LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/10-Oktober/2012-10-22 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

= Protokoll vom 22.10.2012

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 22.10.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

• offizieller Beginn: 20.00 Uhr.
• Beginn der Sitzung: 20:30

Anwesenheit

Anwesende

• Roman Ladig
• Martin Müller
• Alexander Zinser
• Anne Funke
• Rene Meye
• Christian Kunze
• Tina Otten
• Constanze Berg (mobil_online mithörend)

Abwesende

• no1

Leitung / Protokollant

• Leitung: Rene Meyé
• Protokollant: Anne Funke

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Aufzeichnung der Sitzung
3. Vorstellung der Tagesordnung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Zulassung von Gästen
6. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
7. Aktuelle Lage
8. Berichte
9. Validierung Umlaufbeschlüsse
10. Anträge
11. Anfragen
12. Sonstiges
13. Endgültige Prüfung der Beschlüsse
14. Termin und Ort der nächsten Sitzung
15. Nichtöffentlicher Teil

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig. 7,5/8

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen.

Aufzeichnung der Sitzung

• Übernahme durch Christoph Giesel, Veröffentlichung auf der HP, Verlinkung im Wiki

Bemerkungen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitglieder: 685
• Kontostand: 38.218,55 € vom 14.10.12
• Stand der Kassenprüfung:
  • Letzte am 06.10.2012

Berichte

Bericht LiquidFeedback

• LSA - Seit LPT am 07.10.
  • Abgeschlossen
    • keine
  • Neu
    • Keine
  • Eingefroren
    • 1. 146 Nicht zahlende Mitglieder (Eingefroren seit Freitag. Abstimmung ab: 03.-18 Nov)
      • Neo: Streichung von Nichtzahlern
      • SyneX: Bund soll sich kümmern
  • In Diskussion
    • Dauer sonstiger Anträge (noch 49 Tage in Diskussion)
    • Neo: Informationsfreiheit in die Satzung (noch 42 Tage in Diskussion)
      • 7 Alternativen: 1-5 Jahre, uneingeschränkt und eingeschränk
• Bund
  • Noch kein Konzept - Zu viel für Vorstandssitzungen (Seit LPT 63 Abgeschlossen)

sonstige Berichte Vorstand

• Martin war beim Harzstammtisch
• Christian war beim 1. Stammtisch in Könnern
• Alex war beim Verwaltungstreffen
• Roman: wir brauchen Mitstreiter in der Öffentlichkeitsarbeit!, es gab Mumblesitzung bzgl. weiteres Vorgehen Öffentlichkeitsarbeit

Bericht Verwaltungstreffen

• Alex und Robert waren da.
• Themen: Zentraleinkauf, selbstausdruckbarer Mitgliedsausweis, Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Status Sage, etc.
• siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02

Entlastung von Synex

Diskussion:

• SyneX und Rene suchen Verstärkung für die SG IT.

Limesurvey-Umfrage: LiquidFeedback

Limesurvey-Umfrage: LiquidFeedback

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Umfrage über die LimeSurvey-Instanz des Landesverbandes durchzuführen: Einleitung: Die Piraten in Sachsen-Anhalt benutzen z.Z. die Software LiquidFeedback um Meinungsbilder einzuholen und um gemeinsam Anträge für z.B. Landesparteitage zu erabeiten. Leider nutzt nur ein Bruchteil der Mitglieder der Landesverbandes dieses Abstimmungstool. Um dem Abhilfe schaffen zu können würden wir uns freuen, wenn du dir Zeit nehmen würdest die folgenden Fragen zu beantworten. Frage 1: Welche LiquidFeedback-Instanz hast oder hattest du bereits benutzt? (mehrere Antworten möglich)

• Bundesinstanz der Piratenpartei Deutschland
• Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt
• keine

Frage 2: Was bemängelst du an dem Tool LiquidFeedback (vornehmlich auf Landesebene)? (mehere Felder ankreuzen möglich)

• ich kenne LiquidFeedback nicht
• habe keinen Zugang zu LiquidFeedback auf Landesebene
• habe keinen Zugang zu LiquidFeedback auf Bundesebene
• keine Zeit
• verstehe generell nicht, was LiquidFeedback kann und soll
• benutzerunfreundlich/unübersichtlich
• zu wenige Funktionen
• zuviele Funktionen
• zu wenig Beteiligung
• die Entscheidungen in LiquidFeedback sind nicht bindend
• Delegationenssystem zu kompliziert
• Delegationenssystem nicht ausreichend einstellbar oder nachvollziehbar
• Delegationen sollten generell nicht möglich sein
• 10%-Quoren
• Ich bekomme keinen Support
• Niemand kann mir das Tool gut erklären, obwohl ich mehrfach danach gefragt habe
• Ich benutzte das Tool und bin zufrieden.
• anderer Grund:

Frage 3: Wusstest du, dass du nach der Satzung des Landesverbandes einen einforderbaren Anspruch auf Zugang zur LiquidFeedback Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt hast?

