtigen.

3. Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes Der Beruf des Erziehers ist wenig attraktiv. Schon die lange Ausbildungszeit schreckt viele junge Menschen ab, diesen Beruf zu erlernen. Nach der 5 jährigen Ausbildung, von der 4 Jahre unvergütet sind, ist die Bezahlung als Fachkraft eher niedrig. Eine Verkürzung der Praktikumsphase zu Beginn der Ausbildung auf ein Jahr, bessere Bezahlung bereits im Anerkennungspraktikum, Erstattung des Schulgeldes durch die Kommune und mögliche kommunale Förderungen können dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Generell sollte überlegt werden, ob eine Ausbildung im Dualen System nicht sinnvoller für Auszubildende und Einrichtungen wäre. Zur Steigerung der Attraktivität des Erzieherberufes gehört auch die Schaffung attraktiver qualifizierender Weiterbildungsangebote.

4. Verpflegung Eine ausreichende und gesunde Ernährung ist in den Einrichtungen anzubieten. Die Essensversorgung ist durch den Träger zu gewährleisten. In vielen Einrichtungen ist es bisher üblich den Eltern( beiräten) die Organisation der Verpflegung zu überlassen. Um große Unterschiede in Qualität und Kosten bei der Organisation der Verpflegung zu vermeiden, soll die Stadt Nürnberg eine zentrale Ansprechstelle einrichten. Nach Möglichkeit sind soziale Projekte mit der Verpflegung zu beauftragen. Diese könnten dadurch stärker gefördert werden.

5. Elternbeiträge Langfristiges Ziel der Piratenpartei ist die Beitragsfreistellung für die Leistungen von Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Kindergärten für alle Eltern.

Fazit:
Es ist abzusehen, dass die Bundesregierung ihren selbst gesteckten Zielen im Hinblick auf den Anspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013 nicht erreichen wird. Selbst die von der bayerische Landesregierung angeführten Betreuungsschlüssel von 1:10,3 die erreicht worden seien, täuschen über die Tatsache hinweg das diese Zahl lediglich den Durchschnitt darstellt. Tatsächlich stehen einem Überangebot an Betreuungsplätzen auf dem Lande einen drastischen Mangel derselben in den Großstädten gegenüber. Deshalb sind die Kommunen allgemein und hier die Stadt Nürnberg gefordert sich intensiver mit dieser Thematik zu befassen,die oben genannten Verbesserungsvorschläge aufzunehmen und im Rahmen ihrer Möglichkeit umzusetzen.

Antrag 6.2: Einführung einer Mobilitätsberatung

Antrags Nr.

MV 2012.5.6.2 (vertagt)

Beantragt von

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Betreff

Einführung einer Mobilitätsberatung

Antrag

Die Nürnberger Piraten setzen sich für die Implementierung einer Mobilitätsberatung für den Großraum Nürnberg ein.

Die Mobilitätsberatung ist eine Antwort auf die Herausforderung durch den demografischen Wandel in den Städten. Sie berät u.a.Senioren sowie deren Angehörige in allen Fragen räumlicher Mobilität, gibt Hilfestellung bei der Einschätzung individueller Fahrtüchtigkeit, zeigt Alternativen bei der Beförderung und erfüllt eine Lotsenfunktion für die vielfältigen Angebote und Dienste in der Region.

Begründung

Mobilität zählt zu den zentralen individuellen und gesellschaftlichen Werten und Rechten. Sie ist von entscheidender Bedeutung für die Lebensqualität und die Realisierung gesellschaftlicher Teilhabe und Inklusion. In einer „alternden“ Gesellschaft, in der es einen Gewinn an gesunden und somit auch an mobilen Lebensjahren geben wird, zeichnet sich Bedarf an Hilfestellung und Lösungsmanagement für ältere Erwachsene ab. Angesichts der Bedeutung der Mobilität für die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung ist jedoch davon auszugehen, dass die Dienstleistung MOBILTÄTSBERATUNG insbesondere von Angehörigen, aber auch aus Unternehmen, Non Profit-Organisationen nachgefragt wird.

