LSA:Landesverband/Regionen/Harz/Gebietsversammlung/2013.1/Antragsfabrik

Programmanträge

PA01 Abschaffung Arbeitnehmerüberlassung

Änderungsantrag Nr.

PA01

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Abschaffung von Arbeitnehmerüberlassung in Kommunale Einrichtungen.

Begründung

Der Staat steht in der Pflicht als Vorbild voran zugehen, daher muss der Staat auf prekäre Beschäftigungsformen verzichten

PA02 Jugend u. Soziales

Änderungsantrag Nr.

PA02

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

In Kindertagesstätten pädagogische altersgerechte Lernspiele für die Frühkindliche Bildung integrieren und fördern z.B. Programme für Sportvereine, Naturvereine und Feuerwehren

Begründung

In Kindertagesstätten pädagogische altersgerechte Lernspiele für die frühkindliche Bildung integrieren und fördern z.B. Programme für Sportvereine, Naturvereine und Feuerwehren. Desweitern muss in Kindertagesstätten und Schulen eine kostenfreie gesunde Getränke und Nahrungsmittelversorgung für Einkommensschwache Eltern garantiert werden. Unsere Kleinsten können nichts für die wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Eltern, dieses sollte sich daher nicht negative auf die Entwickelung auswirken. Welche durch eine gesunde Getränke und Nahrungsmittelversorgung eine essentielle Bedeutung hat

PA03 Radwegneubau

Änderungsantrag Nr.

PA03

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Radweg zwischen Blankenburg und Thale

PA04 Wertstoffhof

Änderungsantrag Nr.

PA04

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Ein größerer Wertstoffhof in Wernigerode

PA05 Fusion und Privatisierung von Krankenhäusern

Änderungsantrag Nr.

PA05

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Vor einer Fusion der Krankenhäuser im Harzkreis muss eine öffentliche, umfassende Analyse der Geschäftszahlen und Ergebnisse der Häuser vor der Fusion und die zu Erwartenden Zahlen nach der Fusion vorgelegt werden. Ein Konzept mit dem Ziel die Krankenhäuser in öffentlicher Hand zu belassen ist beizulegen. Die PIRATEN-Harz lehnen die Privatisierung oder Teil-Privatisierung von Medizinischer Versorgung ab. Text des Antrages

Begründung

Krankenhäuser bzw. die generelle Medizinische Versorgung darf nicht von kurzfristigen Entlastungen für Kommunalhaushalte abhängig gemacht werden. Die Medizinische Versorgung unterliegt keinem Wirtschaftlichekeitsfaktor im klassischen Sinne und muss daher anders behandelt werden.

PA06 Live Übertragung Stadtratssitzung

Änderungsantrag Nr.

PA06

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir fordern die Live-Übertragung von Ortschafts-, Stadtrats- und Kreistagssitzungen sowie dessen Ausschüssen. Dies dient der allgemeinen Transparenz und bietet die Möglichkeit für Bürger gerade im weitläufigen Harzkreis einfacher am politischen Geschehen teilzunehmen. Live-Übertragungen sind möglichst barrierefrei umzusetzen. (Auf Grund der geringen Dringlichkeit in Ortschaftsräten und in Anbetracht der Kosten können diese aufgezeichnet und später veröffentlicht werden.)

Begründung

Der Harzkreis ist riesengroß, wer hier an der Kreistagssitzung teilnehmen möchte muss zuerst die Distanz überbrücken und Zeit dafür haben. Eine Übertragung und Aufzeichnung zur späteren Ansicht würde es mehr Bürgern erlauben am politischen Geschehen ohne großen Zeit oder Geldaufwand teilzunehmen. Insbesondere sollten hier auch Regionale Fernsehsender und Radios mit eingebunden werden. Der Letzte Satz zu Ortschaftsräten ist in Klammern, weil ich diesen zur Debatte stellen möchte ob der mit aufgenommen werden soll. Letztlich bin ich nicht dagegen auch diese Live zu Übertragen sehe aber auch ein bisschen den Kostenfaktor der bei unseren klammen Kommunen leider immer eine Rolle spielt.

PA07 Street-Art Flächen

Änderungsantrag Nr.