• ja
• nein

Frage 4: Wusstest du, dass du dir Hilfe bei einer dafür eingerichteten Anlaufstelle (lqfb@piraten-lsa.de) holen kannst, wenn du z.B. Probleme mit deinem LiquidFeedback-Zugang hast? Bitte gib nur an, ob du von deren Existenz wusstest; die Kenntnis der konkreten Adresse ist nicht relevant.

• ja
• nein

Frage 5: Wusstest du, dass Parteiorgane des Landesverbandes, wie zum Beispiel der Landesparteitag, laut Satzung angehalten sind, Anträge, die in der LiquidFeedback Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt angenommen wurden, bevorzugt zu behandeln?

• ja
• nein

Fragen zu deiner Person: Um besser einschätzen zu können wo konkreter Handlungsbedarf im Landesverband herrscht, bitten wir dich noch um einige Angaben zu deiner Person. Frage 6: In welchem Ort wohnst du?

• (Wohnort)
• keine Angabe

Wenn wir Schulungen zur Benutzung von LiquidFeedback machen, wäre es nützlich zu wissen wo am meisten Bedarf dafür besteht. Frage 7: Wie lange bist du schon Mitglied der Piratenpartei Deutschland?

• (Eintrittsdatum)
• keine Angabe

Ist die mangelnde Benutzung von LiquidFeedback ein Problem, das lange ignoriert wurde? Hängt es mit dem starken Mitgliederzuwachs zusammen? Ende:

Danke das du dir die Zeit genommen hast die Umfrage auszufüllen.

Begründung

Der Antrag basiert, bis auf einen kleinen Fix in der Frage 1 vollständig auf dieser LQFB-Initiative. Auf der Mailingliste des Landesverbandes wurde vor einiger Zeit über die LiquidFeedback Landesinstanz diskutiert und berechtigte Kritik an der

Repräsentativität des Meinungstools vorgebracht. Um die Diskussion zu versachlichen bitte ich den Vorstand die Umfrage via Limesurvey durchzuführen.

Antragsteller

Greemin 18:42, 18. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Nicht Vorstandsjob.. Umfrage machen, 1-2 Leute schauen drauf, dann geht das Ding raus.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/001: Limesurvey-Umfrage: LiquidFeedback

Antragsteller

Greemin

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Umfrage über die LimeSurvey-Instanz des Landesverbandes durchzuführen: Einleitung: Die Piraten in Sachsen-Anhalt benutzen z.Z. die Software LiquidFeedback um Meinungsbilder einzuholen und um gemeinsam Anträge für z.B. Landesparteitage zu erabeiten. Leider nutzt nur ein Bruchteil der Mitglieder der Landesverbandes dieses Abstimmungstool. Um dem Abhilfe schaffen zu können würden wir uns freuen, wenn du dir Zeit nehmen würdest die folgenden Fragen zu beantworten. Frage 1: Welche LiquidFeedback-Instanz hast oder hattest du bereits benutzt? (mehrere Antworten möglich)

• Bundesinstanz der Piratenpartei Deutschland
• Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt
• keine

Frage 2: Was bemängelst du an dem Tool LiquidFeedback (vornehmlich auf Landesebene)? (mehere Felder ankreuzen möglich)

• ich kenne LiquidFeedback nicht
• habe keinen Zugang zu LiquidFeedback auf Landesebene
• habe keinen Zugang zu LiquidFeedback auf Bundesebene
• keine Zeit
• verstehe generell nicht, was LiquidFeedback kann und soll
• benutzerunfreundlich/unübersichtlich
• zu wenige Funktionen
• zuviele Funktionen
• zu wenig Beteiligung
• die Entscheidungen in LiquidFeedback sind nicht bindend
• Delegationenssystem zu kompliziert
• Delegationenssystem nicht ausreichend einstellbar oder nachvollziehbar
• Delegationen sollten generell nicht möglich sein
• 10%-Quoren
• Ich bekomme keinen Support
• Niemand kann mir das Tool gut erklären, obwohl ich mehrfach danach gefragt habe
• Ich benutzte das Tool und bin zufrieden.
• anderer Grund:

Frage 3: Wusstest du, dass du nach der Satzung des Landesverbandes einen einforderbaren Anspruch auf Zugang zur LiquidFeedback Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt hast?