Die Mobilitätsberatung ist damit eine Antwort auf die Herausforderung durch den demografischen Wandel in den Städten. Sie erhöht die Sicherheit der Verkehrsteilnahme, setzt auf Transparenz, Aufklärung und Information und fördert schließlich eine möglichst selbstbestimmte Mobilität bis ins Hohe Alter. Die Einrichtung einer Mobilitätsberatung ist ein zukunftsweisender, kostengünstiger und effizienter Service für Bürger aller Altersgruppen.

Das Angebot eines Zentrums für Mobilitätsberatung richtet sich dabei nicht nur an ältere Menschen, sondern auch an die jüngeren Altersgruppen. Was ist zu tun, was kann getan werden, wenn beispielsweise die „Auto“-mobilität älterer Angehöriger Sorge bereitet? Die zentrale Beratungsstelle will mit einem hoch differenzierten Angebot von Information, Aufklärung, Diagnostik, Beratung und Assistenz eine Plattform für diese Nachfrage bieten. Die Qualität und Wirksamkeit des Angebotes wird durch ein Netzwerkverbund, der im Kern jetzt schon in der Region Nürnberg existiert, gewährleistet. Dieser soll systematisch ausgebaut werden.

Der Vielfalt der individuellen Fragestellungen und Themenbereiche steht dann ein kooperierendes Netzwerk von Akteuren aus allen wesentlichen für die Mobilität relevanten Tätigkeits- und Geschäftsfeldern gegenüber. Sie können ihre Expertise und Lösungswege direkt einbringen, aber auch für ihre politischen, sozialen, rechtlichen und unternehmerischen Handlungsfelder Aufmerksamkeit, Impulse und Information gewinnen. Gerade die Bedingungen in einer technologisch fortgeschrittenen Verkehrswelt und Mobilitätskultur mit der Einbindung der IuK-Technologien (wie ubiquitous computing; Konnektivität; virtuelle Mobilität) sowie den technischen Antriebs- und Assistenzsystemen werden diese Nachfrage zukünftig weiter ansteigen lassen.

Die Mobilitätsberatung könnte darüber hinaus eine zentrale Anlaufstelle für Bürger in allen Fragen der Mobilität sein:

• Umgang mit ÖPNV und Fahrplänen; Routenplanungen von Haus zu Haus
• Car-Sharing, Organisation von Fahrgemeinschaften
• Umweltschonende Fortbewegung, Spritsparen
• Beratung E-bikes - Pedelacs

Antrag 5: Kinderbetreuung

Antrags Nr.

MV 2012.5.5 (vertagt), NV 2013.1.1

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betreff

Kinderbetreuung

Antrag

Die Piratenpartei Nürnberg setzt sich für eine Verbesserung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten ein. Dies umfasst sowohl Verbesserungen für Eltern und Erzieher als auch des Platzangebotes.
Über diesen Antrag kann bei Bedarf auch modular abgestimmt werden.

Begründung

Eltern: Viele Eltern, die Arbeitszeiten außerhalb der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte haben, wie zum Beispiel im Schichtbetrieb oder der Gastronomie, können das aktuelle Betreuungsangebot nicht oder nur sehr schwer nutzen. Alleinerziehende und Familien ohne ortsnahe Verwandte sind dabei besonders stark betroffen und können vielfach ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben und sind von unverschuldeter Arbeitslosigkeit bedroht.

Eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte würde diesem Problem Abhilfe schaffen. Die existierenden starren Zeiten von 7.00 bis 17.00 und Freitags bis 14.00 sind nicht mehr zeitgemäß und lassen sich mit den wachsenden Anforderungen an die Flexibilität der heutigen Arbeitnehmer, insbesondere der Frauen, schwer vereinbaren. Mit einer Spät- und Frühbetreuung könnte ein Angebot an die Betroffenen gerichtet werden, die sicherlich auch bereit wären, für diesen zusätzlichen Service eine geringfügig höhere Gebühr zur Gegenfinanzierung zu entrichten. Die dadurch erreichte Mehrbeschäftigung hat ebenfalls einen positiven Effekt auf den Arbeitsmarkt, und entlastet die Sozialkassen.

