LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/12-Dezember/2012-12-17 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 17.12.2012
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Leitung / Protokollant
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.6 Zulassung von Gästen
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte
- 1.11 Anträge
- 1.12 Unterstützung des Aufrufs des Bündnis Magdeburg Nazifrei 'Naziuffmarsch in Machdeburch – ham wa echt keen Bock druff!'
- 1.12.1 Beauftragung Pressesprecher
- 1.12.2 Limesurvey für den LPT2013.1
- 1.12.3 LQFB Untergliederung "Halle (Saale)"
- 1.12.4 Protokolle
- 1.12.5 Redmine
- 1.12.6 Einrichtung Mailingliste Salzlandkreis
- 1.12.7 Kostenübernahme AV- Halle
- 1.12.8 E-Mail Adresse antrag@piraten-lsa.de
- 1.12.9 Keine Unterstützung für NPD Aktionen
- 1.12.10 Sammelbestellung Grundsatzprogramme
- 1.13 Umlaufbeschlüsse
- 1.14 Anfragen
- 1.15 Sonstiges
- 1.16 nächste Sitzung
Protokoll vom 17.12.2012
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 17.12.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
- offizieller Beginn: 20.17 Uhr.
- Beginn der Sitzung: 20:20 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-12-17
Anwesende
- Tina
- Alex
- Anne
- Christian
- Rene
- Martin
- Conny (ab 20:44, entschuldigt)
Abwesende
- Roman (entschuldigt)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Tina
- Prokotoll: Alex
Tagesordnung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte
- Validierung Umlaufbeschlüsse
- Anträge
- Anfragen
- Sonstiges
- Endgültige Prüfung der Beschlüsse
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
- Nichtöffentlicher Teil
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist beschlussfaehig.
Zulassung von Gästen
- Gaeste sind zugelassen
Aufzeichnung der Sitzung
- Christian Kunze zeichnet auf.
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- keine
Aktuelle Lage
- Mitglieder: 677 (ein paar Austritte seit dem letzten Mal, einige unbearbeitete Eintritte noch im Postfach)
- Kontostand: 31993,85 EUR
- Spenden btw 315,66 EUR
- Stand der Kassenprüfung:
- Letzte am 06.10.2012, nächste im Januar 2013
Berichte
- Rene erzählt zum SOG LSA
- letzte Woche Mittwoch öffentliche Anhörung
- umfassendes Dokument (Vorratsdatenspeicherung, Abschaltung Kommunikationsnetze, Alkoholausschankverbote
- Gruppe trifft sich morgen
- René: LQFB wegen Unterbrechung als Ersatz der Link https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/index.html?tab=open
- alternativen Alkoholkonsum irgendwelcher Plätze
- Anerkennung und Aufarbeitung ...
- Christian: Vorschlag Grüner: Abschaffung Kameraüberwachung Marktplatz
PM dazu von den Piraten Halle
- aktuell Bearbeitung im Pad, Weiterleitung an SG Presse
- Alex:
- Einladungen AVs WK69/70 sind raus. WK74 in Vorbereitung.
Anträge
Bundesparteitag 14.1
Text
Begründung
Es existiert die Idee, dass sich der LV Sachsen, der LV Sachsen-Anhalt und der LV Thüringen gemeinsam um die Austragung des BPT 14.1 bewerben könnten. Gründe, warum es in der Region stattfinden sollte: - Bewerbung von drei LVs gemeinsam erhöht die
Chancen - es gab noch nie eine solche länderübergreifende Kooperation - interne Vorsondierung bringt bessere Locations hervor - Kommunalwahlen im Juni 2014 in allen drei Ländern - Landtagswahlen im August/September 2014 in Sachsen und Thüringen - länderübergreifende Vernetzung - Arbeitsteilung der Ausrichtung in 3 LVs.Antragsteller
Diskussion:
- Tina stellt Antrag vor.
- Florens (Headorga BPT) hat Leipzig im Auge, hätte den aber gerne schon 2013 dort.
- Frage: Inwiefern übernimmt Bund die Orga - macht die Orgacrew, 2/3 Leute aus den LVs als Orga, ca. 50 Leute zum Aufbau
- Bemängelung der Basisdemokratie bei Orga
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja 
: 6 Nein 
: 0 Enthaltungen 
: 1
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Unterstützung des Aufrufs des Bündnis Magdeburg Nazifrei 'Naziuffmarsch in Machdeburch – ham wa echt keen Bock druff!'
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Greemin stellt Antrag vor.
- Hinweis: Am selben Tag ist Meile der Demokratie in MD.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beauftragung Pressesprecher
Diskussion:
- Antrag 2012/12/17/003 (konkurrierend zu 2012/12/17/004)
- Tina stellt Antrag vor.
- Martin hat gerade technische Probleme
- Abstimmung ob 003/004 konkurrierend sind:
- ja 5 / nein 0 / enthaltung 1
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 1 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Diskussion:
- Antrag 2012/12/17/004 (konkurrierend zu 2012/12/17/003)
- Tina stellt Antrag vor.
