Medienpolitische Konferenz 13.1
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Medienpolitische Konferenz 13.1
Es hat sich in der Entwicklung einer tragfähigen medienpolitischen Position zur Haushaltsabgabe gezeigt, daß die Vorstellungen darüber in den einzelnen zur Zeit beschlossenen Länderpositionen sehr differieren.
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5654.html
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Positionspapiere/POS-027
Weiterhin hat sich gezeigt, daß hier drei große Komplexe zu betrachten sind:
- GEZ / Beitragsservice als Institution
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/10/23/die-gez-als-institution/
- Datenschutz
- staatsferne Beaufsichtigung / Kontrolle der Sendeanstalten / Haushalt
Um hier möglichst viele Impulse aus der Partei zu bündeln ist eine Konferenz der beste Weg zu einem tragfähigen Konzept zu kommen für Länder, welche noch keine entsprechenden Positionen dazu haben. Obwohl hier die Entscheidungen grundsätzlich in den Ländern in ihrer Kulturhoheit getroffen werden, gilt es zu beachten, dass es Sendeanstalten gibt, welche mehrere Länder versorgen, bzw. dass es zu einer einheitlichen bundesweiten Leitlinie kommt, welche im Bundestagswahlkampf sehr wichtig wird. Es wäre sonst zu befürchten, daß Thema zur Bundestagswahl zu verlieren, was gerade hinsichtlich Bürgerbeiteiligung, Transparenz und Bürgerbeiteiligung fatal wäre.
Es sollten auch Datenschutzexperten und Haushaltsspezialisten dazugenommen werden um diese Bereiche kompetent zu bewerten und daraus entsprechende Forderungen abzuleiten.
Ort / Zeit
Die Medienpolitische Konferenz 2013.1 wird am 23.03.2013 im Congress Centrum Würzburg statt finden.
Die Adresse ist Pleichertorstraße 26, Würzburg.
Das Congress Centrum bietet ausreichend Platz und professionelle ausstattung für alle interessierten Piraten und Gäste, ist bequem mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder in 10 Minuten zu Fuß vom Hauptbahnhof aus erreichbar und in direkter Nähe zur historischen Altstadt. Kostenlose Parkplätze sind in direkter Nähe am Parkplatz "Talavera", zusätzlich gibt es direkt im Congress Centrum eine kostenpflichtige Tiefgarage.
Übernachtungsmöglichkeiten in jeder Preisklasse sind ausreichend verfügbar, Couchsurfing ist in Planung.
Machmit-Mitmach-Pad
Teilnehmer (vorgeschlagen)
- Andie Popp (Initiator Postion Bayern)
- Jens Seipenbusch (bin gerne dabei JensSeipenbusch) (Datenschutz)
- Simon Weis (medienpolitischer Sprecher AGH Berlin)
- Daniel Schwerd (medienpolitischer Sprecher Fraktion NRW)
- Jens Kramer (Mitglied Medienrat SH)
- Dirk Hillebrecht (Mitglied Fraktion SL, Rundfunkrat Saarländischer Rundfunk)
- Daniela Kahrau (Medienrechtsspezialistin NRW)
- Lür Waldmann (Haushalt)
Links
Finanzierung
- Schleswig-Holstein übernimmt Fahrtkosten
- Die Kosten für den Kongresssaal übernimmt der Bezirk Unterfranken
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Umsetzungsverantwortlich / Moderation : Duesenberg