Berufsbild Erzieher: Der Beruf des Erziehers ist wenig attraktiv. Schon die lange Ausbildungszeit schreckt viele junge Menschen ab, diesen Beruf zu erlernen. Nach 5 Jahren unvergüteter Ausbildung (Ausnahme Praktika) an einer Fachschule ist die Bezahlung als Fachkraft eher niedrig (ca. 1500 € brutto). Eine Verkürzung der Ausbildungszeit, bessere Bezahlung und mögliche kommunale Förderungen würde dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Generell sollte überlegt werden, ob eine Ausbildung im Dualen System nicht sinnvoller für Auszubildende und Einrichtungen wäre.

Erzieherische Arbeit: Wir wollen eine optimale Förderung und Betreuung unserer Kinder. Der momentane Betreuungsschlüssel von 1:11,5 in Kindergärten und 2:11,5 in Krippen lässt hierfür zu wenig Handlungsspielraum. Oft sind Erzieher/innen mit der individuellen Betreuung von beispielsweise auffälligen Kindern überfordert. Deshalb muss der Betreuungsschlüssel auf mindestens 1:10 bzw. 2:10 angehoben werden. Kleinere Gruppenstärken mit der Möglichkeit die Kinder individuell fördern zu können, wären die positiven Folgen. Des weiteren müssen die Fachkräfte von zusätzlichen fachfremden Arbeiten wie z.B. Kochen oder Putzen befreit werden, um sich mehr auf ihre Kernaufgaben, der Betreuung der ihnen anvertrauten Kinder konzentrieren zu können. Regelmäßige Fortbildungen und Teambesprechungen sind ebenfalls zu fördern und festzusetzen.

Integrative Gruppen: Die Integration von Kindern mit Behinderung in die "normalen" Betreuungsgruppen" stellt für uns einen wichtigen Schritt der Inklusion dar. Von dem Betreuungsschlüssel integrativer Gruppen, der derzeit bei 4,5: Erzieher/Betreuer zu 11,5 Kindern liegt, profitieren alle Beteiligten.

Platzangebot: Die Stadt Nürnberg soll sich für die Schaffung von mehr Betriebskindergärten einsetzen. Dies könnte z.B. durch Vergünstigungen bei der Erhebung der Gewerbesteuer gefördert werden. Bei einer optimierten Standortwahl können die Öffnungszeiten der Betreuungsstätten optimal den Arbeitszeiten angepaßt werden.

Fazit: Es ist abzusehen, dass die Bundesregierung ihren selbst gesteckten Zielen im Hinblick auf den Anspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013 nicht erreichen wird. Selbst die von der bayerische Landesregierung angeführten Betreuungsschlüssel von 1:10,3 die erreicht worden seien, täuschen über die Tatsache hinweg das diese Zahl lediglich den Durchschnitt darstellt. Tatsächlich stehen einem Überangebot an Betreuungsplätzen auf dem Lande einen drastischen Mangel derselben in den Großstädten gegenüber. Deshalb sind die Kommunen allgemein und hier die Stadt Nürnberg gefordert sich intensiver mit dieser Thematik zu befassen und die oben genannten Verbesserungsvorschläge aufzunehmen und im Rahmen ihrer Möglichkeit umzusetzen.

Antrag 5: Kinderbetreuung

Antrags Nr.

MV 2012.5.5 (vertagt), NV 2013.1.1

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betreff

Kinderbetreuung

Antrag

Die Piratenpartei Nürnberg setzt sich für eine Verbesserung der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten ein. Dies umfasst sowohl Verbesserungen für Eltern und Erzieher als auch des Platzangebotes.
Über diesen Antrag kann bei Bedarf auch modular abgestimmt werden.

Begründung

Eltern: Viele Eltern, die Arbeitszeiten außerhalb der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte haben, wie zum Beispiel im Schichtbetrieb oder der Gastronomie, können das aktuelle Betreuungsangebot nicht oder nur sehr schwer nutzen. Alleinerziehende und Familien ohne ortsnahe Verwandte sind dabei besonders stark betroffen und können vielfach ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben und sind von unverschuldeter Arbeitslosigkeit bedroht.

Eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Kindertagesstätte würde diesem Problem Abhilfe schaffen. Die existierenden starren Zeiten von 7.00 bis 17.00 und Freitags bis 14.00 sind nicht mehr zeitgemäß und lassen sich mit den wachsenden Anforderungen an die Flexibilität der heutigen Arbeitnehmer, insbesondere der Frauen, schwer vereinbaren. Mit einer Spät- und Frühbetreuung könnte ein Angebot an die Betroffenen gerichtet werden, die sicherlich auch bereit wären, für diesen zusätzlichen Service eine geringfügig höhere Gebühr zur Gegenfinanzierung zu entrichten. Die dadurch erreichte Mehrbeschäftigung hat ebenfalls einen positiven Effekt auf den Arbeitsmarkt, und entlastet die Sozialkassen.

Berufsbild Erzieher: Der Beruf des Erziehers ist wenig attraktiv. Schon die lange Ausbildungszeit schreckt viele junge Menschen ab, diesen Beruf zu erlernen. Nach 5 Jahren unvergüteter Ausbildung (Ausnahme Praktika) an einer Fachschule ist die Bezahlung als Fachkraft eher niedrig (ca. 1500 € brutto). Eine Verkürzung der Ausbildungszeit, bessere Bezahlung und mögliche kommunale Förderungen würde dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Generell sollte überlegt werden, ob eine Ausbildung im Dualen System nicht sinnvoller für Auszubildende und Einrichtungen wäre.

Erzieherische Arbeit: Wir wollen eine optimale Förderung und Betreuung unserer Kinder. Der momentane Betreuungsschlüssel von 1:11,5 in Kindergärten und 2:11,5 in Krippen lässt hierfür zu wenig Handlungsspielraum. Oft sind Erzieher/innen mit der individuellen Betreuung von beispielsweise auffälligen Kindern überfordert. Deshalb muss der Betreuungsschlüssel auf mindestens 1:10 bzw. 2:10 angehoben werden. Kleinere Gruppenstärken mit der Möglichkeit die Kinder individuell fördern zu können, wären die positiven Folgen. Des weiteren müssen die Fachkräfte von zusätzlichen fachfremden Arbeiten wie z.B. Kochen oder Putzen befreit werden, um sich mehr auf ihre Kernaufgaben, der Betreuung der ihnen anvertrauten Kinder konzentrieren zu können. Regelmäßige Fortbildungen und Teambesprechungen sind ebenfalls zu fördern und festzusetzen.

Integrative Gruppen: Die Integration von Kindern mit Behinderung in die "normalen" Betreuungsgruppen" stellt für uns einen wichtigen Schritt der Inklusion dar. Von dem Betreuungsschlüssel integrativer Gruppen, der derzeit bei 4,5: Erzieher/Betreuer zu 11,5 Kindern liegt, profitieren alle Beteiligten.

Platzangebot: Die Stadt Nürnberg soll sich für die Schaffung von mehr Betriebskindergärten einsetzen. Dies könnte z.B. durch Vergünstigungen bei der Erhebung der Gewerbesteuer gefördert werden. Bei einer optimierten Standortwahl können die Öffnungszeiten der Betreuungsstätten optimal den Arbeitszeiten angepaßt werden.

Fazit: Es ist abzusehen, dass die Bundesregierung ihren selbst gesteckten Zielen im Hinblick auf den Anspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013 nicht erreichen wird. Selbst die von der bayerische Landesregierung angeführten Betreuungsschlüssel von 1:10,3 die erreicht worden seien, täuschen über die Tatsache hinweg das diese Zahl lediglich den Durchschnitt darstellt. Tatsächlich stehen einem Überangebot an Betreuungsplätzen auf dem Lande einen drastischen Mangel derselben in den Großstädten gegenüber. Deshalb sind die Kommunen allgemein und hier die Stadt Nürnberg gefordert sich intensiver mit dieser Thematik zu befassen und die oben genannten Verbesserungsvorschläge aufzunehmen und im Rahmen ihrer Möglichkeit umzusetzen.

Antrag x: Dein Antrag

Antrags Nr.

MV 2012.5.x

Beantragt von

{{{Antragsteller}}}

Betreff

dein Thema

Antrag

dein Antrag

Begründung

deine Begründung