- Neo: beide haben keine Erfahrung in der Pressearbeit in der PP. Besser warten bis LPT13.1.
- Diskussion.
- ..und noch mehr Diskussion.
Antragsteller
Text
hiermit beantragen wir die Verschiebung der Ernennung einer/eines Pressesprecher*in/-koordinator*in auf den nächsten Landesparteitag im März 2013 aus folgenden Gründen:
- Das Pressetreffen konnte lediglich eine Empfehlung aussprechen, der der Vorstand folgen kann. Ein Landesparteitag allerdings ermöglicht die Einbeziehung aller Mitglieder.
- Es zeigte sich, dass nicht genügend Informationen über die Mitglieder zur Verfügung standen. Selbst die Audioprotokolle des "Grillens" sind bis jetzt nicht veröffentlicht und können damit keine Zweifel aus dem Weg räumen.
- Beide Kandidat*innen haben erklärt, dass sie bisher keine praktischen Erfahrungen im Bereich der Pressearbeit bei den Piraten bzw. im Landesverband gesammelt haben. Ein Aufschub würde ihnen Zeit geben, sich in die Pressearbeit einzuarbeiten.
- Da die Kandidaturen relativ spontan waren, fehlten allen Anwesenden die notwendige Vorbereitung. Ein Aufschub ermöglicht den beiden Personen sich in der Auseinandersetzung mit der praktischen Pressearbeit im LV über die Vor- und Nachteile im Klaren zu werden. Dies kann nur im Sinne der Professionalisierung der Pressearbeit im Landesverband sein.
- Sowohl die Funktion als Pressesprecher*in, als auch als -koordinat*in verlangt engen Kontakt zu Medienvertreter*innen. Es muss hinreichendes praktisches Wissen existieren, wie unsere (alltägliche) Pressearbeit funktioniert.
- Dass die Kandidat*innen nett sind und sich sicherlich zügig in die Pressearbeit einarbeiten können, kann kein Kriterium dafür sein, sie mangels Alternativen zu ernennen. Das kann im März immer noch nachgeholt werden und hat ohne auch schon drei Jahre funktioniert.
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Limesurvey für den LPT2013.1
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- andze stellt Antrag vor.
- es ist eine Anfrage und kein Antrag. keine Abstimmung.
- Der Protokollant bitte darum zukünftig keine Antragsbausteine für Anfragen einzufügen.
Antragsteller
Text
Der Vorstand möchte bitte erklären ob er innerhalb der nächsten 5 Tage die Limesurveyumfrage [1] an die Mitglieder der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt rauszuschicken kann, bzw. jemanden zu organisieren der dies bis Weihnachten bewerkstelligt. Mit der Umsetzung wird Alex beauftragt.
[1] https://dessau.piratenpad.de/43Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
LQFB Untergliederung "Halle (Saale)"
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Tina stellt Antrag vor.
- Unübersichtlichkeit
- Themenbereich für Halle als Vorschlag
- Vorschlag einer extra Instanz
- Alex: Datenschutzfoo und so: entweder Themenbereich "Kommunalpolitik Halle" oder eingene Instanz, vom LandesLiquid abgekoppelt oder LandesLiquid resetten und mit neuen Nutzungsbedingungen aufsetzen.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 2 Nein : 4 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Umsetzung
Protokolle
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Vertagung auf nächste Sitzung, da niemand weiß was gemeint ist
- Information übernimmt Alex
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Redmine
Text
Begründung
- Das Redmine sollte vom Vorstand benutzt werden - bessere Nachvollziehbarkeit des Standes und der Zuständigkeit von Aufgaben für den Vorstand selbst und für andere ohne langwierige Anfragen
- geklärte VerantwortlichkeitenAntragsteller
Diskussion:
- Verantwortlichkeiten geklärt, aber ungern damit arbeiten.
- Antrag vertagt.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde noch nicht beschlossen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Einrichtung Mailingliste Salzlandkreis
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Tina stellt Antrag vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Kostenübernahme AV- Halle
Text
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt
folgende die Kosten der AV in Halle zu übernehmen.Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Diskussion. Kein Betrag genannt.
- Christian zieht Antrag zurück.
E-Mail Adresse antrag@piraten-lsa.de
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Diskussion.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 4 Nein : 2 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Keine Unterstützung für NPD Aktionen
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Christian stellt Antrag vor.
- zig: Unterstütze ich in der Sache. Aber Symbolpolitik. Abgeordnete von uns sind dazu nicht verpflichtet. Bringt nix.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 1 Nein : 5 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Sammelbestellung Grundsatzprogramme
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Tina stellt Antrag vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Umlaufbeschlüsse
Aufkleber für den Stammtisch Dessau
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- zig: die sind süß, da steht "I Herz Piraten Dessau" drauf.
- Martin: muss ich das inhaltlich unterstützen?
