Liquid Democracy

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Tango-text-x-generic with pencil.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Diese Seite widmet sich einem allgemeinen Konzept der 'Liquid Democracy'. Eine innerparteiliche Umsetzung von Liquid Democracy bei den PIRATEN wird auch im Rahmen der AG Liquid Democracy (vorläufiger Name) unter Innerparteiliche Demokratie diskutiert.

Es gibt weiterhin einen Liquid-Democracy-Squad in Berlin, der sich mit der Umsetzung von Liquid Democracy innerhalb des Landesverbandes Berlin beschäftigt.

Einführung

Was ist Liquid Democracy

Unter "Liquid Democracy" versteht man eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie. Während bei indirekter Demokratie ein Delegierter zur Vertretung der eigenen Interessen bestimmt wird und bei direkter Demokratie alle Interessen selbst wahrgenommen werden müssen, ergibt sich bei Liquid Democracy ein fließender Übergang zwischen direkter und indirekter Demokratie. Jeder Teilnehmer kann selbst entscheiden, wie weit er seine eigenen Interessen wahrnehmen will, oder wie weit er von anderen vertreten werden möchte. Insbesondere kann der Delegat jederzeit sein dem Delegierten übertragenes Stimmrecht zurückfordern, und muss hierzu nicht bis zu einer neuen Wahlperiode warten.

Das Konzept des "direkten Parlamentarismus" vom Liquid Democracy e.V. (siehe auch Vortragsnotizen vom Vortrag am 11.12.2009 in Darmstadt) stellt eine von vielen möglichen theoretischen Umsetzungen dar. Konkrete Implementierungen, die sich nicht am Konzept des "direkten Parlamentarismus" orientieren, sind z.B. Adhocracy oder LiquidFeedback. LiquidFeedback wird seit Anfang 2010 für einen Testlauf im Landesverband Berlin eingesetzt.

Die verschiedenen Ideen zu Liquid Democracy sind mittlerweile relativ umfangreich, und gehen über ein einfaches e-Voting oder ein "Delegated Voting" hinaus.

Warum Liquid Democracy?

Da wir in dem etablierten Parteiensystem den eigentlichen Anspruch der Demokratie nicht verwirklicht sehen. Demokratie bedeutet, zu jeder Zeit gezielt zu einzelnen Themen verbindlich Stellung beziehen zu können und nicht nur alle vier Jahre die Wahl zwischen Parteien mit unverbindlichen Parteiprogrammen zu haben. Im Informationszeitalter haben sich die Voraussetzungen so verändert, dass demokratischer Diskurs auch in großen Gesellschaften potentiell möglich ist.

An der Verwirklichung dieses Zieles arbeiten wir unter dem Titel "Liquid Democracy". Der Begriff ist allerdings international besetzt mit einem bestimmten Verfahren des delegated voting oder proxy voting - sollten wir also eigene weiterführende Ideen einfließen lassen, wäre eventuell ein neuer Begriff angebracht.

Wie könnte Liquid Democracy aussehen?

Mögliches Wahlverfahren

Jeder Teilnehmer kann zu jedem Zeitpunkt für sich selbst entscheiden, wo auf dem Kontinuum zwischen repräsentativer und direkter Demokratie er sich aufhalten möchte. Jederzeit. Das bedeutet, dass ich als Teilnehmer beispielsweise sagen kann:

„Für Steuerrecht möchte ich gerne durch die Partei SPD, für Umweltpolitik durch die Partei die Grünen und für die Schulpolitik durch die Privatperson Herrn Müller vertreten werden. Für die Entscheidung über das neue Hochschul-Zulassungsgesetz an den Universitäten möchte ich aber selbst abstimmen.“

Dieses Mix-Prinzip ist entscheidend, da man sich nicht mehr für ein Bündel von Prinzipien entscheiden muss, wie es beispielsweise eine Partei bietet, sondern man sich je nach Thema die Experten aussuchen kann, denen man vertraut - oder selbst entscheiden kann. Essentiell dabei ist auch, dass man diese "Stimmvergabeentscheidung" jederzeit ändern kann und sein Stimmgewicht umverteilen kann.

Veranschaulichung

Um das Ganze noch anschaulicher zu machen, soll "Delegated Voting" mit Hilfe einer neuen Grafik erklärt werden.