PA07

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Im Harzkreis sollen durch die unterschiedlichen Kommunalen Träger Flächen für sogenannte Street-Art ausgewiesen werden. Diese Flächen können z.B. Versorgungskästen sein, unbemalte Wände von Straßenbauten oder extra für diesen Zweck aufgestellte Weiße-Wandflächen. Letzte könnten Regelmäßig weiß gestrichen werden um wechselnde Kunstwerke zu ermöglichen. Bei der Bemalung ist auf allgemein umgebende Optik zu achten. Text des Antrages

Begründung

Ich finde Graue Versorgungskästen unendlich hässlich. Street Art zu ermöglichen bedeutet für die Stadt eine Aufwertung der Flächen durch bessere Optik und das ganze zu einem Relativ geringen Preis. Natürlich dürfen dabei geltende Gesetze oder Verordnungen wie Verfassungsfeindliche Symbolik oder den Straßenverkehr ablenkende Farben nicht missachtet werden. Bei Extra Flächen für wechselnde Kunstwerke ist dies auch ein nicht zu unterschätzender Tourismusfaktor von dem das Tourismusgebiet Harz profitieren könnte. Es gibt genug Künstler die eine Bühne suchen um ihre Kunst darzustellen, das ganze auch ohne Bezahlung. Natürlich sollten die Künstler auch eine Möglichkeit auf den Plakatwänden erhalten für sich selbst etwas Werbung zu machen.

PA08 Bessere Bürgerinformation und Beteiligung

Änderungsantrag Nr.

PA08

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir fordern eine zusätzliche Information der Bürger bei Bauprojekten. Abseits der vom Gesetzgeber geforderten Informationswege sollte der Harzkreis einen zusätzlichen Ablauf von Bürgerinformation bei Bauprojektzen bzw. allgemeinen Kommunalen Abläufen erstellen. Diese Abläufe sollen darauf abzielen den Bürger nicht nur zu informieren sondern auch gezielt von Anfang an zu beteiligen. Das erstellen dieser Abläufe soll ein Kommission aus Regionalpolitikern und Bürgerverbänden übernehmen um so aus direkter Erfahrung von Menschen und Politikern vor Ort zu profitieren.

Begründung

Der Gesetzgeber (EU, Bund, Land) gibt bei Bauprojekten bzw. auch anderen Projektzen grob vor wie informiert werden muss. Leider bleibt es häufig dabei und nur durch regionale Einzelinitiativen wird darüberhinaus informiert. Der Harzkreis kann sich selbst dazu verpflichten über die Gesetze hinausgehende Regeln zu befolgen. Dies ist in meinen Augen wichtig um bessere Bedingungen der Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung zu bieten. Die Kommissionszusammensetzung ist dabei offen zur Debatte. Meine erste Idee der Regionalpolitiker und Bürgerverbände lag schlicht daran das diese vor Ort Erfahrung gesammelt haben. Diese zusammenzuführen wäre ohnehin wichtig für den Harzkreis.

PA09 Kommunale Zusammenarbeit fördern

Änderungsantrag Nr.

PA09

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir setzen uns für die Förderung von Zusammenarbeit zwischen Städten ein. Hier soll ein Konzept in Zusammenarbeit mit Vertretern der Städte und Gemeinden erstellt werden das es ermöglicht finanzielle Zusammenarbeiten zu ermöglichen. Viele Städte können ohne Förderprogramme des Kreises, Landes, Bundes oder der EU keine Investitionen mehr tätigen. Dies lähm ungemein und sorgt überall für Minihausalte mit denen nichts Ganzes und nichts Halbes gemacht werden kann. Die PIRATEN-Harz möchten es daher ermöglichen das bspw. zwei Städte ihr Haushaltsbudget für Instandhaltungsmaßnahmen von Straßen zusammenlegen können. Dies würde es ermöglichen das in jeder der beiden Städte nacheinander etwas getan werden kann. Text des Antrages

Begründung

Es ist vielerorts so das im Straßenbaubudget bspw. nur 50.000 Euro zur Verfügung stehen. Dies erlaubt es kaum eine Vollsanierung von ein paar dutzend Metern Straße vorzunehmen. Tun sich aber zwei Städte mit bspw. 50.000 und 100.000 Euro zusammen ist eine Maßnahmen pro Stadt von 150.000 Euro möglich. Dies verbilligt den Straßenbau und macht ihn teilweise überhaupte erst realisierbar. Das Konzept kann meines Wissens nach nicht vom Kreis verabschiedet werden, aber als Gesetzesvorlage in den Landtag eingebracht werden.