• ja
• nein

Frage 4: Wusstest du, dass du dir Hilfe bei einer dafür eingerichteten Anlaufstelle (lqfb@piraten-lsa.de) holen kannst, wenn du z.B. Probleme mit deinem LiquidFeedback-Zugang hast? Bitte gib nur an, ob du von deren Existenz wusstest; die Kenntnis der konkreten Adresse ist nicht relevant.

• ja
• nein

Frage 5: Wusstest du, dass Parteiorgane des Landesverbandes, wie zum Beispiel der Landesparteitag, laut Satzung angehalten sind, Anträge, die in der LiquidFeedback Landesinstanz der Piratenpartei Sachsen-Anhalt angenommen wurden, bevorzugt zu behandeln?

• ja
• nein

Fragen zu deiner Person: Um besser einschätzen zu können wo konkreter Handlungsbedarf im Landesverband herrscht, bitten wir dich noch um einige Angaben zu deiner Person. Frage 6: In welchem Ort wohnst du?

• (Wohnort)
• keine Angabe

Wenn wir Schulungen zur Benutzung von LiquidFeedback machen, wäre es nützlich zu wissen wo am meisten Bedarf dafür besteht. Frage 7: Wie lange bist du schon Mitglied der Piratenpartei Deutschland?

• (Eintrittsdatum)
• keine Angabe

Ist die mangelnde Benutzung von LiquidFeedback ein Problem, das lange ignoriert wurde? Hängt es mit dem starken Mitgliederzuwachs zusammen? Ende:

Danke das du dir die Zeit genommen hast die Umfrage auszufüllen.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 1 Enthaltungen : 3

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

Christoph Giesel

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Fahrtkosten Tina und Roman MD 17.10.2012

Umlaufbeschluss: Fahrtkosten Tina und Roman MD 17.10.2012

Text

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Tina Otten und Roman Ladig in Höhe von 40,- € (100km x 2 x 0,20 €) zu übernehmen. Diese entstehen am 17.10.2012 aufgrund eines Fernsehinterviews mit dem MDR. Der zuständige Redakteur kann nicht nach Halle kommen.

Begründung

Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

1. : 6
2. : 0
3. : 0

• angenommen

Antragsteller

Roman

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/002: Umlaufbeschluss: Fahrtkosten Tina und Roman MD 17.10.2012

Antragsteller

Roman

Text

Der Vorstand beschließt, die Fahrtkosten von Tina Otten und Roman Ladig in Höhe von 40,- € (100km x 2 x 0,20 €) zu übernehmen.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 1 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

Umsetzung

In Arbeit.

Umlaufbeschluss: Fahrtkosten Henning INDECT Dessau 20.10.2012

Umlaufbeschluss: Fahrtkosten Henning INDECT Dessau 20.10.2012

Text

Hiermit beantrage ich die Fahrtkostenerstattung für Henning Lübbers für die Fahrt von Halle nach Dessau und zurück am 20.10.2012. Zweck der Reise ist die Unterstützung des Infostand INDECT. Wir haben durch die 2 Infostände (DE, WB) eine recht dünne Personaldecke und Henning hat auf Anfrage für Dessau zugesagt. Die Kosten würden sich auf 22€ belaufen für ein Bahnticket.

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

1. :
2. : 4
3. : 3

• abgelehnt

Antragsteller

Tommy

Diskussion:

• Rene stellt Antrag vor.
• Christian: wusste nicht so recht wie mit umzugehen. Grundsatzentscheidung Übernahme Reisen zu Infostände
• Martin: Antrag unvollständig, Info fehlte dass zweckgebunde Spenden von Dessau basisdemokratisch bewilligt wurde
• Anne: Wunsch eines neuen Antrages
• Roman: Fahrtkosten vorher beantragen, RV zuständig, Mitgliederversammlung nicht zulässiges Entscheidungsgremium
• Tina: komisch Anträge umschreiben
• Diskussion über Formalien: neuer Antrag oder Änderung
• Tina: Bitte um Information, wann letztes Jahr mal bezahlt
• Christian: Unterstützung Buchmesse
• Antrag wird in modifizierter Form abgestimmt.
• Hinweis für die Zukunft: der LaVo ist kein allwissendes Wesen. Bitte künftig alle relevanten Infos einem Antrag beifügen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/003: Umlaufbeschluss Fahrtkosten Henning INDECT Dessau 20.10.2012

