MV:Kommunalpolitik
Inhaltsverzeichnis
Herzlich Willkommen
Diese Seite soll der Arbeit auf dem Bereich der Kommunalpolitik in MV dienen. Dabei geht es sowohl um die Sammlung von Arbeitsthemen als auch um die Vorbereitung von Kommunalwahlen und die Pflege kommunaler Strukturen
Gliederung
Mögliche Gliederungspunkte für Kommunalprogramm:
Vorschlag 1
- Verwaltung eines Kreises
- Transparenz
- Demokratie (Einbeziehung von Bürgern in Prozesse)
- Finanzen
- Kreisgebietsreform
- Technische Infrastruktur
- Raumordnung (Straßenbau, Internetverbindungen usw.)
- Trägerschaften des Landkreises (ÖPNV, Stadtwerke, Wohnungsgesellschaften usw.)
- Bildung und Forschung
- Kinder- und Tageseinrichtungen (öffentlich und privat)
- Schulen
- Öffentliche Schulen (Ganztags-, Abend-, berufsbildende und Volkshochschulen)
- Private Schulen
- Netzpolitik (Aufklärungsunterricht an Schulen?)
- Universitäten
- Institutionen (z. B. Alfried-Krupp-Kolleg in HGW)
- Plasmatechnologie
- Life-Science
- Biotechnologie
- Tiergesundheit
- Kultur
- öffentliche Einrichtungen
- Vereine
- Stiftungen
- Glaubenseinrichtungen
- Soziales
- Kinder- und Jugendliche
- Menschen zwischen Jobs
- Familien
- Rentner
- Gesundheitswesen
- Öffentliche Sicherheit und Juristerei
- Polizei/Militär (letzteres eher als Wirtschaftstandort für eine Kommune gedacht)
- Feuerwehr
- Katastrophenschutz
- Gerichte und Kanzleien
- Wirtschaft
- Industrie
- Handwerk
- Handel
- (Land-, Forst-, Fischereiwirtschaft, Werft, Gießereien, Metallbau usw.)
- Umwelt- und Naturschutz/Tierschutz
Vorschlag 2
1. VIER HANDLUNGSFELDER
1.1 Einkommen sichern und Beschäftigungschancen eröffnen
- 1.1.1 Wirtschaft und Arbeit fördern
- 1.1.2 Land-, Forst- und Holzwirtschaft
- 1.1.3 Tourismus im ländlichen Raum
1.2 Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit
- 1.2.1 Telekommunikation
- 1.2.1.1 Kabelgebundenes Internet
- 1.2.1.2 Mobilfunk Netzabdeckung
1.3 Erreichbarkeit und Mobilität
- 1.3.1 Straßeninfrastruktur
- 1.3.2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
1.4 Daseinsvorsorge und Infrastruktur
- 1.4.1 Bildung und Betreuung
- 1.4.1.1 Frühkindliche Bildung und Betreuung
- 1.4.1.2 Schule
- 1.4.2 Medizinische und pflegerische Versorgung
- 1.4.2.1 Medizinische Versorgung
- 1.4.2.2 Pflegerische Versorgung
- 1.4.3 Einzelhandel
- 1.4.4 Verwaltung
- 1.4.4.1 Die einheitliche Behördennummer D 115
- 1.4.4.2 Bürgerterminal und mobile Bürgerbüros
- 1.4.5 Sicherheit, Brandschutz, Katastrophenschutz, Rettungsdienst
- 1.4.5.1 Polizei
- 1.4.5.2 Brandschutz
- 1.4.5.3 Katastrophenschutz
- 1.4.5.4 Rettungsdienst
- 1.4.6 Siedlungsentwicklung
- 1.4.6.1 Siedlungsstruktur
- 1.4.6.2 Regionale Strukturen
- 1.4.6.3 Ländliche Regionen flexibel entwickeln – neue Finanzierungsformen
- 1.4.6.4 Grenzübergreifende Regionalentwicklung
- 1.4.7 Energie
- 1.4.8 Siedlungswasserwirtschaft
- 1.4.9 Gewässer- und Hochwasserschutz
2 Lebensqualität und soziales Miteinander
- 2.1 Kultur
- 2.2 Ehrenamt - "Füreinander ist Ehrensache"
- 2.3 Kulturlandschaft und Naturschutz
3 Finanzen
- 3.1 Regiogeld
- 3.2 Tauschringe
Themen
Die Arbeit/Diskussion an den einzelnen Themen, schlage ich vor in einzelnen PADs zu führen die dann hier und wenn es passt in der Gliederung verlinkt sind.
1. Thema von Susanne Wiest: Landwirtschaft / Massentierhaltung
2. Thema von André Bonitz: Kommunalwahl 2014
3. Thema von Maria: Schulen im ländlichen Raum (Aufhänger: Schliessung von Schulen wirklich "alternativlos"?
4. Thema: Technische Infrastruktur - Fahrscheinloser Personennahverkehr
Quellen, Rechtliches, Nachlesen
- Kommunalverfassung MV Kommunalverfassung MV
- Gemeindeordnung MV Gemeindeordnung MV
Ausarbeitungen und Anregungen für Mandatsträger
1.