LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/03-März/2012-03-12 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 12.03.2012
- 1.1 Anwesenheit
- 1.2 Leitung / Protokollant
- 1.3 Tagesordnung
- 1.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.5 Zulassung von Gästen
- 1.6 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 1.7 Aktuelle Lage
- 1.8 Validierung Umlaufbeschlüsse
- 1.9 Anträge
- 1.9.1 Validierung Verwaltungsausgaben
- 1.9.2 Piraten wünschen keine Zuordnung zu Verband auf KV-Ebene
- 1.9.3 Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
- 1.9.4 Untersagung der Nutzung der Räumlichkeiten des Global Change Now e.V. in Köthen
- 1.9.5 Identifizierung und Sperrung von LQFB Mitglied mit der ID 87
- 1.9.6 Aufhebung Beschluss Unfall-Individualversicherung
- 1.9.7 Unfallversicherung für aktive Piraten des LV
- 1.10 Anfragen
- 1.11 Sonstiges
- 1.12 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 1.13 Link zu den Beschlüssen der Sitzung
Protokoll vom 12.03.2012
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Vorstandssitzung am 12.03.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Beginn der Sitzung: 20:26 Uhr
Anwesenheit
Anwesende
- Henning Lübbers
- Roman Ladig
- Robert Krüger
- Christoph Giesel
- Alexander Zinser
Abwesende
- Erik Kiebel (entschuldigt)
Leitung / Protokollant
- Leitung: Roman
- Protokollant: Alex und Christoph hilft mit
Tagesordnung
- Anwesende
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Validierung Umlaufbeschlüsse
- Umlaufbeschluss: Zusatz zu Beschlüssen 2012/01/09/003-4
- Umlaufbeschluss: Reisekosten Marina Kassel
- Umlaufbeschluss: Teilnahmekosten Marina Kassel
- Anträge
- Validierung Verwaltungsausgaben
- Piraten wünschen keine Zuordnung zu Verband auf KV-Ebene
- Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
- Untersagung der Nutzung der Räumlichkeiten des Global Change Now e.V. in Köthen
- Identifizierung und Sperrung von LQFB Mitglied 87
- Unfallversicherung von aktiven Piraten des Landesverbandes
- Anfragen
- Ermässigte Mitgliedsbeiträge
- Einzelmeinungen
- Sonstiges
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 394
- Kontostand: 36.218,79 Euro
- Stand der Kassenprüfung: keine Änderung
Validierung Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Zusatz zu Beschlüssen 2012/01/09/003-4
Text
Begründung
Die genannten Beschlüsse sind nicht mit §5 Abs.(5) der Bundesfinanzordnung vereinbar.
Zur Erinnerung: 2012/01/09/003: "Der Schatzmeister Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2011 zu entscheiden."
2012/01/09/004: "Der Schatzmeister des Landesverband Robert Krüger wird ermächtigt, alleine über Beitragsermäßigungen für Mitglieder im Kalenderjahr 2012 zu entscheiden."Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning:
- Roman:
- Robert:
- Christoph:
- Alexander:
- Erik:
Antragsteller
Diskussion:
- Roman stellt Beschluss vor.
- kurze Erläuterung worum es geht.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja 
: 4 Nein 
: 0 Enthaltungen 
: 1
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Umlaufbeschluss: Reisekosten Marina Kassel
Text
Der LVor möge beschließen, die Reisekosten für die vier Beauftragten Piraten zur Marina Kassel (Kevin Oelze, Alexander Zinser, Roman Ladig, Henning Lübbers) in Höhe von maximal 381,20 EUR zu übernehmen. Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollte die Reise durch öffentliche Verkehrsmittel (sofern günstiger) oder Fahrgemeinschaften unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen. Die Beauftragten haben bis zum 18. April Zeit die Formulare der Reisekostenerstattung beim Landesschatzmeister einzureichen.
- Henning: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
- Roman: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
- Alex: 2 x 238 km x 0,20 EUR/km = 95,20 EUR
- Kevin: 2 x 291 km x 0,20 EUR/km = 116,40 EUR
- Gesamt: 381,20 EUR
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning:
- Roman:
- Robert:
- Christoph:
- Alexander:
- Erik:
Antragsteller
Diskussion:
- René: Wird im Nachhinein dokumentiert, welche Kosten erstattet wurden?
- Robert: Das steht dann im Kassenbuch.
- Alex: Im Kassenbuch sind die jeweiligen Beschlüsse referenziert.
Antragsteller
Text
Der LVor möge beschließen, die Reisekosten für die vier Beauftragten Piraten zur Marina Kassel (Kevin Oelze, Alexander Zinser, Roman Ladig, Henning Lübbers) in Höhe von maximal 381,20 EUR zu übernehmen.
Zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei sollte die Reise durch öffentliche Verkehrsmittel (sofern günstiger) oder Fahrgemeinschaften unter Ausschöpfung aller Sparangebote durchgeführt werden. Besitzer von Bahncards nutzen bitte ihre Ermäßigungen.
Die Beauftragten haben bis zum 18. April Zeit die Formulare der Reisekostenerstattung beim Landesschatzmeister einzureichen.
- Henning: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
- Roman: 2 x 212 km x 0,20 EUR/km = 84,80 EUR
- Alex: 2 x 238 km x 0,20 EUR/km = 95,20 EUR
- Kevin: 2 x 291 km x 0,20 EUR/km = 116,40 EUR
- Gesamt: 381,20 EUR
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Umlaufbeschluss: Teilnahmekosten Marina Kassel
Text
Begründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning:
- Roman:
- Robert:
- Christoph:
- Alexander:
- Erik:
Antragsteller
Diskussion:
- Christoph: Müssen diese Kosten im Erstattungsformular eingetragen werden?
- Robert: Nein, ich achte aber darauf, dass niemand Verpflegungspauschale anrechnet.
Antragsteller
Text
Der LVor möge beschließen, die Teilnahmekosten der Marina Kassel 2012 für vier bestätigte Personen in Höhe von 280,- EUR zu übernehmen. In den
Kosten sind Verpflegung und Übernachtung enthalten.Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Anträge
Validierung Verwaltungsausgaben
Text
Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:
- Alex:
- 26.01. - 11 EUR (Briefmarken 20x55ct)
- 13.02. - 22.99 EUR (Umschläge 2.99 EUR, Briefmarken 10x145ct, 10x55ct)
- 18.02. - 3.99 EUR (Druckerpapier)
- 27.02. - 23.89 EUR (Briefmarken 40x55ct, Briefumschläge DIN Lang 1.89 EUR)
- 05.03. - 14.50 EUR (Briefmarken 10x145ct)
- 08.03. - 47.41 EUR (Briefumschläge 1000x DIN C5)
- 10.03. - 12 EUR (Briefmarken 10x120ct)
- 12.03. - 54 EUR (Briefmarken 120x45ct)
- Gesamt: 189.78 EUR
- Christoph:
- 16.02. - 13,90 EUR (Briefumschläge 1000xDIN Lang mit Fenster)
- 16.02. - 27,00 EUR (Briefmarken 60x45ct)
- Gesamt: 40,90 EUR
- Endbetrag: 230.68 EUR
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- ...
Antragsteller
Text
Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:
- Alex:
- 26.01. - 11 EUR (Briefmarken 20x55ct)
- 13.02. - 22.99 EUR (Umschläge 2.99 EUR, Briefmarken 10x145ct, 10x55ct)
- 18.02. - 3.99 EUR (Druckerpapier)
- 27.02. - 23.89 EUR (Briefmarken 40x55ct, Briefumschläge DIN Lang 1.89 EUR)
- 05.03. - 14.50 EUR (Briefmarken 10x145ct)
- 08.03. - 47.41 EUR (Briefumschläge 1000x DIN C5)
- 10.03. - 12 EUR (Briefmarken 10x120ct)
- 12.03. - 54 EUR (Briefmarken 120x45ct)
- Gesamt: 189.78 EUR
- Christoph:
- 16.02. - 13,90 EUR (Briefumschläge 1000xDIN Lang mit Fenster)
- 16.02. - 27,00 EUR (Briefmarken 60x45ct)
- Gesamt: 40,90 EUR
- Endbetrag: 230.68 EUR
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Piraten wünschen keine Zuordnung zu Verband auf KV-Ebene
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex: Der Vorstand darf das nicht. Ich habe auf der Vorständeliste nachgefragt, ob das geht. Dies ist ein vertikaler Gliederungswechsel, was illegal ist. Es ist nur möglich horizontal (also in einen anderen Kreis) zu wechseln.
- Christoph: Muss derjenige einen Wohnsitz in dem Kreis haben?
- Alex: Nein.
- Alex: Link: http://blog.uxp.de/2010/12/sturm-im-wasserglas_5135.html
- Roman: Was machen wir mit den Antragsstellern? Schicken wir ihnen eine Antwort, dass es nicht geht?
- Christoph: Jo.
René: Bitte auch schreiben, was geht.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 0 Nein : 3 Enthaltungen : 2
- Antrag wurde abgelehnt.
Zusatzinfos
Umsetzung
Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
Text
Der Regionalvorstand Altmark beantragt beim Landesvorstand, dass dieser zukünftig seine Sitzungen aufzeichnet und später (spätestens aber am siebten Tage nach der Zusammenkunft) online zur Verfügung stellt.
Der Landesvorstand wählt dazu passende Geräte, Software und Formate selbstständig aus.