Antragsteller

Tommy

Text

Der Vorstand beschließt die Reisekosten von Henning von Halle nach Dessau und zurück am 20.10.2012 zu übernehmen. Henning unterstützt den Infostand zu INDECT der Dessauer. Dies wurde mit dem Stammtisch Dessau abgestimmt und für gut befunden, da Personalmangel herrscht. Die Kosten belaufen sich auf max. 22 EUR. Es existiert ein Budget für den Stammtisch Dessau. Dieses soll damit primär belastet werden. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats der Schatzmeisterin vorzulegen.

Abstimmung

Ja : 6 Nein : 1 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Umlaufbeschluss: Reisekosten Verwaltungstreffen

Umlaufbeschluss Reisekosten Verwaltungstreffen

Text

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 350 EUR für Robert und Alex für die Teilnahme am Verwaltungstreffen (20./21.10.) in Frankfurt [1]. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02

Begründung

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

1. : 5
2. : 0
3. : 0

• angenommen

Antragsteller

Alex

Diskussion:

• Christian: Warum wichtig
• Alex: Verwaltungssoftware, Akkreditierung BPT, alle GenSek und Schatzmeister

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/004: Umlaufbeschluss Reisekosten Verwaltungstreffen

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 350 EUR für Robert und Alex für die Teilnahme am Verwaltungstreffen (20./21.10.) in Frankfurt [1]. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02

Abstimmung

Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Umlaufbeschluss Fahrtkosten Anne und Tina Aschersleben 13.10.2012

Fahrtkosten Anne und Tina Aschersleben 13.10.2012

Text

Der Vorstand möge die Erstattung der Fahrtkosten einer Tour mit PKW von Halle nach Aschersleben und zurück am 13.10.2012 in Höhe von 25,60 EUR beschließen. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats bei der Schatzmeisterin einzureichen.

Begründung

In Vorbereitung auf das MDR Videointerview vereinbarte Tina einen Termin für ein Pressetraining in Aschersleben. Da die Vorsitzende eh hätte anreisen müssen, beschloss ich Sie zu begleiten und beantrage an Ihrer Stelle die Kostenübernahme in Höhe von 2 * 64km * 0.20EUR/km = 25,60€.

Ergebnis des Umlaufbeschlusses

4 Augen Beschluss vom 13.10.2012

Antragsteller

Anne Funke

Diskussion:

• Formalitätenfehler im Antrag
• Betrag fehlte
• Umlaufbeschluss fehlte
• Anmerkung Zig: bitte künftig auch 4-Augen-Beschlüsse über die ML kommunizieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/005: Umlaufbeschluss Fahrtkosten Anne und Tina Aschersleben 13.10.2012

Antragsteller

Anne

Text

Der Landesvorstand beschließt Fahrtkosten in Höhe von 2 * 64km * 0.20EUR/km = 25,60€ für die Fahrt von Anne und Tina zum Pressetraining nach Aschersleben

Abstimmung

Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 1

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Anträge

Domains für MSH

Domains für MSH

Text

Der Landesvorstand beschließt die Registrierung der Domains piraten-msh.de und piratenpartei-msh.de. Für die Registrierung fallen je Domain 3,50 EUR an. Jedes Folgejahr kostet je Domain 2,50 EUR. Mit der Umsetzung wird Christoph Giesel beauftragt.

Begründung

Der Ansprechpartner in MSH hätte gerne Domains und eine Webseite. Für andere Landkreise wurden meist ebenfalls zwei Domains registriert.

Antragsteller

Christoph 23:08, 15. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion:

• Christoph stellt antrag vor.
• Christian verweist auf Alter des Antrages

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/006: Domains MSH

Antragsteller

SyneX

Text

Der Landesvorstand beschließt die Registrierung der Domains piraten-msh.de und piratenpartei-msh.de. Für die Registrierung fallen je Domain 3,50 EUR an. Jedes Folgejahr kostet je Domain 2,50 EUR. Mit der Umsetzung wird Christoph Giesel beauftragt.

Abstimmung

Ja : 8 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Christoph überlegt sich ein mögliches IT-Budget...