Testabstimmung

Anhand einer Abstimmung zur Akzeptanz von Liquid Democracy soll das Konzept praktisch erprobt und für jeden unmittelbar erlebbar werden. Jeder interessierte ist aufgerufen sich daran zu beteiligen. Man kann seine Stimme entweder selbst abgeben, sie an jemanden Delegieren, man hat jederzeit die Möglichkeit seine Entscheidung zu ändern und kann sich dabei aktiv oder passiv an der Diskussion beteiligen.

Umsetzung

Der Hauptartikel zur Umsetzung ist unter Liquid Democracy/Weitere Gedanken zur Umsetzung.

Auf dieser Testseite machen wir uns Gedanken, wie so etwas im Wiki aussehen könnte.

Ok, wie wollen wir das in der Piratenpartei umsetzen?

  1. Zuerst wollen wir das Proxy-Prinzip für unsere internen Entscheidungen einführen. Das heißt, dass jedes Mitglied berechtigt ist zu einem Thema selbst zu entscheiden oder seine Stimme an jemand anderes abzugeben, wenn er selbst nicht erscheinen kann. Diese Vertrauenspersonen können ihre gewichtigere Stimme dann wieder weitergeben etc. Damit wollen wir Erfahrung sammeln, wie Liquid Democracy funktioniert wobei allerdings der Kontext klein genug ist, dass wir experimentieren können, ohne das ganze gleich in eine Software gießen zu müssen.
  2. Schritt zwei ist die Verankerung der Liquid Democracy in den Grundsätzen der Piratenpartei.
  3. Schritt drei wäre ein Testlauf auf einem Piraten Parteitag (vor allem interessant für die die nicht kommen können).
  4. Daran anschließend (und vorausgesetzt, dass der Versuch ein Erfolg war) kommt dann die Evaluierung von Softwarelösungen um das zu unterstützen. Dabei graust es mir aber noch vor dem Problemen die dieser Schritt mit sich bringt. Naja, mal schaun.

Der Punkt 4 ist kein zwingender Punkt hierbei. Ich stelle dies hier heraus, da es nur einen potentiellen und keinen zwingenden Punkt darstellt. Liquid Democracy ließe sich auch ohne Software in Papierform durchführen.Aloa5 16:29, 26. Feb 2007 (UTC)

Ebenfalls zu Punkt 4 möchte ich gerne auf die (von mir/uns Dortmundern) schon seit langem geplante Integration in eine GroupWare-Lösung hinweisen, welche ich z.B. jetzt gerade wieder evaluiere. Erste Testläufe wurden schon vor ca. einem halben Jahr mit befriedigendem Ergebnis bereits durchgeführt. -- Telsh 15:21, 17. Jun 2007 (CEST)

Siehe auch Innerparteiliche Demokratie.


Ziel

Ziel des ganzen ist einerseits das Lobbywesen in seinen Grundfesten anzugreifen, und andererseits die anderen Parteien unter moralischen Druck zu setzen, wieso sie so etwas nicht anbieten - schließlich ist jeder Wähler in irgendeiner Hinsicht mit seiner gewählten Partei unglücklich. Außerdem sind wir der Meinung, dass so ein System ein echter Grund ist, die Piratenpartei zu wählen. Schließlich 'verliert' man so seine Stimme nicht, sondern kann selbst abstimmen - wenn man das möchte.

sollte das primäre Ziel nicht darin bestehen, die innerparteilichge Demokratie zu stärken? Fridtjof 02:00, 22. Dez. 2009 (CET)

Auf jeden Fall müssen wir diese Ideen sorgfältig ausformulieren, schließlich sind wir nicht nur für Datenschutz und Datensparsamkeit, sondern auch gegen die nahezu dilettantischen Fehler, die bei der Implementierung von Wahlcomputern gemacht wurden. Die wollen wir nicht wiederholen. Elektronische Demokratie darf nicht 'zentrale Wahl-Manipulation' bedeuten.

