LiquidFeedback/Themendiskussion/924

Diskussion

Beteiligungs- und Zustimmungsquoren

Die in der Begründung zur Initiative angeführten Bedenken gegen Quoren bei der Volksabstimmung treffen allein für das Beteiligungsquorum zu und können da auch genau den gegenteiligen Effekt annehmen: Da durch ein Beteiligungsquorum dazu eingeladen wird, bei Ablehnung einer Abstimmungsfrage an der Abstimmung nicht teilzunehmen, kann sich ein Resultat ergeben, bei dem die Nein-Stimmen-Zahl nicht dem Willen der Abstimmungsberechtigten entspricht, aber das Beteiligungsquorum knapp erreicht wird. Dadurch haben die Zustimmer eine Chance die Abstimmung zu gewinnen, obwohl sie nicht über eine Mehrheit verfügen.

Für das Zustimmungsquorum gilt das nicht. Das Zustimmungsquorum ist ein gutes Kriterium, die Validität einer Volksabstimmung sicherzustellen, wenn die Abstimmung nicht in Kombination mit einer allgemeinen Wahl abgehalten wird. Da nur diejenigen für das Quorum berücksichtigt werden, die der Abstimmungsfrage zustimmen, ist das Quorum allein von der Mobilisierung der Ja-Sager abhängig. Damit können taktische Überlegungen eines Abstimmungsboykotts von vornherein entfallen. Damit können auch die Nein-Sager ohne Bedenken an der Volksabstimmung teilnehmen, da ihr Votum für das Quorum ohne Belang ist, aber ihre Stimme bei der Berchnung der Mehrheit voll wirksam wird. --etz 01:57, 20. Okt. 2011 (CEST)