Umsetzung

Christoph Giesel

Kostenübernahme Digitale Werbeanzeige Landratswahl LK Stendal

Kostenübernahme Digitale Werbeanzeige Landratswahl LK Stendal

Text

Der Landesvorstand soll die Kosten einer Anzeige auf der digitalen Werbefläche in Stendal für eine Frequenz von 100 Anzeigen pro Tag a 10 sec und einem Zeitraum vom 24.10. bis 16.11 bzw. 1 Monat (sofern die Abgrenzung beim Anbieter nicht möglich ist) übernehmen. Die Kosten werden gemäß Kostenvoranschlag (an LVv versendet)auf max. EUR 875,00 geschätzt.

Begründung

Der Schwerpunkt der Wahlwerbung soll aus Gründen der schnellen Umsetzung, der Reichweite und der Helferkapazität auf das digitale Werbeplakat in SDL [1]gesetzt werden. Hier wird mit dem besten Kosten / Nutzen Effekt gerechnet. Weiterhin ist durch das Medium eines Videos/Präsentationswerbung eine Story erzählbar und damit die Wahrnehmnung der Inhalte der Partei bzw. des Kandidaten wahrscheinlicher. Das weitere Konzept des RV [2] sieht Wahlkampfkosten von insgesamt EUR 1500 - EUR 2000 vor. Diese würde den Regionalverband überlasten. Zur Zeit sind keine Spenden durch Unternehmen oder Einzelpersonen anvisiert worden,die hierzu beitragen könnten. Gemäß Vorschlag der Aktivenliste wird der RV aber hierzu ein weiteres Konzept erarbeiten, um ggf. vorhandene Spendenbereitschaft abschöpfen zu können.

Sollte der Antrag abgelehnt werden, wäre aus heutiger Sicht ein Hauptziel der Beteiligung an der LRW, die Erhöhung der Wahrnehmung der Partei und die Befassung mit ihrem Programm, nicht darstellbar.

Antragsteller

René

Diskussion:

• Diskussion über Wahlkampfkosten.
• Überlegung generelles Budget
  • approval voting
    • 500 EUR 4 dafür 4 dagegen
    • 750 EUR 4 dafür 4 dagegen
    • 1000 EUR 5 dafür

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/007: Wahlkampfbudget Landratswahl Stendal

Antragsteller

Rene S.

Text

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1000 EUR für den Wahlkampf Landratswahl Stendal.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 3 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

• Unterbrechung von 22:05 bis 22:15

Kostenübernahme Sammelbestellung

Sammelbestellung

Text

Der Vorstand möge die Kosten der Sammelbestellung übernehmen. Am 23.10. ist die Deadline für die Sammelbestellung des 4. Quartals für Sachsen Anhalt.

Begründung

Zur Versorgung der Infotische mit notwendigen Materialien.

Antragsteller

Anne Funke

Diskussion:

• aktueller Stand
  • • 1000 Button: Flagge 0,13 € 126,00

Feuerzeug: 0,24 € 235,40 € Kugelschreiber: SilberOrange 0,28 € 413,40 € Flaggen 5 kleine, 5 große(bereits beschlossen 2012/09/20/010) Anne: lieber Inhalte Martin: 100 Grundsatzprogramme extra Tina: mehr als 100 Grundsatzprogramme, Flaggen auch gerne Alex: Lieferzeiten ca. 6 Wochen, wird künfitg schneller weil Aufbau

• Constanze: Flaggen sind vor Ort, erst Materialliste
• allg Zustimmung 300 Grundsatzprgramme (~100 €)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/008: Budget für Zentraleinkauf

Antragsteller

Anne

Text

Der Vorstand stellt ein Budget für Materialbeschaffung in Höhe von 1100 EUR bereit. 1000 Button: Flagge 0,13 € 126,00 1000 Feuerzeug: 0,24 € 235,40 € 1500 Kugelschreiber: SilberOrange 0,28 € 413,40 € 300 Grundsatzprogramme á 0,35 EUR 105 € 500 Aufkleber á 0,06 € = 30,- €

Gesamt 909,80 + MWSt 1082,66

Abstimmung

Ja : 7 Nein : 1 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Flaggen (5 kleine, 5 große(bereits beschlossen 2012/09/20/010)) müssen ebenfalls bestellt werden

