MV:Kommunalpolitik

Herzlich Willkommen

Diese Seite soll der Arbeit auf dem Bereich der Kommunalpolitik in MV dienen. Dabei geht es sowohl um die Sammlung von Arbeitsthemen als auch um die Vorbereitung von Kommunalwahlen und die Pflege kommunaler Strukturen

Aktuelles, Termine

• jeden Mittwoch 20.30 Uhr Mumble
• Kommunalpad
• [Bürgerdialog zum Aktionsbündnis gegen kommunale Schulden
• [Schülerbeförderung und Zukunft der Bildung in MV

Kommunalkonferenz MV

1. Kommunalkonferenz MV

Am 16.03.2013 fand in Eixen die erste Kommunalkonferenz #KOMMcon der Piraten des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern statt. Hier findest du das Programm und das Protokoll.

2. Kommunalkonferenz MV

1. Februar, LGS, Rostock https://wiki.piratenpartei.de/MV:Kommunalkonferenz

Gliederung zum Konzept "Erhaltung, Gestaltung und Vielfalt des ländlichen Raumes in MV"

kompletter Ursprungstext

Präambel (Einleitung)

Wir Piraten wollen , daß Mecklenburg Vorpommern eine Region wird, in der alle Bürger, insbesondere aber die Kinder und Jugendlichen eine lebenswerte Zukunft haben. Die Politik der letzten Jahrzehnte hat dazu geführt, daß ein großer Teil der Bürger keine auskömmliche Existenz in unserer Region haben. Infolgedessen suchen unsere Kinder und Jugendlichen ihre Zukunft andernorts. Die Folgen sind weiterer wirtschaflicher Niedergang und Exodus der künftigen Leistungsträger. Dies nachhaltig zu verändern bedarf es der Mitwirkung und Einflussnahme aller Bürger unseres Landes, weil die bisherige Politik in unserer Region erkennbar versagt hat.

1. Infrastruktur

1.1 Einkommen sichern und Beschäftigungschancen eröffnen

1.1.1 Wirtschaft und Arbeit fördern

1.1.2 Land-, Forst- und Holzwirtschaft

1.1.3 Tourismus im ländlichen Raum

1.2 Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit

1.2.1 Telekommunikation

1.2.1.1 Kabelgebundenes Internet

1.2.1.2 Mobilfunk Netzabdeckung

1.3 Erreichbarkeit und Mobilität

1.3.1 Straßeninfrastruktur

1.3.2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

1.4 Daseinsvorsorge und Infrastruktur

1.4.1 Bildung und Betreuung

1.4.1.1 Frühkindliche Bildung und Betreuung

1.4.1.2 Schule http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/bm/Themen/Schule/index.jsp

1.4.2 Medizinische und pflegerische Versorgung

1.4.2.1 Medizinische Versorgung http://eixen.files.wordpress.com/2013/01/leitbild_medizinische_versorgung_pr_vp.pdf

1.4.2.2 Pflegerische Versorgung

1.4.3 Einzelhandel

1.4.4 Verwaltung

1.4.4.1 Die einheitliche Behördennummer D 115

1.4.4.2 Bürgerterminal und mobile Bürgerbüros

1.4.4.3 Bürgernähe und Bürgerbeteiligung

Die Piraten in MV streben eine gleichberechtigte Teilhabe aller Mitbürger an allen kommunalen Entscheidungen an.

Wir wollen direkte Bürgerbeteiligungsverfahren bei allen städtischen Planungen

Entwicklung von Werkzeugen direkter Demokratie wie Einführung von Meinungsbildungssoftware

Ausweitung der Bürgerfragestunden im Rathaus und Veröffentlichung der Inhalte und

Bürgerbefragungen, Bürgerbüros in Verbindung mit Jugendclubs oder Mehrgenerationtreffpunkten mit kostenfreien Zugangspunkten (Computer, WLAN) zum Internet, insbesondere ::öffentlichen und ::internen Informationsplattformen der Stadt, des Landes sowie der zugehörigen Behörden, Ämter und Betriebe.

Wir fordern die Abschaffung von nichtöffentlichen Beratungen und verstärkte Bürgerbeiteiligung an Ausschüssen und Gremien.

Wir sind für die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments, welches die Interessen der Jugendlichen in MV besser vertritt.

Wir fordern die transparente und nachvollziehbare Darstellung aller politischen und verwaltungstechnischen Vorgänge, Weisungen und Beschlüsse als Grundvoraussetzung für ::Bürgernähe und quailfizierte Bürgerbeteiligung.

Dazu sind folgende Voraussetzungen zu schaffen:

barrierefreier Zugang aller Bürger zu allen relevanten Daten,

Entscheidungen und Verwaltungsvorschriften

Wir fordern:

die Offenlegung der Auschreibungen zur Besetzung von Ämtern und öffentlichen Aufsichtsgremien

die Offenlegung von Ausschreibungen und Verträgen mit der Wirtschaft

1.4.5 Sicherheit, Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst

1.4.5.1 Polizei

1.4.5.2 Brandschutz( http://eixen.files.wordpress.com/2013/03/eckpunktepapierbrandschutzlangfassung.pdf )

1.4.5.3 Katastrophenschutz

1.4.5.4 Rettungsdienst

1.4.6 Siedlungsentwicklung

1.4.6.1 Siedlungsstruktur

1.4.6.2 Regionale Strukturen

1.4.6.3 Ländliche Regionen flexibel entwickeln – neue Finanzierungsformen

1.4.6.4 Grenzübergreifende Regionalentwicklung

1.4.7 Energie

1.4.8 Siedlungswasserwirtschaft

1.4.9 Gewässer- und Hochwasserschutz

2 Lebensqualität und soziales Miteinander

2.1 Kultur

2.2 Ehrenamt - "Füreinander ist Ehrensache"

2.3 Kulturlandschaft und Naturschutz

3 Finanzen

3.1 Regiogeld [ http://www.regiogeld-mv.de/satzung.html]

3.2 Tauschringe

Themen

Die Arbeit/Diskussion an den einzelnen Themen, schlage ich vor in einzelnen PADs zu führen die dann hier und wenn es passt in der Gliederung verlinkt sind.

1. Thema von Susanne Wiest: Landwirtschaft / Massentierhaltung

2. Thema von André Bonitz: Kommunalwahl 2014

3. Thema von Maria: Schulen im ländlichen Raum. Aufhänger: Schliessung von Schulen wirklich "alternativlos"? (DRadioKultur)

4. Thema: Technische Infrastruktur - Fahrscheinloser Personennahverkehr

5. Thema von Maria: Wasserwirtschaft - besonders im ländlichen Raum. Einstieg: Wenn der Westen den Osten kanalisiert (Süddeutsche Zeitung)

Quellen, Rechtliches, Nachlesen

- Kommunalverfassung MV Kommunalverfassung MV

- Gemeindeordnung MV Gemeindeordnung MV

Ausarbeitungen und Anregungen für Mandatsträger

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