PA10 Bürgerbeteiligung im 21.Jh

Änderungsantrag Nr.

PA10

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir wollen für die kommunale Ebene Verwaltungs-Informations-Systeme und Online-Antrags-Systeme schaffen um Ihnen die Möglichkeit zu geben, den Mandatsträgern online öffentliche Anfragen zu stellen.

Begründung

Anfragen in Kommunalparlamenten sind meist nur schriftlich oder mündlich in den Sitzungen möglich. Das entspricht nicht den technischen Möglichkeiten von Heute. (Disclaimer: Hab ich aus dem Wahlprogramm der Niedersachsen kopiert und verändert)

PA11 Demokratie für alle

Änderungsantrag Nr.

PA11

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Bisher war Bürgerbeteiligung ausschließlich ein Thema für Erwachsene. Wir wollen auch Kinder und Jugendliche an diesem Prozess beteiligen. Auf kommunaler Ebene sollen flächendeckend und verpflichtend Kinder- und Jugendparlamente mit eigenem Etat entstehen. Diese Parlamente sollen das Recht erhalten, in kommunalen Gremien gehört zu werden. Besonders bei Themen, die Kinder und Jugendliche betreffen, kann deren Erfahrungsschatz bei Entscheidungsprozessen enorm hilfreich sein. Damit das für alle zufriedenstellend funktionieren kann, werden geeignete Voraussetzungen geschaffen. Dazu gehören Betreuer, Fahrdienste und Räume mit geeigneter technischer Ausstattung sowie eine Kind- und Jugendgerechte Vorbereitung der Themen und Inhalte. Diese Unterstützung kann durch Parteien, Vereine und andere Organisationen erbracht werden. Die Jugendparlamente sprechen nicht nur auf den Versammlungen, sondern berichten auch in Jugendeinrichtungen über ihre Arbeit und holen Meinungsbilder ein. So machen sie Werbung für Demokratie und politische Arbeit – beides wichtige Themen, die Spaß machen können.

Begründung

Demokratie muss in meinen Augen erlernt werden, und Kindern und Jugendlichen nach und nach mehr Verantwortung zu geben ist in meinen Augen der richtige Weg. Jugendparlamente dürfen nicht zu Schauobjekten werden sondern deren Entscheidungen müssen auch gewicht haben. Dies trägt dazu bei langfristig mehr Menschen für Politik zu begeistern. (Disclaimer: Hab ich ohne große Änderung aus dem Wahlprogramm der Niedersachsen kopiert)

PA12 Schultrojaner

Änderungsantrag Nr.

PA12

Beantragt von

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Die Kultusministerkonferenz hat mit den Schulbuchverlagen einen Vertrag geschlossen, der den Einsatz von Plagiatssoftware, den sogenannten Schultrojaner, auf Computern an den Schulen bestimmt. Damit soll auf den Schulcomputern nach digitalen Schulbuchkopien gesucht werden. Wir lehnen diesen Schultrojaner ausdrücklich ab.

Begründung

Einen Generalverdacht von ganzen Bevölkerungsteilen lehne ich ab. Hier wird Lehrern unterstellt sie würden das Vertrauensverhältnis zum Arbeitgeber brechen und daher sei eine solche Software notwendig. (Disclaimer: Hab ich ohne große Änderung aus dem Wahlprogramm der Niedersachsen kopiert)

PA13 Sozial- und Familienpass

Änderungsantrag Nr.

PA13

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Sozial- und Familienpass Sofortausstellung für Familien oder Alleinerziehenden bei Bewilligung von ALG2 ohne separates Beantragen sowie Borschüren von Vereinen und Einrichtungen

Begründung

Sofortausstellung für Familien oder Alleinerziehenden bei Bewilligung von ALG2 ohne separates beantragen, sowie die Herausgabe von Borschüren über Vereine und Bildungs- Kulturelle Einrichtungen. Behörden oder auch Kindertagesstätten und Schulen müssen Eltern schriftlich über diese Möglichkeiten der Freizeitgestaltung und gesellschaftliche Teilhabe belehren. Die Unwissenheit soll nicht auf kosten unser kleinsten gehen. Unsere Gesellschaft steht in der Pflicht unseren kleinsten unter uns nicht zu benachteiligen in Bezug auf Freizeitgestaltung und gesellschaftliche Teilhabe.