Umsetzung

Anne, mit Hilfe von Alex und Martin

Antrag WK 70 Umfrage + Aufstellungsversammlung

Antrag WK 70 Umfrage + Aufstellungsversammlung

Text

Antrag an den Landesvorstand auf Limesurvey Umfrage zur Terminfindung, Einladung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung Wahlkreis 70 Dessau und Wittenberg zur Wahl des dortigen Direktkandidaten. Der Landesvorstand möge beschließen vom 23.10. bis 6.11.12 eine Limesurvey Umfrage für den Termin der o. g. Versammlung durchzuführen. Die Termine sind aufgrund der Einladungsfrist sowie der Berücksichtigung der Weihnachtsferien Sachsen-Anhalt täglich vom 7.12.12 bis 18.12.12 ab 18 Uhr, 19 Uhr oder 20 Uhr möglich. Die Einladungen sind nach Abschluss der Umfrage am 7.11.12 zu verschicken. (Falls die Versendung der Einladungen nicht am 7.11.12 erfolgen kann, müssen sich die Termine in LS entsprechend verkürzen!)

Die Aufstellungsversammlung findet am durch die LS-Umfrage bestimmten Termin in Coswig (bzw. Wittenberg) statt. Der konkrete Ort sowie die vorläufige Tagesordnung werden mit der Einladung bekanntgegeben.

Begründung

Damit eine Aufstellungsversammlung WK 70 durchgeführt werden kann

Antragsteller

Torsten, Dani, Flori, Dine, Sandra, Tommy

Diskussion:

• Alex: bitte mehr Vorlaufszeit
• Anne: kein Antrag notwendig
• allg. Fragestellung warum gerade jetzt, weil Zeiten sehr knapp
• Suche eines anderen Termins
• Alex: 2 Wochen Empfängersuche, 2 Wochen Einladungserstellung, bei Ende Umfrage 6 Wochen Vorlauf Mails vor Briefen

|Zusatzinfos = Antrag wird bei nächster Sitzung mit neuen Terminen nochmals eingereicht. Alex kümmert sich um die Empfängersuche. link dazu: https://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag#Einladung

Antrag auf Vorstandsvorstellungsrundmail

Antrag auf Vorstandsvorstellungsrundmail

Text

Der Vorstand möge sich bitte allen Piratenparteimitgliedern per Rundmail vorstellen. Weiterhin würde es guttun, wenn der Vorstand darin seine Ziele und Wünsche mitteilen könnte und weiterhin die Mitglieder informiert welche Veränderungen er zeitnah in der Parteistruktur anstrebt. (IT, AG´s, usw.) Ein nochmaliger Aufruf zu Unterstützung und Mitarbeit würde die offene Struktur der Piratenpartei dabei betonen

Begründung

· Begründung: · 1. Zeigt die Offenheit des Vorstandes gegenüber auch den nichtaktiven Mitgliedern (Nicht ML, -FB und Stammtischbesucher) · 2. Hilft engere Bindung zur Basis aufzubauen · 3. wirkt eventuell stimulierend zur Mitarbeit · 4. setzt Gerüchten ein Ende · 5. Vielleicht können so auch Ideen angeregt werden

· 6. finde es persönlich gut

Antragsteller

andze

Diskussion:

• Suche nach Deadline für Projekt
  • 3 Wochen,1 Monat, 100/90 Tage, Jahresendmail
• zuviel Spam oder Transparenz

René: Vorschlag 42 Tage im Amt in 3 Wochen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012/009 #{{{Nummer}}}: Vorstandsrundmail

Antragsteller

andze

Text

Der Vorstand beschließt eine Rundmail "42 Tage im Amt" zu gegebener Zeit zu verschicken.

Abstimmung

Ja : 5 Nein : 1 Enthaltungen : 2

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Antrag auf bessere Kommunikation mit den Untergliederungen

Antrag auf bessere Kommunikation mit den Untergliederungen

Text

Der Vorstand möge sich bitte, bevor er Personalentscheidungen aus seinen eigenen Reihen zur Unterstützung von Aktionen vor Ort beschließt, sich mit den Organisatoren der jeweiligen Aktion (Stammtische, usw.) in Verbindung setzen.

Begründung: Manche Beziehungs- und Vertrauensstrukturen sind im Laufe der Zeit gewachsen und dies sollte berücksichtigt werden. Bsp. Harzer Stammtische: Ansprechpartner ist nicht im Harz bekannt obwohl ein eventueller Ansprechpartner mit Vertrauensbonus vorhanden ist.

Begründung

Antragsteller

andze

Diskussion:

• Sollte Untergliederung unzufrieden sein, bitte melden
• weitere Kontaktmöglichkeiten bleiben bestehen
• Änderungen in Personalien Möglich
• Unterstützenswert, aber muss nicht beschlossen werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/010: Antrag auf bessere Kommunikation mit den Untergliederungen

Antragsteller

andze

Text

Der Vorstand möge sich bitte, bevor er Personalentscheidungen aus seinen eigenen Reihen zur Unterstützung von Aktionen vor Ort beschließt, sich mit den Organisatoren der jeweiligen Aktion (Stammtische, usw.) in Verbindung setzen.