Variante eins:
Der Vorstand verlautbart öffentlich, dass Sitzungen aufgezeichnet werden, Ausnahme hiervon sind Sitzungsteile, welche per Beschluss ohne Gäste verhandelt werden.
Variante zwei:
Der Vorstand räumt Mitgliedern ein, sollten sie reden wollen/müssen, der Aufnahme zu widersprechen. Daraufhin wird die Aufzeichnung jedoch nicht gestoppt, die Untergliederungen des Landesverbandes bekommen Originalversionen, für die Öffentlichkeit wird eine Version angefertigt, in der die widersprechende Person herausgeschnitten wurde, dies ist akustisch kenntlich zu machen.Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Alex: wer will kann von mir aus aufzeichnen.
- Christoph: Bei dem letzten Vorstand wollte jemand aufnehmen, aber durfte nicht. Daher sollten wir das absprechen.
- Henning: wir nehmen auch gerne freiwillige Protokollanten.
- René: Wenn einer der Aufzeichnung ablehnt, darf nicht aufgezeichnet werden.
- Robert: Wenn jemand das gerne übernehmen will, dann sehe ich kein Problem.
- Christoph: In Mumble ist es nicht schwierig. Man muss nur den Knopf anklicken und später hochladen.
- René: Es muss aber noch geschnitten werden.
- Diskussion über das Schneiden und Persönlichkeitsrechte.
- Roman bittet Kevin um eine Neuformulierung des Antrages.
- Diskussion über welche Variante abgestimmt werden soll. Variante zwei ist nicht machbar (wegen Aufwand und Aufzeichnung würde an Personen weitergegeben werden, obwohl die Personen nicht zugestimmt haben).
Antragsteller
Text
Der Regionalvorstand Altmark beantragt beim Landesvorstand, dass dieser zukünftig seine Sitzungen aufzeichnet und später (spätestens aber am siebten Tage nach der Zusammenkunft) online zur Verfügung stellt.
Der Landesvorstand wählt dazu passende Geräte, Software und Formate selbstständig aus.
Der Vorstand verlautbart öffentlich, dass Sitzungen aufgezeichnet werden, Ausnahme hiervon sind Sitzungsteile, welche per Beschluss ohne Gäste verhandelt werden.Abstimmung
Ja : 1 Nein : 4 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Untersagung der Nutzung der Räumlichkeiten des Global Change Now e.V. in Köthen
Text
Begründung
Eine unentgeltliche Nutzung ist bereits als geldwerte Spende anzusehen und kann zu hohen Strafen gegen die Piratenpartei und der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des GCN e.V. führen.
Lediglich eine Überlassung gegen angemessene Miete ist zulässig, dies wurde durch eine Anfrage an die Rechtsabteilung der Piratenpartei geklärt. Der Mietpreis darf durch den Verein nicht gespendet werden.Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning:
- Roman:
- Robert:
- Christoph:
- Alexander:
- Erik:
Antragsteller
Diskussion:
- Antrag ist ein nicht beschlossener Umlaufbeschluss
- Roman stellt Antrag vor.
- Henning: Antrag muss noch auf Besitz des GCN allgemein ausgedehnt werden.
- Diskussion über Haftbarkeit.
- René: Durch den Beschluss wäre die Partei noch haftbar, aber nicht mehr der Landesvorstand.
- Roman: Wir können auch erst einmal abwarten und die Untergliederung entscheiden lassen.
- andze: RVor Anhalt-Salzland arbeitet gerade an einer Stellungnahme. Die Einschätzung der Rechtsabteilung liegt vor.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 1
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Identifizierung und Sperrung von LQFB Mitglied mit der ID 87
Text
Christoph Giesel wird beauftragt, mit Hilfe von Alexander Zinser die Identität des LiquidFeedback Benutzers mit der ID 87 [1] herauszufinden und auf Identitätsmissbrauch (Angabe eines falschen Namen) oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere 7.) [2] zu überprüfen.
[1] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/member/show/87.html
[2] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.htmlBegründung
Ergebnis des Umlaufbeschlusses
- Henning:
- Roman:
- Robert:
- Christoph:
- Alexander:
- Erik:
Antragsteller
Diskussion:
- Antrag ist ein nicht beschlossener Umlaufbeschluss
- Antrag wurde umgeschrieben.
Antragsteller
Text
Christoph Giesel wird beauftragt, mit Hilfe von Alexander Zinser die Identität des LiquidFeedback Benutzers mit der ID 87 [1] herauszufinden und auf Identitätsmissbrauch (Angabe eines falschen Namen) oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere 7.) [2] zu überprüfen.