- ;)
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beauftragung Landesschatzmeisterin
Text
Begründung
Begründung: Gemäss Bundessatzung Abschnitt B §4 Durchgriffsrecht hat der LV das Recht und die Pflicht, dafür zu sorgen dass die rechtzeitige Abgabe des Rechenschaftsberichtes gemäß Parteiengesetz auf Bundesebene nicht gefährdet wird. Aktuell werden die Rechenschaftsberichte für das Jahr 2011 an die Schatzmeister der Untergliederungen verschickt. Ich habe für den KV Magdeburg trotz mehrfacher Hinweise keine Adresse erhalten, an die der Rechenschaftsbericht des KV verschickt werden kann. Der unterschriebene Rechenschaftsbericht muss bis spätestens 14.12. wieder beim Wirtschaftsprüfer vorliegen, es eilt also. Ein Schreiben von mir andie dem LV bekannte Adresse habe ich mit "Zustellung nicht möglich" zurückerhalten. Heute habe ich erfahren, dass der Schatzmeister des KV Magdeburg sich in Rostock befindet, mehr weiss ich nicht. Ich kann ihn weder per Post noch per mail noch telefonisch erreichen. Ich möchte ausdrücklich betonen, dass es sich um eine Notfall-Massnahme handelt um die Parteienfinanzierung nicht zu gefährden und ich nicht vorhabe, irgendwelche anderen Geschäfte des KV zu führen, sollte der Schatzmeister wieder auftauchen.
Ich habe mich mit Swanhild besprochen, wir brauchen diesen Beschluss damit ich den Rechenschaftsbericht unterschreiben kann. Da in den letzten 6 Wochen kein Lebenszeichen vom KV-Schatzmeister kam bin ich auch nicht bereit, noch mehr Geduld aufzubringen.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
Antragsteller
Diskussion:
- zig stellt Antrag vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beauftragungen: Angelika Saidi
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- ....
Antragsteller
Text
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt folgende Beauftragungen:
- Angelika Saidi für Mitgliederbetreuung im Saalekreis
- Achim Knöfel für Mitgliederbetreuung im Burgenlandkreis
- Hannes Tier als Presseverwantwortlichen im Burgenlandkreis
- Martin Eigmüller als Presseverantwortlichen für den Saalekreis
- Mandy Ködel für Finanzen und Antragswesen für den Saalekreis.
Abstimmung
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Anfragen
Geld für 1Sym13
hiermit möchte ich anfragen, inwiefern für das Symposium 2013.1 Gelder bereit gestellt werden könnten zur Aufwandsentschädigung der Referent*innen. Weiterhin würde ich gerne wissen, wieviel Geld stehen für die Miete einer Räumlichkeit (notwendig sind 2-3 Räume, barrierefrei) zur Verfügung?
Momentan habe ich folgenden Stand:
1. erster Tag organisiert von drei Studentinnen der Sprechwissenschaft aus Halle - lange und kontinuierliche Vorbereitungszeit zu den Themen:
- sprachförderliches Verhalten (Empathie, Akzenptanz, Wertschätzung)
- Die Ebenen der Kommunikation (Nonverbal, Paraverbal, Verbal) (visuell, auditiv...)
- gewaltfreie Kommunikation nach Rosenberg
- Weg einer Nachricht/ 4-Seiten und 4-Ohren-Modell
- wahlweise Vertiefungsseminare zu Argumentation / Moderation/Distanz
2. zweiter Tag steht noch nicht. daher bisher nur potentielle Referent*innen
- Jörg Blumtritt aus Bayern (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Jbenno, siehe https://pentabarf.junge-piraten.de/fahrplan/Keinzelfall/events/117.de.html) - Fahrtkosten!
- Lily aus Leipzig (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lily) - Fahrtkosten!
- Fabian Kursawe aus Halle (http://mohio.org/bildungsangebote/massenmedien/massenmedien.html) - vermutlich Kosten, siehe mohio.org/bildungsangebote.html
- Steffen Töpfer
Ich weiss, dass Geld knapp ist und so eine Anfrage sicher nicht leicht zu beantworten ist. Aber es wäre schön zu wissen, welchen Rahmen ich habe, um Leuten überhaupt den Aufwand vergüten zu können bzw. welche weiteren Möglichkeiten wir haben.
LG, Stephan
- Antwort: so gegen 300 EUR?
- die angegebene Summe bezieht sich auf alle anfallenden Kosten (inkl. Fahrtkosten, Miete, Aufwandsentschädigung,...)
Sonstiges
- zig: es gibt ein unverbindliches Angebot aus dem Raum Dessau eine Buttonmaschine zu spenden. Er bezahlt, wir bestellen. Richtet sich primär an Dessau, wird anderen Regionen zur Verfügung gestellt auf Anfrage.
- Anne: find ich gut. Kann man individuell auf Region oder Thema anpassen. Ist auch nicht wirklich teurer, als ne Sammelbestellung über PShop.
- zig erklärt wie ne Buttonmaschine funktioniert.
nächste Sitzung
- Am 14.01.2013 um 20:17 Uhr im NRW Mumble
- (Der Vorstand hat sich zwei Wochen Urlaub verdient^^)
- Tina schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:49 Uhr.