Abstimmung

Ja : 3 Nein : 5 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde abgelehnt.

Zusatzinfos

keine

Umsetzung

In Arbeit.

Beauftragung Jörg als DSB

Beauftragung LandesDSB

Text

Der Vorstand bestätigt vorläufig die Beauftragung von Jörg als Datenschutzbeauftragter der Landesverbandes. Da Jörg wenig Zeit hat, wird eine Ausschreibung gestartet.

Begründung

Antragsteller

Alex

Diskussion:

• Alex: dürfen ihn wieder verwenden, wenn sich jemand anders findet, gerne nehmen
• Ausschreibung machen
• Constanze: Wie war es im letzten Vorstand? (Verfahrensregister)
• Roman hat keine Infos dazu
• René: erklärt was das ist
• René: vorläufig bestimmen, dann Ausschreibung starten

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 22.10.2012 #2012/10/22/011: Beauftragung LandesDSB

Antragsteller

Alexander Zinser

Text

Der Vorstand bestätigt vorläufig die Beauftragung von Jörg als Datenschutzbeauftragter der Landesverbandes. Da Jörg wenig Zeit hat, wird eine Ausschreibung gestartet.

Abstimmung

Ja : 7 Nein : 0 Enthaltungen : 0

• Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Martin hat nicht abgestimmt, sondern seinen Rechner neu gestartet ;)

Umsetzung

Alex und Michel

Online Telefonanlage

Online Telefonanlage

Text

Der Vorstand LSA der Piratenpartei möge beschließen, eine Online Telefonanlage einzurichten, bzw. eine solche Dienstleistung einzukaufen. Folgende Lösung wird vorgeschlagen: http://www.sipgate.de/team/produkte Team3 für 14,95 € monatlich zzgl. der Verbindungskosten

Begründung

Diese wird benötigt, um die Öffentlichkeitsarbeit des LV besser zu organisieren. Es können so mehr Personen aktiv an der Öffentlichkeitsarbeit mitwirken, ohne ihre Privatnummern zu veröffentlichen. Daneben kann in Wahlkampfzeiten damit eine Hotline eingerichtet werden.

Antragsteller

Roman Ladig

Diskussion:

• Roman: Machen auch andere LVs, auf mehrere Schultern verteilen, nicht einer allein
• Anne: Verbindungskosten?
• Roman: 1 Cent Festnetz, 11 Cent Mobilfunk
• Constanze: nicht nachverfolgt, kostengünstigere Lösung? Aufschrei?
• Roman: Sipgate 1 weggebrochen, Rest funktioniert
• Tina: noch Festnetzflatrate für 14 EUR mehr im Monat
• René: 3 Nummern, dahinter beliebig viele, keine billiger Alternative gefunden
• Constanze: bitte um Vertagung
• Alex: Bitte darum wie es andere LVs machen
• Anne: auf ML vorhanden
• allg. Diskussion einer Vertagung
• Antrag wird vertagt.

Sonstiges

• Koordinierung Wünsch-dir-was-Tour
  • Martin
  • Tina: Stammtischlisten

8.11.12 Aschersleben 4.11.12 Köthen 11.11.12 Bitterfeld Wolfen 18.11.12 MV RV-AS (Köthen) http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Kreisverb%C3%A4nde/Anhalt-Salzland#N.C3.A4chste_Termine

• Unsere Aufstellungsversammlung (Landesliste)
  • Alex: Ausschreibung läuft, spätestens 1. Dezember
  • terminlicher Überblick - Alex
  • Tina: Versammlungsleiterin von LPT 2.2012
  • Constanze: Pyth (Jan Leutert) /Miriam befragen, haben viele Erfahrungen, bitte hinzuziehen
  • WV Anfang Dezember
• Aufstellungsversammlung Thüringen
  • 3/4.11. Aufstellungsversammlung und LPT
  • Tina: Bitte das sich jemand der in LSA organisiert, das anschaut
• Baumstruktur Mailinglisten
  • René: Welche Arten von MLs und wofür?
  • René: in nächsten Tagen an ML
• Jeder ne Mailadresse?
  • http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/issue/show/86.html
  • Roman: gab schon Vorstandsbeschluss aus Basis Meinungsbild
• Erstellung Banner?
  • Ankündigung auf MLs
  • Tina: Aufrufe zur Wahlkampfhilfe NDS
  • alle einverstanden
• Regelmässige Abfrage der Kompetenzen?
  • Tina: Liste noch nicht abgearbeitet
  • Anne: Datenverarbeitung vor weitere Datenerhebungen
  • René: Untergruppe bilden
• GO Änderungen
  • nächstes Mal in ordentlicher Form