[1] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/member/show/87.html
[2] http://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.htmlAbstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Aufhebung Beschluss Unfall-Individualversicherung
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Unfallversicherung für aktive Piraten des LV
Text
Begründung
Antragsteller
Diskussion:
- Roman stellt Antrag vor.
- Robert: Es gibt einen anderen Beschluss bzgl. Unfallversicherung. Der muss erst aufgehoben werden.
Antragsteller
Text
Abstimmung
Ja : 5 Nein : 0 Enthaltungen : 0
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Anfragen
ermäßigte Mitgliedsbeiträge
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'''Anfrage gestellt durch'''
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theAy</div>
'''Anfrage'''<div style="margin-left:30px">
Im Online-Mitgliedsantrag kann das potentielle Neumitglied derzeit 12 oder 36 EUR klicken. Hürde zum ermäßigten Beitrag extrem niedrig.
Wahllose Stichprobe aus 16 Online-Anträgen:
- regulärer Beitrag (36 EUR) 9x
- ermäßigter Beitrag (12 EUR) 7x (davon nur 3x mit kurzer Begründung à la Schüler, Student, et al)
Bitte um Diskussion bzgl Hürde zum ermäßigten Beitrag.</div>}}
Diskussion:
- Ergebnis: Alex und Christoph wissen, dass Handlungsbedarf besteht. Sie werden eigenmächtig schauen, was machbar ist und dementsprechend das Formular ändern.
Umgang mit - und Vermeidung der Verbreitung von Einzelmeinungen in den Medien
Anfrage gestellt durch
Anfrage
Im Rahmen des vom GCN in Vorbereitung befindlichen Kongresses "Macht Geld Sinn" werden verschiedene Piraten, die dem Vorstand einer Untergliederung angehören, interviewed werden. (Angekündigt sind TAZ und vermutl. lokale Medien.) Diese werden Ihre Einzelmeinung kundtun und in den Medien als Piraten bzw Vorstand der Piraten genannt werden. Zudem werden wahrscheinlich Werbemittel und Piratenzeichen (Fahnen etc.) auf dem Kongress zum Einsatz kommen.
Wie plant der Vorstand der fälschlich enstehenden Außenwirkung (Der Piraten LV LSA sei Mitinitiator oder zumindest Beteiligter bzw. die Aussagen seien von einer Mehrheit der MV getragen) proaktiv entgegenzuwirken?
Roman: Die Anfrage kritisiert im Kern ein mögliches Verbreiten von Einzelmeinungen der Mitglieder des LV in Medien und Öffentlichkeit. Im konkreten Fall bezieht sich die Anfrage auf den durch den GCN-Verein veranstalteten "Mach Geld Sinn"-Kongress in Köthen, an dem höchstwahrscheinlich eine Vielzahl von Piraten teilnehmen werden.
Da es in dieser Region eine Untergliederung gibt (RV Anhalt-Salzland), welche direkter mit der Sachlage vertraut ist und es deren Gliederungsarbeit ist, sich um ihre Außendarstellung zu kümmern, wird die Anfrage an den RV Anhalt-Salzland weitergeleitet.
Im konkreten Fall des RV Anhalt-Salzland, welcher (bisher) viele organisatorische und personelle Schnittmengen mit der GCN-NGO besitzt, steht der LV-Vorstand im regen Austausch mit dem RV-Vorstand. Das Problem ist uns allen bewusst, wird diskutiert und auf einer sachliche Ebene eine Lösung im übergeordnetem Sinne für den LV angestrebt.
Sonstiges
Vorstandssitzung persönlich
- Roman: wir müssen laut Satzung noch ein persönliches Treffen als Vorstandssitzung machen. Ich schlage deshalb als Termin den Tag vor der LMV vor. Gleichzeitig schlage ich einen öffentlichen Charakter vor. 14.04. ca. 18 uhr im Hyde
- Alex: +1, Uhrzeit vorzugsweise 10 Uhr
- persönliches Vorstandstreffen und Sitzung am 14.04.2012 um 14 Uhr im Hyde.
Marina Kassel
- Roman: wer fährt wann wo los, damit wir uns ggf. irgendwo treffen können???
- Alex: vermutlich ab 16:02 MD, an 18:14 Kassel, via BS
Einladung LPT
- Alex: Muss ich an Leute, bei denen ich weiß, dass die Anschrift nicht mehr stimmt, eine Einladung schicken.
- Diskussion
- Ergebnis: Ist nicht notwendig. Demnächst soll eine Abfrage bei den Einwohnermeldeämtern gemacht werden.
- Christoph: Wollte nur mal auf die Statistik hinweisen: https://ada.piraten-lsa.de/limesurvey/statistics_user.php?sid=73287
Termin und Ort der nächsten Sitzung
Die nächste Sitzung findet am 26.03.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble statt.
Roman schließt die Sitzung um 22:02 Uhr.