Probleme und Einwände

  • Es hat in vielem die gleiche Problematik wie eine "einfache" direkte Demokratie. Was wird wann von wem entschieden?
  • Schriftliche Bestätigung / Wahlschein der jeweiligen Wahlentscheidung notwendig.
  • Hohe Anzahl von Wahlgängen führt zu verzögerten Entscheidungen.
  • nach Meinung einiger Piraten, in Opposition zu anderen: das Banzhaf-Paradox (Unterschied zwischen nomineller und reeller Stimmkraft).
Juristische Probleme
PartG §8 (1).
Ich kann kein Problem entdecken. LD besteht sowohl aus Mitgliedern als auch Vertretern. Beides ist rechtlich zulässig. Aloa5 14:06, 20. Sep. 2009 (CEST)
Parteien eignen sich nicht als Experimentierfeld, weil sie aus gutem Grunde in dieser Frage reguliert sind: http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__15.html --Art 02:14, 22. Okt. 2009 (CEST)

Widerlegte Probleme und Einwände

  • Datensicherheit kann nicht garantiert werden.
    Hängt vom Wahlmodus und den Problemen von Wahlcomputern ab. Genügend kryptographie Kenntnisse in der Bevölkerung vorraus gesetzt (!), lässt sich die Datensicherheit auf ein paar mathematische Annahmen reduzieren.
    Ergaenzung: Datensicherheit setzt (1) vernunftbegabte Waehler und (2) die Gueltigkeit kryptographischer Grundannahmen vorraus. (1) kann man minimieren, indem man gute Software baut, die die kryptograhpischen Details in eine intuitive Oberflaeche einpackt. Es geht aber nicht darum, absolute Sicherheit zu erreichen, sondern nur darum, einen Mix aus Zuverlaessigkeit und Nutzen hinzukriegen, der besser ist als der des bestehenden Systems (in dem Betrug ja schliesslich auch vorkommt).
    Weitere Ergänzung: Es geht darum, geheime, aber nicht anonyme Wahlverfahren zu etablieren. Echtheit und Einzigartigkeit von Stimmen kann man über Krypto gut verifizieren, ohne dass herausgefunden werden kann, wer sie abgegeben hat; mehr als einen Private Key zu generieren muss man dem User nicht zutrauen (und selbst dafür kann man ihnen ein Tool zur Verfügung stellen). Den rest sollte die Software automatisch machen (LD erfordert relativ komplizierte, für den Abstimmenden aber irrelevante Zertifikats- und Signaturverfahren).
  • Geht nur mit zentraler Registratur wer was wann wo gewählt hat. (Datensparsamkeit?)
    Mittels Kryptographie kann eine nachvollziehbare, geheime Wahl stattfinden. Allein eine Registratur der Bürger ist nötig, wobei auch diese dezentralisiert werden kann.
    Ergaenzung: Mit Blindsignaturen und sicheren Pseudonymen kann sogar erreicht werden, dass Stimmen nicht Personen zugeordnet werden koennen und trotzdem jeder nur ein Pseudonym hat, mit dem er abstimmen kann.
    Ergänzung: Es braucht keine Pseudonyme, nur Benutzeraccounts (einen pro Mitglied). Namen, egal welcher art, brauchen nie irgendwo aufzutauchen, das einzige, das hinterher vorliegt, ist die "Stimme" als einzigartige, garantiert als echt verifizierbare aber nicht zurückverfolgbare Signatur.
  • Ein dezentrales Wahlsystem könnte Manipulationen sehr schwierig bis unmöglich machen. Es sollte vollkommen offen sein und jeder könnte (zumindest theoretisch) die Auszählung selbst durchführen und auch überprüfen.
    Ergänzung: Dezentrale Wahlsysteme sind dann aber eventuell anonym, sprich, der Betreiber eines Dezentralen Subsystems könnte anonyme Stimmen generieren, die nicht zwangsläufig von Stimmberechtigten kommen, etc. Es braucht aber gar nicht dezentral zu sein, wenn die Zentrale die Daten ordentlich verwaltet (alles außer den Signaturen/Stimmen wird sofort verworfen, genau wie im Wahllokal sich die Leute ja auch nicht das Gesicht und die Faltung des Stimmzettels für jeden Wähler merken)

Hier gibt es eine separate Seite für Ausführliches! Liquid Democracy Einwände

Verweise

Go-next.svg Siehe auch: Abstimmtool, Diskussionsplattform
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