• Bekommen Basismitglieder die Fahrt zu Infotischen bezahlt? (Verweis auf den Umlaufbeschluss für die Fahrtkosten von Henning Lübbers zum Infostand INDECT in Dessau am 17.10.2012)
  • Anne: Vertagung
  • Martin: kommt drauf an
  • Constanze: Kosten im Rahmen Amt/Mandat/Beauftragung
  • Auftrag an Constanze zur Infostreuung
• Mahnverfahren
  • Prio 1: letzte 3 Jahre nicht gezahlt
  • Anne: Formulierung wichtig
  • Constanze: nur für längere Nichtzahler härtere Formulierung
  • Friedemann Greulich: Aktivierung zum Mitmachen
  • Constanze: nein kommen evt. zur Aufstellungsversammlung
  • René: Verweis auf LQFB
  • Constanze: abwarten von Satzngsänderungsantrag
• Zugänge SAGE
  • Constanze: Wer hat und verteilt Zugänge?
  • Alex: Alex, Robert, Christoph
  • Beauftragung Robert WV nächste Sitzung
  • Alex: SAGE CRM neues Interface, 10 Acc für LV, er entscheidet welche UG Zugang bekommen
• Anfrage EMA(Beschluss 12032012)
  • Contanze: Anfrage für MG ohne Adressen, Beschluss gefunden
  • Alex: hält nichts davon, gegen Parteiziele
  • ist nur sonstiges...
• OM
  • Constanze: Veröffentlichung steht noch aus
  • Alex: alter Vorstand 2 OM beschlossen, aber nicht veröffentlicht
  • Roman übernimmt das
• DSV-Schulung
  • http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
  • Constanze: DSV Schulung in Brandenburg, hoffentlich alle abgeschickt
  • Alex: Constanze fehlt noch
• Jugendherbergsausweis
  • Tina: existiert?
  • Tina: ggf. muss beantragt werden
  • Constanze: Beschluss 2010?
  • http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2011/12-Dezember/2011-12-01_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Jugendherbergsausweis_f.C3.BCr_Landesverband
• Bericht Verwaltungstreffen s.o.
• Ortsvereinsgründung in der Börde
  • Hat jemand Infos
  • Alex: Oebisfelde-Weferlingen, wenn Gründung bei Gründung insolvent
  • Friedeman Greulich: das betrifft Andrea Bogner und ihr Interview im Rolling Stone Magazin in dem es zur Sprache kam, Sie hat inzwischen verstanden, dass es zumindest momentan nicht sinnvoll ist, bisher Oebisfelder Stammtisch, OV ist Bauchaussage, weder durchdacht noch konkret angegangen
  • Alex: KV Börde zuständig
• RV Gründung Saalekreis und BLK ???
  • Alex: Maileinladung raus, Dank an Synex, 4.11. Posteinladung raus, Ort evt. Löbejün
• Anfrage MSH-Stammtich

"...Tagesordnung folgendes zur Abstimmung vorzutragen. Den Jahresabschluß-Stammtisch im November an einen Wochenende (ca.Mitte November einmalig) mit allen MSH Piraten, sowie neuen Vorstand und Presse per förmliche Einladung abzuhalten. Mir persönlich ist es auch wichtig, alle mal zusehen und kennenzulernen, um gemeinsam 2013 zuplanen. Unabhängig von den Änderungsantrag zur Verlegung des Stammtisches ab Februar auf einen anderen Wochentag...."

• • Alex: liegt was rum ,ggf. Lime-Survey bzgl. neuer Terminfindung dass möglichst viele Zeit haben, wichtigeres im Moment zu tun
• Mumble Kanäle
  • Roman: Adminleck, weniger Kanäle
  • vertagt auf morgen
• Mitgliedsausweise
  • Alex bestellt ca. 230 Stck die Tage mal.

Nächste Sitzung

Nächste Sitzung findet am 05.11. um 20:00 Uhr im NRW-Mumble statt. Rene schließt die Sitzung um 00:38 Uhr.