PA14 Wohnungsbau

Änderungsantrag Nr.

PA14

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Erschaffung von Wohnraum für Einkommensschwache

Begründung

Zielsetzung soll sein die Erschaffung von Wohnraum für Einkommensschwache (bezahlbarer Wohnraum, Wohnraum ist ein Existenzgut und soll kein Luxusgut werden). Regulierung der Mietpreisentwickelung und der nachhaltige der Abbau von Wohngeldsubventionen Bekämpfung von sogenannten Armutsviertel

PA15 Verkehrsführung Wernigerode

Änderungsantrag Nr.

PA15

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Ausbau einer Linksabbiegerampel Wernigerode "Altstadtkreisel" von Schlachthofstraße Richtung Bahnhofstraße und von Innenstadt Richtung Ochsenteichstraße

Begründung

Begründung des Antrages

PA16 Compliance Beauftragte

Änderungsantrag Nr.

PA16

Beantragt von

Denis Mau

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Einführung von Compliance Beauftragte im Landkreis Harz

Begründung

Einführung von Compliance Beauftragte Überwachung und Kontrolle der Einhaltung von Gesetzten und Richtlinien Desweitern gegen die Bekämpfung von Vetternwirtschaft und Korruption sowie Vermeidung von Steuergeldverschwendungen z.b. Sanierungen von Straßen/ Gebäuden

Regelmäßige öffentliche Berichterstattung

PA17 Bürgerhaushalte schaffen

Änderungsantrag Nr.

PA17

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir möchten die Einführung und Umsetzung eines Bürgerhaushaltes auf Kreis und Stadtebene vorantreiben.

Begründung

Bürgerhaushalte sind DIE Möglichkeit Mitbestimmung vorbildhaft zu beweisen. Ausserdem binden sie die Einwohner noch stärker in die Regionalen Geschehnisse ein, sodass als Nebeneffekt eine bessere Identifikation mit der Region vorangetrieben wird. Das mindert unter Umständen die Abwanderung.

PA18 Überkapazitäten nutzen

Änderungsantrag Nr.

PA18

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir möchten neue Möglichkeiten zur Energiespeicherung und Nutzung fördern. Hierzu soll der Harzkreis die Möglichkeiten bieten moderne Energieprojekte umzusetzen. Dies beinhaltet die Gaserzeugung bei Überkapazitäten von Windkraftwerken genauso wie das ermöglichen von Druckluftspeicherkraftwerken.

Begründung

Irgendwo müssen wir anfangen neue Wege zu gehen, viele möchten Grüne-Energie aber keine vor der Haustür. Der Harz sollte aktiv vorangehen und die Möglichkeiten bieten moderne Techniken bei uns zu testen bzw. anzuwenden. (Disclaimer: Diskussionsidee von Tommy)

PA19 Umweltfreundlicher ÖPNV

Änderungsantrag Nr.

PA19

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir fordern die zügige Umstellung der ÖPNV Flotte im Harz auf Umweltfreundlichere Technologien wie Elektro- oder Gasantriebe.

Begründung

Gerade in der Bustechnologie gibt es gute Fortschritte was die Nutzung von Bremsenergie etc. angeht. In Anbetracht der Klimaziele die sich Deutschland gesetzt hat sollte auch hier der Harz vorangehen und zeigen das eine Umweltfreundliche ÖPNV Flotte gut umsetzbar ist. (Disclaimer: Diskussionsidee von Tommy)

PA20 Fahrscheinloser ÖPNV

Änderungsantrag Nr.

PA20

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir fordern den Fahrscheinlosen ÖPNV, hier sollte der Harzkreis mindestens Testweise Städte oder Regionen darauf umstellen um diese Tests wissenschaftlich begleitet auswerten und eventuell Kreisweit umsetzen zu können.

Begründung

Im Bundesprogramm steht dies bereits drin, ich möchte es lediglich nochmal ausdrücklich Kreisprogramm stehen haben.

PA21 Elektroautozonen

Änderungsantrag Nr.

PA21

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir setzen uns für die Schaffung von Zonen ein die ausschließlich von Elektroautos befahren werden dürfen. Dies minimiert die Lärmbelästigung, den Schadstoffausstoß und erhöht so mancherort die Attraktivität für Touristen. Die Schaffung solcher Zonen soll nur ermöglicht werden, regionale Parlamente entscheiden eigenständig über deren Schaffung.

Begründung

Es gibt vielleicht Städte die eine solche Zone gerne in den Innenstädten einrichten möchten. Ich denke hier insbesondere an Weltkulturerbestädte. (Disclaimer: Diskussionsidee von Tommy)

PA22 Breitbandausbau

Änderungsantrag Nr.

PA22

Beantragt von

Henning Lübbers

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir fordern das der Breitbandausbau im Harz weiter vorangetrieben wird. Bestehende Förderprogramme müssen auf Grund ihrer geringen Nutzung bis jetzt weiter bei Städtischen Vertretern bekannt gemacht werden. Ausserdem sollen Programme ausprobiert werden die es Städten ermöglichen selbstständig bei Sanierungsmaßnahmen Leerrohre verlegen zu lassen um diese für den spätere ausbau nutzen zu können.

Begründung

Sachsen-Anhalt und speziell der Harz haben diverse Programme die den Breitbandausbau voran treiben sollen. Diese werden aber nur zögerlich genutzt was mit einer einer schwierigen Informationspolitik gegenüber den Vertretern der Stadt zusammenhängt. Dies muss geändert werden. Ausserdem sollten Städte neue Wege gehen um bei Sanierungsmaßnahmen an denen sich der Netzbetreiber (Telekom) nicht beteiligen möchte, nicht später zusatzkosten zu verursachen.

PA23

Änderungsantrag Nr.

PA23

Beantragt von

Dr. Manfred Dott

Programm

Kommunalprogramm Harzkreis

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

[Harzpiraten grundsätzlich gegen Fracking

Fracking = Hydraulik Fractury oder vereinfacht Aufbrechen.

Begründung

Unsere Harzkultur, der Naturschutzpark Harz mit dem vorgelagerten Landschaftsschutzgürtel legt uns allen den Schutz dieses Natur und Kulturgutes ans Herz.Zum Beispiel im Bodetal wurde früher Schiefer abgebaut. An Bruchstellen sieht man immer noch dieses fette Gestein. Das sind die Erdschichten, aus denen durch Fracking Erdöl und Erdgas zu gewinnen ist. Aus den USA wissen wir, dass Bauern auf geeignetem Boden aus existenzieller Not, für Fracking ihre Flächen verpachten. Die Folge Vergiftung des Bodens. Beeinträchtigung des Klimas und Verunreinigung des Grundwassers. Wenn derzeit auch kein Fracking in Deutschland vorgesehen ist, so sollten wir uns festlegen auf eine grundsätzliche Ablehnung dieser Energiegewinnungsmethode. Dafür sollten wir Harzpiraten uns an die Spitze setzen.

PA24

{{Programmänderungsantrag |Nummer = PA23 |Antragsteller = Dr. Manfred Dott |Programm =

|Antragstext = Harzpiraten übernehmen Patenschaften für Naturlehrpfade

|Begründung = In schönen Landschaftsgebieten Sachsen Anhalts, wie dem Harz und dem Burgenlandkreis, sollten Naturlehrpfade von Piraten in Patenschaft übernommen werden. Konkret können Stammtische in der wärmeren Jahreszeit in Naturlehrpfade verlegt werden. Kurze Wanderungen und Einladung an Nichtpiraten dabei mitzumachen, bringt uns die Natur näher. regelmäßiges und unregelmäßiges bewandern, Mängel dokumentieren und im Einklang mit den Kommunalbehörden für Verbesserungen sorgen. Politische Diskussionen müssen dabei nicht zu kurz kommen.

Positionspapiere

PP01

Positionspapier Antrag Nr.

Beantragt von

Titel 

{{{Titel}}}

Antrag

Text des Antrages

Begründung

Begründung des Antrages